[ Info ] [Aktuell ] [News ] [Bestellung/Preise (PDF)] [BR] [Kataster ] [Support ] [Kontakt ] [Beratersuche ]
Neu

41 gefundene Dokumente zum Suchbegriff

"Aufbrauchen"


⇒ Schnellwahl ⇒

Drucksache 2/1/20

... Laut Gesetzentwurf soll die Deutsche Rentenversicherung (DRV) �ber das Ergebnis des Befreiungsverfahrens von den Versicherungsabgaben k�nftig nur noch den/die Antragsteller/in und dessen/deren Arbeitgeber/in informieren. Damit w�re der/die Versicherte in der Pflicht, seinen/ihren Versorgungstr�ger �ber das Ergebnis des Verfahrens zu informieren. Dies bedeutete einen vermeidbaren Mehraufwand, der den Zeitgewinn aus dem elektronischen Verfahren voraussichtlich mindestens aufbrauchen d�rfte. Um dies zu vermeiden, sollte die DRV wie bisher auch weiterhin den Versorgungstr�ger des Antragstellers bzw. der Antragstellerin �ber den Ausgang des Verfahrens informieren. Dies bedeutet f�r die DRV keine zus�tzliche Belastung, erspart diese aber den Angeh�rigen s�mtlicher freien Berufe, die von dieser neu geschaffenen Informationspflicht betroffen w�ren.



Drucksache 528/15

... Der im Zusammenhang mit der �nderung bezeichnungsrechtlicher Regelungen anfallende Aufwand, der vor allem in m�glichen Anpassungen der Etikettierung entstehen wird, wird als geringf�gig eingesch�tzt. Insofern handelt es sich um einen einmaligen Umstellungsaufwand, der der Anwendung der One in, one out - Regelung nicht unterliegt. Umetikettierungen werden zudem dadurch wirksam nahezu ausgeschlossen, dass die betroffenen Produkte noch bis zum 31. Juli 2016 nach bisheriger Rechtslage gekennzeichnet und bis zum Aufbrauchen der Best�nde in Verkehr gebracht werden k�nnen. Betroffen sind nur wenige Betriebe mit wenigen Produkten.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 528/15




A. Problem und Ziel

B. L�sung

C. Alternativen

D. Haushaltsausgaben ohne Erf�llungsaufwand

E. Erf�llungsaufwand

E.1 Erf�llungsaufwand f�r B�rgerinnen und B�rger

E.2 Erf�llungsaufwand f�r die Wirtschaft

E.3 Erf�llungsaufwand der Verwaltung

4 Bund

L�nder und Kommunen

F. Weitere Kosten

Verordnung

Elfte Verordnung

Artikel 1
�nderung der Weinverordnung

� 3
Formular f�r Antr�ge auf Genehmigung einer Neuanpflanzung (zu � 7c Absatz 2 des Weingesetzes)

� 4
Nachweis des Vorliegens von Priorit�tskriterien (zu � 7c Absatz 2 des Weingesetzes)

� 5
H�rtefallregelung f�r Neuanpflanzungen (zu � 7c Absatz 3 des Weingesetzes)

Artikel 2
�nderung der Wein-�berwachungsverordnung

� 19
Vorgeschriebenes Begleitpapier f�r nicht abgef�llte Erzeugnisse (zu � 30 Satz 1 Nummer 2 des Weingesetzes)

Anlage 3
(zu � 19) Muster f�r ein Begleitpapier [Schriftleitung: Bitte in DIN A4 abbilden]

Artikel 3
�nderung der Weinrechtlichen Straf- und Bu�geldverordnung

Artikel 4
Inkrafttreten

Begr�ndung

A. Allgemeiner Teil

I. Zielsetzung und Notwendigkeit der Regelungen

II. Wesentlicher Inhalt des Entwurfs

III. Alternativen

IV. Verordnungsgebungskompetenz

V. Vereinbarkeit mit dem Recht der Europ�ischen Union und v�lkerrechtlichen Vertr�gen

VI. Gesetzesfolgen

1. Rechts- und Verwaltungsvereinfachung

2. Nachhaltigkeitsaspekte

3. Haushaltsausgaben ohne Erf�llungsaufwand

4. Erf�llungsaufwand

Erf�llungsaufwand f�r B�rgerinnen und B�rger

Erf�llungsaufwand f�r die Wirtschaft

4 Bund

L�nder und Kommunen

5. Weitere Kosten

6. Weitere Gesetzesfolgen

VII. Befristung; Evaluation

B. Besonderer Teil

Zu Artikel 1

Zu Nummer 1

Zu Nummer 2

Zu Nummer 3

Zu Nummer 4

Zu Nummer 5

Zu Nummer n

Zu Nummer 8

Zu Nummer 9

Zu Nummer 10

Zu Nummer 11

Zu Nummer 12

Zu Artikel 2

Zu Nummer 1

Zu Nummer 2

Zu Nummer 3

Zu Artikel 3

Zu Artikel 4

Anlage
Stellungnahme des Nationalen Normenkontrollrates gem. � 6 Abs. 1 NKRG: NKR-Nr. 3472: Entwurf einer Elften Verordnung zur �nderung weinrechtlicher Vorschriften (BMEL)

1. Zusammenfassung

2. Im Einzelnen

2.1 Regelungsinhalt

2.2 Erf�llungsaufwand


 
 
 


