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"Aktionsformen"


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0335/12
0354/05
0578/04
Drucksache 335/12

... - Alle miteinander vergleichbaren Finanzinstrumente sollen besteuert werden, um Verzerrungen zu vermeiden. Was die Bemessungsgrundlage und die Steuers�tze anbelangt, so hat die Kommission zwischen Transaktionen im Zusammenhang mit Derivaten und anderen steuerpflichtigen Transaktionen unterschieden. Beide Transaktionsformen weisen unterschiedliche Wesensmerkmale auf und werden auf eine Besteuerung unterschiedlich reagieren. Zudem hat die Kommission im Interesse einer direkten und unmittelbaren Anwendung der Steuer die Besteuerung der Derivate zum Nennwert vorgeschlagen, was zu einer deutlich h�heren tats�chlichen Steuerlast im Vergleich zu anderen Finanzinstrumenten f�hren k�nnte, wenn dieser Umstand nicht durch niedrigere Steuers�tze korrigiert w�rde.



Drucksache 354/05

... 4.2. Aktionsformen

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 354/05



Mitteilung

1. Einf�hrung

2. DAS vorgeschlagene Rahmenprogramm �Sicherheit und Schutz der Grundfreiheiten�

2.1. Inhalt und Ziele des Programms

2.2. Europ�ischer Mehrwert

2.3. Komplementarit�t mit anderen Instrumenten und politischen Ma�nahmen

3. Rationalisierung und Vereinfachung

3.1. Aufbauen auf den bestehenden Instrumenten

3.2. Gemeinsame Verwaltungsbestimmungen

4. finanzielle Ressourcen

5. Fazit

Anhang zum
Rahmenprogramm �Sicherheit und Schutz der Freiheitsrechte� 2007-2013 Komplementarit�t mit Einrichtungen und anderen Instrumenten im Bereich Freiheit, Sicherheit und Justiz

Begr�ndung

1. Hintergrund

2. Begr�ndung der MASSNAHME

2.1. Problemstellung

2.2. Weiteres Vorgehen

2.3. Programmziele

3. Bewertung

4. Rechtsgrundlage und WAHL des Instruments

4.1. Rechtsgrundlage

4.2. Aktionsformen

4.2.1. Subsidiarit�t und Verh�ltnism��igkeit

4.3. Wahl des Instruments

4.4. Vereinfachung und Rationalisierung

5. Auswirkungen auf den Haushalt

6. Fazit

Vorschlag f�r einen Beschluss des Rates �ber die Aufstellung des Programms �Pr�vention, Abwehrbereitschaft und Folgenbew�ltigung im Zusammenhang mit Terrorakten� f�r den Zeitraum 2007-2013 Rahmenprogramm �Sicherheit und Schutz der Freiheitsrechte�

Artikel 1
Gegenstand

Artikel 2
Begriffsbestimmungen

Artikel 3
Allgemeine Ziele

Artikel 4
Spezifische Ziele

Artikel 5
F�rderf�hige Ma�nahmen

Artikel 6
Teilnahme am Programm

Artikel 7
Form der Gemeinschaftsfinanzierung

Artikel 8
Durchf�hrung

Artikel 9
Ausschuss

Artikel 10
Komplementarit�t

Artikel 11
Haushaltsmittel

Artikel 12
�berwachung

Artikel 13
Schutz der finanziellen Interessen der Gemeinschaft

Artikel 14
Bewertung

Artikel 15
Inkrafttreten

Begr�ndung

2. Begr�ndung der MASSNAHME

4. Rechtsgrundlage und Instrumentarium

4.1. Rechtsgrundlage

4.2. Aktionsformen

4.3. Subsidiarit�t und Verh�ltnism��igkeit

4.4. Vereinfachung und Rationalisierung

5. Auswirkungen auf den Haushalt

Vorschlag f�r einen Beschluss des Rates �ber die Auflegung des Programms �Kriminalpr�vention und Kriminalit�tsbek�mpfung� f�r den Zeitraum 2007-2013 Rahmenprogramm �Sicherheit und Schutz der Freiheitsrechte� der Rat der Europ�ischen Union - gest�tzt auf den Vertrag �ber die Europ�ische Union, insbesondere auf die Artikel 30, 31 und Artikel 34 Absatz 2 Buchstabe c, auf Vorschlag der Kommission37, nach Stellungnahme des Europ�ischen Parlaments38, in Erw�gung nachstehender Gr�nde:

Artikel 1
Gegenstand

Artikel 2
Allgemeine Ziele

Artikel 3
Themenschwerpunkte und spezifische Ziele

Artikel 4
F�rderf�hige Ma�nahmen

Artikel 5
Teilnahme am Programm

Artikel 6
Form der Gemeinschaftsfinanzierung

Artikel 7
Durchf�hrung

Artikel 8
Ausschuss

Artikel 9
Beratungsverfahren

Artikel 10
Komplementarit�t

Artikel 11
Haushaltsmittel

Artikel 12
�berwachung

Artikel 13
Schutz der finanziellen Interessen der Gemeinschaft

Artikel 14
Bewertung

Artikel 15
�bergangsbestimmungen

Artikel 16
Inkrafttreten


 
 
 


