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3 gefundene Dokumente zum Suchbegriff

"Aufbrauchsfrist"


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Drucksache 80/10

... Durch die Schaffung eines �bergangszeitraumes von einem halben Jahr wird die erforderliche Zeit einger�umt, um die organisatorischen Voraussetzungen f�r die obligatorische Kennzeichnung aller Arten erlegten Schalenwildes mit Wildmarken und der Beif�gung von Wildursprungsscheinen wie auch gegebenenfalls die �bertragung der Probenahme f�r die amtliche Trichinenuntersuchung durch den J�ger zu schaffen. Zus�tzlich wird eine Aufbrauchsfrist von 18 Monaten f�r Wildursprungsscheine nach Anlage 2 Kapitel VI Nummer 5 der

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 80/10




A. Problem und Ziel

B. L�sung

C. Alternativen

D. Finanzielle Auswirkungen auf die �ffentlichen Haushalte

1. Haushaltsausgaben ohne Vollzugsaufwand

2. Vollzugsaufwand

E. Sonstige Kosten

F. B�rokratiekosten

1. B�rokratiekosten der Wirtschaft

2. B�rokratiekosten f�r B�rgerinnen und B�rger

Verordnung

Erste Verordnung

Artikel 1
�nderung der Lebensmittelhygiene-Verordnung

� 6a
Ausnahmen f�r die Herstellung von Hart- und Schnittk�se in Betrieben der Alm- oder Alpwirtschaft

Anlage 3a
(zu � 6a) Ausnahmen f�r die Herstellung von Hart- und Schnittk�se in Betrieben der Alm- oder Alpwirtschaft

Artikel 2
�nderung der Tierische Lebensmittel-Hygieneverordnung

Abschnitt 1a
Amtliche Untersuchungen bei der Gewinnung von Fleisch f�r den eigenen h�uslichen Verbrauch

� 2a
Hausschlachtungen

� 2b
Verwendung von erlegtem Gro�wild f�r den eigenen h�uslichen Verbrauch

� 2c
Verbote und Beschr�nkungen

� 13a
Ausnahmen f�r das Inverkehrbringen von Hackfleisch

� 16a
Inverkehrbringen erlegten Gro�wildes

� 16b
Inverkehrbringen bestimmter aufgetauter Lebensmittel tierischen Ursprungs

� 19a
Ausnahmen f�r die Herstellung von Hart- und Schnittk�se in Betrieben der Alm- oder Alpwirtschaft

� 20a
Besondere Anforderungen bei Abgabe roheihaltiger Lebensmittel

Abschnitt 7
Schlussvorschriften

� 25
�bergangsvorschriften

Anlage 8b
(zu � 13a) Gebiet, in dem abweichend von Artikel 3 Absatz 1 in Verbindung mit Anhang III Abschnitt V Kapitel III Nummer 1 Satz 2 Buchstabe a der Verordnung (EG) Nr. 853/2004 Hackfleisch aus nicht gek�hltem Fleisch hergestellt und in den Verkehr gebracht werden darf

Artikel 3
�nderung der Tierische Lebensmittel-�berwachungsverordnung

� 7a
Amtliche Untersuchungen bei der Gewinnung von Fleisch f�r den eigenen h�uslichen Verbrauch

� 11
�bergangsvorschriften

Artikel 4
�nderung der Verordnung mit lebensmittelrechtlichen Vorschriften zur �berwachung von Zoonosen und Zoonoseerregern

� 3a
R�ckstellproben im Fall des Artikels 19 Absatz 3 der Verordnung (EG) Nr. 178/2002