Drucksache 216/14

... Der Bundesrat schl�gt letztlich eine Ausnahme f�r Verbraucher vor, deren Konto seit l�ngerer Zeit kein Guthaben aufweist. Die Kommission ist �berzeugt, dass die Formulierung in Artikel 18 Absatz 2 Buchstabe b, wonach eine Vertragsk�ndigung zul�ssig ist, "wenn �ber das Konto in mehr als zw�lf aufeinanderfolgenden Monaten kein Zahlungsvorgang abgewickelt wurde", eher dem allgemeinen politischen Konzept, das dem Vorschlag zugrunde liegt, entspricht. Die Nichtabwicklung von Zahlungsvorg�ngen bedeutet, dass das Konto nicht genutzt wird, was darauf hindeuten kann, dass der Verbraucher dieses Konto nicht braucht. Es ist daher nach Ablauf eines bestimmten Zeitraums gerechtfertigt, dieses Konto zu schlie�en. Andererseits d�rfte die Schlie�ung eines Kontos aufgrund eines unzureichenden Guthabens h�chstwahrscheinlich Kunden mit geringen Mitteln diskriminieren, die das Konto ben�tigen, allerdings die ihnen zur Verf�gung stehenden Mittel regelm��ig vollst�ndig aufbrauchen. Ein derartiges Vorgehen w�rde einen Teil der Bev�lkerung, dem die von der Kommission vorgeschlagenen Ma�nahmen im Wesentlichen zugute kommen sollen, von dem Zweck der Initiative ausschlie�en.



Drucksache 178/14 (Beschluss)

... "(14) � 38 Absatz 1a ist erst ab dem 1. Januar 2015 anzuwenden; bis zu diesem Zeitpunkt abgef�llte Erzeugnisse und Getr�nke d�rfen noch bis zum Aufbrauchen der Best�nde in den Verkehr gebracht werden."

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 178/14 (Beschluss)




Anlage
�nderungen zur Verordnung zur �nderung weinrechtlicher Vorschriften, der Alkoholhaltige Getr�nke-Verordnung und der Agrarmarktstrukturverordnung

1. Zu Artikel 1 Nummer 4a - neu - � 20 WeinV

� 20
Herstellen von Landwein au�erhalb des Landweingebietes (zu � 22 Absatz 2 Nummer 2 des Weingesetzes)

2. Zu Artikel 1 Nummer 5 � 22 Absatz 1 Satz 1 Nummer 2 WeinV

3. Zu Artikel 1 Nummer 8 � 38 Absatz 1a Satz 3 WeinV

4. Zu Artikel 1 Nummer 13 � 54 Absatz 14 WeinV

5. Zu Artikel 6 Nummer 01 - neu - � 9 Absatz 2 AgrarMSV

6. Zu Artikel 6 Nummer 02 - neu - � 11 Absatz 2 Satz 3 AgrarMSV

7. Zu Artikel 6 Nummer 4 - neu - Anlage Abschnitt I Nummer 1 AgrarMSV


 
 
 


Drucksache 178/1/14

... "(14) � 38 Absatz 1a ist erst ab dem 1. Januar 2015 anzuwenden; bis zu diesem Zeitpunkt abgef�llte Erzeugnisse und Getr�nke d�rfen noch bis zum Aufbrauchen der Best�nde in den Verkehr gebracht werden."

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 178/1/14




1. Zu Artikel 1 Nummer 4a - neu - � 20 WeinV

� 20
Herstellen von Landwein au�erhalb des Landweingebietes (zu � 22 Absatz 2 Nummer 2 des Weingesetzes)

2. Zu Artikel 1 Nummer 5 � 22 Absatz 1 Satz 1 Nummer 2 WeinV

3. Zu Artikel 1 Nummer 8 � 38 Absatz 1a Satz 3WeinV

4. Zu Artikel 1 Nummer 13 � 54 Absatz 14 WeinV

5. Zu Artikel 6 Nummer 01 - neu - � 9 Absatz 2 AgrarMSV

6. Zu Artikel 6 Nummer 02 - neu - � 11 Absatz 2 Satz 3 AgrarMSV

7. Zu Artikel 6 Nummer 4 - neu - Anlage Abschnitt I Nummer 1 AgrarMSV


 
 
 


Drucksache 502/12

... M. in der Erw�gung, dass die pal�stinensische Bev�lkerung im Westjordanland, vor allem in den Gebieten der Zone C, und in Ostjerusalem unter gravierendem Wassermangel leidet; in der Erw�gung, dass die pal�stinensischen Landwirte schwer darunter leiden, dass es kein Wasser zur Bew�sserung ihrer Felder gibt, weil Israel und die israelischen Siedler den gr��ten Teil der vorhandenen Wasservorr�te aufbrauchen; in der Erw�gung, dass ausreichende Wasservorr�te ausschlaggebend f�r die Existenzf�higkeit eines k�nftigen pal�stinensischen Staates sind,



Drucksache 371/12

... Regelung zur zeitweiligen Weiterverwendung (zum Aufbrauchen) der Vordrucke.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 371/12




