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"Antidumpingzoll"


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0142/16
0917/06
Drucksache 142/16

... 5. Im Gegensatz zu anderen Rechtsräumen werden bei den handelspolitischen Schutzinstrumenten der EU in wichtigen Phasen der Untersuchung die Mitgliedstaaten einbezogen. Die Kommission ist unter anderem dazu verpflichtet, eine eingehende Prüfung der Wahrung des Unionsinteresses vorzunehmen und gründliche Schadensberechnungen zur Anwendung der Regel des niedrigeren Zolls anzustellen. Nach dieser Regel entspricht der festgesetzte Antidumpingzollsatz der Höhe der Dumpingspanne bzw. der Schadensspanne, je nachdem, welche der beiden Werte niedriger ist; dies führt zu niedrigeren Zöllen. Diese Regel ist nach dem EU-Antidumpingrecht vorgeschrieben, nach den WTO-Vorschriften jedoch nur eine Empfehlung. Handelspartner in einer vergleichbaren Situation wie die EU wenden die Regel des niedrigeren Zolls nicht an.

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Drucksache 142/16



1. Die Europäische STAHLINDUSTRIE und IHRE Grössten Herausforderungen

2. Herausforderungen ANNEHMEN

A. eine wirksame und VERANTWORTUNGSVOLLE HANDELSPOLITIK Unlautere Handelspraktiken gemeinsam abwehren

Aktuelle Anstrengungen zum besseren Schutz des Handels

Zusätzliche Anstrengungen zur Beschleunigung des Verfahrens

Modernisierung der handelspolitischen Schutzinstrumente

Bekämpfung der Ursachen der weltweiten Überkapazitäten

B. jetzt in eine MODERNERE, Nachhaltige STAHLINDUSTRIE INVESTIEREN

Investitionen in künftige Lösungen und Technologien für eine wettbewerbsfähigere Industrie

In die Menschen investieren

Eine moderne Wettbewerbspolitik für einen starken europäischen Stahlsektor

C. Herausforderungen in den Bereichen RESSOURCEN und Klima in Chancen VERWANDELN

Wettbewerbsfähigere Energiepreise in den EU-Mitgliedstaaten

Überarbeitung des Emissionshandelssystems

Den Kreislauf schließen: Die Kreislaufwirtschaft

3. Schlussfolgerungen


 
 
 


Drucksache 917/06

... . Zwar produzieren immer noch viele EU-Unternehmen Lederschuhe in der Union selbst, aber eine erhebliche Zahl hat die eigentliche Produktion in Drittländer verlagert, andere Geschäftsbereiche jedoch in der EU belassen. Die EU-Unternehmen, die Lederschuhe in den betreffenden Drittländern produzieren unterliegen dem Antidumpingzoll. Außerdem wurden nach den geltenden Vorschriften für Antidumpinguntersuchungen nur Hersteller, deren Produktion sich in der EU befindet berücksichtigt, als es festzustellen galt, ob der Antrag vom betreffenden Wirtschaftszweig der Gemeinschaft hinreichend unterstützt wurde, sodass eine Untersuchung eingeleitet werden konnte. Die Zahl der EU-Unternehmen, die Teile ihrer Produktion verlagern nimmt indessen ständig zu, und diese Unternehmen stehen für Tausende von Arbeitsplätzen in der EU.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 917/06



Das globale Europa

3 Einleitung

Kasten 1: Die handelspolitischen Schutzinstrumente der EU

TEIL 1. Welche Rolle spielen handelspolitische Schutzmaßnahmen in einer globalen Wirtschaft?

TEIL 2. Abwägung verschiedener EU-Interessen in Untersuchungen über handelspolitische Schutzmaßnahmen

Kasten 2: Antidumpingmaßnahmen gegen Lederschuhe – eine Fallstudie vom August 2006

2.1. Die Prüfung des Interesses der Gemeinschaft.

2.2. Interesse der Gemeinschaft – Nutzung der Prüfung für die Feinabstimmung handelspolitischer Schutzmaßnahmen.

2.3. Zeitpunkt der Prüfung des Interesses der Gemeinschaft.

2.4. Prüfung der Lebensfähigkeit des Wirtschaftszweigs.

TEIL 3. Einleitung und Durchführung von Untersuchungen

3.1. Frühzeitige Konsultationen mit den Ausfuhrländern.

3.2. Anwendung von Antisubventionsmaßnahmen in Ländern, die sich im Übergang zur Marktwirtschaft befinden.

3.3. Vorschriften über die Zulässigkeit von Anträgen.

3.4. Geringfügigkeitsschwelle für Dumping, Subventionierung und Schädigung.

3.5. Berechnung der Dumpingspanne.

3.6. Behandlung neuer Ausführer.

3.7. Umstrukturierungspläne.

3.8. Beteiligung kleiner und mittlerer Unternehmen.

TEIL 4. Form, Zeitpunkt und Dauer handelspolitischer Schutzmaßnahmen

4.1. Zeitpunkt vorläufiger Maßnahmen.

4.2. Form, Zeitpunkt und Dauer von Maßnahmen.

4.3. Erstattung von Zöllen nach Überprüfungen wegen bevorstehenden Außerkrafttretens.

4.4. Höhere Schwellen für Überprüfungen wegen bevorstehenden Außerkrafttretens.

TEIL 5. Transparenz der Untersuchungen im Zusammenhang mit handelspolitischen Schutzmaßnahmen

5.1. Anhörungsbeauftragter.

5.2. Öffentliche Anhörungen vor Entscheidungen über die landesweite Zuerkennung des Marktwirtschaftsstatus.

5.3. Gleicher Informationsstand für alle.

5.4. Besserer Zugang zu nicht vertraulichen Informationen.

TEIL 6. Institutionelle Regelung


 
 
 


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