[ Info ] [Aktuell ] [News ] [Bestellung/Preise (PDF)] [BR] [Kataster ] [Support ] [Kontakt ] [Beratersuche ]
Neu

30 gefundene Dokumente zum Suchbegriff

"Abfallverbrennungsanlagen"


⇒ Schnellwahl ⇒

Drucksache 488/17

... Abfallverbrennungsanlagen k�nnen Polystyrol-Monochargen aufgrund des sehr hohen Heizwertes von Polystyrol im Allgemeinen nur vorbehandelt verwerten, weil sie daf�r technisch nicht ausgelegt sind. Eine Vorbehandlung ist also in der Regel unumg�nglich. Vielen Vorbehandlungsanlagen fehlt jedoch eine Zulassung zur Behandlung gef�hrlicher Abf�lle. Darum erscheint es nicht unrealistisch, dass in Verbindung mit einer Einstufung als "gef�hrliche Abf�lle" f�r einen nicht nur kurzfristigen �bergangszeitraum f�r HBCD-haltige D�mmstoffe Betr�ge jenseits von 1.000 Euro pro Tonne als Entsorgungskosten angefallen w�ren. Einen zus�tzlichen Kostenfaktor im Zusammenhang mit der Umstufung von HBCD stellten auch erheblich erh�hte Transportkosten f�r HBCD-haltige Bauabf�lle dar. Da viele Anlagen solche Abf�lle zuerst einmal nicht mehr annahmen, konnte auf die gewohnten Entsorgungswege nicht mehr zur�ckgegriffen werden und die Abf�lle mussten teilweise in weiter entfernte Anlagen verbracht werden. Transporte verteuerten sich dadurch teilweise um weit �ber 1.000 Euro pro Tonne. Auch diese Situation bliebe in Verbindung mit einer Einstufung von HBCD-haltigen D�mmstoffen als "gef�hrliche Abf�lle" durch die weiterhin erforderlichen langen Entsorgungswege vermutlich �ber einen l�ngeren Zeitraum bestehen.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 488/17




A. Problem und Ziel

B. L�sung

C. Alternativen

D. Haushaltsausgaben ohne Erf�llungsaufwand

E. Erf�llungsaufwand

E.1 Erf�llungsaufwand f�r B�rgerinnen und B�rger

E.2 Erf�llungsaufwand f�r die Wirtschaft

E.3 Erf�llungsaufwand der Verwaltung

F. Weitere Kosten

Verordnung

Verordnung

Artikel 1
Verordnung �ber die Getrenntsammlung und �berwachung von nicht gef�hrlichen Abf�llen mit persistenten organischen Schadstoffen (POP-Abfall-�berwachungs-Verordnung - POP-Abfall-�berwV)

� 1
Anwendungsbereich

� 2
POP-haltige Abf�lle

� 3
Getrennte Sammlung und Bef�rderung; Vermischungsverbot

� 4
Nachweispflichten

� 5
Registerpflichten

� 6
Ordnungswidrigkeiten

Artikel 2
�nderung der Abfallverzeichnis-Verordnung

Artikel 3
�nderung der Verordnung zur �nderung der Abfallverzeichnis-Verordnung

Artikel 4
Inkrafttreten

A. Allgemeiner Teil

I. Anlass und Ziel der Verordnung

II. Wesentlicher Inhalt der Regelungen

III. Alternativen

IV. Nachhaltigkeitsaspekte

V. Gleichstellung von Frauen und M�nnern

VI. Erf�llungsaufwand

1. Gesamtergebnis

a B�rgerinnen und B�rger

b Wirtschaft

c Verwaltung

2. Ausgangspunkt und Vorgehen zur Sch�tzung des Aufwandes

a POP-Abfall-�berwachungs-Verordnung

b Moratorium f�r HBCD-haltige Abf�lle

3. Vorgaben

Zu 1 Anforderungen an die getrennte Sammlung und Verbot der Vermischung mit anderen Abf�llen, Stoffen oder Materialien

Zu 2 Entsorgung von Abf�llen

Zu 3 Nachweis- und Registerf�hrung

Zu 4 �nderungen von Anlagengenehmigungen

4. Darstellung des Erf�llungsaufwandes im Einzelnen

a Wirtschaft

aa Anforderungen an die getrennte Sammlung und Verbot der Vermischung mit anderen Abf�llen, Stoffen oder Materialien

aaa POP-Abfall-�berwachungs-Verordnung

bbb Moratorium f�r HBCD-haltige Abf�lle

bb Entsorgung von Abf�llen

aaa POP-Abfall-�berwachungs-Verordnung

bbb Moratorium f�r HBCD-haltige Abf�lle

cc Nachweis- und Registerf�hrung

aaa POP-Abfall-�berwachungs-Verordnung

bbb Moratorium f�r HBCD-haltige Abf�lle

dd �nderungen von Anlagengenehmigungen

aaa POP-Abfall-�berwachungs-Verordnung

bbb Moratorium f�r HBCD-haltige Abf�lle

b Verwaltung

aaa POP-Abfall-�berwachungs-Verordnung

bbb Moratorium f�r HBCD-haltige Abf�lle

5. Zusammenfassung der Auswirkungen der vorliegenden Verordnung und des einj�hrigen Moratoriums auf den Erf�llungsaufwand

a Erf�llungsaufwand der vorliegenden Verordnung

b Erf�llungsaufwand des einj�hrigen Moratoriums

VII. Weitere Kosten

VIII. Demographie-Check

IX. Befristung

B. Besonderer Teil

Zu Artikel 1

Zu � 1

Zu � 2

Zu � 3

Zu � 4

Zu � 5

Zu � 6

Zu Artikel 2

Zu Artikel 3

Zu Artikel 4

Anlage
Stellungnahme des Nationalen Normenkontrollrates gem. � 6 Abs. 1 NKRG: NKR-Nr. 4193 und Nachquantifizierung NKR-Nr. 4019, BMUB: Entwurf einer Verordnung zur �berwachung von nicht gef�hrlichen Abf�llen mit persistenten organischen Schadstoffen und zur �nderung der Abfallverzeichnis-Verordnung

I. Zusammenfassung

II. Im Einzelnen

II.1 Erf�llungsaufwand

B�rgerinnen und B�rger

5 Wirtschaft

1 AVV 2016 NKR-Nr. 4019

a. Vermeidung der getrennten Sammlung und Bereitstellung von Containern:

b. Vermeidung der Entsorgungskosten als gef�hrlicher Abfall:

c. Vermeidung von Nachweispflichten und einer Registerf�hrung

d. Umstellungsaufwand f�r Entsorgungsanlagen

2 Regelungsvorhaben

a. Vermeidung der getrennten Sammlung und Bereitstellung von Containern:

b. Vermeidung der Entsorgungskosten als gef�hrlicher Abfall:

c. Vermeidung von Nachweispflichten und einer Registerf�hrung

d. Umstellungsaufwand f�r Vorbehandlungsanlagen

1 AVV 2016 NKR-Nr. 4019

2 Regelungsvorhaben

II.2 Weitere Kosten

III. Ergebnis


 
 
 


Drucksache 2/17 (Beschluss)

... Abfallverbrennungsanlagen

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 2/17 (Beschluss)




Anlage
�nderungen und Entschlie�ung zur Verordnung �ber die Bewirtschaftung von gewerblichen Siedlungsabf�llen und von bestimmten Bau- und Abbruchabf�llen (Gewerbeabfallverordnung - GewAbfV)

1. Zu � 2 Nummer 1 Buchstabe b

2. Zu � 2 Nummer 6

3. Zu � 3 Absatz 1 Satz 1 Nummer 1

4. Zu � 3 Absatz 2 Satz 3

5. Zu � 3 Absatz 3 Satz 3

6. Zu � 4 Absatz 5 Satz 3

7. Zu � 4 Absatz 5 Satz 4 und 5 - neu -

8. Zu � 10 Absatz 3 Satz 1


 
 
 


Drucksache 2/1/17

... Abfallverbrennungsanlagen

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 2/1/17




1. Zu � 2 Nummer 1 Buchstabe b

2. Zu � 2 Nummer 6

3. Zu � 3 Absatz 1 Satz 1 Nummer 1

4. Zu � 3 Absatz 1a - neu -

5. Zu � 3 Absatz 2 Satz 3

6. Zu � 3 Absatz 3 Satz 3

7. Zu � 4 Absatz 1 Satz 2, Absatz 4 Satz 2

Zu Buchstabe a

Zu Buchstabe b

8. Zu � 4 Absatz 5 Satz 3

9. Zu � 4 Absatz 5 Satz 4 und 5 - neu -

10. Zu � 8 Absatz 3 Satz 4

11. Zu � 9 Absatz 3

12. Zu � 9 Absatz 6 Satz 4 GewAbfV

13. Zu � 10 Absatz 3 Satz 1


 
 
 


Drucksache 319/12 (Begründung)

... auch dann sicherstellen zu k�nnen, wenn Abwasser vermischt wird, ist die Stofffracht des Abwassers aus Abfallverbrennungsanlagen gesondert zu berechnen.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 319/12 (Begründung)




Begr�ndung

A. Allgemeiner Teil

I. Umsetzung der Richtlinie �ber Industrieemissionen 2010/75/EU

1. Europarechtliche Vorgaben

a Allgemein

b Wesentlicher Inhalt der IVU-Richtlinie und der sektoralen Richtlinien

c Zielsetzung und wesentlicher Inhalt der Richtlinie �ber Industrieemissionen

aa Horizontale Regelungen der Richtlinie �ber Industrieemissionen Kapitel I, II und VII der Richtlinie

bb Grunds�tzliche Aussagen zum Umsetzungsbedarf im deutschen Recht

2. Darstellung der Regelungsschwerpunkte der Richtlinie �ber Industrieemissionen und deren Umsetzungsbedarf

a St�rkung europ�ischer Vorgaben bei der Festlegung von Emissionsgrenzwerten

b Auflagen�berwachung und Umweltinspektionen

c Bericht �ber den Ausgangszustand; R�ckf�hrungspflicht in den Ausgangszustand bei Betriebsstilllegungen

d Weitere umsetzungsbed�rftige Regelungen in Kapitel I und II der Richtlinie

II. Wesentlicher Inhalt des Verordnungsentwurfs

1. Umsetzung der Richtlinie 2010/75/EG durch Mantelgesetz und Mantelverordnung

2. Immissionsschutzrecht

a Umsetzung der Richtlinie �ber Industrieemissionen - Konzeption der Umsetzung

aa. Umsetzung der St�rkung der BVT-Merkbl�tter bei der Festlegung von Emissionsgrenzwerten

bb. Auflagen�berwachung und Umweltinspektionen

cc. R�ckf�hrungspflicht bei Betriebsstilllegungen

dd. Sonstige Regelungen der Kapitel I und II

b Neufassung der Verordnung �ber genehmigungsbed�rftige Anlagen

c �nderung der Verordnung �ber Immissionsschutz- und St�rfallbeauftragte

d Erlass der Bekanntgabeverordnung

3. Umsetzung der Richtlinie 2010/75/EG im Wasserrecht

4. Umsetzung der Richtlinie 2010/75/EG im Abfallrecht

a Kreislaufwirtschaftsgesetz

b Deponieverordnung

III. Alternativen/Nachhaltige Entwicklung

IV. Richtliniengetreue Umsetzung von Europarecht

V. Gleichstellung von Frauen und M�nnern

VI. Befristung

VII. Haushaltausgaben ohne Erf�llungsaufwand

VIII. Erf�llungsaufwand

1. Gesamtergebnis = Angaben des Vorblattes

2. Vorgaben/Prozesse des Verordnungsentwurfs

a Vorgaben

b Prozesse

3. Erf�llungsaufwand f�r B�rgerinnen und B�rger

a Anpassung der 4. BImSchV

4. Erf�llungsaufwand f�r die Wirtschaft

a Anpassung der 4. BImSchV

b Anhang I der 5. BImSchV Anlagenkatalog

c � 4a Absatz 4 Satz 1 der 9. BImSchV Bericht �ber den Ausgangszustand: Neugenehmigung

d � 4a Absatz 4 Satz 5 der 9. BImSchV Bericht �ber den Ausgangszustand: �nderungsgenehmigung

