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4 gefundene Dokumente zum Suchbegriff

"Allgemeinerlaubnis"


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Drucksache 39/17

... Allerdings kann dieser Mehraufwand stellenweise durch verst�rkte Nutzung des Instruments der Allgemeinerlaubnis f�r Luftfahrtsysteme mit einem Startgewicht von bis zu zehn Kilogramm ausgeglichen werden (vgl. "Gemeinsame Grunds�tzen des Bundes und der L�nder f�r die Erteilung zum Aufstieg von unbemannten Luftfahrtsystemen" (NfL-I-786-16)).

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 39/17




A. Problem und Ziel

B. L�sung

C. Alternativen

D. Haushaltsausgaben ohne Erf�llungsaufwand

E. Erf�llungsaufwand

E.1 Erf�llungsaufwand f�r B�rgerinnen und B�rger

E.2 Erf�llungsaufwand f�r die Wirtschaft

E.3 Erf�llungsaufwand f�r die Verwaltung

1. L�nder

2. Bund

F. Weitere Kosten

Verordnung

Verordnung

Artikel 1
�nderung der Luftverkehrs-Zulassungs-Ordnung

Artikel 2
�nderung der Luftverkehrs-Ordnung

Abschnitt 5a
Betrieb von unbemannten Luftfahrtsystemen und Flugmodellen

� 20
Erlaubnisbed�rftige Nutzung des Luftraums

Abschnitt 5a
Betrieb von unbemannten Luftfahrtsystemen und Flugmodellen

� 21a
Erlaubnisbed�rftiger Betrieb von unbemannten Luftfahrtsystemen und Flugmodellen

� 21b
Verbotener Betrieb von unbemannten Luftfahrtsystemen und Flugmodellen

� 21c
Zust�ndige Beh�rde

� 21d
Bescheinigungen zum Nachweis ausreichender Kenntnisse und Fertigkeiten; anerkannte Stellen

� 21e
Bescheinigungen zum Nachweis ausreichender Kenntnisse und Fertigkeiten zum Betrieb von Flugmodellen

� 21f
Ausweichregeln f�r unbemannte Flugger�te

Artikel 3
�nderung der Kostenverordnung der Luftfahrtverwaltung

Artikel 4
Inkrafttreten

Begr�ndung

A. Allgemeiner Teil

I. Inhalt

Im Einzelnen:

- Einf�hrung einer Kennzeichnungspflicht:

- Betriebsbeschr�nkungen:

- Auswirkungen auf unbemannte Luftfahrtsysteme:

- Einf�hrung einer Pflicht zum Nachweis bestimmter Kenntnisse und Fertigkeiten:

II. Haushaltsausgaben ohne Erf�llungsaufwand

III. Erf�llungsaufwand

1. Erf�llungsaufwand f�r B�rgerinnen und B�rger

2. Erf�llungsaufwand f�r Wirtschaft

3. Erf�llungsaufwand Verwaltung

a Erf�llungsaufwand f�r den Bund

b Erf�llungsaufwand f�r L�nder

IV. Sonstige Auswirkungen

1. Auswirkungen von gleichstellungspolitischer Bedeutung

2. Nachhaltigkeit

B. Besonderer Teil

Zu Artikel 1

Zu Nummer 1

Zu Nummer 2

Zu Nummer 3

Zu Artikel 2

Zu Nummer 1

Zu Nummer 2

Zu Nummer 3

Zu Nummer 4

Zu Nummer 5

Zu Absatz 1

Nummer 2

Nummer 3

Nummer 4

Nummer 5

� 21a

b � 21b

Absatz 1

Nummer 1

Nummer 2

Nummer n

Nummer 6

Nummer 7

Nummer 8

Nummer 9

Nummer 10

Absatz 2

Absatz 3

c � 21c

d � 21d

e � 21

f � 21f

Zu Nummer 6

Zu Artikel 3

Zu Artikel 4

Anlage
Stellungnahme des Nationalen Normenkontrollrates gem. � 6 Abs. 1 NKRG: NKR-Nr. 3614, BMVI: Entwurf einer Verordnung zur Regelung des Betriebs von unbemannten Flugger�ten