A. Problem und Ziel

B. L�sung

C. Alternativen

D. Haushaltsausgaben ohne Erf�llungsaufwand

1. Bund

2. L�nder und Kommunen

E. Erf�llungsaufwand

E.1 Erf�llungsaufwand f�r B�rgerinnen und B�rger

E.2 Erf�llungsaufwand f�r die Wirtschaft

E.3 Erf�llungsaufwand f�r die Verwaltung

F. Weitere Kosten

Verordnung

Erste Verordnung

Artikel 1
�nderung der Fahrzeug-Zulassungsverordnung

Anlage 11
(zu � 23 Absatz 3) Versicherungsbest�tigung bei Ausfuhrkennzeichen

Artikel 2
�nderung der Stra�enverkehrs-Zulassungs-Ordnung

Artikel 3
�nderung der EG-Fahrzeuggenehmigungsverordnung

Artikel 4
�nderung der Fahrzeugteileverordnung

Artikel 5
�nderung der Geb�hrenordnung f�r Ma�nahmen im Stra�enverkehr

Artikel 6
Inkrafttreten

Begr�ndung

A. Allgemeines

B. Kosten, Auswirkungen auf das Preisgef�ge

1. Haushaltsausgaben ohne Erf�llungsaufwand

4 Bund

L�nder und Kommunen

2. Erf�llungsaufwand

2.1 Erf�llungsaufwand f�r B�rgerinnen und B�rger

2.2 Erf�llungsaufwand f�r die Wirtschaft

2.3 Erf�llungsaufwand f�r die Verwaltung

3. Weitere Kosten

C. Sonstige Auswirkungen

D. Nachhaltigkeit

E. Einzelbestimmungen

Zu Artikel 1

Zu Nummer 1

Zu Nummer 2

Zu Nummer 3

Zu Nummer 4

Zu Nummer 5

Zu Nummer 6

Zu Nummer 7

Zu Nummer 8

Zu Nummer 9

Zu Nummer 10

Zu Nummer 11

Zu Nummer 12

Zu Nummer 13

Zu Nummer 14

Zu Nummer 15

Zu Nummer 16

Zu Nummer 17

Zu Nummer 18

Zu Nummer 20

Zu Nummer 21

Zu Nummer 22

Zu Nummer 23

Zu Nummer 24

Zu Nummer 25

Zu Nummer 26

Zu Nummer 28

Zu Nummer 29

Zu Nummer 30

Zu Nummer 31

Zu Nummer 32

Zu Nummer 33

Zu Artikel 2

Zu Artikel 5

Zu Nummer 1

Zu Nummer 2

Zu Artikel 6

Anlage
Stellungnahme des Nationalen Normenkontrollrates gem. � 6 Abs. 1 NKR-Gesetz: NKR NR. 2092: Erste Verordnung zur �nderung der Fahrzeug-Zulassungsverordnung und anderer stra�enrechtlicher Vorschriften


 
 
 


Drucksache 520/11 (Beschluss)

... Lediglich im Falle der Nichtverl�ngerung von Anwendungsgebieten und Erteilung von erneuten Zulassungen mit anderen (eingeschr�nkten) Anwendungsgebieten, bei denen jedoch die Aufbrauchfrist genutzt werden kann, kann ein Aufbrauchen innerhalb der Aufbrauchfrist au�erhalb der aktuell g�ltigen Zulassung, aber auch dann nur im Rahmen der letzten bis zum Ablauf g�ltigen Zulassung erfolgen.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 520/11 (Beschluss)