Im Einzelnen

e � 21 Absatz 2a Satz 2 9. BImSchV �berwachungsfrist f�r Grundwasser und Boden

f Neuerlass 41. BImSchV

g � 3 IZ�V Antragsunterlagen

h � 7 Absatz 1 bis 3 IZ�V Besondere Pflichten des Inhabers der Erlaubnis oder Genehmigung

i � 8 Absatz 3 IZ�V �berwachung und �berpr�fung der Erlaubnis oder Genehmigung

j � 9 IZ�V �berwachungspl�ne und �berwachungsprogramme Inhalt, �berpr�fung und Aktualisierung sowie Zeitrahmen

k Dritter Abschnitt �� 11 bis 14 Sonderregelungen f�r Abwasser aus Abfallverbrennungsanlagen

l Vierter Abschnitt � 16 Ordnungswidrigkeiten

m �� 1 und 6 AbwV �nderung der Abwasserverordnung

n � 12 Absatz 6 Satz 1 DepV Folgenbegrenzungspflicht

o � 12 Absatz 6 Satz 2 DepV Folgenbegrenzungspflicht f�r weitere Ereignisse

p � 13 Absatz 7 DepV Pflicht zur Informations�bermittlung

q � 13 Absatz 8 DepV Anzeigepflicht bei Versto� gegen Zulassung

r � 22a Absatz 2 und 3 DepV �berwachungsprogramme: Inhalt sowie Zeitrahmen

s � 22a Absatz 4 DepV Anlass�berwachung

t � 22a Absatz 5 DepV �berwachungsbericht

5. Erf�llungsaufwand f�r die Verwaltung

a Anpassung der 4. BImSchV

b � 11a Absatz 6 Satz 1 der 9. BImSchV Bezeichnung BVT-Merkblatt

c � 21 Absatz 1 Nummer 3 der 9. BImSchV Inhalt des Genehmigungsbescheids: Bericht �ber den Ausgangszustand

d � 21 Absatz 1 Nummer 3a der 9. BImSchV Inhalt des Genehmigungsbescheids: Emissionsbegrenzung; Begr�ndung der Abweichung

e � 21 Absatz 2a der 9. BImSchV Inhalt des Genehmigungsbescheids: Angaben der IED

f � 21 Absatz 2a Satz 2 9. BImSchV �berwachungsfrist f�r Grundwasser und Boden

g Neuerlass 41. BImSchV

h � 2 Absatz 2 IZ�V Koordinierung der Verfahren

i � 3 IZ�V Antragsunterlagen und Entscheidungsfristen

j � 4 IZ�V �ffentlichkeitsbeteiligung und Zugang zu Informationen

k � 5 IZ�V Grenz�berschreitende Beteiligung von Beh�rden und �ffentlichkeit

l � 6 IZ�V Inhalt der Erlaubnis und der Genehmigung

m � 7 Absatz 3 IZ�V J�hrliche Berichtspflicht

n � 8 Absatz 3 IZ�V �berwachung und �berpr�fung der Genehmigung oder Erlaubnis

o � 8 Absatz 4 IZ�V Untersagung

p � 8 Absatz 5 IZ�V Aufstellpflicht �berwachungspl�ne und �berwachungsprogramme

q � 10 IZ�V Unterrichtung durch die L�nder

r Dritter Abschnitt, �� 11 bis 14 Sonderregelungen f�r Abwasser aus Abfallverbrennungsanlagen

s Vierter Abschnitt � 16 Ordnungswidrigkeiten

t �� 1 und 6 AbwV �nderung der Abwasserverordnung

u � 12 Absatz 6 DepV Folgenbegrenzungspflicht f�r weitere Ereignisse

v � 13 Absatz 7 DepV Informations�bermittlung auf Anfrage der Beh�rde

w � 13 Absatz 8 DepV Anzeigepflicht des Betreibers bei Versto� gegen Zulassung

x � 21a Absatz 1 und 2 DepV Bekanntmachung der Entscheidungen und Anordnungen im Internet

y � 22 DepV Anlassbezogene �berpr�fung beh�rdlicher Entscheidungen

z � 22a Absatz 1 DepV �berwachungspl�ne: Inhalt sowie �berpr�fung und Aktualisierung

za � 22a Absatz 4 DepV Anlass�berwachung

zb � 22a Absatz 5 DepV �berwachungsbericht

IX. Weitere Kosten

B. Besonderer Teil

Zu Artikel 1

Zu � 1

Zu � 2

Zu � 3

Zu Anhang 1 Zur Mischungsregel

1. W�rmeerzeugung, Bergbau und Energie

Zu Nr. 1

Zu Nr. 1

Zu Nr. 1

2. Steine und Erden, Glas, Keramik, Baustoffe

Zu Nr. 2

Zu Nr. 2

Zu Nr. 2

Zu Nr. 2

Zu Nr. 2

3. Stahl, Eisen und sonstige Metalle einschlie�lich Verarbeitung

Zu Nr. 3

Zu Nr. 3

Zu Nr. 3

Zu Nr. 3

Zu Nr. 3

4. Chemische Erzeugnisse, Arzneimittel, Mineral�lraffination und Weiterverarbeitung

Zu Nr. 4

Zu Nr. 4

5. Oberfl�chenbehandlung mit organischen Stoffen, Herstellung von bahnenf�rmigen Materialien aus Kunststoffen, sonstige Verarbeitung von Harzen und Kunststoffen

Zu Nr. 5

6. Holz, Zellstoff

Zu Nr. 6

7. Nahrungs-, Genuss- und Futtermittel, landwirtschaftliche Erzeugnisse

Zu Nr. 7

Zu Nr. 7

Zu Nr. 7

Zu Nr. 7

Zu Nr. 7

Zu Nr. 7

8. Verwertung und Beseitigung von Abf�llen und sonstigen Stoffen

Zu Nr. 8

Zu Nr. 8

Zu Nr. 8

Zu Nr. 8

Zu Nr. 8

9. Lagerung, Be- und Entladen von Stoffen, Gemischen

Zu Nr. 9

Zu Nr. 9

Zu Nr. 9

Zu Nr. 9

10. Sonstige Anlagen

Zu Nr. 10

Zu Nr. 10

Zu Nr. 10

Zu Nr. 10

Zu Nr. 10

Zu Artikel 2

Zu Nummer 1

Zu Nummer 2

Zu Nummer 3

Zu Artikel 3

Zu Nummer 1

Zu Nummer 2

Zu Nummer 3

Zu Nummer 4

Zu Nummer 5

Zu Nummer 6

Zu Artikel 4

Zu � 1

Zu � 2

Zu � 3

Zu � 4

Zu � 5

Zu � 6

Zu � 7

Zu � 8

Zu � 9

Zu � 10

Zu � 11

Zu � 12

Zu � 13

Zu � 14

Zu � 15

Zu � 16

Zu � 17

Zu � 18

Zu � 19

Zu � 20

Zu � 21

Zu Anlage 1 Pr�fbereiche f�r Stellen :

Zu Anlage 2 Pr�fungsbereiche f�r Sachverst�ndige :

Anlage 2
basiert auf dem Anhang 1 der LAI-Richtlinie �ber die Bekanntgabe von Sachverst�ndigen nach � 29a des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (vgl. unter A. II.2 e) und wird zur Definition der Pr�fungsbereiche �bernommen. Die Anlagenarten nach der Verordnung �ber genehmigungsbed�rftige Anlagen (4. BImSchV) werden zur Vermeidung des Erfordernisses von st�ndiger Aktualisierungen der vorliegenden Anlage 2 nicht explizit genannt.

Zu Artikel 5

Zu Abschnitt 1

Zu � 1

Zu Abschnitt 2

Zu � 2

Zu � 3

Zu � 4

Zu � 5

Zu � 6

Zu � 7

Zu � 8

Zu � 9

Zu � 10

Zu Abschnitt 3

Zu � 11

Zu � 12

Zu � 13

Zu � 14

Zu � 15

Abschnitt 4

Zu � 16

Zu Artikel 6

Zu Nummer 1

Zu Nummer 2

Zu Artikel 7

Zu Nummer 1

Zu Nummer 2

Zu Nummer 3

Zu Nummer 4

Zu Nummer 5

Zu Nummer 6

Zu Nummer 7

Zu Nummer 8

Im Einzelnen

Zu Artikel 8

Zu Artikel 9

Zu Artikel 10

Zu Artikel 11

Anlage
Stellungnahme des Nationalen Normenkontrollrates gem. � 6 Abs. 1 NKR-Gesetz: NKR-Nr. 2062 - Verordnung zur Umsetzung der Richtlinie �ber Industrieemissionen


 
 
 


Drucksache 676/12

... Die Anlage in diesem Sinne erstreckt sich auf die gesamte Abfallmitverbrennungsanlage, dazu geh�ren alle Abfallmitverbrennungslinien, die Annahme und Lagerung der Abf�lle und Stoffe nach � 1 Absatz 1, die auf dem Gel�nde befindlichen Vorbehandlungsanlagen, das Zufuhrsystem f�r Abf�lle und Stoffe nach � 1 Absatz 1, f�r Brennstoffe und Luft, der Kessel, die Abgasbehandlungsanlagen, die auf dem Gel�nde befindlichen Anlagen zur Behandlung und Lagerung von Abf�llen und Abw�ssern, die bei der Abfallmitverbrennung entstehen, der Schornstein, die Vorrichtungen und Systeme zur Kontrolle der Verbrennungsvorg�nge, zur Aufzeichnung und zur �berwachung der Verbrennungsbedingungen. Falls die Abfallmitverbrennung in solch einer Weise erfolgt, dass der Hauptzweck der Anlage nicht in der Energiebereitstellung oder der Produktion stofflicher Erzeugnisse, sondern in der thermischen Behandlung von Abf�llen besteht, gilt die Anlage als Abfallverbrennungsanlage im Sinne des Absatzes 4.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 676/12




A. Problem und Ziel

B. L�sung

C. Alternativen

D. Haushaltsausgaben ohne Erf�llungsaufwand

E. Erf�llungsaufwand

1. Erf�llungsaufwand f�r B�rgerinnen und B�rger

2. Erf�llungsaufwand f�r die Wirtschaft

3. Erf�llungsaufwand der Verwaltung

F. Weitere Kosten

Verordnung

Verordnung

Artikel 1
�nderung der Verordnung zur Emissionsbegrenzung von leichtfl�chtigen halogenierten organischen Verbindungen

� 15
An- und Abfahren von Anlagen

Artikel 2
Dreizehnte Verordnung zur Durchf�hrung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (Verordnung �ber Gro�feuerungs-, Gasturbinen- und Verbrennungsmotoranlagen -13. BImSchV)

Abschnitt 1
Allgemeine Vorschriften

� 1
Anwendungsbereich

� 2
Begriffsbestimmungen

� 3
Aggregationsregeln

Abschnitt 2
Anforderungen an die Errichtung und den Betrieb

� 4
Emissionsgrenzwerte f�r Gro�feuerungsanlagen bei Einsatz fester Brennstoffe, ausgenommen Biobrennstoffe

� 5
Emissionsgrenzwerte f�r Gro�feuerungsanlagen bei Einsatz von Biobrennstoffen

� 6
Emissionsgrenzwerte f�r Gro�feuerungsanlagen bei Einsatz fl�ssiger Brennstoffe

� 7
Emissionsgrenzwerte f�r Gro�feuerungsanlagen bei Einsatz gasf�rmiger Brennstoffe

� 8
Emissionsgrenzwerte f�r Gasturbinenanlagen

� 9
Emissionsgrenzwerte f�r Gasmotoranlagen

� 10
Emissionsgrenzwerte bei Betrieb mit mehreren Brennstoffen

� 11
Im Jahresmittel einzuhaltende Emissionsgrenzwerte

� 12
Kraft-W�rme-Kopplung

� 13
Wesentliche �nderung von Anlagen

� 14
Anlagen zur Abscheidung und Kompression von Kohlendioxid

� 15
Begrenzung von Emissionen bei Lagerungs- und Transportvorg�ngen

� 16
Ableitbedingungen f�r Abgase

� 17
Abgasreinigungseinrichtungen

Abschnitt 3
Messung und �berwachung

� 18
Messpl�tze

� 19
Messverfahren und Messeinrichtungen

� 20
Kontinuierliche Messungen

� 21
Ausnahmen vom Erfordernis kontinuierlicher Messungen

� 22
Auswertung und Beurteilung von kontinuierlichen Messungen

� 23
Einzelmessungen

� 24
Berichte und Beurteilung von Einzelmessungen

� 25
J�hrliche Berichte �ber Emissionen

Abschnitt 4
Gemeinsame Vorschriften

� 26
Zulassung von Ausnahmen

� 27
Weitergehende Anforderungen

Abschnitt 5
Schlussvorschriften

� 28
Zug�nglichkeit und Gleichwertigkeit von Normen und Arbeitsbl�ttern

� 29
Ordnungswidrigkeiten

� 30
�bergangsregelungen

Anlage 1
(zu � 4 Absatz 1 und 2, � 5 Absatz 1, � 6 Absatz 1 und � 23 Absatz 4) Emissionsgrenzwerte f�r krebserzeugende Stoffe

Anlage 2
(zu Anlage 1 Buchstabe d) �quivalenzfaktoren

Anlage 3
(zu � 19 Absatz 1 und � 22 Absatz 4) Anforderungen an die kontinuierlichen Messeinrichtungen und die Validierung der Messergebnisse

Anlage 4
(zu � 2 Absatz 5) Umrechnungsformel

Artikel 3
Siebzehnte Verordnung zur Durchf�hrung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (Verordnung �ber die Verbrennung und die Mitverbrennung von Abf�llen -17. BImSchV)

Abschnitt 1
Allgemeine Vorschriften

� 1
Anwendungsbereich

� 2
Begriffsbestimmungen

Abschnitt 2
Anforderungen an die Errichtung, die Beschaffenheit und den Betrieb

� 3
Anforderungen an die Anlieferung, die Annahme und die Zwischenlagerung der Einsatzstoffe

� 4
Errichtung und Beschaffenheit der Anlagen

� 5
Betriebsbedingungen

� 6
Verbrennungsbedingungen f�r Abfallverbrennungsanlagen

� 7
Verbrennungsbedingungen f�r Abfallmitverbrennungsanlagen

� 8
Emissionsgrenzwerte f�r Abfallverbrennungsanlagen

� 9
Emissionsgrenzwerte f�r Abfallmitverbrennungsanlagen

� 10
Im Jahresmittel einzuhaltende Emissionsgrenzwerte

� 11
Ableitungsbedingungen f�r Abgase

� 12
Behandlung der bei der Abfallverbrennung und Abfallmitverbrennung entstehenden R�ckst�nde

� 13
W�rmenutzung

Abschnitt 3
Messung und �berwachung

� 14
Messpl�tze

� 15
Messverfahren und Messeinrichtungen

� 16
Kontinuierliche Messungen

� 17
Auswertung und Beurteilung von kontinuierlichen Messungen

� 18
Einzelmessungen

� 19
Berichte und Beurteilung von Einzelmessungen

� 20
Besondere �berwachung der Emissionen an Schwermetallen

� 21
St�rungen des Betriebs

� 22
J�hrliche Berichte �ber Emissionen

Abschnitt 4
Gemeinsame Vorschriften

� 23
Ver�ffentlichungspflichten

� 24
Zulassung von Ausnahmen

� 25
Weitergehende Anforderungen und wesentliche �nderungen

Abschnitt 5
Schlussvorschriften

� 26
Zug�nglichkeit und Gleichwertigkeit von Normen und Arbeitsbl�ttern

� 27
Ordnungswidrigkeiten

� 28
�bergangsregelungen

Anlage 1
(zu � 8 Absatz 1, � 18 Absatz 5 und � 20 Absatz 1) Emissionsgrenzwerte f�r krebserzeugende Stoffe

Anlage 2
(zu Anlage 1 Buchstabe d) �quivalenzfaktoren

Anlage 3
(zu � 9, � 10 Absatz 2, � 16 Absatz 1 und 4, � 17 Absatz 1 und 5, � 18 Absatz 2, � 19 Absatz 2, � 21 Absatz 3, � 22 Absatz 1 und � 28 Absatz 5 und 6) Emissionsgrenzwerte f�r die Mitverbrennung von Abf�llen

