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"Abfallvermeidungsstrategien"


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Drucksache 10/06

... - F�rderung ehrgeizigerer Abfallvermeidungsstrategien durch Kl�rung der Verpflichtung der Mitgliedstaaten zur Entwicklung �ffentlich verf�gbarer Abfallvermeidungsprogramme.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 10/06



Mitteilung

1. Einleitung

2. Die LAGE

3. Ziele einer entwicklungsf�higen EU-Abfallpolitik

4. Massnahmen

5. WIE werden SICH die vorgeschlagenen �nderungen auswirken?

6. Internationale Situation

7. �berwachung und Bewertung

8. �berpr�fung

Anhang I
: Wichtigste Ma�nahmen

1. Vereinfachung und Modernisierung bestehender Rechtsvorschriften

Definition von Abf�llen

Definition von Verwertung und Beseitigung

Definition von Recycling

2. Einf�hrung des Lebenszykluskonzepts IN der Abfallpolitik

3. Ausbau der Wissensgrundlage

4. Abfallvermeidung

5. Auf dem WEG ZU einer Europ�ischen Recyclinggesellschaft

Gleiche Bedingungen f�r das Recycling

Verbesserung des Informationsaustauschs �ber nationale Abfallbeseitigungssteuern

Neue M�glichkeiten der Recycling-F�rderung

4 Recyclingziele

Bewirtschaftung biologischer Abf�lle

Bewirtschaftung von Alt�len

Sonstige flankierende Ma�nahmen zur thematischen Strategie f�r Abfallvermeidung und -recycling Marktentwicklung

Forschung und Technologie

Best -Practices

Staatliche Beihilfen

Anhang II
Finanzbogen


 
 
 


Drucksache 4/06

... � Verpflichtung f�r Mitgliedstaaten zur Entwicklung von Abfallvermeidungsprogrammen: Diese Vorschrift wird voraussichtlich keine direkten �kologischen, wirtschaftlichen und sozialen Auswirkungen haben, auch wenn die Auswirkungen je nach den ergriffenen Ma�nahmen unterschiedlich ausfallen werden. Vielmehr wird dadurch das Augenmerk der politischen Entscheidungstr�ger auf EU-, nationaler und subnationaler Ebene auf die Vermeidung gelenkt, wodurch vermehrt Abfallvermeidungsstrategien in Angriff genommen werden d�rften. Dies erm�glicht bei der Entwicklung nationaler und lokaler L�sungen gen�gend Flexibilit�t, damit der Nutzen der Abfallvermeidung jeweils auch sp�rbar wird.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 4/06



Begr�ndung

1 Kontext des Vorschlags

� Gr�nde und Ziele des Vorschlags

� Allgemeiner Kontext

� Bestehende Rechtsvorschriften auf diesem Gebiet

� �bereinstimmung mit anderen Politikbereichen und Zielen der Europ�ischen Union Entf�llt.