1. Zu Artikel 1 � 3 Absatz 1 Satz 3 PflSchG

2. Zu Artikel 1 � 4 Absatz 2 Satz 2 - neu - PflSchG

3. Zu Artikel 1 � 5 PflSchG

4. Zu Artikel 1 � 9 Absatz 1 Satz 2 - neu - PflSchG

5. Zu Artikel 1 � 9 Absatz 2 Satz 1 PflSchG

6. Zu Artikel 1 � 9 Absatz 3 Satz 2 - neu - PflSchG

7. Zu Artikel 1 � 9 Absatz 4 Satz 1 PflSchG

8. Zu Artikel 1 � 9 Absatz 5 Nummer 4 - neu - PflSchG

9. Zu Artikel 1 � 12 Absatz 1 Nummer 1, 2 PflSchG

10. Zu Artikel 1 � 12 Absatz 2 Satz 2 PflSchG

11. Zu Artikel 1 � 12 Absatz 2 Satz 2 PflSchG

12. Zu Artikel 1 � 12 Absatz 2 Satz 4 PflSchG

13. Zu Artikel 1 � 13 Absatz 4 Satz 2 PflSchG

14. Zu Artikel 1 � 17 Absatz 1 Satz 2 PflSchG

15. Zu Artikel 1 � 17 Absatz 6 Satz 2 PflSchG

16. Zu Artikel 1 � 18 Absatz 2 Satz 2 Nummer 1 PflSchG

17. Zu Artikel 1 � 18 Absatz 2 Satz 2 Nummer 2 PflSchG

18. Zu Artikel 1 � 18 Absatz 2 Satz 2 Nummer 3 - neu - PflSchG

19. Zu Artikel 1 � 18 Absatz 4 Satz 1 PflSchG

20. Zu Artikel 1 � 18 Absatz 8 Nummer 1 PflSchG

21. Zu Artikel 1 � 20 Absatz 4 Satz 3 PflSchG

22. Zu Artikel 1 � 22 Absatz 1 Satz 1, Satz 2 - neu - PflSchG

23. Zu Artikel 1 � 22 Absatz 1 Nummer 1 Buchstabe c - neu - PflSchG

24. Zu Artikel 1 � 22 Absatz 5 Satz 3 PflSchG

25. Zu Artikel 1 � 26 PflSchG

26. Zu Artikel 1 � 27 �berschrift, Absatz 6 - neu - PflSchG

27. Zu Artikel 1 � 28 Absatz 3 Nummer 3 PflSchG

28. Zu Artikel 1 � 30 Absatz 2 Satz 2 - neu - PflSchG

29. Zu Artikel 1 � 31 Absatz 2 Satz 1 PflSchG

30. Zu Artikel 1 � 31 Absatz 5 Satz 1 PflSchG

31. Zu Artikel 1 � 32 Absatz 1 Satz 2 - neu - PflSchG

32. Zu Artikel 1 � 32 Absatz 4 PflSchG

33. Zu Artikel 1 � 34 Absatz 2a - neu - PflSchG

34. Zu Artikel 1 � 49 Absatz 1 Satz 1 PflSchG

35. Zu Artikel 1 � 49 Absatz 5 - neu - PflSchG

36. Zu Artikel 1 � 50 Absatz 2 PflSchG

37. Zu Artikel 1 � 51 Absatz 2 Satz 5 PflSchG

38. Zu Artikel 1 � 51 Absatz 2 Satz 7 - neu - PflSchG

39. Zu Artikel 1 � 58 Absatz 3 - neu - PflSchG

40. Zu Artikel 1 � 59 Absatz 2 Nummer 9 - neu - PflSchG

41. Zu Artikel 1 � 63 Absatz 2 Satz 1 Nummer 2 PflSchG

42. Zu Artikel 1 � 68 Absatz 1 Nummer 1 PflSchG

43. Zu Artikel 1 � 68 Absatz 1 Nummer 1 PflSchG

44. Zu Artikel 1 � 68 Absatz 1 Nummer 5 PflSchG

45. Zu Artikel 1 � 68 Absatz 1 Nummer 7 PflSchG

46. Zu Artikel 1 � 68 Absatz 1 Nummer 1 1a - neu - PflSchG

47. Zu Artikel 1 � 68 Absatz 1 Nummer 1 1b - neu - PflSchG

48. Zu Artikel 1 � 68 Absatz 1 Nummer 18 PflSchG

49. Zu Artikel 1 � 68 Absatz 1 Nummer 19 PflSchG

50. Zu Artikel 1 � 68 Absatz 1 Nummer 24 PflSchG

51. Zu Artikel 1 � 68 Absatz 1 Nummer 25a bis 25d - neu - PflSchG

52. Zu Artikel 1 � 68 Absatz 5 PflSchG

53. Zu Artikel 1 � 69 Absatz 7 - neu - PflSchG

54. Zu Artikel 1 � 71 Satz 2, Satz 3 - neu - PflSchG

55. Zu Artikel 1 � 74 Absatz 6 Nummer 3 PflSchG

56. Zu Artikel 1 � 74 Absatz 8 PflSchG


 
 
 


Drucksache 520/1/11

... Lediglich im Falle der Nichtverl�ngerung von Anwendungsgebieten und Erteilung von erneuten Zulassungen mit anderen (eingeschr�nkten) Anwendungsgebieten, bei denen jedoch die Aufbrauchfrist genutzt werden kann, kann ein Aufbrauchen innerhalb der Aufbrauchfrist au�erhalb der aktuell g�ltigen Zulassung, aber auch dann nur im Rahmen der letzten bis zum Ablauf g�ltigen Zulassung erfolgen.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 520/1/11