1. Rechnerische Festlegung der Emissionsgrenzwerte f�r die Mitverbrennung von Abf�llen

2. Anlagen zur Herstellung von Zementklinker oder Zementen sowie Anlagen zum Brennen von Kalk, in denen Abf�lle oder Stoffe nach � 1 Absatz 1 mitverbrannt werden

2.1 Feste Emissionsgrenzwerte Tagesmittelwerte in mg/m3

2.2 Feste Emissionsgrenzwerte Halbstundenmittelwerte in mg/m3

2.3 Feste Emissionsgrenzwerte Jahresmittelwerte in mg/m3

2.4 Emissionsgrenzwert f�r Kohlenmonoxid

3. Feuerungsanlagen, in denen Abf�lle oder Stoffe gem�� � 1 Absatz 1 mitverbrannt werden

3.1 Emissionswerte CVerfahren bei Verwendung von festen fossilen Brennstoffen Tagesmittelwerte in mg/m3 bei unterschiedlichen Feuerungsw�rmeleistungen in MW

3.2 Emissionswerte CVerfahren bei Verwendung von Biobrennstoffen Tagesmittelwerte in mg/m3 bei unterschiedlichen Feuerungsw�rmeleistungen in MW

3.3 Emissionswerte CVerfahren bei Verwendung von fl�ssigen Brennstoffen Tagesmittelwerte in mg/m3 bei unterschiedlichen Feuerungsw�rmeleistungen in MW

3.4 Feuerungsanlagen f�r gasf�rmige Brennstoffe

3.5 Feste Emissionsgrenzwerte f�r alle Brennstoffe Tagesmittelwert in mg/m3

3.6 Feste Emissionsgrenzwerte f�r alle Brennstoffe Halbstundenmittelwerte in mg/m3

3.7 Feste Emissionsgrenzwerte bei Einsatz von festen Brennstoffen, Biobrennstoffen und fl�ssigen Brennstoffen in Anlagen mit einer Feuerw�rmeleistung von 50 MW oder mehr Jahresmittelwerte in mg/m3

4. Sonstige Anlagen, d.h. Anlagen, die nicht in Nummer 2 oder 3 aufgef�hrt sind und in denen Abf�lle oder Stoffe nach � 1 Absatz 1 mitverbrannt werden

4.1 Feste Emissionsgrenzwerte Tagesmittelwert in mg/m3

4.2 Feste Emissionsgrenzwerte Halbstundenmittelwerte in mg/m3

4.3 Feste Emissionsgrenzwerte f�r feste ausgenommen bei ausschlie�lichem Einsatz von Biobrennstoffen und fl�ssige Brennstoffe f�r Anlagen mit einer Feuerungsw�rmeleistung von mehr als 50 MW Jahresmittelwerte in mg/m3

Anlage 4
(zu � 15 Absatz 1, � 16 Absatz 1 und � 17 Absatz 5) Anforderungen an die kontinuierlichen Messeinrichtungen und die Validierung der Messergebnisse

Anlage 5
(zu � 2 Absatz 10) Umrechnungsformel

Artikel 4
�nderung der Verordnung zur Begrenzung der Emissionen fl�chtiger organischer Verbindungen beim Umf�llen oder Lagern von Ottokraftstoffen, Kraftstoffgemischen oder Rohbenzin

Artikel 5
�nderung der Verordnung zur Begrenzung der Kohlenwasserstoffemissionen bei der Betankung von Kraftfahrzeugen

Artikel 6
�nderung der Verordnung zur Begrenzung von Emissionen aus der Titandioxid-Industrie

� 1
Anwendungsbereich

� 6
Andere oder weitergehende Anforderungen

Artikel 7
�nderung der Verordnung zur Begrenzung der Emissionen fl�chtiger organischer Verbindungen bei der Verwendung organischer L�semittel in bestimmten Anlagen

Artikel 8
Folge�nderungen

� 5
Wiederkehrende Messungen, Funktionspr�fungen

Artikel 9
Bekanntmachungserlaubnis

Artikel 10
Inkrafttreten; Au�erkrafttreten

A. Allgemeiner Teil

1. Umsetzung der Richtlinie �ber Industrieemissionen 2010/75/EU

1.1. Europarechtliche Vorgaben

1.1.1. Wesentlicher Inhalt der IVU-Richtlinie und der sektoralen Richtlinien 1.1.1.1. Die IVU-Richtlinie

1.1.1.2. Die sektoralen Richtlinien

1.1.2. Darstellung der anlagenbezogenen Regelungsschwerpunkte der Richtlinie �ber Industrieemissionen

2. Wesentlicher Inhalt der Verordnung

2.1. Umsetzung der Richtlinie 2010/75/EG durch Mantelgesetz und Mantelverordnungen

2.2. Konzeption der Umsetzung der Richtlinie �ber Industrieemissionen

2.3. �nderung der Verordnung zur Emissionsbegrenzung von leichtfl�chtigen halogenierten organischen Verbindungen 2. BImSchV

2.4. Neufassung der Verordnung �ber Gro�feuerungs-, Gasturbinen- und Verbrennungsmotoranlagen 13. BImSchV

2.5. Neufassung der Verordnung �ber die Verbrennung und die Mitverbrennung von Abf�llen 17. BImSchV

2.6. �nderung der Verordnung zur Begrenzung der Emissionen fl�chtiger organischer Verbindungen beim Umf�llen und Lagern von Ottokraftstoffen, Kraftstoffgemischen oder Rohbenzin 20. BImSchV

2.7. �nderung der Verordnung zur Begrenzung von Kohlenwasserstoffemissionen bei der Betankung von Kraftfahrzeugen 21. BImSchV

2.8. Neufassung der Verordnung zur Begrenzung von Emissionen aus der Titandioxid-Industrie 25. BImSchV

2.9. Neufassung der Verordnung zur Begrenzung der Emissionen fl�chtiger organischer Verbindungen bei der Verwendung organischer L�semittel in bestimmten Anlagen 31. BImSchV

2.10. Folge�nderungen

2.11. Verfahrensregelung

3. Alternativen/Nachhaltige Entwicklung

4. Richtliniengetreue Umsetzung von Europarecht

5. Gleichstellung von Frauen und M�nnern

6. Befristung

7. Haushaltsausgaben ohne Erf�llungsaufwand

8. Erf�llungsaufwand

8.1. Gesamtergebnis = Angaben des Vorblattes

8.2. Vorgaben der Verordnung

8.3. Erf�llungsaufwand f�r B�rgerinnen und B�rgen 8.3.1. �nderung der 2. BImSchV

8.3.2. Neufassung der 13. BImSchV

8.3.3. Neufassung der 17. BImSchV

8.3.4. �nderung der 20. BImSchV

8.3.5. �nderung der 21. BImSchV

8.3.6. �nderung der 25. BImSchV

8.3.7. �nderung der 31. BImSchV

8.4. Erf�llungsaufwand f�r die Wirtschaft

8.4.1. �nderung der 2. BImSchV

Zu Nummer 1

Zu Nummer 2

Zu Nummer 5

Zu Nummer 6

Zu Nummer 7

Zu Nummer 8

Zu Nummer 9

8.4.2. Neufassung der 13. BImSchV

Zu Nummer 1

Zu Nummer 2

Zu Nummer 3

Zu Nummer 4

Zu Nummer 5

Zu Nummer 6

Zu Nummer 7

Zu Nummer 8

Zu Nummer 10

Zu Nummer 11

Zu Nummer 12

Zu Nummer 13

Zu Nummer 14

Zu Nummer 15

Zu Nummer 16

Zu Nummer 17

Zu Nummer 18

Zu Nummer 19

Zu Nummer 20

Zu Nummer 21

Zu Nummer 22

Zu Nummer 23

Zu Nummer 24

Zu Nummer 25

Zu Nummer 26

Zu Nummer 27

Zu Nummer 28

Zu Nummer 29

Zu Nummer 30

Zu Nummer 31

Zu Nummer 32

Zu Nummer 33

Zu Nummer 34

Zu Nummer 35

Zu Nummer 36

Zu Nummer 37

Zu Nummer 38

Zu Nummer 39

Zu Nummer 40

Zu Nummer 41

Zu Nummer 42

Zu Nummer 43

Zu Nummer 44

Zu Nummer 45

Zu Nummer 47

Zu Nummer 49

Zu Nummer 50

Zu Nummer 51

Zu Nummer 52

Zu Nummer 53

Zu Nummer 54

Zu Nummer 55

8.4.3. Neufassung der 17. BImSchV

Zu Nummer 1

Zu Nummer 2

Zu Nummer 3

Zu Nummer 4

Zu Nummer 5

Zu Nummer 6

Zu Nummer 7

Zu Nummer 8

8.4.4. �nderung der 20. BImSchV

Zu Nummer 1

Zu Nummer 2

Zu Nummer 3

Zu Nummer 4

Zu Nummer 5

8.4.5. �nderung der 21. BImSchV

Zu Nummer 1

Zu Nummer 2

Zu Nummer 3

Zu Nummer 4

8.4.6. �nderung der 25. BImSchV

Zu Nummer 1

Zu Nummer 2

Zu Nummer 3

Zu Nummer 4

Zu Nummer 5

Zu Nummer 6

Zu Nummer 7

Zu Nummer 8

Zu Nummer 9

Zu Nummer 10

8.4.7. �nderung der 31. BImSchV

Zu Nummer 1

Zu Nummer 2

Zu Nummer 3

Zu Nummer 4

Zu Nummer 5

Zu Nummer 7

Zu Nummer 8

Zu Nummer 9

Zu Nummer 10

Zu Nummer 11

Zu Nummer 12

Zu Nummer 13

Zu Nummer 15

Zu Nummer 16

Zu Nummer 17

Zu Nummer 18

Zu Nummer 19

Zu Nummer 20

Zu Nummer 21

Zu Nummer 22

Zu Nummer 23

Zu Nummer 24

Zu Nummer 25

Zu Nummer 26

Zu Nummer 27

Zu Nummer 28

Zu Nummer 29

Zu Nummer 30

8.5. Erf�llungsaufwand f�r die Verwaltung

8.5.1. �nderung der 2. BImSchV

8.5.3. Neufassung der 17. BImSchV

8.5.5. �nderung der 21. BImSchV

8.5.6. �nderung der 25. BImSchV

Zu Nummer 1

8.5.7. �nderung der 31. BImSchV

Zu Nummer 1

Zu Nummer 2

Zu Nummer 8

Zu Nummer 9

Zu Nummer 10

9. Weitere Kosten

B. Besonderer Teil

Zu Artikel 1

Zu Nr. 1

Zu Nr. 2

Zu Nr. 6

Zu Nr. 7

Zu Nr. 8

Zu Nr. 13

Zu Artikel 2

Zu � 1

Zu � 2

Zu � 3

Zu � 4

Zu � 5

Zu � 6

Zu � 7

Zu � 8

Zu � 9

Zu � 10

Zu � 11

Zu � 12

Zu � 13

Zu � 14

Zu � 15

Zu � 16

Zu � 17

Zu � 18

Zu � 19

Zu � 20

Zu � 20

Zu � 21

Zu � 22

Zu � 23

Zu � 24

Zu � 25

Zu � 26

Zu � 27

Zu � 28

Zu � 29

Zu � 30

Zu Anlage 1

Zu Anlage 2

Zu Anlage 3

Zu Anlage 4

Zu Artikel 3

Zu � 1

Zu � 2

Zu � 3

Zu � 4

Zu � 5

Zu � 6

Zu � 7

Zu � 8

Zu � 9

Zu � 10

Zu � 11

Zu � 15

Zu � 16

Zu � 17

Zu � 18

Zu � 21

Zu � 22

Zu � 23

Zu � 24

Zu � 25

Zu � 26

Zu � 27

Zu � 28

Zu Anlage 1

Zu Anlage 2

Zu Anlage 3

Zu Anlage 4

Zu Anlage 5

Zu Artikel 4

Zu Nr. 1

Zu Nr. 2

Zu Nr. 3

Zu Nr. 4

Zu Nr. 5

Zu Nr. 6

Zu Artikel 5

Zu Nr. 1

Zu Nr. 2

Zu Nr. 3

Zu Nr. 4

Zu Artikel 6

Zu Nr. 1

Zu Nr. 2

Zu Nr. 3

Zu Absatz 1

Zu Absatz 2

Zu Absatz 3

Zu Absatz 4

Zu Nr. 4

Zu Absatz 1

Zu Absatz 2

Zu Nr. 5

Zu Nr. 6

Zu Artikel 7

Zu Nr. 1

Zu Nr. 2

Zu Nr. 3a

Zu Nr. 3b

Zu Nr. 4

Zu Nr. 5

Zu Nr. 6

Zu Nr. 9

Zu Nr. 10

Zu Nr. 11

Zu Nr. 12

Zu Nr. 13

Zu Nr. 14

Zu Artikel 8

Zu Artikel 9

Zu Artikel 10

Anlage
Stellungnahme des Nationalen Normenkontrollrates gem. � 6 Abs. 1 NKR-Gesetz: NKR-Nr. 2123: Zweite Verordnung zur Umsetzung der Richtlinie �ber Industrieemissionen

Im Einzelnen


 
 
 


