"Arbeitszeitflexibilisierung"

• Empfehlungen der Ausschüsse
  Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Rahmenbedingungen für die Absicherung flexibler Arbeitszeitregelungen
  
  

... 1. Der Bundesrat begrüßt die Absicht der Bundesregierung, die Bildung von Wertguthaben in Form geleisteter Arbeitszeit oder anderer Entgeltbestandteile durch klarere Regeln zu fördern. Er hält dies für den richtigen Weg, den Bedürfnissen der Arbeitnehmer nach mehr Zeitsouveränität in der Langfrist- und Lebensplanung Rechnung zu tragen und damit zugleich den betrieblichen Anforderungen nach höherer Flexibilität zu entsprechen. Er anerkennt dabei das Bemühen um eine deutliche Abgrenzung von den Instrumenten allgemeiner arbeitsrechtlicher Arbeitszeitflexibilisierung, die aus Gründen der Standortsicherung nicht konterkariert werden dürfen. Dabei ist auch darauf zu achten, dass die Arbeitgeber nicht mit bürokratischen Anforderungen überfordert werden.

• Gesetzentwurf der Bundesregierung
  Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Rahmenbedingungen für die Absicherung flexibler Arbeitszeitregelungen
  
  

... Der Koalitionsvertrag von CDU/CSU und SPD vom 11. November 2005 bekennt sich vor diesem Hintergrund zu einer Stärkung der Rahmenbedingungen für Wertguthaben im Rahmen der Arbeitszeitflexibilisierung und sieht insbesondere die Notwendigkeit, die bestehenden Defizite im gesetzlich angeordneten Insolvenzschutz für Wertguthaben zu beheben. Damit wird insbesondere der notwendige Erhalt der für das Wertguthaben gestundeten Sozialversicherungsbeiträge sowie der Einkommensteuer gewährleistet und die für den Beschäftigten bestehenden Risiken werden deutlich verringert.

• Stellungnahme des Bundesrates
  Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Rahmenbedingungen für die Absicherung flexibler Arbeitszeitregelungen
  
  

... Der Bundesrat begrüßt die Absicht der Bundesregierung, die Bildung von Wertguthaben in Form geleisteter Arbeitszeit oder anderer Entgeltbestandteile durch klarere Regeln zu fördern. Er hält dies für den richtigen Weg, den Bedürfnissen der Arbeitnehmer nach mehr Zeitsouveränität in der Langfrist- und Lebensplanung Rechnung zu tragen und damit zugleich den betrieblichen Anforderungen nach höherer Flexibilität zu entsprechen. Er anerkennt dabei das Bemühen um eine deutliche Abgrenzung von den Instrumenten allgemeiner arbeitsrechtlicher Arbeitszeitflexibilisierung, die aus Gründen der Standortsicherung nicht konterkariert werden dürfen. Dabei ist auch darauf zu achten, dass die Arbeitgeber nicht mit bürokratischen Anforderungen überfordert werden.

• Unterrichtung durch die Bundesregierung
  Grünbuch der Kommission der Europäischen Gemeinschaften:
  Die psychische Gesundheit der Bevölkerung verbessern - Entwicklung einer Strategie für die Förderung der psychischen Gesundheit in der Europäischen Union KOM (2005) 484 endg.; Ratsdok. 13442/05
  
  

... Partizipative Arbeits- und Managementkultur; Erkennung psychischer Erkrankungen des Personals; den Bedürfnissen der Belegschaft entsprechende Arbeitsorganisation (z.B. Arbeitszeitflexibilisierung).

• Unterrichtung durch die Bundesregierung
  Bericht der Bundesregierung zu der Entschließung des Bundesrates zum Gesetz über.. Teilzeitarbeit und befristete Arbeitsverträge und zur Änderung und Aufhebung arbeitsrechtlicher Bestimmungen
  
  

... am 1. Januar 2001 um 700.000 auf ca. 7,2 Millionen in 2004 gestiegen ist (bei 31 Millionen abhängig beschäftigten Erwerbstätigen insgesamt). Damit ist die Teilzeitquote trotz der ungünstigen Arbeitsmarktlage um drei Prozentpunkte von 19,8 % im Jahre 2001 auf 22,8 % im Jahre 2004 angestiegen. Die Zahlen belegen, dass Teilzeitarbeit ein geeignetes Mittel zur Sicherung und Förderung von Arbeitsplätzen darstellt und dass mit dem Teilzeitgesetz der richtige Weg beschritten worden ist. Die Daten weisen darauf hin, dass die Arbeitszeitflexibilisierung in der Arbeitswelt zunimmt und dass sich