1. Zu Artikel 1 � 3 Absatz 1 Satz 3 PflSchG

2. Zu Artikel 1 � 3 Absatz 1 und 2 PflSchG

3. Zu Artikel 1 � 4 Absatz 1 Satz 4 PflSchG

4. Zu Artikel 1 � 4 Absatz 2 Satz 2 - neu - PflSchG

5. Zu Artikel 1 � 5 PflSchG

6. Zu Artikel 1 � 9 Absatz 1 Satz 2 - neu - PflSchG

7. Zu Artikel 1 � 9 Absatz 2 Satz 1 PflSchG

8. Zu Artikel 1 � 9 Absatz 3 Satz 2 - neu - PflSchG

9. Zu Artikel 1 � 9 Absatz 4 Satz 1 PflSchG

10. Zu Artikel 1 � 9 Absatz 5 Nummer 4 - neu - PflSchG

11. Zu Artikel 1 � 12 Absatz 1 Nummer 1, 2 PflSchG

12. Zu Artikel 1 � 12 Absatz 2 Satz 2 PflSchG

13. Zu Artikel 1 � 12 Absatz 2 Satz 2 PflSchG

14. Zu Artikel 1 � 12 Absatz 2 Satz 4 PflSchG

15. Zu Artikel 1 � 13 Absatz 4 Satz 2 PflSchG

16. Zu Artikel 1 � 17 Absatz 1 Satz 2 PflSchG

17. Zu Artikel 1 � 17 Absatz 6 Satz 2 PflSchG

18. Zu Artikel 1 � 18 Absatz 2 Satz 2 Nummer 1 PflSchG

19. Zu Artikel 1 � 18 Absatz 2 Satz 2 Nummer 2 PflSchG

20. Zu Artikel 1 � 18 Absatz 2 Satz 2 Nummer 3 - neu - PflSchG

21. Zu Artikel 1 � 18 Absatz 4 Satz 1 PflSchG

22. Zu Artikel 1 � 18 Absatz 8 Nummer 1 PflSchG

23. Zu Artikel 1 � 20 Absatz 4 Satz 3 PflSchG

24. Zu Artikel 1 � 22 Absatz 1 Satz 1, Satz 2 - neu - PflSchG

25. Zu Artikel 1 � 22 Absatz 1 Nummer 1 Buchstabe c - neu - PflSchG

26. Zu Artikel 1 � 22 Absatz 5 Satz 3 PflSchG

27. Zu Artikel 1 � 26 PflSchG

28. Zu Artikel 1 � 27 �berschrift, Absatz 6 - neu - PflSchG

29. Zu Artikel 1 � 28 Absatz 3 Nummer 3 PflSchG

30. Zu Artikel 1 � 30 Absatz 2 Satz 2 - neu - PflSchG

31. Zu Artikel 1 � 31 Absatz 2 Satz 1 PflSchG

32. Zu Artikel 1 � 31 Absatz 5 Satz 1 PflSchG

33. Zu Artikel 1 � 32 Absatz 1 Satz 2 - neu - PflSchG

34. Zu Artikel 1 � 32 Absatz 4 PflSchG

35. Zu Artikel 1 � 32 Absatz 4 PflSchG

36. Zu Artikel 1 � 34 Absatz 2a - neu - PflSchG

37. Zu Artikel 1 � 49 Absatz 1 Satz 1 PflSchG

38. Zu Artikel 1 � 49 Absatz 5 - neu - PflSchG

39. Zu Artikel 1 � 50 Absatz 2 PflSchG

40. Zu Artikel 1 � 51 Absatz 2 Satz 5 PflSchG

41. Zu Artikel 1 � 51 Absatz 2 Satz 7 - neu - PflSchG

42. Zu Artikel 1 � 58 Absatz 3 - neu - PflSchG

43. Zu Artikel 1 � 59 Absatz 2 Nummer 9 - neu - PflSchG

44. Zu Artikel 1 � 63 Absatz 2 Satz 1 Nummer 2 PflSchG

45. Zu Artikel 1 � 68 Absatz 1 Nummer 1 PflSchG

46. Zu Artikel 1 � 68 Absatz 1 Nummer 1 PflSchG

47. Zu Artikel 1 � 68 Absatz 1 Nummer 5 PflSchG

48. Zu Artikel 1 � 68 Absatz 1 Nummer 7 PflSchG

49. Zu Artikel 1 � 68 Absatz 1 Nummer 1 1a - neu - PflSchG

50. Zu Artikel 1 � 68 Absatz 1 Nummer 1 1a - neu - PflSchG

51. Zu Artikel 1 � 68 Absatz 1 Nummer 18 PflSchG

52. Zu Artikel 1 � 68 Absatz 1 Nummer 19 PflSchG

53. Zu Artikel 1 � 68 Absatz 1 Nummer 24 PflSchG

54. Zu Artikel 1 � 68 Absatz 1 Nummer 25a bis 25d - neu - PflSchG

55. Zu Artikel 1 � 68 Absatz 5 PflSchG

56. Zu Artikel 1 � 69 Absatz 7 - neu - PflSchG

57. Zu Artikel 1 � 71 Satz 2, Satz 3 - neu - PflSchG

58. Zu Artikel 1 � 74 Absatz 6 Nummer 3 PflSchG

59. Zu Artikel 1 � 74 Absatz 8 PflSchG

60. Zum Gesetzentwurf allgemein


 
 
 


Drucksache 47/11

... "(3) Abweichend von � 9 Absatz 3 d�rfen Spirituosen bis zum 31. Dezember 2012 nach den bis zum Ablauf des ... [Einsetzen: Tag der Verk�ndung dieser �nderungsverordnung] geltenden Vorschriften gekennzeichnet und bis zum Aufbrauchen der Best�nde in den Verkehr gebracht werden."

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 47/11




A. Problem und Ziel

B. L�sung

C. Alternativen

D. Finanzielle Auswirkungen auf die �ffentlichen Haushalte

1. Haushaltsausgaben ohne Vollzugsaufwand

2. Vollzugsaufwand

E. Sonstige Kosten

F. B�rokratiekosten

Erste Verordnung

Erste Verordnung

Artikel 1
�nderung der Weinverordnung

Artikel 2
�nderung der Alkoholhaltige Getr�nke-Verordnung

Artikel 3
�nderung der Einundzwanzigsten Verordnung zur �nderung der Weinverordnung

Artikel 4
Inkrafttreten

Begr�ndung

A. Allgemeiner Teil

Zu Artikel 1

Nummer 1

Nummer 2

Zu Artikel 2

Nummer 1

Buchstabe a

Buchstabe b

Nummer 2

Nummer 3

Zu Artikel 3

Zu Artikel 4


 
 
 


Drucksache 249/10

... (11) Abweichend von Absatz 10 Satz 1 d�rfen die in Artikel 51 der Verordnung (EG) Nr. 607/2009 genannten Erzeugnisse �ber den 31. Mai 2009 hinaus bis zum 31. Dezember 2010 nach den bis zum 18. M�rz 2008 geltenden Vorschriften gekennzeichnet und bis zum Aufbrauchen der Best�nde in den Verkehr gebracht werden.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 249/10




A. Problem und Ziel

B. L�sung

C. Alternativen

D. Finanzielle Auswirkungen auf die �ffentlichen Haushalte

1. Haushaltsausgaben ohne Vollzugsaufwand

2. Vollzugsaufwand

E. Sonstige Kosten

F. B�rokratiekosten

Verordnung

Verordnung

Artikel 1
�nderung der Weinverordnung

� 16a
Restzuckergehalt bei Landwein (zu � 22 Absatz 2 Nummer 1 des Weingesetzes)

� 19
Herstellen von Qualit�tswein b.A. au�erhalb des bestimmten Anbaugebietes (zu � 17 Absatz 2 Nummer 1 des Weingesetzes)

� 34a
Cr�mant, Winzersekt (zu � 24 Absatz 2, auch i.V.m. � 54 Absatz 1 des Weingesetzes)

� 34c
Teilweise gegorener Traubenmost (zu � 24 Absatz 2 Nummer 1, 2 und 3 des Weingesetzes)

� 38
Angaben zum Betrieb und zur Abf�llung (zu � 24 Absatz 2 des Weingesetzes).