Drucksache 314/1/12

... Abfallverbrennungsanlagen

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 314/1/12




1. Zum Gesetzentwurf insgesamt

2. Zum Gesetzentwurf insgesamt

4. Zu Artikel 1 Nummer 2 Buchstabe a � 3 Absatz 6c1 - neu - BImSchG *

5. Zu Artikel 1 Nummer 2 Buchstabe b � 3 Absatz 8 BImSchG

6. Zu Artikel 1 Nummer 2 Buchstabe b � 3 Absatz 10 BImSchG

7. Zu Artikel 1 Nummer 4 Buchstabe a Doppelbuchstabe aa - neu - � 5 Absatz 1 Satz 1 Nummer 5 - neu - BImSchG

8. Zu Artikel 1 Nummer 4 Buchstabe b � 5 Absatz 2 Satz 2 BImSchG

9. Zu Artikel 1 Nummer 4 Buchstabe d � 5 Absatz 4 Satz 1 BImSchG

10. Zu Artikel 1 Nummer 4 Buchstabe d � 5 Absatz 4 Satz 4 - neu - BImSchG

11. Zu Artikel 1 Nummer 6 � 7 Absatz 1a BImSchG *

12. Zu Artikel 1 Nummer 6 � 7 Absatz 1b Satz 1 Nummer 1 und 2 BImSchG *

13. Zu Artikel 1 Nummer 6 � 7 Absatz 1b Satz 1 Nummer 2 Buchstabe a BImSchG , Nummer 8 � 12 Absatz 1b Satz 1 Nummer 1 BImSchG , Nummer 10 Buchstabe b � 17 Absatz 2b Satz 1 Nummer 1 BImSchG und Nummer 17 Buchstabe b � 48 Absatz 1b Satz 1 Nummer 2 Buchstabe a BImSchG

14. Zu Artikel 1 Nummer 6 � 7 Absatz 1b Satz 1 Nummer 1 Buchstabe b und Nummer 2 Buchstabe b BImSchG *

15. Zu Artikel 1 Nummer 7 � 10 Absatz 7 Satz 2, 3 - neu - bis 5 - neu - und Absatz 8a BImSchG

16. Zu Artikel 1 Nummer 8 � 12 Absatz 1 Satz 3 - neu - BImSchG *

Hilfsempfehlung zu Ziffer 16

17. Zu Artikel 1 Nummer 8 � 12 Absatz 1 Satz 3 - neu - BImSchG *

18. Zu Artikel 1 Nummer 8 � 12 Absatz 1b Satz 1 BImSchG **

19. Zu Artikel 1 Nummer 10 Buchstabe b � 17 Absatz 2a BImSchG

Hauptempfehlung zu Ziffer 21

20. Zu Artikel 1 Nummer 10 Buchstabe c - neu - � 17 Absatz 4a1 - neu - BImSchG *

Hilfsempfehlung zu Ziffer 20

21. Zu Artikel 1 Nummer 10 Buchstabe c - neu - � 17 Absatz 4a1 - neu - BImSchG *

22. Zu Artikel 1 Nummer 10 Buchstabe c - neu - � 17 Absatz 4c - neu - BImSchG

23. Zu Artikel 1 Nummer 12a - neu - � 28 Satz 3 - neu - BImSchG

24. Zu Artikel 1 Nummer 15 � 31 Absatz 1 Satz 1 BImSchG

25. Zu Artikel 1 Nummer 15 � 31 Absatz 1 Satz 2 - neu - BImSchG

26. Zu Artikel 1 Nummer 17 Buchstabe b � 48 Absatz 1a Satz 2 - neu - und 3 - neu - BImSchG *

27. Zu Artikel 1 Nummer 17 Buchstabe b � 48 Absatz 1b Satz 1 Nummer 1 und 2 BImSchG *

28. Zu Artikel 1 Nummer 17 Buchstabe b � 48 Absatz 1b Satz 1 Nummer 1 Buchstabe b und Nummer 2 Buchstabe b BImSchG **

29. Zu Artikel 1 Nummer 19 Buchstabe a Doppelbuchstabe aa - neu - � 52 Absatz 1 Satz 1 BImSchG

30. Zu Artikel 1 Nummer 19 Buchstabe a � 52 Absatz 1 Satz 4 BImSchG

31. Zu Artikel 1 Nummer 19 Buchstabe a � 52 Absatz 1 Satz 6 BImSchG

32. Zu Artikel 1 Nummer 19 Buchstabe b � 52 Absatz 1b Satz 2 BImSchG

33. Zu Artikel 1 Nummer 20 � 52a Absatz 5 Satz 1 BImSchG

34. Zu Artikel 1 Nummer 20 � 52a Absatz 5 Satz 3 BImSchG

35. Zu Artikel 1 Nummer 25 � 67 Absatz 5 Satz 3 - neu - BImSchG

36. Zu Artikel 2 Nummer 2 Buchstabe b � 54 Absatz 5 Satz 2 - neu -WHG *

37. Zu Artikel 2 Nummer 3 Buchstabe a � 57 Absatz 2 Satz 3 WHG

38. Zu Artikel 2 Nummer 3 Buchstabe a � 57 Absatz 2 Satz 3 und 4 - neu - WHG

Hauptempfehlung zu Ziffer 40 [nur U]

39. Zu Artikel 2 Nummer 3 Buchstabe b � 57 Absatz 3 Satz 1 und 2 - neu - WHG **

Hilfsempfehlung zu Ziffer 39

40. Zu Artikel 2 Nummer 3 Buchstabe b � 57 Absatz 3 Satz 1 WHG *

41. Zu Artikel 2 Nummer 3 Buchstabe b � 57 Absatz 3 Satz 3 WHG

Hauptempfehlung zu Ziffer 43

42. Zu Artikel 2 Nummer 3 Buchstabe c � 57 Absatz 4 Satz 1 WHG *

Hilfsempfehlung zu Ziffer 42 [ nur U ]

43. Zu Artikel 2 Nummer 3 Buchstabe c � 57 Absatz 4 Satz 1 WHG *

44. Zu Artikel 2 Nummer 3 Buchstabe c � 57 Absatz 4 Satz 1 Nummer 2 WHG

45. Zu Artikel 2 Nummer 3 Buchstabe c � 57 Absatz 5 WHG

46. Zu Artikel 2 Nummer 3 Buchstabe c � 57 Absatz 5 Satz 2 WHG *

47. Zu Artikel 2 Nummer 4 Buchstabe a, b, c � 60 Absatz 1 Satz 3, Absatz 2 Satz 2, Absatz 3 Satz 1 Nummer 2 Buchstabe b WHG

Zu Buchstabe a

Zu Buchstabe b

Zu Buchstabe c

49. Zu Artikel 2 Nummer 4 Buchstabe c � 60 Absatz 3 Satz 4 WHG

50. Zu Artikel 3 Nummer 2 � 47 Absatz 7 Satz 2 - neu - KrWG

51. Zu Artikel 3 Nummer 2 � 47 Absatz 7 Satz 2 KrWG

Zu Buchstabe a

Zu Buchstabe b

52. Zu Artikel 3 Nummer 2a - neu - � 49 Absatz 2 KrWG

53. Zu Artikel 3 Nummer 2a - neu - � 49 Absatz 7 - neu - KrWG

54. Zu Artikel 3 Nummer 2a - neu - � 56 Absatz 6 Satz 2 KrWG

55. Zu Artikel 3 Nummer 2a - neu - � 56 Absatz 8 Satz 3 - neu - KrWG

56. Zu Artikel 6 Nummern 22, 26, 28, 30, 32 und 34 Anlage 1 Nummern 7.17.1 und 7.17.2, 7.22.1 und 7.22.2, 7.23.1 und 7.23.2, 7.24.1 und 7.24.2, 7.26.1 und 7.26.2 sowie 7.28.1 UVPG

57. Zu Artikel 6 Nummer 35 Anlage 1 Nummer 7.29 UVPG

58. Zu Artikel 6 Nummer 37, 39, 40, 41 und 43 Anlage 1 Nummer 8.3, 8.4.1, 8.5, 8.6 und 8.9 UVPG

59. Zu Artikel 6 Nummer 39 Anlage 1 Nummer 8.4.2.1 und 8.4.2.2 Spalte Vorhaben UVPG

60. Zu Artikel 6 Nummer 43 Anlage 1 Nummer 8.7.2 Spalte Vorhaben UVPG

61. Zu Artikel 6 Nummer 44 Anlage 1 Nummer 9.2 Spalte Vorhaben UVPG

62. Zu Artikel 6 Nummer 44 Anlage 1 Nummer 9.3 UVPG

63. Zu Artikel 6 Nummer 44 Anlage 1 Nummer 9.4 Spalte Vorhaben UVPG

64. Zum Gesetzentwurf insgesamt

65. Zum Gesetzentwurf insgesamt

Zu Buchstabe a

Zu Buchstabe b


 
 
 


Drucksache 216/11 (Begründung)

... Abfallverbrennungsanlagen

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 216/11 (Begründung)




Begr�ndung

A. Allgemeiner Teil

I. Zielsetzung des Gesetzentwurfs

1. Ausgangslage auf nationaler Ebene

2. Ausgangslage auf EU-Ebene

3. Ziele des Gesetzentwurfs

II. Wesentlicher Inhalt des Gesetzentwurfs

III. Gesetzgebungskompetenz des Bundes

1. Recht der Abfallwirtschaft

2. Landwirtschaft und Bodenrecht

3. Staatshaftung

IV. Gleichstellung von Frauen und M�nnern

V. Finanzielle Auswirkungen des Gesetzentwurfs

1. Auswirkungen auf die �ffentlichen Haushalte

a Auswirkungen auf den Bundeshaushalt

b Auswirkungen auf die Haushalte der L�nder und Kommunen

2. Kosten f�r die Wirtschaft

3. Preiswirkungen

VI. B�rokratiekosten

1. Allgemeines

2. Unternehmen

a Informationspflichten des Kreislaufwirtschaftsgesetzes

aa Anerkennung von Tr�gern der regelm��igen Qualit�tssicherung

bb Anzeige der gemeinn�tzigen oder gewerblichen Sammlung

cc Anzeige der R�cknahme von Produktabf�llen

dd Antrag auf Freistellung von �berwachungspflichten

ee Antrag auf Feststellung der Wahrnehmung der Produktverantwortung

ff Genehmigung f�r die Beseitigung au�erhalb von zugelassen Anlagen

gg Verpflichtung zur Mitbenutzung von Abfallbeseitigungsanlagen

hh Antrag des Zuweisungsverpflichteten auf �bernahme Abf�lle gleicher Art und Menge

ii Auskunft �ber �berwachungsobjekte

jj Anzeigepflicht f�r Sammler, Bef�rderer, H�ndler und Makler

kk Erlaubnispflicht f�r Sammler, Bef�rderer, H�ndler und Makler gef�hrlicher Abf�lle

ll Anzeige der Person des Betreibers bei Kapital- und Personengesellschaften

mm Mitteilung �ber die Art und Weise der Sicherstellung der Beachtung des Abfallrechts

nn Bestellung eines Betriebsbeauftragten f�r Abfall

b Informationspflichten der abfallrechtlichen Verordnungen

3. B�rgerinnen und B�rger

4. Verwaltung

a Allgemeines

b Einzelne Informationspflichten

aa �bermittlungspflicht des �ffentlich-rechtlichen Entsorgungstr�ger beim Entsorgungsausschluss

bb Erstellung von Abfallwirtschaftskonzepten und -bilanzen durch die �ffentlich-rechtlichen Entsorgungstr�ger

cc �bersendung der Freistellungsbescheinigung an Beh�rden betroffener L�nder

dd Aufstellung von Abfallwirtschaftspl�nen

ee Aufstellung von Abfallvermeidungsprogrammen

ff Bekanntgabe bei Erkundung geeigneter Standorte

gg Informations- und Beratungspflicht des �ffentlich-rechtlichen Entsorgungstr�gers

hh Auskunftspflicht der Abfallbeh�rden

B. Besonderer Teil

Zu Artikel 1

Zum Teil 1 Allgemeine Vorschriften

Zu � 1

Zu � 2

Zu � 3

Zu � 4

Zu � 5

Zum Teil 2 Grunds�tze und Pflichten der Erzeuger und Besitzer von Abf�llen sowie der �ffentlichen Entsorgungstr�ger

Zum Abschnitt 1 Grunds�tze der Abfallvermeidung und Abfallbewirtschaftung

Zu � 6

Zum Abschnitt 2 Kreislaufwirtschaft

Zu � 7

Zu � 8

Zu � 9

Zu � 10

Zu � 11

Zu � 12

Zu � 13

Zu � 14

Zum Abschnitt 3 Abfallbeseitigung

Zu � 15

Zu � 16

Abschnitt 4
(�ffentlich-rechtliche Entsorgung und Beauftragung Dritter)

Zu � 17

Zu � 18

Zu � 19

Zu � 20

Zu � 21

Zu � 22

Zum Teil 3 Produktverantwortung

Zu � 23

Zu � 24

Zu � 25

Zu � 26

Zu � 27

Zum Teil 4 Planungsverantwortung

Zum Abschnitt 1 Ordnung und Durchf�hrung der Abfallbeseitigung

Zu � 28

Zu � 29

Zum Abschnitt 2 Abfallwirtschaftspl�ne und Abfallvermeidungsprogramme

Zu � 30

Zu � 31

Zu � 32

Zu � 33

Zum Abschnitt 3 Zulassung von Anlagen, in denen Abf�lle entsorgt werden

Zu � 34

Zu � 35

Zu � 36

Zu � 37

Zu � 38

Zu � 39

Zu � 40

Zu � 41

Zu � 42

Zu � 43

Zu � 44

Zum Teil 5 Absatzf�rderung und Abfallberatung

Zu � 45

Zu � 46

Zum Teil 6 �berwachung

Zu � 47

Zu � 48

Zu � 49

Zu � 50

Zu � 51

Zu � 52

Zu � 53

Zu � 54

Zu � 55

Zum Teil 7 Entsorgungsfachbetriebe

Zu � 56

Zu � 57

Zum Teil 8 Betriebsorganisation, Betriebsbeauftragter f�r Abfall und Erleichterungen f�r auditierte Unternehmensstandorte

Zu � 58

Zu � 59

Zu � 60

Zu � 61

Zum Teil 9 Schlussbestimmungen

Zu � 62

Zu � 63

Zu � 64

Zu � 65

Zu � 66

Zu � 67

Zu � 68

Zu � 69

Zu � 70

Zu � 71

Zu � 72

Zu Anlage 1 Beseitigungsverfahren

Zu Anlage 2 Verwertungsverfahren

Zu Anlage 3 Kriterien zur Bestimmung des Standes der Technik

Zu Anlage 4 Beispiele f�r Abfallvermeidungsma�nahmen

Zu Artikel 2

Zu Nummer 1

Zu Nummer 2

Zu Artikel 3

Zu Artikel 4

Zu Artikel 5

Zu Artikel 6

Anlage
Stellungnahme des Nationalen Normenkontrollrates gem. � 6 Abs. 1 NKR-Gesetz: Nr. 1220: Gesetz zur Neuordnung des Kreislaufwirtschafts- und Abfallrechts


