Vorschlag
Begr�ndung
1. Hintergrund des Vorschlags
- Begr�ndung und Ziele des Vorschlags
- Allgemeiner Kontext
- Bestehende Rechtsvorschriften auf diesem Gebiet
- Koh�renz mit anderen Politikbereichen und Zielen der Union
2. Konsultation interessierter Kreise Folgenabsch�tzung
- Konsultation interessierter Kreise
Konsultationsverfahren, Hauptadressaten und allgemeines Profil der Befragten
Zusammenfassung und Ber�cksichtigung der Beitr�ge
- Einholung und Nutzung von Expertenwissen
- Folgenabsch�tzung
3. Rechtliche Aspekte des Vorschlags
- Rechtsgrundlage
- Subsidiarit�tsprinzip
- Wahl des Rechtsinstruments
4. Auswirkungen auf den Haushalt
5. weitere Angaben
- Aufhebung geltender Rechtsvorschriften
- �berpr�fungs-/Revisions-/Verfallsklausel
- Umsetzungsma�nahmen und erl�uternde Unterlagen
- Europ�ischer Wirtschaftsraum
- Einzelerl�uterungen zum Vorschlag
1 Vereinfachung und Flexibilisierung der Vergabeverfahren
2 Strategische Vergabe �ffentlicher Auftr�ge als Antwort auf neue Herausforderungen
3 Besserer Marktzugang f�r KMU und Startup- Unternehmen
4 Solide Verfahren
5 Governance
Vorschlag
Titel I
Anwendungsbereich, Begriffsbestimmungen und allgemeine Grunds�tze
Artikel 1
Gegenstand und Anwendungsbereich
Artikel 2
Begriffsbestimmungen
Artikel 3
Vergabe gemischter Auftr�ge und Vergabe von verschiedene T�tigkeiten umfassenden Auftr�gen
Kapitel II
Pers�nlicher Anwendungsbereich: Abgedeckte Stellen und T�tigkeiten
Abschnitt 1
Stellen
Artikel 4
Vergabestellen
Abschnitt 2
T�tigkeiten
Artikel 5
Gas und W�rme
Artikel 6
Elektrizit�t
Artikel 7
Wasser
Artikel 8
Verkehrsleistungen
Artikel 9
H�fen und Flugh�fen
Artikel 10
Postdienste
Artikel 11
F�rderung von �l und Gas und Exploration oder F�rderung von Kohle und anderen festen Brennstoffen
Kapitel III
Sachlicher Anwendungsbereich
Abschnitt 1
Schwellenwerte
Artikel 12
Schwellenwerte
Artikel 13
Methoden zur Berechnung des gesch�tzten Auftragswerts
Artikel 14
Neufestsetzung der Schwellenwerte
Abschnitt 2
Ausgeschlossene Auftr�ge Wettbewerbe
Unterabschnitt 1
F�r alle Vergabestellen geltende Ausschl�sse und besondere Ausschl�sse f�r die Bereiche Wasser und Energie
Artikel 15
Zum Zwecke der Weiterver�u�erung oder der Vermietung an Dritte vergebene Auftr�ge
Artikel 16
Zu anderen Zwecken als der Aus�bung einer unter die Richtlinie fallenden T�tigkeit oder der Aus�bung einer solchen T�tigkeit in einem Drittland vergebene Auftr�ge oder ausgerichtete Wettbewerbe
Artikel 17
Verteidigung und Sicherheit
Artikel 18
Nach internationalen Regeln vergebene Auftr�ge und ausgerichtete Wettbewerbe
Artikel 19
Besondere Ausschl�sse f�r Dienstleistungsauftr�ge
Artikel 20
Von bestimmten Vergabestellen vergebene Auftr�ge f�r den Kauf von Wasser und f�r die Lieferung von Energie oder von Brennstoffen f�r die Energieerzeugung
Unterabschnitt 2
Besondere Beziehungen (Kontrolle �ber Stellen, Zusammenarbeit, verbundene Unternehmen und Gemeinschaftsunternehmen)
Artikel 21
Beziehungen zwischen �ffentlichen Stellen
Artikel 22
Auftragsvergabe an ein verbundenes Unternehmen
Artikel 23
Auftragsvergabe an ein Gemeinschaftsunternehmen oder an eine Vergabestelle, die an einem Gemeinschaftsunternehmen beteiligt ist
Artikel 24
Unterrichtung
Unterabschnitt 3
Besondere Sachverhalte
Artikel 25
Forschung und Entwicklung
Artikel 26
Besonderen Vorschriften unterliegende Auftr�ge
Unterabschnitt 4
Unmittelbar dem Wettbewerb ausgesetzte T�tigkeiten und diesbez�gliche Verfahrensbestimmungen
Artikel 27
Unmittelbar dem Wettbewerb ausgesetzte T�tigkeiten
