"Abfallrahmen-RL"

• Unterrichtung durch die Bundesregierung
  Stellungnahme der Bundesregierung zu der Entschlie�ung des Bundesrates zur Allgemeinen Verwaltungsvorschrift zur Verordnung �ber das Europ�ische Abfallverzeichnis (Abfallverzeichnis-Verordnung - AVV) vom 10. Dezember 2001
  
  

... Auf Anregung und Einladung des BMU fand am 03./04.11.2005 eine gemeinsam mit �sterreich ausgerichtete informelle Sitzung des TAC (Ausschuss nach Art. 18 Abfallrahmen-RL) zum Europ�ischen Abfallverzeichnis in Berlin statt. Vertreten waren 18 Staaten sowie die Europ�ische Kommission. Auch Vertreter der Bundesl�nder nahmen, teilweise als Referenten, teil. Ziel war aus deutscher Sicht, den Ansto� zur Vervollst�ndigung des Abfallverzeichnisses hinsichtlich der nicht spezifizierten gef�hrlichen Eigenschaften und zur inhaltlichen und rechtstechnischen Optimierung der Verkn�pfung mit dem EU-Stoffrecht zu geben. Damit wurde der Zielsetzung der Entschlie�ung des Bundesrates entsprochen.