A Problem und Ziel
B Lösung
C Alternativen
D Finanzielle Auswirkunqen auf die öffentlichen Haushalte
E Sonstige Kosten
Verordnung
Verordnung
Artikel 1
Verordnung über Arbeitsstätten (Arbeitsstättenverordnung - ArbStättV)
§ 1
Ziel, Anwendungsbereich.
§ 2
Begriffsbestimmungen
§ 3
Einrichten und Betreiben von Arbeitsstätten
§ 4
Besondere Anforderungen an das Betreiben von Arbeitsstätten
§ 5
Nichtraucherschutz
§ 6
Arbeitsräume, Sanitärräume, Pausen- und Bereitschaftsräume, Erste-Hilfe-Räume, Unterkünfte
§ 7
Ausschuss für Arbeitsstätten
§ 8
Übergangsvorschriften
Anhang
Anforderungen an Arbeitsstätten nach § 3 Abs. 1 der Verordnung
1 Allgemeine Anforderungen
1.1 Konstruktion und Festigkeit von Gebäuden
1.2 Abmessungen von Räumen, Luftraum
1.3 Sicherheits- und Gesundheitsschutzkennzeichnung
1.4 Energieverteilungsanlagen
1.5 Fußböden, Wände, Decken, Dächer
1.6 Fenster, Oberlichter
1.7 Türen, Tore
1.8 Verkehrswege
1.10 Laderampen
1.11 Steigleitern, Steigeisengänge.
2 Massnahmen zum Schutz vor besonderen Gefahren
2.1 Schutz vor Absturz und herabfallenden Gegenständen, Betreten von Gefahrenbereichen
2.2 Schutz vor Entstehungsbränden
2.3 Fluchtwege und Notausgänge
3 Arbeitsbedingungen
3.1 Bewegungsfläche
3.2 Anordnung der Arbeitsplätze
3.4 Beleuchtung und Sichtverbindung
3.5 Raumtemperatur
3.6 Lüftung
3.7 Lärm
4 Sanitärräume, Pausen- und Bereitschaftsräume, Erste-Hilfe-Räume, Unterkünfte.
4.1 Sanitärräume
4.2 Pausen- und Bereitschaftsräume
4.3 Erste-Hilfe-Räume
4.4 Unterkünfte
5 Ergänzende Anforderungen an besondere Arbeitsstätten
5.1 Nicht allseits umschlossene und im Freien liegende Arbeitsstätten
5.2 Zusätzliche Anforderungen an Baustellen
Artikel 2
Änderung der Allgemeinen Bundesbergverordnung
Artikel 3
Aufhebung der Verordnung über besondere Arbeitsschutzanforderungen bei Arbeiten im Freien in der Zeit vom 1.November bis 31. März
Artikel 4
Inkrafttreten, Außerkrafttreten
Begründung
A. AIlgemeines
B. Zu den einzelnen Vorschriften
1. Artikel 1 - Verordnung über Arbeitsstätten
Zu § 1
Zu § 2
Zu § 3
Zu § 4
Zu § 5
Zu § 6
Zu § 7
Zu § 8
Zum Anhang der Verordnung
Zu 1. Allgemeine Anforderungen
Zu 1.1 Konstruktion und Festigkeit von Gebäuden
Zu 1.2 Abmessungen von Räumen, Luftraum
Zu 1.3 Sicherheits- und Gesundheitsschutzkennzeichnung
Zu 1.4 Energieverteilungsanlagen
Zu 1.5 Fußböden, Wände, Decken, Dächer
Zu 1.6 Fenster, Oberlichter
Zu 1.7 Türen, Tore
Zu 1.8 Verkehrswege
Zu 1.9 Fahrtreppen, Fahrsteige
Zu 1.10 Laderampen
Zu 1.11 Steigleitern, Steigeisengänge
Zu 2 Maßnahmen zum Schutz vor besonderen Gefahren
Zu 2.1 Schutz vor Absturz und herabfallende Gegenstände
Zu 2.2 Schutz vor Entstehungsbrände
Zu 2.3 Fluchtwege, Notausgänge
Zu 3 Arbeitsbedingungen
Zu 3.1 Bewegungsfläche am Arbeitsplatz
Zu 3.2 Anordnung der Arbeitsplätze
Zu 3.4 Beleuchtung
Zu 3.5 Raumtemperatur
Zu 3.6 Lüftung
Zu 3.7 Lärm
Zu 4 Sanitärräume, Pausen- und Bereitschaftsräume, Erste-Hilfe-Räume, Unterkünfte
Zu 4.1 Sanitärräume
Zu 4.2 Pausen- und Bereitschaftsräume
Zu 4.3 Erste-Hilfe-Räume
Zu 4.4 Unterkünfte
Zu 5 Ergänzende Anforderungen an besondere Arbeitsstätten
Zu 5.1 Nicht allseits umschlossene und im Freien liegende Arbeitsstätten
2. Artikel 2 - Änderung der Allgemeinen Bundesbergverordnung
3. Artikel 3 - Aufhebung der Verordnung über besondere Arbeitsschutzanforderungen bei Arbeiten im Freien in der Zeit vom 1. November bis 31. März
4. Artikel 4 - In-Kraft-Treten, Außer-Kraft-Treten