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27 gefundene Dokumente zum Suchbegriff

"Aufbrechen"


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Drucksache 357/1/19

... In der Begr�ndung zu Artikel 2 Nummer 1 hat die Bundesregierung ausgef�hrt, dass die aufgrund des bislang vorhandenen Regelungsgef�ges entwickelten Strukturen, insbesondere der Ausbildungseinrichtungen, bei der Finanzierung in besonderem Ma�e zu ber�cksichtigen sind. Zur Umsetzung dieses Ziels und um ein Aufbrechen der gewachsenen Strukturen weitestgehend zu verhindern, werden hier Kooperationsvereinbarungen zwischen dem Krankenhaus und der Ausbildungsst�tte als ausreichend erachtet. Die Regelung in Artikel 2 Nummer 1 tr�gt damit der mit der Regelung verbundenen Intention der Bundesregierung nicht Rechnung. Insoweit bedarf es zur Klarstellung der Einf�gung des neuen Satzes 1a in � 17a Absatz 1 KHG.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 357/1/19




1. Zu Artikel 1 � 5 Absatz 1 Nummer 2 und Nummer 3 ATA-OTA-G

Zu Buchstabe a

Zu Buchstabe b

2. Zu Artikel 1 � 14 Absatz 1 und � 22 Absatz 1 ATA-OTA-G

3. Zu Artikel 1 � 15,*� 22 Absatz 3 und � 68 Nummer 1, 2 und 3 ATA-OTA-G

Zu Buchstabe a

Zu Buchstabe b

Zu Buchstabe c

4. Zu Artikel 1 � 15 ATA-OTA-G *

5. Zu Artikel 1 � 18 Absatz 1 Satz 2 - neu - ATA-OTA-G

6. Zu Artikel 1 � 18 Absatz 3 ATA-OTA-G

7. Zu Artikel 1 � 19 Absatz 2 ATA-OTA-G

8. Zu Artikel 1 � 22 Absatz 3 Nummer 1 ATA-OTA-G

9. Zu Artikel 1 � 22 Absatz 3 Nummer 2 ATA-OTA-G *

10. Zu Artikel 1 � 22 Absatz 3 Nummer 2 ATA-OTA-G *

11. Zu Artikel 1 � 22 Absatz 3 Nummer 3 ATA-OTA-G * In Artikel 1 ist � 22 Absatz 3 Nummer 3 wie folgt zu fassen:

12. Zu Artikel 1 � 22 Absatz 3 Nummer 3 ATA-OTA-G *

13. Zu Artikel 1 � 22 Absatz 3 Nummer 5 ATA-OTA-G

14. Zu Artikel 1 � 24 ATA-OTA-G

15. Zu Artikel 1 � 25 Absatz 5 ATA-OTA-G

16. Zu Artikel 1 � 26 Absatz 1 ATA-OTA-G

17. Zu Artikel 1 � 26 Absatz 6 ATA-OTA-G

18. Zu Artikel 1 � 26 Absatz 6 ATA-OTA-G

19. Zu Artikel 1 � 41 ATA-OTA-G

20. Zu Artikel 1 � 61 Absatz 1 und � 62 Absatz 1 und Absatz 4 und � 64 Absatz 1 ATA-OTA-G

Zu Buchstabe a

Zu Buchstabe c

21. Zu Artikel 1 � 66 Absatz 1 Nummer 2 ATA-OTA-G

22. Zu Artikel 1 � 68 Absatz 1 Nummer 6, Nummer 7 und Nummer 8 - neu - ATA-OTA-G

23. Zu Artikel 1

24. Zu Artikel 2 Nummer 2 Buchstabe b - neu - � 17a Absatz 1 Satz 1a - neu - KHG

25. Zu Artikel 3 Absatz 2 Inkrafttreten


 
 
 


Drucksache 357/19 (Beschluss)

... In der Begr�ndung zu Artikel 2 Nummer 1 hat die Bundesregierung ausgef�hrt, dass die aufgrund des bislang vorhandenen Regelungsgef�ges entwickelten Strukturen, insbesondere der Ausbildungseinrichtungen, bei der Finanzierung in besonderem Ma�e zu ber�cksichtigen sind. Zur Umsetzung dieses Ziels und um ein Aufbrechen der gewachsenen Strukturen weitestgehend zu verhindern, werden hier Kooperationsvereinbarungen zwischen dem Krankenhaus und der Ausbildungsst�tte als ausreichend erachtet. Die Regelung in Artikel 2 Nummer 1 tr�gt damit der mit der Regelung verbundenen Intention der Bundesregierung nicht Rechnung. Insoweit bedarf es zur Klarstellung der Einf�gung des neuen Satzes 1a in � 17a Absatz 1 KHG.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 357/19 (Beschluss)