 
 
 


Drucksache 88/11

... anlagen nach Nummer 2 � durch eine im Vorfeld der Handelsperiode 2013 bis 2020 zu beantragende Einschr�nkung der immissionsschutzrechtlichen Genehmigung hinsichtlich der einsetzbaren Regelbrennstoffe dokumentieren. Die immissionsschutzrechtliche Genehmigung einer Siedlungsabfallverbrennungsanlage muss hinsichtlich der einsetzbaren Brennstoffe zwei Einschr�nkungen aufweisen: Erstens d�rfen als Brennstoffe nur Abf�lle eingesetzt werden, und zweitens muss der durchschnittliche untere Heizwert der in einem Kalenderjahr eingesetzten Abf�lle auf maximal 13 000 kj/kg Abfall beschr�nkt sein. Diese Heizwertbeschr�nkung liegt oberhalb des derzeitigen Durchschnittsheizwertes von Siedlungsabf�llen nach Kap. 20 Anhang AVV. Sollte der durchschnittliche Heizwert zur Verbrennung dieser Siedlungsabf�lle im Verlauf der Handelsperiode 2013 bis 2020 deutlich �ber den bisherigen Durchschnittswert hinaus ansteigen, ist eine Anpassung des Maximalwertes f�r die Heizwertbeschr�nkung m�glich. Durch die Heizwertbeschr�nkung ist die Anwendung der Bereichsausnahme f�r solche Anlagen ausgeschlossen, die technisch f�r einen dauerhaften Einsatz mittel- und hochkalorischer Abfallfraktionen ausgelegt und genehmigt sind; bei diesen Anlagen steht typischerweise nicht mehr die abfallwirtschaftliche Entsorgungsfunktion im Vordergrund, sondern die Verwertung der Abf�lle zur Energieerzeugung. Bei Anlagen zur Verbrennung von gef�hrlichen Abf�llen muss zur Erf�llung der Bereichsausnahme an Stelle der Heizwertbegrenzung in der Genehmigung die Auflage enthalten sein, dass mindestens 75 Prozent der eingesetzten Abfallmengen gef�hrliche Abf�lle sind. Anders als beim Emissionshandel in den ersten beiden Handelsperioden bedarf eine Bereichsausnahme in der Handelsperiode 2013 bis 2020 f�r Anlagen, die zum Teil Strom produzieren, angesichts der wegfallenden kostenlosen Zuteilung f�r diesen Sektor einer besonderen Rechtfertigung. Die restriktive Ausgestaltung der Ausnahmevorschrift in der Richtlinie und ihre Umsetzung in Nummer 3 tr�gt diesem besonderen Rechtfertigungserfordernis Rechnung. Unsch�dlich ist jedoch, wenn andere Brennstoffe zur Z�nd- und St�tzfeuerung bei irregul�ren Betriebszust�nden sowie zur Rauchgasreinigung eingesetzt werden. Damit werden

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 88/11




A. Problem und Ziel

B. L�sung

C. Alternativen

D. Finanzielle Auswirkungen auf die �ffentlichen Haushalte

E. Sonstige Kosten

F. B�rokratiekosten

Gesetzentwurf

Entwurf

Artikel 1
Gesetz �ber den Handel mit Berechtigungen zur Emission von Treibhausgasen (Treibhausgas-Emissionshandelsgesetz � TEHG)*)

Abschnitt 1
Allgemeine Vorschriften

� 1
Zweck des Gesetzes

� 2
Anwendungsbereich

� 3
Begriffsbestimmungen

Abschnitt 2
Genehmigung und �berwachung von Emissionen

� 4
Emissionsgenehmigung

� 5
Ermittlung von Emissionen und Emissionsbericht

� 6
�berwachungsplan

Abschnitt 3
Berechtigungen und Zuteilung

� 7
Berechtigungen

� 8
Versteigerung von Berechtigungen

� 9
Zuteilung von kostenlosen Berechtigungen an Anlagenbetreiber

� 10
Rechtsverordnung �ber Zuteilungsregeln

� 11
Regelzuteilung von kostenlosen Berechtigungen an Luftfahrzeugbetreiber

� 12
Zuteilung von kostenlosen Berechtigungen aus der Sonderreserve

� 13
Antrag auf Zuteilung aus der Sonderreserve

� 14
Ausgabe von Berechtigungen

� 15
Durchsetzung von R�ckgabeverpflichtungen

� 16
Anerkennung von Berechtigungen und Emissionsgutschriften

� 17
Emissionshandelsregister

� 18
Umtausch von Emissionsgutschriften in Berechtigungen

Abschnitt 4
Gemeinsame Vorschriften

� 19
Zust�ndigkeiten

� 20
�berwachung

� 21
Sachverst�ndige Stellen

� 22
Geb�hren f�r Amtshandlungen von Bundesbeh�rden

� 23
Elektronische Kommunikation

� 24
Einheitliche Anlage

� 25
�nderung der Identit�t oder Rechtsform des Betreibers

� 26
Ausschluss der aufschiebenden Wirkung

� 27
Befreiung f�r Kleinemittenten

� 28
Verordnungserm�chtigungen

Abschnitt 5
Sanktionen

� 29
Durchsetzung der Berichtspflicht

� 30
Durchsetzung der Abgabepflicht

� 31
Betriebsuntersagung gegen Luftfahrzeugbetreiber

� 32
Bu�geldvorschriften

Abschnitt 6
�bergangsregelungen

� 33
Allgemeine �bergangsregelung

� 34
�bergangsregelung f�r Anlagenbetreiber

� 35
�bergangsregelung f�r Luftfahrzeugbetreiber

Anhang 1
Einbezogene T�tigkeiten und Treibhausgase

Teil 1
Grunds�tze

Teil 2
T�tigkeiten

Anhang 2
Anforderungen an die Vorlage und Genehmigung von �berwachungspl�nen nach � 6 und � 13 sowie an die Ermittlung von Emissionen und die Berichterstattung nach � 5

Teil 1
Fristen f�r die Vorlage eines �berwachungsplans

Teil 2
Anforderungen an die Ermittlung von Emissionen und die Emissionsberichterstattung

Anhang 3
Anforderungen an die Verifizierung

Teil 1
Emissionsberichterstattung

A. Allgemeine Grunds�tze

B. Methodik Strategische Analyse

4 Prozessanalyse

4 Risikoanalyse

C. Bericht

D. Zus�tzliche Bestimmungen f�r die Pr�fung von Emissionsberichten des Luftverkehrs

Teil 2
Angaben zur Transportleistung

Anhang 4
Anforderungen an sachverst�ndige Stellen

Anhang 5
Berechnung der spezifischen Emissionsminderung sowie des Ausgleichsbetrages bei Nichterf�llung der Selbstverpflichtung nach � 27 Absatz 4

Teil 1
Berechnung der spezifischen Emissionsminderung nach � 27 Absatz 4

1. Anlagenspezifischer Emissionswert f�r die Berechnung der spezifischen Emissionsminderung

2. Berechnungsformeln

a Berechnungsformeln f�r Einzelanlagen-Nachweis

b Berechnungsformeln f�r gemeinsamen Nachweis

Erl�uterung der Abk�rzungen:

Teil 2
Berechnung des Ausgleichsbetrages bei Nichterf�llung der Selbstverpflichtung nach � 27 Absatz 4 Satz 4 und 5

Artikel 2
�nderung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes

Artikel 3
�nderung der Datenerhebungsverordnung 2020

Artikel 4
�nderung des Zuteilungsgesetzes 2012

Artikel 5
�nderung der Emissionshandels-Versteigerungsverordnung 2012

Artikel 6
�nderung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes

Artikel 7
�nderung der Emissionshandelskostenverordnung 2007

Artikel 8
�nderung der Datenerhebungsverordnung 2012

Artikel 9
�nderung des Zuteilungsgesetzes 2007

Artikel 10
�nderung der Zuteilungsverordnung 2007

Artikel 11
�nderung der Zuteilungsverordnung 2012

Artikel 12
�nderung des Wertpapierhandelsgesetzes

Artikel 13
�nderung des Umsatzsteuergesetzes

Artikel 14
�nderung des Erneuerbare-Energien-W�rmegesetzes

Artikel 15
Inkrafttreten, Au�erkrafttreten

Begr�ndung

A. Allgemeiner Teil

I. Zielsetzung und wesentlicher Inhalt des Gesetzentwurfs

1. Anwendungsbereich

2. Neue Ausgestaltung von Emissionsgenehmigung und �berwachungsplan

3. Versteigerung von Berechtigungen

4. Zuteilung kostenloser Berechtigungen

5. Verwendung von Projektgutschriften

6. Zeitlich gestufter �bergang zum neuen Emissionshandelssystem

II. Gesetzgebungskompetenz des Bundes

III. Finanzielle Auswirkungen

1. Finanzielle Auswirkungen auf die �ffentlichen Haushalte

2. Sonstige Kosten und Preiswirkungen

3. B�rokratiekosten

a. Zusammenfassung

b. Informationspflichten der TEHG-Novelle �bersicht

c. Vergleich zu den B�rokratiekosten der Handelsperiode 2008-2012

d. Einzelbewertung der Informationspflichten

IP 1 Emissionsgenehmigung / Antragstellung

IP 2 Antrag auf gesonderte Genehmigung

IP 3 Anzeige �nderung der T�tigkeit

IP 4 Emissionsbericht und Verifizierung des Berichts

IP 5 Genehmigung des �berwachungsplans

IP 6 Anzeige Anpassung des �berwachungsplans

IP 7 �bertragung von Berechtigungen zur Erf�llung der Abgabepflicht

IP 8 Antrag auf Zuteilung kostenloser Berechtigungen f�r Anlagenbetreiber

IP 9 Antrag auf Zuteilung kostenloser Luftverkehrsberechtigungen

IP 10 Antrag auf Zuteilung kostenloser Berechtigungen f�r zus�tzliche Luftfahrzeugbetreiber

IP 11 Antrag auf Er�ffnung eines Kontos im Emissionshandelsregister

IP 12 Antrag auf Umtausch von Projektgutschriften in Berechtigungen

IP 13 Antrag auf Bekanntmachung als sachverst�ndige Stelle

IP 16 Antrag Opt-Out f�r Kleinanlagen

e. Zusammenfassung

IV. Nachhaltigkeitspr�fung

B. Besonderer Teil

Zu Artikel 1

Zu � 1

Zu � 2

Zu � 3

Zu � 4

Zu � 5

Zu � 6

Zu � 7

Zu � 8

Zu � 9

Zu � 10

Zu � 11

Zu � 12

Zu � 13

Zu � 14

Zu � 15

Zu � 16

Zu � 17

Zu � 18

Zu � 19

Zu � 20

Zu � 21

Zu � 22

Zu � 23

Zu � 24

Zu � 25

Zu � 26

Zu � 27

Zu � 28

Zu � 29

Zu � 30

Zu � 31

Zu � 32

Zu � 33

Zu � 34

Zu � 35

Zu Anhang 1 Einbezogene T�tigkeiten und Treibhausgase

Teil 1
Grunds�tze

Zu Anhang 2 Anforderungen an die Vorlage und Genehmigung von �berwachungspl�nen nach � 6 und � 13 sowie an die Ermittlung von Emissionen und die Berichterstattung nach � 5

Zu Anhang 3 Anforderungen an die Verifizierung

Zu Anhang 4 Anforderungen an sachverst�ndige Stellen

Zu Anhang 5 Berechnung der spezifischen Emissionsminderung sowie des Ausgleichsbetrages bei Nichterf�llung der Selbstverpflichtung nach � 27 Absatz 4

Zu Artikel 2

Zu Artikel 3

Zu Artikel 4

Zu Artikel 5

Zu Artikel 6

Zu Nummer 1

Zu Nummer 2

Zu Nummer 3

Zu Nummer 4

Zu Artikel 7

Zu Artikel 15

Anlage
Stellungnahme des Nationalen Normenkontrollrates gem. � 6 Abs. 1 NKR-Gesetz: Nr. 1433: Gesetz zur Anpassung der Rechtsgrundlagen f�r die Fortentwicklung des Emissionshandels


 
 
 


Drucksache 88/11 (Beschluss)

... Abfallverbrennungsanlagen

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 88/11 (Beschluss)




1. Zu Artikel 1 TEHG Der Bundesrat fordert,

2. Zur Eingangsformel

3. Zu Artikel 1 � 2 Absatz 4 Satz 2 - neu - und Anhang 1 Teil 1 Nummer 1 Satz 1 TEHG

4. Zu Artikel 1 � 2 Absatz 5 Nummer 2 TEHG

5. Zu Artikel 1 � 2 Absatz 5 Nummer 2 TEHG

6. Zu Artikel 1 � 2 Absatz 5 Nummer 3 TEHG

7. Zu Artikel 1 � 2 Absatz 5 TEHG

8. Zu Artikel 1 � 2 Absatz 6 Satz 1 TEHG

9. Zu Artikel 1 � 3 Nummer 2 TEHG

10. Zu Artikel 1 � 4 Absatz 1, Absatz 5 Satz 1 TEHG

Zu Buchstabe a

Zu Buchstabe b

11. Zu Artikel 1 � 4 Absatz 4 TEHG

12. Zu Artikel 1 � 9 Absatz 2 Satz 3 - neu - TEHG

13. Zu Artikel 1 � 9 Absatz 4a - neu - TEHG

14. Zu Artikel 1 � 10 Satz 1 und � 28 Absatz 1, 2 und 3 Satz 1 TEHG

15. Zu Artikel 1 � 19 Absatz 1 Nummer 1 TEHG

16. Zu Artikel 1 � 5 Absatz 1 und Absatz 3 - neu - und � 6 Absatz 2 Satz 4 TEHG

17. Zu Artikel 1 � 23 Satz 4 - neu - TEHG

18. Zu Artikel 1 � 24 TEHG

19. Zu Artikel 1 � 27 Absatz 3 und Anhang 5 Teil 2 TEHG

20. Zu Artikel 1 � 27 Absatz 5 Satz 1TEHG

21. Zu Artikel 1 � 27 Absatz 6 Satz 2 TEHG

22. Zu Artikel 1 � 27 TEHG

23. Zu Artikel 1 � 28 Absatz 1 Nummer 4 Buchstabe a TEHG

24. Zu Artikel 1 � 28 Absatz 2 Nummer 1 TEHG

25. Zu Artikel 1 � 32 Absatz 1 TEHG

26. Zu Artikel 1 Anhang 1 Teil 2 Nummern 1, 5, 11, 13, 19 und 22 TEHG

27. Zu Artikel 1 TEHG


 
 