• Stellungnahme des Bundesrates
  Entwurf eines Gesetzes zur Durchführung einer Repräsentativstatistik über die Bevölkerung und den Arbeitsmarkt sowie die Wohnsituation der Haushalte (Mikrozensusgesetz 2005 - MZG 2005)
  
  

... Die Einschränkungen bei den Nummern 2 und 3 der Entwurfsfassung können erfolgen, weil angesichts der zunehmenden Bestrebungen zur Arbeitszeitflexibilisierung die Erhebung der Arbeitstage nicht mehr relevant ist. Zudem werden nach wie vor unter den Nummern 9 und 10 des § 4 Abs. 1 die normalerweise und tatsächlich in der Berichtswoche geleistete Arbeitszeit im Rahmen des jährlichen Grundprogramms erhoben.

• Anrufung des Vermittlungsausschusses durch den Bundesrat
  Gesetz zur Durchführung einer Repräsentativstatistik über die Bevölkerung und den Arbeitsmarkt sowie die Wohnsituation der Haushalte (Mikrozensusgesetz 2005 - MZG 2005)
  
  

... Die Einschränkungen bei den Nr. 2 und 3 können erfolgen, weil angesichts der zunehmenden Bestrebungen zur Arbeitszeitflexibilisierung die Erhebung der Arbeitstage nicht mehr relevant ist. Zudem werden nach wie vor unter den Nr. 9 und 10 des § 4 Abs. 1 die normalerweise und tatsächlich in der Berichtswoche geleistete Arbeitszeit im Rahmen des jährlichen Grundprogramms erhoben.

• Empfehlungen der Ausschüsse
  Gesetz zur Durchführung einer Repräsentativstatistik über die Bevölkerung und den Arbeitsmarkt sowie die Wohnsituation der Haushalte (Mikrozensusgesetz 2005 - MZG 2005)
  
  

... Die Einschränkungen bei den Nr. 2 und 3 können erfolgen, weil angesichts der zunehmenden Bestrebungen zur Arbeitszeitflexibilisierung die Erhebung der Arbeitstage nicht mehr relevant ist. Zudem werden nach wie vor unter den Nr. 9 und 10 des § 4 Abs. 1 die normalerweise und tatsächlich in der Berichtswoche geleistete Arbeitszeit im Rahmen des jährlichen Grundprogramms erhoben.

• Beschluss des Bundesrates
  Mitteilung der Kommission der Europäischen Gemeinschaften an den Rat, das Europäische Parlament, den Europäischen Wirtschaftsund Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen hinsichtlich der Überprüfung der Richtlinie 93/104/EG über bestimmte Aspekte der Arbeitszeitgestaltung KOM (2003) 843 endg.; Ratsdok. 5188/04
  
  

... 13. Arbeitszeitflexibilisierung ist auch unter dem Gesichtspunkt der besseren Vereinbarkeit von Berufs- und Familienleben von großer Bedeutung. Ein Mehr an Flexibilität kann durch eine Verlängerung des Bezugszeitraums für die wöchentliche Höchstarbeitszeit erreicht werden.

• Empfehlungen der Ausschüsse
  Entwurf eines Gesetzes zur Durchführung einer Repräsentativstatistik über die Bevölkerung und den Arbeitsmarkt sowie die Wohnsituation der Haushalte (Mikrozensusgesetz 2005 - MZG 2005)
  
  

... Die Einschränkungen bei den Nummern 2 und 3 der Entwurfsfassung können erfolgen, weil angesichts der zunehmenden Bestrebungen zur Arbeitszeitflexibilisierung die Erhebung der Arbeitstage nicht mehr relevant ist. Zudem werden nach wie vor unter den Nummern 9 und 10 des § 4 Abs. 1 die normalerweise und tatsächlich in der Berichtswoche geleistete Arbeitszeit im Rahmen des jährlichen Grundprogramms erhoben.