1. Zu Artikel 1 � 5 Absatz 1 Nummer 2 und Nummer 3 ATA-OTA-G

Zu Buchstabe a

Zu Buchstabe b

2. Zu Artikel 1 � 14 Absatz 1 und � 22 Absatz 1 ATA-OTA-G

3. Zu Artikel 1 � 15, � 22 Absatz 3 und � 68 Nummer 1, 2 und 3 ATA-OTA-G

Zu Buchstabe a

Zu Buchstabe b

Zu Buchstabe c

4. Zu Artikel 1 � 18 Absatz 1 Satz 2 - neu - ATA-OTA-G

5. Zu Artikel 1 � 18 Absatz 3 ATA-OTA-G

6. Zu Artikel 1 � 19 Absatz 2 ATA-OTA-G

7. Zu Artikel 1 � 22 Absatz 3 Nummer 1 ATA-OTA-G

8. Zu Artikel 1 � 22 Absatz 3 Nummer 2 ATA-OTA-G

9. Zu Artikel 1 � 22 Absatz 3 Nummer 3 ATA-OTA-G

10. Zu Artikel 1 � 22 Absatz 3 Nummer 5 ATA-OTA-G

11. Zu Artikel 1 � 24 ATA-OTA-G

12. Zu Artikel 1 � 25 Absatz 5 ATA-OTA-G

13. Zu Artikel 1 � 26 Absatz 1 ATA-OTA-G

14. Zu Artikel 1 � 26 Absatz 6 ATA-OTA-G

15. Zu Artikel 1 � 41 ATA-OTA-G

16. Zu Artikel 1 � 61 Absatz 1 und � 62 Absatz 1 und Absatz 4 und � 64 Absatz 1 ATA-OTA-G

Zu Buchstabe a

Zu Buchstabe c

17. Zu Artikel 1 � 66 Absatz 1 Nummer 2 ATA-OTA-G

18. Zu Artikel 1 � 68 Absatz 1 Nummer 6, Nummer 7 und Nummer 8 - neu - ATA-OTA-G

19. Zu Artikel 1

20. Zu Artikel 2 Nummer 2 Buchstabe b - neu - � 17a Absatz 1 Satz 1a - neu - KHG

21. Zu Artikel 3 Absatz 2 Inkrafttreten


 
 
 


Drucksache 113/18

... ), dass das Aufbrechen von Schiefer-, Ton-, Mergel- oder Kohleflözgestein zur Aufsuchung oder Gewinnung von Erdgas oder Erdöl zu untersagen ist. Abweichend hiervon können nach � 13a Abs. 2



Drucksache 502/16

... Vor dem Hintergrund, dass in den Mitgliedstaaten Polen, Lettland und Litauen sowie in der Russischen F�deration, Wei�russland und der Ukraine die Afrikanische Schweinepest bei Haus- und Wildschweinen verbreitet ist, wichtige Viehtransportwege quer durch Deutschland verlaufen (insbesondere die Autobahnen A 2 und A 4) und nicht ausgeschlossen werden kann, dass z.B. �ber unachtsam entsorgte Speisereste der Erreger der Afrikanischen Schweinepest unerkannt in die heimische Wildschweinepopulation eingetragen wird und insoweit auch die Hausschweinpopulation gef�hrdet sein k�nnte, soll ein Monitoring zur Fr�herkennung der Afrikanischen Schweinepest bei Wildschweinen durchgef�hrt werden, um m�glichst fr�hzeitig Informationen �ber einen m�glichen Eintrag des Erregers zu erhalten. Dabei sollen die Tiere untersucht werden, bei denen die gr��te Chance besteht, den Erreger auch zu finden: verendet aufgefundene Wildschweine sowie im Rahmen der Jagd erlegte Wildschweine, die klinisch auff�llig waren oder bei denen sich augenf�llige pathologischanatomische Ver�nderungen gezeigt haben. Diesbez�glich wird auf � 3 Absatz 1 Satz 1 Nummer 5, � 4 Absatz 1 Satz 1 Nummer 1 und Absatz 2 Satz 1 in Verbindung mit Anlage 4 Nummer 1.3 der Tier-LMHV vom 8. August 2007 (BGBl. I S. 1816, 1828) in der jeweils geltenden Fassung verwiesen, wonach sowohl vor dem Erlegen als auch beim Aufbrechen und Zerwirken auf bestimmte, in Anlage 4 Nummer 1.3 n�her beschriebene Merkmale zu achten ist und die dem Jagdaus�bungsberechtigten aufgrund seiner Ausbildung zur kundigen Person nach Anhang III Abschnitt IV Kapitel I der Verordnung (EG) Nr.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 502/16