 


Drucksache 88/1/11

... Abfallverbrennungsanlagen



Drucksache 379/11

... Abfallverbrennungsanlagen

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 379/11




Vorschlag

Begr�ndung

1. Hintergrund des Vorschlags

1.1. Begr�ndung und Ziele des Vorschlags

1.2. Allgemeiner Kontext

1.3. Geltende Bestimmungen

1.4. Koh�renz mit anderen Politikbereichen und Zielen der EU

2. Anh�rung von interessierten Kreisen Folgenabsch�tzung

2.1. Anh�rungen, Datensammlung und Nutzung von Expertenwissen

2.2. Folgenabsch�tzung

3. Rechtliche Aspekte des Vorschlags

3.1. Zusammenfassung der vorgeschlagenen Ma�nahme

3.2. Rechtsgrundlage

3.3. Subsidiarit�tsprinzip

3.4. Grundsatz der Verh�ltnism��igkeit und Wahl des Rechtsinstruments

4. Auswirkungen auf den Haushalt

5. weitere Angaben

5.1. Vereinfachung des gemeinschaftlichen Besitzstands

5.2. Aufhebung geltender Rechtsvorschriften

5.3. �berpr�fung/Revision/Sunset-Klausel

5.5. Entsprechungstabelle

5.6. Europ�ischer Wirtschaftsraum EWR

Vorschlag

Kapitel I
Gegenstand, Geltungsbereich, Begriffsbestimmungen und Energieeffizienzziele

Artikel 1
Gegenstand und Geltungsbereich

Artikel 2
Begriffsbestimmungen

Artikel 3
Energieeffizienzziele

Kapitel II
Effizienz bei der Energienutzung

Artikel 4
�ffentliche Einrichtungen

Artikel 5
Beschaffung durch �ffentliche Einrichtungen

Artikel 6
Energieeffizienzverpflichtungssysteme

Artikel 7
Energieaudits und Energiemanagementsysteme

Artikel 8
Verbrauchserfassung und informative Abrechnung

Artikel 9
Sanktionen

Kapitel III
Effizienz bei der Energieversorgung

Artikel 10
F�rderung von Effizienz beider W�rme- und K�lteversorgung

Artikel 11
Energieumwandlung

Artikel 12
Energie�bertragung/-fernleitung und -verteilung

Kapitel IV
Horizontale Bestimmungen

Artikel 13
Verf�gbarkeit von Zertifizierungssystemen

Artikel 14
Energiedienstleistungen

Artikel 15
Sonstige Ma�nahmen zur F�rderung von Energieeffizienz

Artikel 16
Umrechnungsfaktoren

Kapitel V
Schlussbestimmungen

Artikel 17
Delegierte Rechtsakte und Anpassung der Anh�nge

Artikel 18
Aus�bung der Befugnis�bertragung

Artikel 19
�berpr�fung und �berwachung der Durchf�hrung

Artikel 20
Ausschussverfahren

Artikel 21
Aufhebung

Artikel 22
Umsetzung

Artikel 23
Inkrafttreten

Artikel 24
Adressaten

Anhang I
Allgemeine Grunds�tze f�r die Berechnung der Strommenge aus KWK

Teil I
Allgemeine Grunds�tze

Teil II
KWK-Technologien, die unter diese Richtlinie fallen

Teil III
Detaillierte Grunds�tze

Anhang II
Verfahren zur Bestimmung der Effizienz des KWK-Prozesses

Anhang III
Energieeffizienzanforderungen f�r die Beschaffung von Produkten, Dienstleistungen und Geb�uden durch �ffentliche Einrichtungen

Anhang IV
Energiegehalt ausgew�hlter Brennstoffe f�r den Endverbrauch - Umrechnungstabelle 41

Anhang V
Energieeffizienzverpflichtungssysteme

1. Auf kurzfristige Einsparungen abzielende Ma�nahmen

2. Berechnung der Energieeinsparungen

3. Europ�ische Standardwerte nach Ger�tetyp

3.1. Haushaltsger�te

a. Mit Differenzierung zwischen Gefrierger�ten und K�hl-Gefrierger�ten

b. Ohne Differenzierung zwischen Gefrierger�ten und K�hl-Gefrierger�ten

c. Haushaltswaschmaschinen

d. Haushaltsgeschirrsp�ler

3.2. Wohnungsbeleuchtung

4. Standard-Lebensdauerwerte

Anhang VI
Mindestanforderungen an die Erfassung des individuellen Energieverbrauchs und die H�ufigkeit der Abrechnung auf der Grundlage des tats�chlichen Verbrauchs

1. Mindestanforderungen an die Erfassung des individuellen Energieverbrauchs

1.1. Individuelle Z�hler

1.2. Heizkostenverteiler

2. Mindestanforderungen an die Abrechnung

2.1 Abrechnungsh�ufigkeit auf der Grundlage des tats�chlichen Verbrauchs

2.2. Mindestinformationen auf der Rechnung

2.3 Energieeffizienz-Begleitinformationen zu Rechnungen und sonstige R�ckmeldungen an die Endkunden

Anhang VII
Effizienzplanung bei der W�rme- und K�lteversorgung

3. St�dtische Raumordnungspl�ne sind so zu konzipieren, dass

Anhang VIII
Leitlinien f�r die Wahl der Standorte von W�rmekraftwerken und Industrieanlagen

1. Wahl der Standorte von W�rmekraftwerken gem�� Artikel 10 Abs�tze 3 und 6

2. Wahl der Standorte industrieller Abw�rmequellen gem�� Artikel 10 Absatz 8

Anhang IX
Herkunftsnachweis f�r Strom aus hocheffizienter KWK

Anhang X
Inventarisierung der Energieeffizienzdaten von Energieumwandlungsanlagen

Anhang XI
Energieeffizienzkriterien f�r die Regulierung von Energienetzen und f�r von Energieregulierungsbeh�rden festgesetzte oder genehmigte Netztarife

Anhang XII
Energieeffizienzanforderungen an �bertragungs - und Verteilernetzbetreiber

Anhang XIII
Mindestelemente von Energieleistungsvertr�gen mit dem �ffentlichen Sektor

Anhang XIV
Allgemeiner Rahmen f�r die Berichterstattung

Teil 1
Allgemeiner Rahmen f�r Jahresberichte

Teil 2
Allgemeiner Rahmen f�r zus�tzliche Berichte

1. Ziele und Strategien

2. Ma�nahmen und Energieeinsparungen

3. Spezifische Informationen zu Bestimmungen dieser Richtlinie

3.1. �ffentliche Einrichtungen Artikel 4

3.2. Energieeffizienzverpflichtungen Artikel 6

3.3. Energieaudits und Energiemanagementsysteme Artikel 7

3.4. F�rderung von Effizienz bei der W�rme- und K�lteversorgung Artikel 10

3.5. Energieumwandlung Artikel 11

3.6. Energie�bertragung/-fernleitung und -verteilung Artikel 12

3.7. Verf�gbarkeit von Zertifizierungssystemen Artikel 13

3.8. Energiedienstleistungen Artikel 14

3.9. Sonstige Ma�nahmen zur F�rderung von Energieeffizienz Artikel 15

Anhang XV
Entsprechungstabelle


 
 
 


Drucksache 31/08

... Abfallverbrennungsanlagen

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 31/08




Begr�ndung

1 Kontext des Vorschlages

Gr�nde und Ziele des Vorschlags

Allgemeiner Kontext

Bestehende Rechtsvorschriften auf diesem Gebiet

�bereinstimmung mit anderen Politikbereichen und Zielen der Union

2 Anh�rung von interessierten Kreisen und Folgenabsch�tzung

Anh�rung von interessierten Kreisen

Zusammenfassung der Antworten und Art ihrer Ber�cksichtigung

Einholung und Nutzung von Expertenwissen

4 Methodik

Konsultierte Organisationen/Sachverst�ndige

Zusammenfassung der Stellungnahmen und Gutachten

Form der Ver�ffentlichung der Stellungnahmen

4 Folgenabsch�tzung

3 Rechtliche Aspekte

Zusammenfassung der vorgeschlagenen Ma�nahme

4 Rechtsgrundlage

4 Subsidiarit�tsprinzip

Grundsatz der Verh�ltnism��igkeit

Wahl des Instruments

4 Auswirkungen auf den Haushalt

5 Weitere Angaben

4 Vereinfachung

Aufhebung geltender Rechtsvorschriften

�berpr�fungs -/Revisions-/Verfallsklausel

4 Entsprechungstabelle

Europ�ischer Wirtschaftsraum

Einzelerl�uterung zum Vorschlag

Erl�uterung der Artikel

Festlegung der Genehmigungsauflagen f�r die in Anhang I aufgef�hrten T�tigkeiten Artikel 14 bis 17

Bestimmungen f�r die Einhaltung der Vorschriften und f�r mehr Umweltverbesserungen in Bezug auf die in Anhang I aufgef�hrten T�tigkeiten Artikel 22, 24 und 25

Stilllegung und Sanierung in Bezug auf die in Anhang I aufgef�hrten T�tigkeiten Artikel 23

Emissionsgrenzwerte f�r Feuerungsanlagen Artikel 33 und 35, Teile 1 und 2 des Anhangs V

Vorschriften f�r die �berwachung von Abfallverbrennungsanlagen und Abfallmitverbrennungsanlagen Artikel 43 und 35, Teil 6 des Anhangs VI

Emissionsgrenzwerte und Vorschriften f�r die Berichterstattung f�r Titandioxid produzierende Anlagen Artikel 63 und 64, Teile 1, 3 und 4 des Anhangs VIII

Durchf�hrungsma�nahmen

Vorschlag


 
 
 


Drucksache 31/1/08

... Abfallverbrennungsanlagen

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 31/1/08




Zu Artikel 3

Zu Artikel 3

Zu Artikel 4

Zu Artikel 5

Zu Artikel 6

Zu Artikel 8

22. Zu Artikel 12

Zu Artikeln 12

24. Zu Artikel 13 Abs. 1 Buchstabe e

Zu Artikel 15

Zu Artikel 16

Zu Artikel 18

Zu Artikel 22

Zu Artikel 23

45. Zu Artikel 24

Zu Artikel 25

Zu Artikel 37

53. Zu Artikel 50

Zu Artikeln 51

55. Zu Artikel 57 i.V.m. Anhang VII Teil 7

56. Zu Artikel 67

57. Zu Artikel 69

Zu Anhang I

66. Zu Anhang V

67. Zu Anhang VII Teil 5

Ma�gebliche Ber�cksichtigung der Stellungnahme


 
 
 


Drucksache 31/08 (Beschluss)

... Abfallverbrennungsanlagen

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 31/08 (Beschluss)




Zu Artikel 3

Zu Artikel 3

Zu Artikel 4

Zu Artikel 5

Zu Artikel 6

Zu Artikel 8

Zu Artikel 12

Zu Artikeln 12

Zu Artikel 13

Zu Artikel 15

Zu Artikel 16

Zu Artikel 18

Zu Artikel 22

Zu Artikel 23

Zu Artikel 24

Zu Artikel 25

Zu Artikel 37

Zu Artikel 50

Zu Artikeln 51

Zu Artikel 57

Zu Artikel 67

Zu Artikel 69

Zu Anhang I

Zu Anhang V

Zu Anhang VII Teil 5

Ma�gebliche Ber�cksichtigung der Stellungnahme


 
 
 


Drucksache 800/1/07

... Abfallverbrennungsanlagen

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 800/1/07




1. Zu Artikel 1 Nr. 1 Buchstabe a - neu - � 1 Abs. 1 Satz 3 - neu - *

2. Zu Artikel 1 Nr. 1 Buchstabe b - neu - � 1 Abs. 3 Satz 1 *

Zu Buchstabe a

Zu Buchstabe b

3. Zu Artikel 1 Nr. 2 Buchstabe d � 3 Abs. 11

4. Zu Artikel 1 Nr. 2 Buchstabe d � 3 Abs. 11 Satz 2 *

5. Zu Artikel 1 Nr. 2 Buchstabe d � 3 Abs. 11 Satz 2**

6. Zu Artikel 1 Nr. 3 � 6 Abs. 3a - neu -

Zu Buchstabe a

Zu Buchstabe b

Zu Buchstabe b

Zu Buchstabe c

Zu Buchstabe c

Zu Buchstabe d

Zu Buchstabe e

7. Hilfsempfehlung zu Ziffer 6 Zu Artikel 1 Nr. 3 � 6 Abs. 1 Satz 2 - neu - *

8. Zu Artikel 1 Nr. 3 � 6 Abs. 1 Satz 2

9. Zu Artikel 1 Nr. 3 � 6 Abs. 1 Satz 3 und 4

10. Zu Artikel 1 Nr. 3 � 6 Abs. 1 Satz 6 bis 9

11. Hilfsempfehlung zu Ziffer 6 Zu Artikel 1 Nr. 3 � 6 Abs. 1 Satz 6 bis 9

12. Zu Artikel 1 Nr. 3 � 6 Abs. 2

13. Hilfsempfehlung zu Ziffer 6 Zu Artikel 1 Nr. 3 � 6 Abs. 2

14. Zu Artikel 1 Nr. 3 � 6 Abs. 5 Satz 3

15. Zu Artikel 1 Nr. 3 � 6 Abs. 10

16. Zu Artikel 1 Nr. 6 � 9 Abs. 1 Satz 11 , Nr. 12 Anhang I Nr. 4 Satz 4 *

17. Zu Artikel 1 Nr. 7 � 10 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2a - neu - *

18. Zu Artikel 1 Nr. 7 � 10 Abs. 4 Satz 2 und 3

19. Zu Artikel 1 Nr. 7 � 10 Abs. 2 Satz 2 *

Zu Artikel 1

22. Zu Artikel 1 Nr. 11 Buchstabe a Doppelbuchstabe bb � 16 Abs. 2 Satz 3

23. Zu Artikel 1 Nr. 11 Buchstabe b � 16 Abs. 3

24. Zu Artikel 1 Nr. 12 Anhang I Nr. 2 Abs. 2 Nr. 2 und 3 *

25. Hilfsempfehlung zu Ziffer 6 Zu Artikel 1 Nr. 12 Anhang I Nr. 3 Abs. 2 Satz 2

26. Zu Artikel 4 Satz 1


 
 