� 40
Angabe kleinerer geografischer Einheiten (zu � 24 Absatz 2 des Weingesetzes)

� 43
Jahrgangsangaben (zu � 24 Absatz 2 des Weingesetzes)

� 44
Kumulierungsverbot (zu � 24 Absatz 2 des Weingesetzes)

� 45
Verwendung von Kennziffern (zu � 24 Absatz 2 des Weingesetzes)

Artikel 2
�nderung der Alkoholhaltige Getr�nke-Verordnung

Artikel 3
Inkrafttreten

Begr�ndung

A. Allgemeiner Teil

B. Besonderer Teil

Zu Artikel 1

Zu Nummer 1

Zu Nummer 2

Zu Nummer 3

Zu Nummer 4

Zu Nummer 5

Zu Nummer 6

Zu Nummer 8

Zu Nummer 9

Zu Nummer 10

Zu Nummer 11

Zu Nummer 12

Zu Nummer 13

Zu Nummer 14

Zu Nummer 15

Zu Nummer 16

Zu Nummer 17

Zu Nummer 18

Zu Nummer 19

Zu Nummer 20

Zu Nummer 21

Zu Nummer 22

Zu Nummer 23

Zu Nummer 24

Zu Nummer 25

Zu Nummer 26

Zu Nummer 27

Zu Nummer 28

Zu Nummer 29

Zu Nummer 30

Zu Nummer 31

Zu Nummer 32

Zu Nummer 33

Zu Nummer 34

Zu Nummer 35

Zu Nummer 36

Zu Nummer 37

Zu Nummer 38

Zu Nummer 39

Zu Nummer 40

Zu Nummer 41

Zu Nummer 42

Zu Nummer 43

Zu Nummer 45

Zu Nummer 46

Zu Artikel 2

Zu Artikel 3

Anlage
Stellungnahme des Nationalen Normenkontrollrates gem. � 6 Abs. 1 NKR-Gesetz: NKR-Nr. 1182: Verordnung zur �nderung der Weinverordnung und der Alkoholhaltige Getr�nke-Verordnung


 
 
 


Drucksache 769/09

... B. in der Erw�gung, dass die Existenz zahlreicher Milchbauern in der Europ�ischen Union ernsthaft in Gefahr ist und viele von ihnen nur �berleben k�nnen, indem sie ihre pers�nlichen R�cklagen aufbrauchen, was eindeutig nicht nachhaltig ist, und dass die Landwirte deshalb EU-weit gro�e Protestaktionen durchgef�hrt haben,



Drucksache 534/07

... /EWG des Rates vom 15. Juli 1991 �ber das Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln (ABl. EG (Nr.) L 230 S. 1) aufgenommen worden ist, d�rfen noch bis zum Ablauf der in dem jeweiligen Rechtsakt genannten Frist f�r das Aufbrauchen von Lagerbest�nden angewandt werden. Das Bundesamt f�r Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit macht die Pflanzenschutzmittel nach Satz 3 und das jeweilige Ende der Aufbrauchfrist im Bundesanzeiger oder elektronischen Bundesanzeiger2 bekannt."

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 534/07




A. Problem und Ziel

B. L�sung

C. Alternative

D. Finanzielle Auswirkungen

E. Sonstige Kosten

F. B�rokratiekosten

Gesetzentwurf

Entwurf

Artikel 1

Artikel 2
�nderung des BVL-Gesetzes

Artikel 3
Neubekanntmachung

Artikel 4
Inkrafttreten

Begr�ndung

A. Allgemeiner Teil

Zu Nr. 11

Zu 12 � 12 Abs. 3

Zu 15b � 15c Abs. 3

Zu 16 � 15d

Zu 19 � 16f Abs. 1

Zu 21b � 18b Abs. 5

Zu 22 � 20 Abs. 2

Zu 23 � 21a Abs. 2

Zu 24 � 22 Abs. 2

B. Besonderer Teil

Zu Artikel 1

Zu 1

Zu 2 � 2

Zu 3 � 3

Zu 4 � 4

Zu 5 � 4a neu

Zu 6

Zu 7 � 6

Zu 8 � 6a

Zu 9 � 7 Abs. 1

Zu 10 � 10a

Zu 11 � 11

Zu 12 � 12

Zu 13 bis 15a � 15, � 15b Abs. 4, � 15c Abs. 2

Zu 15b � 15c Abs. 3

Zu 16 � 15d

Zu 17 � 16c

Zu 18 � 16e

Zu 19 � 16f

Zu 20 � 16g Abs. 2

Zu 22 zu � 20

Zu 23 � 21a

Zu 24 � 22 Abs. 2

Zu 25 � 30 Abs. 1

Zu 26

Zu 28 � 40

Zu 29 � 45

Zu Artikel 2

Zu Artikel 3

Zu Artikel 4

Anlage
Stellungnahme des Nationalen Normenkontrollrates gem. � 6 Abs. 1 NKR-Gesetz: Entwurf eines Gesetzes zur �nderung des Pflanzenschutzgesetzes und zur �nderung des BVL-Gesetzes


 
 
 


Drucksache 530/07

... (8) Erzeugnisse, die vor dem [Einsetzen:... Datum des Tages des Inkrafttretens] nach den bis dahin geltenden Vorschriften gekennzeichnet worden sind, d�rfen bis zum Aufbrauchen der Best�nde in den Verkehr gebracht werden."