A. Problem und Ziel

B. L�sung

C. Alternativen

D. Haushaltsausgaben ohne Erf�llungsaufwand

E. Erf�llungsaufwand

E.1 Erf�llungsaufwand f�r B�rgerinnen und B�rger

E.2 Erf�llungsaufwand f�r die Wirtschaft

E.3 Erf�llungsaufwand der Verwaltung

F. Weitere Kosten

Verordnung

Verordnung

� 1
Monitoring

� 2
Duldungs- und Mitwirkungspflichten

� 3
Mitteilungen der L�nder

� 4
Weitergehende Ma�nahmen

� 5
Inkrafttreten

Anlage
(zu � 1 Absatz 1 Nummer 2, Absatz 4) Probenschl�ssel f�r die nach � 1 Absatz 1 Nummer 2 durchzuf�hrenden Untersuchungen auf das Virus der Klassischen Schweinepest

Begr�ndung

A. Allgemeiner Teil

I. Zielsetzung und Notwendigkeit der Regelungen

II. Wesentlicher Inhalt des Entwurfs

III. Alternativen

1. Haushaltsausgaben ohne Erf�llungsaufwand

2. Erf�llungsaufwand

3. Weitere Kosten

B. Besonderer Teil

Zu � 1

Zu � 2

Zu � 3

Zu � 4

Zu � 5

Anlage
Stellungnahme des Nationalen Normenkontrollrates gem. � 6 Abs. 1 NKRG: NKR-Nr. 3672: Entwurf einer Verordnung zur Durchf�hrung eines Monitorings auf das Virus der Klassischen und Afrikanischen Schweinepest bei Wild- und Hausschweinen

1. Zusammenfassung

2. Im Einzelnen

Inhalt des Regelungsvorhabens

Ausf�hrungen zum Erf�llungsaufwand

Weitere Kosten

Abschlie�ende Stellungnahme des NKR


 
 
 


Drucksache 358/16

... "8a. Bohrungen zur Aufsuchung und Gewinnung von Erdw�rme mit Aufbrechen von Gestein unter hydraulischem Druck, es sei denn, es werden Gemische eingesetzt, die human- und �kotoxikologisch unbedenklich sind und das Vorhaben liegt nicht in einer geologischen St�rungszone;"

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 358/16




1. Zu Artikel 1 Eingangsformel und Nummer 1 Buchstabe b � 1 Nummer 2 UVP-V Bergbau

2. Zu Artikel 1 Nummer 1 Buchstabe b � 1 Nummer 2 UVP-V Bergbau

3. Zu Artikel 1 Nummer 1 Buchstabe b � 1 Nummer 2a UVP-V Bergbau

4. Zu Artikel 1 Nummer 1 Buchstabe b � 1 Nummer 2c UVP-V Bergbau

5. Zu Artikel 1 Nummer 1 Buchstabe c � 1 Nummer 6 UVP-V Bergbau

6. Zu Artikel 1 Nummer 1 Buchstabe d � 1 Nummer 8 UVP-V Bergbau

7. Zu Artikel 1 Nummer 1 Buchstabe d � 1 Nummer 8a UVP-V Bergbau

8. Zu Artikel 1 Nummer 2 Buchstabe b � 2 Absatz 1 Nummer 3 Buchstabe a UVP-V Bergbau

Zu Artikel 2 Nummer 1

Zu Buchstabe a

Zu Buchstabe b


 
 
 


Drucksache 143/15

... Au�erdem ist ein Verbot der Errichtung von Anlagen f�r Fracking-Ma�nahmen einschlie�lich der untert�gigen Ablagerung von Lagerst�ttenwasser in Naturschutzgebieten und Nationalparken in den �� 23 und 24 BNatschG vorgesehen. F�r Natura 2000-Gebiete wird klargestellt, dass hier weder Anlagen f�r die Aufsuchung und Gewinnung von Erdgas in Schiefer-, Ton- oder Mergelgestein oder in Kohlefl�zgestein mittels Aufbrechen dieses Gesteins unter hydraulischem Druck noch Anlagen zur untert�gigen Ablagerung von Lagerst�ttenwasser, das bei solchen Ma�nahmen anf�llt, errichtet werden d�rfen (� 33 Absatz 1a