Artikel 28
Verfahren zur Bestimmung der Anwendbarkeit von Artikel 27
Kapitel IV
Allgemeine Grunds�tze
Artikel 29
Grunds�tze der Auftragsvergabe
Artikel 30
Wirtschaftsteilnehmer
Artikel 31
Vorbehaltene Auftr�ge
Artikel 32
Vertraulichkeit
Artikel 33
Vorschriften �ber Mitteilungen
Artikel 34
Allgemeine Verpflichtung zur Nutzung elektronischer Kommunikationsmittel
Artikel 35
Nomenklaturen
Artikel 36
Interessenkonflikte
Artikel 37
Rechtswidriges Verhalten
Titel II
Vorschriften �ber Auftr�ge
Kapitel I
Verfahren
Artikel 38
Bedingungen betreffend das �bereinkommen �ber das �ffentliche Beschaffungswesen und andere internationale �bereinkommen
Artikel 39
Wahl der Verfahren
Artikel 40
Offenes Verfahren
Artikel 41
Nichtoffenes Verfahren
Artikel 42
Verhandlungsverfahren mit vorherigem Aufruf zum Wettbewerb
Artikel 43
Innovationspartnerschaft
Artikel 44
Anwendung des Verhandlungsverfahrens ohne vorherigen Aufruf zum Wettbewerb
Kapitel II
Methoden und Instrumente f�r die elektronische Auftragsvergabe und f�r Sammelbeschaffungen
Artikel 45
Rahmenvereinbarungen
Artikel 46
Dynamische Beschaffungssysteme
Artikel 47
Elektronische Auktionen
Artikel 48
Elektronische Kataloge
Artikel 49
Zentrale Beschaffungst�tigkeiten und zentrale Beschaffungsstellen
Artikel 50
Nebenbeschaffungst�tigkeiten
Artikel 51
Gelegentliche gemeinsame Auftragsvergabe
Artikel 52
Gemeinsame Auftragsvergabe durch Vergabestellen aus unterschiedlichen Mitgliedstaaten
Kapitel III
Ablauf des Verfahrens
Abschnitt 1
Vorbereitung
Artikel 53
Vorherige Marktkonsultationen
Artikel 54
Technische Spezifikationen
Artikel 55
G�tezeichen
Artikel 56
Testberichte, Zertifizierung und sonstige Nachweise
Artikel 57
Bekanntgabe technischer Spezifikationen
Artikel 58
Varianten
Artikel 59
Unterteilung von Auftr�gen in Lose
Artikel 60
Fristsetzung
Abschnitt 2
Ver�ffentlichung und Transparenz
Artikel 61
Regelm��ige nicht verbindliche Bekanntmachungen
Artikel 62
Bekanntmachung �ber das Bestehen eines Qualifizierungssystems
Artikel 63
Auftragsbekanntmachung
Artikel 64
Vergabebekanntmachung
Artikel 65
Abfassung und Modalit�ten der Ver�ffentlichung von Bekanntmachungen
Artikel 66
Ver�ffentlichung auf nationaler Ebene
Artikel 67
Elektronische Verf�gbarkeit der Auftragsunterlagen
Artikel 68
Aufforderung zur Angebotsabgabe, zu Verhandlungen oder zur Interessensbest�tigung
Artikel 69
Unterrichtung von Wirtschaftsteilnehmern, die eine Qualifizierung beantragen, sowie von Bewerbern und Bietern
Abschnitt 3
Auswahl der Teilnehmer Auftragsvergabe
Artikel 70
Allgemeine Grunds�tze
Unterabschnitt 1
Qualifizierung und Qualitative Auswahl
Artikel 71
Qualifizierungssysteme
Artikel 72
Qualitative Auswahlkriterien
Artikel 73
Inanspruchnahme der Kapazit�ten anderer Unternehmen
Artikel 74
In der Richtlinie [2004/18/EGJ festgelegte Ausschlussgr�nde und Auswahlkriterien
Artikel 75
Normen f�r Qualit�tssicherung und Umweltmanagement
Unterabschnitt 2
Zuschlagserteilung
Artikel 76
Zuschlagskriterien
Artikel 77
Lebenszykluskostenrechnung
Artikel 78
Hindernisse f�r die Zuschlagserteilung
Artikel 79
Ungew�hnlich niedrige Angebote
Kapitel IV
Auftragsausf�hrung
Artikel 80
Bedingungen f�r die Auftragsausf�hrung
Artikel 81
Vergabe von Unterauftr�gen
Artikel 82
Auftrags�nderungen w�hrend der Laufzeit
Artikel 83
K�ndigung von Auftr�gen
Titel III
Besondere Beschaffungsregelungen
Kapitel I
Soziale und andere besondere Dienstleistungen
Artikel 84
Vergabe von Auftr�gen f�r soziale oder andere besondere Dienstleistungen
Artikel 85