Artikel 5
�nderung der Lebensmitteleinfuhr-Verordnung

� 13a
Verbot der Einfuhr bestimmter Lebensmittel

Artikel 6
Neubekanntmachungserlaubnis

Artikel 7
Inkrafttreten, Au�erkrafttreten

Begr�ndung

A. Allgemeiner Teil

B. Besonderer Teil

Zu Artikel 1

Zu Nummer 1

Zu Artikel 2

Zu Nummer 1

Zu � 2a

Zu � 2b

Zu � 2c

Zu Nummer 2

Zu Nummer 3

Zu Nummer 4

Zu � 16a

Zu � 16b

Zu Nummer 5

Zu Nummer n

Zu Nummer 7

Zu Nummer n

Zu Nummer 10

Zu Nummer 11

Zu Anlage 8a

Zu Anlage 8b

Zu Artikel 3

Zu Nummer 1

Zu Nummer 2

Zu Nummer 3

Zu � 7a

Zu � 7a

Zu Nummer 4

Zu Nummer 5

Zu Artikel 4

Zu Artikel 5

Zu Nummer 1

Zu Nummer 2

Zu Artikel 6

Zu Artikel 7

Anlage
Stellungnahme des Nationalen Normenkontrollrates gem. � 6 Abs. 1 NKR-Gesetz: NKR-Nr. 585: Erste Verordnung zur �nderung von Vorschriften zur Durchf�hrung des gemeinschaftlichen Lebensmittelhygienerechts


 
 
 


Drucksache 871/04 (Beschluss)

... -Anwendungsverordnung (Vollst�ndiges Anwendungsverbot) erforderlich ist, also ein entsprechendes Gef�hrdungspotenzial vorliegt. In den �brigen F�llen ist eine Aufbrauchsfrist von maximal 18 Monaten unter Beachtung der EG-rechtlichen Vorgaben zu erm�glichen.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 871/04 (Beschluss)




1. Zu Artikel 1 Nr. 2 � 6 Abs. 4 Satz 1

Zu Artikel 1

3. Zu Artikel 1 Nr. 4a - neu - � 15 Abs. 3 Satz 1 Nr. 3, � 15b Abs. 4 Satz 1 Nr. 3, � 15c Abs. 2 Satz 1 Nr. 3, � 18 Abs. 3 Satz 1 Nr. 3

4. Zu Artikel 1 Nr. 6 � 15d Abs. 1 Satz 1, Abs. 2, Abs. 3

Zu Artikel 1

Zu Artikel 1

7. Zu Artikel 1 Nr. 8a - neu - � 21a Satz 2 und 3 - neu - , Nr. 10 Buchstabe a Doppelbuchstabe aa1- neu - � 40 Abs. 1 Nr. 5

8. Zu Artikel 1 Nr. 10 � 40


 
 
 


Drucksache 871/1/04

... -Anwendungsverordnung (Vollst�ndiges Anwendungsverbot) erforderlich ist, also ein entsprechendes Gef�hrdungspotenzial vorliegt. In den �brigen F�llen ist eine Aufbrauchsfrist von maximal 18 Monaten unter Beachtung der EG-rechtlichen Vorgaben zu erm�glichen.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 871/1/04




1. Zu Artikel 1 Nr. 2 � 6 Abs. 4 Satz 1

2. Zu Artikel 1 Nr. 2a - neu - � 6a Abs. 3 Satz 3 - neu -

3. Zu Artikel 1 Nr. 4a - neu - � 15 Abs. 3 Satz 1 Nr. 3, � 15b Abs. 4 Satz 1 Nr. 3, � 15c Abs. 2 Satz 1 Nr. 3, � 18 Abs. 3 Satz 1 Nr. 3

4. Zu Artikel 1 Nr. 6 � 15d Abs. 1 Satz 1, Abs. 2, Abs. 3

5. Zu Artikel 1 Nr. 6 � 15d Abs. 2

6. Zu Artikel 1 Nr. 6 � 15d Abs. 4

7. Zu Artikel 1 Nr. 8a - neu - � 21a Satz 2 und 3 - neu - , Nr. 10 Buchstabe a Doppelbuchstabe aa1- neu - � 40 Abs. 1 Nr. 5

8. Zu Artikel 1 Nr. 10 � 40


 
 
 


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Mit dem Lizenzerwerb wird die Nutzungsberechtigung des umwelt-online Informationssystems und die Nutzung des individuellen umwelt-online Rechtskatasters zum Nachweis der Rechtskonformität des Umweltmanagementsystems gemäß der DIN ISO 14001 bzw. der Ökoauditverordnung (EG)1221/2009, des Arbeitsschutzmanagementsystems gemäß OHSAS 18001 sowie des Energiemanagementsystems gemäß DIN ISO 50001 erworben.