 


Drucksache 10/06

... Die Kommission schl�gt die Einf�hrung der Verwendung von Effizienzgrenzwerten vor, um die Behandlung von Abf�llen in Siedlungsabfallverbrennungsanlagen entweder als Verwertung oder als Beseitigung einzustufen.. Dies wird die EU auch dabei unterst�tzen, die durch die Richtlinie zur F�rderung der Stromerzeugung aus erneuerbaren Energiequellen gesetzten Ziele zu erreichen.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 10/06




Mitteilung

1. Einleitung

2. Die LAGE

3. Ziele einer entwicklungsf�higen EU-Abfallpolitik

4. Massnahmen

5. WIE werden SICH die vorgeschlagenen �nderungen auswirken?

6. Internationale Situation

7. �berwachung und Bewertung

8. �berpr�fung

Anhang I
: Wichtigste Ma�nahmen

1. Vereinfachung und Modernisierung bestehender Rechtsvorschriften

Definition von Abf�llen

Definition von Verwertung und Beseitigung

Definition von Recycling

2. Einf�hrung des Lebenszykluskonzepts IN der Abfallpolitik

3. Ausbau der Wissensgrundlage

4. Abfallvermeidung

5. Auf dem WEG ZU einer Europ�ischen Recyclinggesellschaft

Gleiche Bedingungen f�r das Recycling

Verbesserung des Informationsaustauschs �ber nationale Abfallbeseitigungssteuern

Neue M�glichkeiten der Recycling-F�rderung

4 Recyclingziele

Bewirtschaftung biologischer Abf�lle

Bewirtschaftung von Alt�len

Sonstige flankierende Ma�nahmen zur thematischen Strategie f�r Abfallvermeidung und -recycling Marktentwicklung

Forschung und Technologie

Best -Practices

Staatliche Beihilfen

Anhang II
Finanzbogen


 
 
 


Drucksache 286/1/05

... Abfallverbrennungsanlagen

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 286/1/05




Anlage Vorschl
�ge des Bundesrates zur Deregulierung des EU-Rechtes

A Bestehende Rechtsakte

3 Arbeitsrecht

10. Betriebs�bergang

11. Mitbestimmung

12. Anh�rung von Arbeitnehmern

13. Europ�ischer Betriebsrat

14. Befristung von Arbeitsvertr�gen

15. Nichtdiskriminierung

3 Arbeitsschutz

16. Baustellensicherheitsrichtlinie

17. Mindestvorschriften bez�glich der Sicherheit und des Gesundheitsschutzes bei der Arbeit an Bildschirmger�ten

18. Schutz der Arbeitnehmer gegen Gef�hrdung durch Karzinogene oder Mutagene bei der Arbeit

19. Arbeitsschutz: Pr�ventiver Arbeitsschutz insbesondere in reinen Verwaltungsbetrieben

20. Arbeitsschutz

21. Pr�ventiver Arbeitsschutz insbesondere in reinen Verwaltungsbetrieben

22. Schutz der Gesundheit und Sicherheit der Arbeitnehmer vor der Gef�hrdung durch chemische Arbeitsstoffe bei der Arbeit

Begr�ndung

3 Energie

23. Liberalisierungs-Beschleunigungsrichtlinien

EU -Finanzhilfe

24. Sicherheitsleistungen

25. Auszahlungs- und Kontrollverfahren

26. Anforderungen an die Informationssicherheit in den Zahlstellen.

27. Antragsverfahren

28. Unregelm��igkeiten und Wiedereinziehung zu Unrecht gezahlter Betr�ge

3 Landwirtschaft

29. Verordnung zur Struktur der landwirtschaftlichen Betriebe

30. EU-�kolandbau-Verordnung

31. Marktorganisation Obst und Gem�se

32. Einfuhren bei Obst und Gem�se

33. Marktorganisation f�r Wein

34. �berwachung des Weinmarkts

35. �berwachung des Weinmarkts

36. Buchpr�fungspflichten

37. Fl�chenstilllegung

38. St�tzungsregelungen

39. Jagdtroph�en

40. Fl�chenerfassung und -verwaltung

41. Pflanzenschutzmittelrichtlinie

42. Berichtspflichten/Statistiken Amtliche Lebensmittelkontrollen

43. Berichtspflichten/Statistiken Veterin�rrechtliche Kontrollen/EU-zugelassene Betriebe

44. Berichtspflichten/Statistiken Tiertransportkontrollen

45. Berichtspflichten/Statistiken Tierschutzkontrollen f�r Legehennen, Schweine und K�lber

46. Berichtspflichten/Statistiken �berwachung Tierseuchen

47. Agrarstrukturerhebung

48. Beihilfe Schulmilch

49. Beihilfe Sozialbutter

50. Investitionsf�rderung R�ckforderungen

51. Investitionsf�rderung Sanktionen

52. Landschaftspflege Sanktionen

53. Landschaftspflege H�rtef�lle

54. InVeKoS Sanktionen

55. Beihilfe Energiepflanzen

56. InVeKoS Auswahl der Kontrollstichprobe

57. InVeKoS Bestimmung der f�rderf�higen Fl�che

58. InVeKoS R�ckforderungen und Sanktionen

59. Wegfall der Beschaffenheitspr�fung von Rebenpflanzgut

60. EG-Vermarktungsnormen Streichung der Klasse Extra

61. Zulassung von Pflanzenschutzmitteln durch die EU

62. Anlastungen EAGFL, Abteilung Garantie

63. Berichtspflichten/Statistiken Massiver Abbau von Berichtspflichten und Statistiken

64. Berichtspflichten/Statistiken EFRE, Datenbanksystem EFRE-porter

65. Berichtspflichten/Statistiken Berner Konvention

66. Berichtspflichten/Statistiken Unregelm��igkeiten

67. Notifizierung von Beihilfen und F�rderprogrammen

68. F�rderprogramme Verzicht auf Zahlungsanspr�che bei Obst-, Gem�seund Sonderkulturen

69. F�rderprogramme Streichung der Stilllegungsf�higkeit

70. Strukturfondsf�rderung Publizit�tsverordnung

71. Strukturfondsf�rderung Verfahrensvereinfachung bei EAGFL/LEADER+

72. Strukturfondsf�rderung Wiedereinziehungsverfahren bei EAGFL

73. Strukturfondsf�rderung Halbzeitbewertung bei EFRE/INTERREG

74. Strukturfondsf�rderung Formularwesen bei EFRE/INTERREG

75. Strukturfondsf�rderung Genehmigung einer neuen Programmauflage bei EFRE/INTERREG

76. Strukturfondsf�rderung Mittelbindungen bei EFRE/INTERREG

77. Strukturfondsf�rderung Mittelumschichtungen bei EFRE/INTERREG

78. Strukturfondsf�rderung Begleitindikatoren bei EFRE/INTERREG

79. Strukturfondsf�rderung Programmplanung bei EFRE/INTERREG

80. Strukturfondsf�rderung Verzinsungsregelung bei R�ckforderungen

81. Strukturfondsf�rderung Vereinfachung und Flexibilisierung beim ESF Europ�ischer Sozialfonds

82. Kontrollen/Standards Futtermittelverkehr

83. Kontrollen/Standards Keine Vermengung von INVEKOS-Kontrollen mit Fachrechtskontrollen

84. Kontrollen/Standards Reduzierung und Vereinfachung der Kontrollen bei der Agrarf�rderung

85. Handelsklassenschemas f�r Schlachtk�rper ausgewachsener Rinder

86. Kontrollen/Standards Schaf- und Ziegen-HIT

87. Kontrollen/Standards Schweine-HIT

88. Tierseuchenrecht Heimtierausweis Frettchenpass

3 Medienpolitik

89. Fernsehrichtlinie

3 Statistik

90. Arbeitskostenstatistik

91. EU-Arbeitskr�fteerhebung

92. EU-Arbeitskr�fteerhebung

93. Bericht �ber die Anzahl der angezeigten und genehmigten R�ntgenger�te

94. EG Statistik im Fahrpersonalrecht

95. �ffentliches Auftragswesen

96. �ffentliches Auftragswesen

97. Mengenangaben bei der Intrahandelsstatistik

98. Strukturelle Unternehmensstatistik Abscheidegrenze

99. Strukturelle Unternehmensstatistik

100. Konjunkturstatistik in den Dienstleistungsbereichen

101. Statistiken der G�terproduktion

3 Gesellschaftsrecht

102. Jahresabschluss von Gesellschaften

103. Offenlegungspflichten von Gesellschaften

104. �bernahmeangebote

3 Umweltpolitik

105. Vollzug von Naturschutz-F�rderprogrammen

106. Vogelschutz-Richtlinie

107. FFH-Richtlinie/Vogelschutz-Richtlinie

108. FFH-Richtlinie/Vogelschutz-Richtlinie

109. FFH- und Vogelschutz-Richtlinien Zusammenfassung

110. FFH-Richtlinie Beteiligungspflichten

111. Seveso-II-Richtlinie

112. Richtlinie �ber die Gesamtenergieeffizienz von Geb�uden

113. Mindestkriterien f�r Umweltinspektionen

114. Luftreinhaltung

115. Tierarzneimittel

116. Wasserrahmenrichtlinie

117. Berichtspflichten f�r die Betreiber industrieller Anlagen

118. Richtlinie 96/61/EG vom 24. September 1996 �ber die integrierte Vermeidung und Verminderung der Umweltverschmutzung

119. Alt�l

120. Abfallrechtsrahmen

121. Abfallrechtsrahmen

122. Gef�hrliche Abf�lle

123. Agrarumweltma�nahmen

124. Vibrationsrichtlinie

125. Richtlinie �ber Elektro- und Elektro-Altger�te

3 Verbraucherschutz

126. Rindfleischetikettierung

127. Etikettierung von Fischen und Fischereierzeugnissen

128. Verbraucherinformationspflichten

129. Versicherungsvermittlung

130. Prepaid-Gesch�ft

131. Bestandsregister Rinder

132. Kennzeichnung und Registrierung von Rindern

133. Zusammenarbeit von Beh�rden im Verbraucherschutz

134. Lebensmittelkennzeichnung

3 Verkehr

135. Richtlinie �ber die Sicherheit von Tunnel

136. Personenbef�rderung

137. Ausstellung einer Sicherheitsbescheinigung

138. Stra�enverkehrssicherheit

139. Gefahrguttransporte

140. Verkehrs�berwachung

141. F�hrersitz von Traktoren

142. Reifen von Kfz

143. Scheibenwischer von Kfz

144. Kraftfahrzeugvorschriften

3 Wirtschaftspolitik/Binnenmarkt/Beihilfen

145. Notifizierungsverfahren f�r technische Normen

146. Europ�ischer Feuerwaffenpass

147. EU-Vergaberichtlinien

149. Druckbeh�lter

150. Leitlinien der Gemeinschaft f�r staatliche Beihilfen zur Rettung und Umstrukturierung von Unternehmen in Schwierigkeiten

3 Arbeitsschutz

151. Bestimmte Aspekte der Arbeitszeitgestaltung

3 Energie

152. Endenergieeffizienz

153. Bedingungen f�r den Zugang zu den Erdgasfernleitungsnetzen

154. TEN-Leitlinien

3 Landwirtschaft

155. ELER

156. ELER: Waldwirtschaftspl�ne

157. ELER: Neuabgrenzung benachteiligter Gebiete

158. ELER: J�hrlicher Fortschrittsbericht

159. ELER Programmierung

160. ELER Schwerpunktachsen

161. Finanzierung der Gemeinsamen Agrarpolitik

162. Gesundheit N�hrwert- und gesundheitsbezogene Angaben �ber Lebensmittel

3 Statistik

163. INSPIRE

164. Statistiken der Staatsanwaltschaften und Strafgerichte

3 Umweltpolitik

165. REACH

166. CO2-Reduktion

3 Verbraucherschutz

167. Verbraucherkredite

168. Irref�hrende und vergleichende Werbung/unlautere Gesch�ftspraktiken

3 Verkehr

169. F�hrerschein

3 Wirtschaftspolitik/Binnenmarkt/Beihilfen

170. Gemeinschaftspatent


 
 
 


Drucksache 591/1/05

... Abfallverbrennungsanlagen



Drucksache 286/05 (Beschluss)

... Abfallverbrennungsanlagen

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 286/05 (Beschluss)




Empfehlungen der Aussch�sse 813. Sitzung des Bundesrates am 8. Juli 2005 Mitteilung der Kommission der Europ�ischen Gemeinschaften an den Rat und das Europ�ische Parlament: Bessere Rechtsetzung f�r Wachstum und Arbeitspl�tze in der Europ�ischen Union KOM 2005 97 endg.; Ratsdok. 7797/05

A Bestehende Rechtsakte

10. Betriebs�bergang

12. Anh�rung von Arbeitnehmern

13. Europ�ischer Betriebsrat

14. Befristung von Arbeitsvertr�gen

15. Nichtdiskriminierung

16. Baustellensicherheitsrichtlinie

17. Mindestvorschriften bez�glich der Sicherheit und des Gesundheitsschutzes bei der Arbeit an Bildschirmger�ten

18. Schutz der Arbeitnehmer gegen Gef�hrdung durch Karzinogene oder Mutagene be der Arbeit

19. Arbeitsschutz: Pr�ventiver Arbeitsschutz insbesondere in reinen Verwaltungsbetrieben

20. Arbeitsschutz

21. Pr�ventiver Arbeitsschutz insbesondere in reinen Verwaltungsbetrieben

22. Schutz der Gesundheit und Sicherheit der Arbeitnehmer vor der Gef�hrdung durch chemische Arbeitsstoffe bei der Arbeit