Ver�ffentlichung der Bekanntmachungen
Artikel 86
Grunds�tze f�r die Vergabe von Auftr�gen
Kapitel II
Vorschriften �ber Wettbewerbe im Dienstleistungsbereich
Artikel 87
Allgemeine Bestimmungen
Artikel 88
Anwendungsbereich
Artikel 89
Bekanntmachungen
Artikel 90
Vorschriften f�r die Ausrichtung von Wettbewerben sowie die Auswahl der Teilnehmer und der Preisrichter
Artikel 91
Entscheidungen des Preisgerichts
Titel IV
Governance
Artikel 92
Durchsetzung
Artikel 93
�ffentliche Aufsicht
Artikel 94
Einzelberichte �ber Vergabeverfahren
Artikel 95
Nationale Berichterstattung
Artikel 96
Unterst�tzung der Vergabestellen und der Unternehmen
Artikel 97
Verwaltungszusammenarbeit
Titel V
Befugnis�bertragung, Durchf�hrungsbefugnisse und Schlussbestimmungen
Artikel 98
Aus�bung der �bertragenen Befugnisse
Artikel 99
Dringlichkeitsverfahren
Artikel 100
Ausschussverfahren
Artikel 101
Umsetzung
Artikel 102
Aufhebung von Rechtsakten
Artikel 103
�berpr�fung
Artikel 104
Inkrafttreten
Artikel 105
Adressaten
Anhang I
Verzeichnis der T�tigkeiten nach Artikel 2 Absatz 8 Buchstabe A
Anhang II
Verzeichnis der Rechtsvorschriften der Union nach Artikel 4 Absatz 2
Anhang III
Verzeichnis der Rechtsvorschriften der Union nach Artikel 27 Absatz 3
I. Vergabestellen im Bereich der Sehafen- oder Binnenhafen- oder sonstigen Terminaleinrichtungen
Anhang IV
Anforderungen an Vorrichtungen f�r die elektronische Entgegennahme von Angeboten, Teilnahme- oder Qualifizierungsantr�gen oder von Pl�nen und Entw�rfen f�r Wettbewerbe
Anhang V
Verzeichnis der Internationalen �bereinkommen nach Artikel 38
Anhang VI
Teil A
I. Obligatorische Angaben
II. Zus�tzlich Aufzuf�hrende Angaben, wenn die Bekanntmachung als Aufruf zum Wettbewerb dient oder eine Verk�rzung der Fristen f�r die Einreichung der Angebote beinhaltet Artikel 61 Absatz 2
Teil
B In Bekanntmachungen �ber die Ver�ffentlichung regelm�ssiger nicht verbindlicher Bekanntmachungen in einem Beschafferprofil, die nicht als Auruf zum Wettbewerb dienen, Aufzuf�hrende Angaben (siehe Artikel 61 Absatz 1)
Anhang VII
in Spezifikationen bei elektronischen Auktionen, Aufzuf�hrende Angaben (Artikel 47 Absatz 4)
Anhang VIII
Technische Spezifikationen - Begriffsbestimmungen
Anhang IX
Vorgaben f�r die Ver�ffentlichung
Anhang X
in der Bekanntmachung �ber das bestehen eines Qualifizierungssystems Aufzuf�hrende Angaben
Anhang XI
In den Auftragsbekanntmachungen aufzuf�hrende Angaben (siehe Artikel 63)
Anhang XII
In Vergabebekanntmachungen aufzuf�hrende Angaben (siehe Artikel 64)
I. Informationen zur Ver�ffentlichung im Amtsblatt der Europ�ischen Union55
II. Nicht zur Ver�ffentlichung bestimmte Angaben
Anhang XIII
Inhalt der Aufforderung zur Angebotsabgabe, zu Verhandlungen oder zur Interressensbest�tigung gem�ss Artikel 68
Anhang XIV
Verzeichnis internationaler �bereinkommen im Sozial- Umweltrecht nach den Artikeln 70 79
Anhang XV
Verzeichnis der EU-Rechtsvorschriften nach Artikel 77 Absatz 3
Anhang XVI
In Bekanntmachungen von �nderungen eines Auftrags w�hrend seiner Laufzeit Aufzuf�hrende Angaben (siehe Artikel 82 Absatz 6)
Anhang XVII
Dienstleistungen nach Artikel 84
Anhang XVIII
In Bekanntmachungen von Auftr�gen �ber soziale andere besondere Dienstleistungen Aufzuf�hrende Angaben (siehe Artikel 85)
Anhang XIX
In Wettbewerbsbekanntmachungen aufzuf�hrende Angaben (siehe Artikel 89 Absatz 1)
Anhang XX
In Bekanntmachungen �ber die Ergebnisse von Wettbewerben aufzuf�hrende Angaben (siehe Artikel 89 Absatz 1)
Anhang XXI
Entsprechungstabelle 56