"Abfallrahmen-RL"

• Unterrichtung durch die Bundesregierung
  Stellungnahme der Bundesregierung zu der Entschließung des Bundesrates zur Allgemeinen Verwaltungsvorschrift zur Verordnung über das Europäische Abfallverzeichnis (Abfallverzeichnis-Verordnung - AVV) vom 10. Dezember 2001
  
  

... Auf Anregung und Einladung des BMU fand am 03./04.11.2005 eine gemeinsam mit Österreich ausgerichtete informelle Sitzung des TAC (Ausschuss nach Art. 18 Abfallrahmen-RL) zum Europäischen Abfallverzeichnis in Berlin statt. Vertreten waren 18 Staaten sowie die Europäische Kommission. Auch Vertreter der Bundesländer nahmen, teilweise als Referenten, teil. Ziel war aus deutscher Sicht, den Anstoß zur Vervollständigung des Abfallverzeichnisses hinsichtlich der nicht spezifizierten gefährlichen Eigenschaften und zur inhaltlichen und rechtstechnischen Optimierung der Verknüpfung mit dem EU-Stoffrecht zu geben. Damit wurde der Zielsetzung der Entschließung des Bundesrates entsprochen.