23. Liberalisierungs-Beschleunigungsrichtlinien

24. Sicherheitsleistungen

25. Auszahlungs- und Kontrollverfahren

26. Anforderungen an die Informationssicherheit in den Zahlstellen.

27. Antragsverfahren

28. Unregelm��igkeiten und Wiedereinziehung zu Unrecht gezahlter Betr�ge

30. EU-�kolandbau-Verordnung

31. Marktorganisation Obst und Gem�se

32. Einfuhren bei Obst und Gem�se

33. Marktorganisation f�r Wein

34. �berwachung des Weinmarkts

35. �berwachung des Weinmarkts

36. Buchpr�fungspflichten

37. Fl�chenstilllegung

38. St�tzungsregelungen

39. Jagdtroph�en

40. Fl�chenerfassung und -verwaltung

41. Pflanzenschutzmittelrichtlinie

42. Berichtspflichten/Statistiken Amtliche Lebensmittelkontrollen

43. Berichtspflichten/Statistiken Veterin�rrechtliche Kontrollen/EU-zugelassene Betriebe

44. Berichtspflichten/Statistiken Tiertransportkontrollen

45. Berichtspflichten/Statistiken Tierschutzkontrollen f�r Legehennen, Schweine und K�lber

46. Berichtspflichten/Statistiken �berwachung Tierseuchen

47. Agrarstrukturerhebung

48. Beihilfe Schulmilch

49. Beihilfe Sozialbutter

50. Investitionsf�rderung R�ckforderungen

51. Investitionsf�rderung Sanktionen

52. Landschaftspflege Sanktionen

53. Landschaftspflege H�rtef�lle

54. InVeKoS Sanktionen

55. Beihilfe Energiepflanzen

56. InVeKoS Auswahl der Kontrollstichprobe

57. InVeKoS Bestimmung der f�rderf�higen Fl�che

58. InVeKoS R�ckforderungen und Sanktionen

59. Wegfall der Beschaffenheitspr�fung von Rebenpflanzgut

60. EG-Vermarktungsnormen Streichung der Klasse Extra

61. Zulassung von Pflanzenschutzmitteln durch die EU

62. Anlastungen EAGFL, Abteilung Garantie

63. Berichtspflichten/Statistiken Massiver Abbau von Berichtspflichten und Statistiken

64. Berichtspflichten/Statistiken EFRE, Datenbanksystem EFREporter

65. Berichtspflichten/Statistiken Berner Konvention

66. Berichtspflichten/Statistiken Unregelm��igkeiten

67. Notifizierung von Beihilfen und F�rderprogrammen

68. F�rderprogramme Verzicht auf Zahlungsanspr�che bei Obst-, Gem�seund Sonderkulturen

69. F�rderprogramme Streichung der Stilllegungsf�higkeit

70. Strukturfondsf�rderung Publizit�tsverordnung

71. Strukturfondsf�rderung Verfahrensvereinfachung bei EAGFL/LEADER+

72. Strukturfondsf�rderung Wiedereinziehungsverfahren bei EAGFL

73. Strukturfondsf�rderung Halbzeitbewertung bei EFRE/INTERREG

74. Strukturfondsf�rderung Formularwesen bei EFRE/INTERREG

75. Strukturfondsf�rderung Genehmigung einer neuen Programmauflage bei EFRE/INTERREG

76. Strukturfondsf�rderung Mittelbindungen bei EFRE/INTERREG

77. Strukturfondsf�rderung Mittelumschichtungen bei EFRE/INTERREG

78. Strukturfondsf�rderung Begleitindikatoren bei EFRE/INTERREG

79. Strukturfondsf�rderung Programmplanung bei EFRE/INTERREG

80. Strukturfondsf�rderung Verzinsungsregelung bei R�ckforderungen

81. Strukturfondsf�rderung Vereinfachung und Flexibilisierung beim ESF Europ�ischer Sozialfonds

82. Kontrollen/Standards Futtermittelverkehr

83. Kontrollen/Standards Keine Vermengung von INVEKOS-Kontrollen mit Fachrechtskontrollen

84. Kontrollen/Standards Reduzierung und Vereinfachung der Kontrollen bei der Agrarf�rderung

85. Handelsklassenschemas f�r Schlachtk�rper ausgewachsener Rinder

86. Kontrollen/Standards Schaf- und Ziegen-HIT

87. Kontrollen/Standards Schweine-HIT

88. Tierseuchenrecht Heimtierausweis Frettchenpass

89. Fernsehrichtlinie

90. Arbeitskostenstatistik

91. EU-Arbeitskr�fteerhebung

92. EU-Arbeitskr�fteerhebung

93. Bericht �ber die Anzahl der angezeigten und genehmigten R�ntgenger�te

94. EG Statistik im Fahrpersonalrecht

95. �ffentliches Auftragswesen

96. �ffentliches Auftragswesen

97. Mengenangaben bei der Intrahandelsstatistik

98. Strukturelle Unternehmensstatistik Abscheidegrenze

99. Strukturelle Unternehmensstatistik

100. Konjunkturstatistik in den Dienstleistungsbereichen

101. Statistiken der G�terproduktion

102. Jahresabschluss von Gesellschaften

103. Offenlegungspflichten von Gesellschaften

104. �bernahmeangebote

105. Vollzug von Naturschutz-F�rderprogrammen

106. Vogelschutz-Richtlinie

107. FFH-Richtlinie/Vogelschutz-Richtlinie

108. FFH-Richtlinie/Vogelschutz-Richtlinie

109. FFH- und Vogelschutz-Richtlinien Zusammenfassung

110. FFH-Richtlinie Beteiligungspflichten

111. Seveso-II-Richtlinie

112. Richtlinie �ber die Gesamtenergieeffizienz von Geb�uden

113. Mindestkriterien f�r Umweltinspektionen

114. Luftreinhaltung

115. Tierarzneimittel

116. Wasserrahmenrichtlinie

117. Berichtspflichten f�r die Betreiber industrieller Anlagen

118. Richtlinie 96/61/EG vom 24. September 1996 �ber die integrierte Vermeidung und Verminderung der Umweltverschmutzung

119. Alt�l

120. Abfallrechtsrahmen

121. Abfallrechtsrahmen

122. Gef�hrliche Abf�lle

123. Agrarumweltma�nahmen

124. Vibrationsrichtlinie

125. Richtlinie �ber Elektro- und Elektro-Altger�te

126. Rindfleischetikettierung

127. Etikettierung von Fischen und Fischereierzeugnissen

128. Verbraucherinformationspflichten

129. Versicherungsvermittlung

130. Prepaid-Gesch�ft

131. Bestandsregister Rinder

132. Kennzeichnung und Registrierung von Rindern

133. Zusammenarbeit von Beh�rden im Verbraucherschutz

134. Lebensmittelkennzeichnung

135. Richtlinie �ber die Sicherheit von Tunnel

136. Personenbef�rderung

137. Ausstellung einer Sicherheitsbescheinigung

138. Stra�enverkehrssicherheit

139. Gefahrguttransporte

140. Verkehrs�berwachung

141. F�hrersitz von Traktoren

142. Reifen von Kfz

143. Scheibenwischer von Kfz

144. Kraftfahrzeugvorschriften

145. Notifizierungsverfahren f�r technische Normen

146. Europ�ischer Feuerwaffenpass

147. EU-Vergaberichtlinien

148. Medizinprodukte

149. Druckbeh�lter

150. Leitlinien der Gemeinschaft f�r staatliche Beihilfen zur Rettung und Umstrukturierung von Unternehmen in Schwierigkeiten

B Noch in der Beratung befindliche, nicht abgeschlossene Vorhaben

151. Bestimmte Aspekte der Arbeitszeitgestaltung

152. Endenergieeffizienz

153. Bedingungen f�r den Zugang zu den Erdgasfernleitungsnetzen

154. TEN-Leitlinien

155. ELER

156. ELER: Waldwirtschaftspl�ne

157. ELER: Neuabgrenzung benachteiligter Gebiete

158. ELER: J�hrlicher Fortschrittsbericht

159. ELER Programmierung

160. ELER Schwerpunktachsen

161. Finanzierung der Gemeinsamen Agrarpolitik

162. Gesundheit N�hrwert- und gesundheitsbezogene Angaben �ber Lebensmittel

163. INSPIRE

164. Statistiken der Staatsanwaltschaften und Strafgerichte

165. REACH

166. CO2-Reduktion

167. Verbraucherkredite

168. Irref�hrende und vergleichende Werbung/unlautere Gesch�ftspraktiken

169. F�hrerschein

170. Gemeinschaftspatent


 
 
 


Drucksache 591/05 (Beschluss)

... Abfallverbrennungsanlagen

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 591/05 (Beschluss)




Anlage
�nderungen und Entschlie�ung zur Vierten Verordnung zur �nderung der Verpackungsverordnung

A �nderungen

1. Zu Artikel 1 Nr. 2a - neu - � 6 Abs. 6

2. Zu Artikel 1 Nr. 3 Buchstabe b - neu - � 7 Abs. 2

3. Zu Artikel 1 Nr. 8 Buchstabe b1 - neu - Anhang I Nr. 2 Abs. 1 Satz 6 - neu - und Satz 7 - neu -

4. Zu Artikel 1 Nr. 8 Buchstabe b2 - neu - Anhang I Nr. 3 Abs. 4 Satz 4 und 5, 6 - neu - und 7 - neu -

5. Zu Artikel 1 Nr. 9 Anhang V Nr. 2

B Entschlie�ung


 
 
 


Drucksache 591/05

... Abfallverbrennungsanlagen

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 591/05




A. Problem und Ziel

B. L�sung

C. Alternativen

D. Finanzielle Auswirkungen

E. Sonstige Kosten und Preiswirkungen

Verordnung

Vierte Verordnung

Artikel 1

1. � 1 wird wie folgt gefasst:

� 1
Abfallwirtschaftliche Ziele

2. � 3 wird wie folgt ge�ndert:

3. In � 7 Abs. 1 Satz 1 werden die W�rter �bis zum 1. Januar 2000 gestrichen.

4. � 13 Abs. 1 wird wie folgt gefasst:

5. In � 15 wird

6. � 16 wird wie folgt ge�ndert:

7. � 17 wird aufgehoben und mit der folgenden Fu�note erg�nzt:

8. Anhang I zu � 6 wird wie folgt ge�ndert:

9. Nach Anhang IV wird folgender Anhang V angef�gt:

1. Kriterien f�r die Begriffsbestimmung �Verpackungen nach � 3 Abs.1 Nr. 1:

2. BEISPIELE f�r die genannten Kriterien

Artikel 2
Inkrafttreten

Begr�ndung

I. Allgemeiner Teil

1. Ausgangslage

2. Eckpunkte der Novellierung

3. Kostenwirkung

4. Preiswirkungen

II. Besonderer Teil

Zu Artikel 1

Zu � 1

Zu � 3

Zu � 7

Zu � 13

Zu � 16

Zu � 17

Zu Anhang I zu � 6

Zu Anhang V


 
 
 


Drucksache 104/04 (Beschluss)

... Abfallverbrennungsanlagen

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 104/04 (Beschluss)




Zur Vorlage allgemein

Zu Anhang II Abschnitt Ordnungspolitische Hindernisse und Normung Abs. 1


 
 
 


Drucksache 708/03 (Beschluss)

... Abfallverbrennungsanlagen

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 708/03 (Beschluss)




A. Problem

B. L�sung

C. Alternativen

D. Kosten(Finanzielle Auswirkungen auf �ffentliche Haushalte/Sonstige Kosten)

Gesetzentwurf

Anlage
Entwurf eines Gesetzes zur �nderung der Verwaltungsgerichtsordnung

Artikel 1
�nderung der Verwaltungsgerichtsordnung

Artikel 2
�bergangsvorschrift

Artikel 3
Inkrafttreten

Begr�ndung

A. Allgemeines

B. Zu den einzelnen Vorschriften

Zu Artikel 1

Zu Nummer 1

Zu Nummer 1

Frage gekl�rt, ob die erstinstanzliche Zust�ndigkeit des Oberverwaltungsgerichts

Zu Nummer 1

Zu Nummer 1

Zu Satz 1 Nr. 10

Zu Satz 1 Nr. 11

Zu Satz 1 Nr. 12

Zu Satz 1 Nr. 13

Zu Satz 1 Nr. 14

Zu Nummer 2

Zu Nummer 3

Zu Artikel 2

Zu Artikel 3


 
 
 


Drucksache 2/17 PDF-Dokument



Drucksache 175/17 PDF-Dokument



Drucksache 176/17 PDF-Dokument



Drucksache 177/17 PDF-Dokument



Drucksache 178/17 PDF-Dokument



Drucksache 360/06 PDF-Dokument



Drucksache 538/14 PDF-Dokument



Suchbeispiele:


Informationssystem - umwelt-online
Internet

Das Informationssystem umfaßt alle bei umwelt-online implementierten Dateien zu den Umweltmedien/Bereichen: Abfall, Allgemeines, Anlagentechnik, Bau, Biotechnologie, Energienutzung, Gefahrgut, Immissionsschutz, Lebensmittel & Bedarfsgegenstände, Natur-, Pflanzen-, Tierschutz, Boden/Altlasten, Störfallprävention&Katastrophenschutz, Chemikalien, Umweltmanagement sowie Arbeitsschutz einschließlich des zugehörigen EU-Regelwerkes. Das Informationssystem wird kontinierlich entsprechend den Veröffentlichungen des Gesetzgebers aktualisiert.

Mit dem Lizenzerwerb wird die Nutzungsberechtigung des umwelt-online Informationssystems und die Nutzung des individuellen umwelt-online Rechtskatasters zum Nachweis der Rechtskonformität des Umweltmanagementsystems gemäß der DIN ISO 14001 bzw. der Ökoauditverordnung (EG)1221/2009, des Arbeitsschutzmanagementsystems gemäß OHSAS 18001 sowie des Energiemanagementsystems gemäß DIN ISO 50001 erworben.