I. Zusammenfassung

B�rgerinnen und B�rger

II. Im Einzelnen

II.1 Erf�llungsaufwand

B�rgerinnen und B�rger

4 Wirtschaft

Weitere Kosten

Verwaltung Bund, L�nder/Kommunen

4 Bund

4 L�nder

II.2 �One in one out�-Regelung


 
 
 


Drucksache 88/09

... In Nummer 2 entf�llt die praktisch nicht mehr relevante Ausnahme vom Verbot des Mitf�hrens von Waffen. Nummer 2 (bisher Nummer 3) wird geteilt in eine Allgemeinerlaubnis, eine Einzelerlaubnis und die Erlaubnis�nderung. Die bisherige Nummer 4 wird nunmehr Nummer 3, w�hrend in der neuen Nummer 4 die Bef�rderung gef�hrlicher G�ter mit den �brigen Luftfahrzeugen erfasst wird.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 88/09




A. Problem und Ziel

B. L�sung

C. Alternativen

D. Finanzielle Auswirkungen auf die �ffentlichen Haushalte

E. Sonstige Kosten

F. B�rokratiekosten

Verordnung

Sechste Verordnung

Artikel 1

� 9
�bergangsregelung

Artikel 2

Anhang zu
Artikel 1 Nummer 6

Anlage
(zu � 2 Absatz 1) Geb�hrenverzeichnis

3 Inhaltsverzeichnis

I. Anerkennungen, Genehmigungen und Erm�chtigungen bei der Entwicklung, Herstellung oder Instandhaltung von Luftfahrtger�t

II. Zulassung von Luftfahrtger�t und Eintragung von Luftfahrzeugen

III. Pr�fungen und �berpr�fungen von Luftfahrt- und Flugsicherungspersonal f�r Erlaubnisse und Berechtigungen

IV. Lizenzen, Luftfahrerscheine, Erlaubnisse Registrierung und Berechtigungen f�r Luftfahrt- und Flugsicherungspersonal

V. Anlage und Betrieb von Flugpl�tzen

VI. Verwendung und Betrieb von Luftfahrtger�t

VII. Sonstige Amtshandlungen der Luftfahrtverwaltungen

Begr�ndung

Allgemeiner Teil

Zu den einzelnen Vorschriften

Zu Artikel 1

Zu Nummer 1

Zu Nummer 1

Zu Nummer 2

Zu Nummer 2

Zu Nummer 3

Zu Nummer 4

Zu Nummer 5

Zu Nummer 6

Zu Nummer 6

Zu Nummer 6

Zu Nummer 6

Zu Nummer 6

Zu Nummer 6

Im Einzelnen:

Zu Nummer 6

Zu Nummer 6

Zu Artikel 2

Anlage
Stellungnahme des Nationalen Normenkontrollrates gem. � 6 Abs. 1 NKR-Gesetz: NKR-Nr. 601: Sechste Verordnung zur �nderung der Kostenverordnung der Luftfahrtverwaltung


 
 
 


Drucksache 924/05 (Beschluss)

... Mit der vorgelegten �nderung des � 6 Abs. 4 sind zuk�nftig Ausnahmen von den Bestimmungen des Absatzes 2 (Unterfliegen von Br�cken, Freileitungen etc.) nicht mehr zul�ssig. Damit sind z.B. Fl�ge mit Hubschraubern zur Kontrolle von Versorgungsleitungen oder zur Vermessung, die insbesondere auch in der Allgemeinerlaubnis f�r Hubschrauber geregelt sind, nicht mehr m�glich.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 924/05 (Beschluss)