Drucksache 578/04

... Deshalb wird im Beschlussentwurf vorgeschlagen, die folgenden Aktionsformen von den nationalen Agenturen abwickeln zu lassen: Mobilit�tsaktivit�ten, kleinere Partnerschaften zwischen Einrichtungen, Projekte f�r den Innovationstransfer im Bereich der beruflichen Aus- und Weiterbildung sowie einige Aktivit�ten zur Verbreitung und Nutzung von Ergebnissen. In Abschnitt 3 des Finanzbogens wird n�her erl�utert, an welchen Grunds�tzen sich die Wahl der vorgeschlagenen Verwaltungsmethoden f�r das Programm ausrichtet.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 578/04



Begr�ndung

1. Einleitung

2. Der Weg nach vorn

2.1. Ein integriertes Programm f�r die allgemeine und die berufliche Bildung

2.2. Mehr Substanz

2.3. Vereinfachung

2.4. Dezentralisierung

3. Vorgeschlagener Beschlusstext

3.1. Titel I: Allgemeine Bestimmungen

3.2. Titel II, Kapitel I bis IV: Comenius, Erasmus, Leonardo da Vinci und Grundtvig

3.3. Titel II, Kapitel V: Querschnittsprogramm

3.4. Titel II, Kapitel VI: Programm Jean Monnet

3.5. Anhang mit Verwaltungs- und Finanzbestimmungen

4. Subsidiarit�t und Verh�ltnism�ssigkeit

Vorschlag

Titel I
Allgemeine Bestimmungen

Kapitel I
Integriertes Programm

Artikel 1
Festlegung des integrierten Programms

Artikel 2
Einzelprogramme

Artikel 3
Begriffsbestimmungen

Artikel 4
Zugang zum integrierten Programm

Artikel 5
Aktionen der Gemeinschaft

Artikel 6
Aufgaben der Kommission und der Mitgliedstaaten

Artikel 7
Teilnahme von Drittl�ndern

Artikel 8
Internationale Zusammenarbeit

Kapitel II
Durchf�hrung des integrierten Programms

Artikel 9
Durchf�hrungsma�nahmen

Artikel 10
Ausschuss

Artikel 11
Sozialpartner

Artikel 12
Bereichs�bergreifende Fragen

Artikel 13
Gemeinsame Aktionen

Artikel 14
Koh�renz und Komplementarit�t

Kapitel III
Finanzvorschriften � Evaluierung

Artikel 15
Finanzierung

Artikel 16
�berpr�fung und Evaluierung

Titel II
Einzelprogramme

Kapitel I
Programm Comenius

Artikel 17
Zugang zum Programm Comenius

Artikel 18
Operative Ziele

Artikel 19
Aktionen

Artikel 20
Budget

Artikel 21
Durchf�hrungsma�nahmen

Kapitel II
Programm Erasmus

Artikel 22
Zugang zum Programm Erasmus

Artikel 23
Operative Ziele

Artikel 24
Aktionen

Artikel 25
Budget

Artikel 26
Durchf�hrungsma�nahmen

Kapitel III
Programm Leonardo da Vinci

Artikel 27
Zugang zum Programm Leonardo da Vinci

Artikel 28
Operative Ziele

Artikel 29
Aktionen

Artikel 30
Budget

Artikel 31
Durchf�hrungsma�nahmen

Kapitel IV
Programm Grundtvig

Artikel 32
Zugang zum Programm Grundtvig

Artikel 33
Operative Ziele

Artikel 34
Aktionen

Artikel 35
Budget

Artikel 36
Durchf�hrungsma�nahmen

Kapitel V
Querschnittsprogramm

Artikel 37
Operative Ziele

Artikel 38
Aktionen

Artikel 39
Durchf�hrungsma�nahmen

Kapitel VI
Programm Jean Monnet

Artikel 40
Zugang zum Programm Jean Monnet

Artikel 41
Operative Ziele

Artikel 42
Aktionen

Artikel 43
Budget

Artikel 44
Durchf�hrungsma�nahmen

Titel III
�bergangs- und Schlussbestimmungen

Artikel 45
�bergangsbestimmung

Artikel 46
Inkrafttreten

Anhang Verwaltung
und Finanzierung

A. Verwaltung

1. Abwicklung �ber nationale Agenturen NA-Verfahren

1.1 Verfahren 1

1.2 Verfahren 2

2. Abwicklung durch die Kommission Kommissionsverfahren

B. Finanzierung

1. Im NA-Verfahren verwaltete Aktionen

2. Benennung von Empf�ngern

3. Empf�nger

4. Pauschalfinanzierungen, St�ckkostens�tze und Preise

5. Einrichtungen, die Ziele von allgemeinem europ�ischem Interesse verfolgen

6. Fachkenntnisse und berufliche Qualifikationen der Antragsteller

7. Teilnahme von Partnern aus Drittl�ndern

8. Mindesth�he der Mittelausstattung

9. Nationale Agenturen

10. Technische Unterst�tzung

11. Betrugsbek�mpfung


 
 
 


Drucksache 34/18 PDF-Dokument



Drucksache 420/14 PDF-Dokument



Drucksache 467/19 PDF-Dokument



Drucksache 490/17 PDF-Dokument



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