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 530/07




A. Problem und Ziel

B. L�sung

C. Alternativen

D. Finanzielle Auswirkungen

E. Sonstige Kosten

F. B�rokratiekosten

Verordnung

Achte Verordnung

Artikel 1
�nderung der Sechzehnten Verordnung zur �nderung der Weinverordnung

Artikel 2
�nderung der Weinverordnung

Artikel 3
�nderung der Wein-�berwachungsverordnung

Artikel 4
Inkrafttreten

Begr�ndung

A. Allgemeiner Teil

B. Besonderer Teil

Zu Artikel 1

Zu Artikel 2

Zu Nummer 1

Zu Nummer 2

Zu Nummer 3

Zu Nummer 4

Zu Nummer 5

Zu Nummer 6

Zu Nummer 7

Zu Nummer 8

Zu Nummer 9

Zu Nummer 10

Zu Nummer 11

Zu Nummer 12

Zu Nummer 13

Zu Nummer 14

Zu Nummer 15

Zu Nummer 16

Zu Nummer 17

Zu Nummer 18

Zu Nummer 19

Zu Nummer 20

Zu Nummer 21

Buchstabe a

Buchstabe b

Zu Nummer 22

Zu Nummer 23

Zu Artikel 3

Zu Artikel 4

Anlage
Stellungnahme des Nationalen Normenkontrollrates gem. � 6 Abs. 1 NKR-Gesetz: Entwurf einer Achten Verordnung zur �nderung weinrechtlicher Bestimmungen


 
 
 


Drucksache 609/1/05

... In Artikel 1 Nr. 2 ist in � 11 Abs. 6 Satz 2 das Datum "30. Juni 2009" durch die W�rter "Aufbrauchen der Best�nde" zu ersetzen.



Drucksache 609/05 (Beschluss)

... In Artikel 1 Nr. 2 ist in � 11 Abs. 6 Satz 2 das Datum "30. Juni 2009" durch die W�rter "Aufbrauchen der Best�nde" zu ersetzen.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 609/05 (Beschluss)




Anlage
�nderungen und Entschlie�ung zur Ersten Verordnung zur �nderung der Tabakprodukt-Verordnung

1. Zu Artikel 1 Nr. 1a - neu - � 7 Abs. 4 TabProdV

2. Zu Artikel 1 Nr. 2 � 11 Abs. 6 Satz 2 TabProdV


 
 
 


Drucksache 172/05

�(10) Lebensmittel, die den Vorschriften des � 9a der Verordnung in der ab dem ... Einsetzen: Tag des Inkrafttretens dieser Verordnung an geltenden Fassung nicht entsprechen, d�rfen noch bis zum Ablauf des 19. Mai 2006 nach den bis zum ... Einsetzen: Tag vor dem Inkrafttreten dieser Verordnung geltenden Vorschriften gekennzeichnet und auch nach dem 19. Mai 2006 noch bis zum Aufbrauchen der Best�nde in den Verkehr gebracht werden."

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 172/05




A. Zielsetzung

B. L�sung

C. Alternativen

D. Kosten der �ffentlichen Haushalte

E. Sonstige Kosten

Vierte Verordnung

Artikel 1
�nderung der Lebensmittel-Kennzeichnungsverordnung

Artikel 2
�nderung der Fleisch-Verordnung

Artikel 3
�nderung der Hackfleisch-Verordnung

Artikel 4
�nderung der Neuartige Lebensmittel- und Lebensmittelzutaten-Verordnung

Artikel 5
�nderung der Kosmetik-Verordnung

Artikel 6
Inkrafttreten

Begr�ndung

Allgemeiner Teil

Besonderer Teil

Zu Artikel 1

Zu Nummer 1

Zu Nummer 2

Zu Nummer 3

Zu Nummer 4

Zu Nummer 5

Zu Artikel 2

Zu Nummer n

Zu Artikel 3

Zu Artikel 4

Zu Artikel 5

Zu Artikel 6


 
 
 


Drucksache 760/1/05

... "(5) Erzeugnisse, die vor dem 25. November 2005 abgef�llt und gekennzeichnet worden sind und hinsichtlich ihrer Kennzeichnung den Vorschriften dieser Verordnung in der ab dem Einsetzen: Datum des Tages des Inkrafttretens dieser Verordnung geltenden Fassung nicht entsprechen, d�rfen noch bis zum Aufbrauchen der Best�nde in den Verkehr gebracht werden." '



Drucksache 760/05 (Beschluss)

... "(5) Erzeugnisse, die vor dem 25. November 2005 abgef�llt und gekennzeichnet worden sind und hinsichtlich ihrer Kennzeichnung den Vorschriften dieser Verordnung in der ab dem Einsetzen: Datum des Tages des Inkrafttretens dieser Verordnung geltenden Fassung nicht entsprechen, d�rfen noch bis zum Aufbrauchen der Best�nde in den Verkehr gebracht werden." '

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 760/05 (Beschluss)




Anlage
�nderungen zur Siebenten Verordnung zur �nderung weinrechtlicher Bestimmungen

1. Zu Artikel 1 Nr. 4a - neu - � 54 Abs. 5 und 6 der Weinverordnung

2. Zu Artikel 1 Nr. 6 Anlage 12 Nr. 4 Buchstabe a der Weinverordnung

3. Zu Artikel 3 Nr. 1 und 2 Buchstabe a �berschrift und � 2 einleitender Satz der Verordnung �ber die Genehmigung f�r Neuanpflanzungen von Rebfl�chen in den Weinwirtschaftsjahren 2000/2001 bis 2004/2005

4. Zu Artikel 3 Nr. 2 Buchstabe b � 2 - Tabelle - der Verordnung �ber die Genehmigung f�r Neuanpflanzungen von Rebfl�chen in den Weinwirtschaftsjahren 2000/2001 bis 2004/2005


 
 
 


Drucksache 799/1/04

... (6) Erzeugnisse nach Artikel 1 Abs. 2 der Verordnung (EG) Nr. 1493/1999, die nicht Artikel 3 Abs. 3 der Verordnung (EG) Nr. 753/2002 in der ab dem 25. November 2004 geltenden Fassung entsprechen, d�rfen noch bis zum 24. November 2005 nach den f�r sie bis zum 24. November 2004 geltenden Vorschriften gekennzeichnet und auch nach dem 24. November 2005 noch bis zum Aufbrauchen der Best�nde in den Verkehr gebracht werden.""