1. Zu Artikel 1 Nr. 1 Buchstabe a � 6 Abs. 1 Satz 3 LuftVO

2. Zu Artikel 1 Nr. 1 Buchstabe c � 6 Abs. 4 Satz 1 LuftVO

3. Zu Artikel 1 Nr. 3 � 15 Abs. 3 LuftVO

4. Zu Artikel 1 Nr. 3 � 15a Abs. 1 Nr. 3 LuftVO

5. Zu Artikel 1 Nr. 3 � 16 Abs. 1 Nr. 6 LuftVO

6. Zu Artikel 1 Nr. 3a - neu - � 16a Abs. 1 Nr. 3 und Nr. 4 - neu -, Abs. 2 Nr. 3 und Nr. 4 - neu - LuftVO

7. Zu Artikel 1 Nr. 3b - neu - � 21 Abs. 4 Satz 1 und 2 LuftVO

8. Zu Artikel 1 Nr. 6 � 43 Nr. 11a, 19a, 19b - neu - und Nr. 20 LuftVO

9. Zu Artikel 2 Nr. 6 Buchstabe a � 42 Abs. 1 Satz 3 und Satz 3a - neu LuftVZO

10. Zu Artikel 2 Nr. 6 Buchstabe c - neu - , Nr. 7 Buchstabe c - neu - und Nr. 9 Buchstabe c - neu - � 42 Abs. 4 Satz 2, � 52 Abs. 3 Satz 2 und � 57 Abs. 3 Satz 2 LuftVZO


 
 
 


Drucksache 924/1/05

... Mit der vorgelegten �nderung des � 6 Abs. 4 sind zuk�nftig Ausnahmen von den Bestimmungen des Absatzes 2 (Unterfliegen von Br�cken, Freileitungen etc.) nicht mehr zul�ssig. Damit sind z.B. Fl�ge mit Hubschraubern zur Kontrolle von Versorgungsleitungen oder zur Vermessung, die insbesondere auch in der Allgemeinerlaubnis f�r Hubschrauber geregelt sind, nicht mehr m�glich.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 924/1/05




1. Zu Artikel 1 Nr. 1 Buchstabe a � 6 Abs. 1 Satz 3 LuftVO

2. Zu Artikel 1 Nr. 1 Buchstabe c � 6 Abs. 4 Satz 1 LuftVO

3. Zu Artikel 1 Nr. 3 � 15 Abs. 3 LuftVO

4. Zu Artikel 1 Nr. 3 � 15a Abs. 1 Nr. 3 LuftVO

5. Zu Artikel 1 Nr. 3 � 16 Abs. 1 Nr. 6 LuftVO

6. Zu Artikel 1 Nr. 3a - neu - � 16a Abs. 1 Nr. 3 und Nr. 4 - neu -, Abs. 2 Nr. 3 und Nr. 4 - neu - LuftVO

7. Zu Artikel 1 Nr. 3b - neu - � 21 Abs. 4 Satz 1 und 2 LuftVO

8. Zu Artikel 1 Nr. 6 � 43 Nr. 11a, 19a, 19b - neu - und Nr. 20 LuftVO

9. Zu Artikel 2 Nr. 6 Buchstabe a � 42 Abs. 1 Satz 3 und Satz 3a - neu LuftVZO

10. Zu Artikel 2 Nr. 6 Buchstabe c - neu - , Nr. 7 Buchstabe c - neu - und Nr. 9 Buchstabe c - neu - � 42 Abs. 4 Satz 2, � 52 Abs. 3 Satz 2 und � 57 Abs. 3 Satz 2 LuftVZO


 
 
 


Suchbeispiele:


Informationssystem - umwelt-online
Internet

Das Informationssystem umfaßt alle bei umwelt-online implementierten Dateien zu den Umweltmedien/Bereichen: Abfall, Allgemeines, Anlagentechnik, Bau, Biotechnologie, Energienutzung, Gefahrgut, Immissionsschutz, Lebensmittel & Bedarfsgegenstände, Natur-, Pflanzen-, Tierschutz, Boden/Altlasten, Störfallprävention&Katastrophenschutz, Chemikalien, Umweltmanagement sowie Arbeitsschutz einschließlich des zugehörigen EU-Regelwerkes. Das Informationssystem wird kontinierlich entsprechend den Veröffentlichungen des Gesetzgebers aktualisiert.

Mit dem Lizenzerwerb wird die Nutzungsberechtigung des umwelt-online Informationssystems und die Nutzung des individuellen umwelt-online Rechtskatasters zum Nachweis der Rechtskonformität des Umweltmanagementsystems gemäß der DIN ISO 14001 bzw. der Ökoauditverordnung (EG)1221/2009, des Arbeitsschutzmanagementsystems gemäß OHSAS 18001 sowie des Energiemanagementsystems gemäß DIN ISO 50001 erworben.