2 Anh�rung von Interessierten Kreisen und Folgenabsch�tzung

� Anh�rung von interessierten Kreisen

Anh�rungsmethoden, angesprochene Sektoren und allgemeines Profil der Befragten

Zusammenfassung der Antworten und Art ihrer Ber�cksichtigung

� Einholung und Nutzung von Expertenwissen

Relevante wissenschaftliche/fachliche Bereiche

5 Methodik

Zusammenfassung der Stellungnahmen und ihre Ber�cksichtigung

Form der Ver�ffentlichung der Stellungnahmen

� Folgenabsch�tzung

3 rechtliche Aspekte

� Zusammenfassung der vorgeschlagenen Ma�nahme

� Rechtsgrundlage

� Subsidiarit�tsprinzip

� Grundsatz der Verh�ltnism��igkeit

� Wahl des Instruments

4 Auswirkungen auf den Haushalt

5 weitere Angaben

� Vereinfachung

� Aufhebung geltender Rechtsvorschriften

� Entsprechungstabelle

� Europ�ischer Wirtschaftsraum

� Einzelerl�uterung zum Vorschlag

Vorschlag

Kapitel I
Gegenstand, Anwendungsbereich und Begriffsbestimmungen

Artikel 1
Gegenstand

Artikel 2
Anwendungsbereich

Artikel 3
Begriffsbestimmungen

Artikel 4
Begriffsbestimmungen

Kapitel II
Verwertung und Beseitigung

Abschnitt 1
Allgemeines

Artikel 5
Verwertung

Artikel 6
Beseitigung

Artikel 7
Auflagen

Artikel 8
Zust�ndigkeit

Abschnitt 2
Kosten und Vernetzung

Artikel 9
Kosten

Artikel 10
Netz der Beseitigungsanlagen

Kapitel III
Abfallende

Artikel 11
Sekund�rprodukte, -werkstoffe und -stoffe

Kapitel IV
Gef�hrliche Abf�lle

Abschnitt 1
Einstufung und Erstellung eines Verzeichnisses

Artikel 12
Einstufung

Artikel 13
Verzeichnis

Artikel 14
Nicht in das Verzeichnis aufgenommene gef�hrliche Abf�lle

Artikel 15
Nicht gef�hrliche als gef�hrlich eingestufte Abf�lle

Abschnitt 2
besondere Anforderungen

Artikel 16
Trennung der Abf�lle

Artikel 17
Kennzeichnung

Artikel 18
Mineralische Alt�le

Kapitel V
Genehmigungen und Registrierung

Abschnitt 1
Genehmigungen

Unterabschnitt 1
Allgemeines

Artikel 19
Ausstellung der Genehmigungen

Artikel 20
Genehmigungen gem�� der Richtlinie 96/61/EG

Artikel 21
Durchf�hrungsbestimmungen

Unterabschnitt 2
Ausnahmen

Artikel 22
Voraussetzungen

Artikel 23
Allgemeine Vorschriften

Artikel 24
Gef�hrliche Abf�lle

Abschnitt 2
Registrierung

Artikel 25
Registrierung

Kapitel VI
Abfallbewirtschaftung

Abschnitt 1
Pl�ne

Artikel 26
Abfallbewirtschaftungspl�ne

Artikel 27
Zusammenarbeit zwischen den Mitgliedstaaten

Artikel 28
Durchf�hrungsbestimmungen

Abschnitt 2
Programme zur Abfallvermeidung

Artikel 29
Festlegung der Programme

Artikel 30
Inhalt der Programme

Artikel 31
�berpr�fung

Kapitel VII
Inspektionen und Aufzeichnungen

Artikel 32
Inspektionen

Artikel 33
F�hrung von Aufzeichnungen

Kapitel VIII
Schlussbestimmungen

Artikel 34
Berichterstattung und �berpr�fung

Artikel 35
Anpassung an den technischen Fortschritt

Artikel 36
Ausschuss

Artikel 37
Umsetzung

Artikel 38
Aufhebung

Artikel 39
Inkrafttreten

Artikel 40
Adressaten

Anhang I
Beseitigungsverfahren

Anhang II
Verwertungsverfahren

Anhang III
Gefahrenrelevante Eigenschaften der Abf�lle

4 Erl�uterungen

4 Pr�fverfahren

Anhang IV
Massnahmen zur Abfallvermeidung

Anhang V
Konkordanztabelle


 
 
 


Suchbeispiele:

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Mit dem Lizenzerwerb wird die Nutzungsberechtigung des umwelt-online Informationssystems und die Nutzung des individuellen umwelt-online Rechtskatasters zum Nachweis der Rechtskonformität des Umweltmanagementsystems gemäß der DIN ISO 14001 bzw. der Ökoauditverordnung (EG)1221/2009, des Arbeitsschutzmanagementsystems gemäß OHSAS 18001 sowie des Energiemanagementsystems gemäß DIN ISO 50001 erworben.