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 799/1/04




1. Zu Artikel 1 Nr. 8 � 32c Abs. 5 Satz 2 Weinverordnung

2. Zu Artikel 1 Nr. 9 � 34c Abs. 1 Satz 1 Weinverordnung

3. Zu Artikel 1 Nr. 15 � 54 Abs. 6 - neu - Weinverordnung

4. Zu Artikel 2a - neu - Anlage 1 Wein-�berwachungsverordnung


 
 
 


Drucksache 799/04

... (5) Erzeugnisse, die hinsichtlich ihrer Kennzeichnung den Vorschriften dieser Verordnung in der ab dem ... (Einsetzen: Tag des Inkrafttretens dieser Verordnung) an geltenden Fassung nicht entsprechen, d�rfen noch bis zum 24. November 2005 nach den bis zum ... (Einsetzen: Tag vor Inkrafttreten dieser Verordnung) geltenden Vorschriften gekennzeichnet und auch nach dem 24. November 2005 noch bis zum Aufbrauchen der Best�nde in den Verkehr gebracht werden.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 799/04




A. Problem und Ziel

B. L�sung

C. Alternativen

D. Kosten der �ffentlichen Haushalte

E. Sonstige Kosten

Verordnung

Sechste Verordnung

Artikel 1
�nderung der Weinverordnung

Artikel 2
�nderung der

Artikel 3
Inkrafttreten

Begr�ndung

A. Allgemeiner Teil

B. Besonderer Teil

Zu Artikel 1

Zu Nummer 1

Zu Nummer 2

Zu Nummer 3

Zu Nummer 4

Zu Nummer 5

Zu Nummer 6

Zu Nummer 7

Zu Nummer 8

Zu Nummer 9

Zu Nummer 10

Zu Nummer 11

Zu Nummer 12

Zu Nummer 13

Zu Nummer 14

Zu Nummer 15

Zu Nummer 16

Zu Nummer 17

Zu Nummer 18

Zu Nummer 19

Zu Artikel 2

Zu Artikel 3


 
 
 


Drucksache 730/04 (Beschluss)

... (2) Lebensmittel, die den Vorschriften dieser Verordnung in der ab dem .... (Einsetzen: Tag des Inkrafttretens dieser �nderungsverordnung) an geltenden Fassung nicht entsprechen, d�rfen noch bis zum 24. November 2005 nach den bis zum ... (Einsetzen: Tag vor Inkrafttreten dieser �nderungsverordnung) geltenden Vorschriften gekennzeichnet und auch nach dem 24. November 2005 noch bis zum Aufbrauchen der Best�nde in den Verkehr gebracht werden.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 730/04 (Beschluss)




1. Zu Artikel 2 Abs. 2 Nr. 1a - neu - � 10 Abs. 2 Satz 1 Nr. 4 - neu - Hackfleisch-Verordnung

2. Zu Artikel 2 Abs. 3 Nr. 2 � 7b Abs. 2 - neu - Milcherzeugnisverordnung


 
 
 


Drucksache 799/04 (Beschluss)

... (6) Erzeugnisse nach Artikel 1 Abs. 2 der Verordnung (EG) Nr. 1493/1999, die nicht Artikel 3 Abs. 3 der Verordnung (EG) Nr. 753/2002 in der ab dem 25. November 2004 geltenden Fassung entsprechen, d�rfen noch bis zum 24. November 2005 nach den f�r sie bis zum 24. November 2004 geltenden Vorschriften gekennzeichnet und auch nach dem 24. November 2005 noch bis zum Aufbrauchen der Best�nde in den Verkehr gebracht werden.""

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 799/04 (Beschluss)




Anlage
�nderungen zur Sechsten Verordnung zur �nderung weinrechtlicher Bestimmungen


 
 
 


Drucksache 730/1/04

... (2) Lebensmittel, die den Vorschriften dieser Verordnung in der ab dem .... (Einsetzen: Tag des Inkrafttretens dieser �nderungsverordnung) an geltenden Fassung nicht entsprechen, d�rfen noch bis zum 24. November 2005 nach den bis zum ... (Einsetzen: Tag vor Inkrafttreten dieser �nderungsverordnung) geltenden Vorschriften gekennzeichnet und auch nach dem 24. November 2005 noch bis zum Aufbrauchen der Best�nde in den Verkehr gebracht werden."



Drucksache 102/20 PDF-Dokument



Drucksache 528/06 PDF-Dokument



Drucksache 640/15 PDF-Dokument



Suchbeispiele:


Informationssystem - umwelt-online
Internet

Das Informationssystem umfaßt alle bei umwelt-online implementierten Dateien zu den Umweltmedien/Bereichen: Abfall, Allgemeines, Anlagentechnik, Bau, Biotechnologie, Energienutzung, Gefahrgut, Immissionsschutz, Lebensmittel & Bedarfsgegenstände, Natur-, Pflanzen-, Tierschutz, Boden/Altlasten, Störfallprävention&Katastrophenschutz, Chemikalien, Umweltmanagement sowie Arbeitsschutz einschließlich des zugehörigen EU-Regelwerkes. Das Informationssystem wird kontinierlich entsprechend den Veröffentlichungen des Gesetzgebers aktualisiert.

Mit dem Lizenzerwerb wird die Nutzungsberechtigung des umwelt-online Informationssystems und die Nutzung des individuellen umwelt-online Rechtskatasters zum Nachweis der Rechtskonformität des Umweltmanagementsystems gemäß der DIN ISO 14001 bzw. der Ökoauditverordnung (EG)1221/2009, des Arbeitsschutzmanagementsystems gemäß OHSAS 18001 sowie des Energiemanagementsystems gemäß DIN ISO 50001 erworben.