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 143/15




A. Problem und Ziel

B. L�sung

C. Alternativen

D. Haushaltsausgaben ohne Erf�llungsaufwand

E. Erf�llungsaufwand

1. Erf�llungsaufwand f�r B�rgerinnen und B�rger

2. Erf�llungsaufwand f�r die Wirtschaft

3. Erf�llungsaufwand f�r die Verwaltung

F. Weitere Kosten

G. Evaluation

Gesetzentwurf

Entwurf

Artikel 1
�nderung des Wasserhaushaltsgesetzes

� 13a
Versagung und Voraussetzungen f�r die Erteilung der Erlaubnis f�r bestimmte

� 13b
Antragsunterlagen und �berwachung bei bestimmten Gew�sserbenutzungen; Stoffregister

� 104a
Ausnahme von der Erlaubnispflicht bei bestimmten Gew�sserbenutzungen

Artikel 2
�nderung des Bundesnaturschutzgesetzes

Artikel 3
�nderung der Grundwasserverordnung

Artikel 4
�nderung des Umweltschadensgesetzes

Artikel 5
Inkrafttreten

Begr�ndung

A. Allgemeines

I. Zielsetzung und wesentlicher Inhalt des Gesetzentwurfs

II. Gesetzgebungskompetenz des Bundes

III. Vereinbarkeit mit dem EU-Recht

IV. Gender Mainstreaming

V. Alternativen

VI. Haushaltsausgaben ohne Erf�llungsaufwand

VII. Erf�llungsaufwand

1. Erf�llungsaufwand f�r B�rgerinnen und B�rger

2. Erf�llungsaufwand f�r die Wirtschaft

a Artikel 1 Nummer 2 � 9 Absatz 2 Nummer 3 und 4 WHG

aa � 9 Absatz 2 Nummer 3 WHG

bb � 9 Absatz 2 Nummer 4 WHG

b Artikel 1 Nummer 3 � 13a Absatz 1 WHG

c Artikel 1 Nummer 3 � 13a Absatz 4 WHG

d Artikel 1 Nummer 3 � 13b Absatz 2 Nummer 1 WHG

e Artikel 1 Nummer 3 � 13b Absatz 2 Nummer 2 und Absatz 3 WHG

f Artikel 1 Nummer 3 � 13b Absatz 4 WHG

g Artikel 1 Nummer 6 und Artikel 4 Nummer 1

h Artikel 4 Nummer 2

3. Erf�llungsaufwand f�r die Verwaltung

a L�nder

aa Artikel 1 Nummer 2 � 9 Absatz 2 Nummer 3 und 4 WHG

bb Artikel 1 Nummer 3 � 13a Absatz 1 Satz 3 WHG

cc Artikel 1 Nummer 3 � 13b Absatz 1 Satz 2 WHG

b Bund

VIII. Weitere Kosten

IX. Auswirkungen des Gesetzentwurfs im Hinblick auf eine nachhaltige Entwicklung

B. Zu den Vorschriften im Einzelnen

Zu Artikel 1

Zu Nummer 1

Zu Nummer 2

Zu Nummer 3

Zu � 13a

Zu � 13b

Zu Nummer 4

Zu Nummer 5

Zu Nummer 6

Zu Nummer 7

Zu Artikel 2

Zu Nummer 1

Zu Nummer 2

Zu Nummer 3

Zu Nummer 4

Zu Nummer 5

Zu Artikel 3

Zu Artikel 4

Zu Artikel 5

Anlage
Stellungnahme des Nationalen Normenkontrollrates gem. � 6 Abs. 1 NKRG: NKR-Nr. 3144: Entw�rfe zur �nderung wasser-, naturschutz- und bergrechtlicher Vorschriften zur Untersagung und zur Risikominimierung bei den Verfahren der FrackingTechnologie und anderer Vorhaben

I. Zusammenfassung

Im Einzelnen

1. Auswirkungen der Reglungsvorhaben auf den Erf�llungsaufwand

a Grunds�tzliches Erfordernis einer wasserrechtlichen Erlaubnis f�r Gew�ssernutzungen nach � 9 Abs. 2 Nr. 3 und 4 WHG

b Kartenm��ige Ausweisung der Gebiete nach � 13a Abs. 1 S. 3 WHG

c Stoffbezogene Anforderungen nach � 13a Abs. 4 WHG

d Expertenkommission nach � 13a Abs. 6 WHG

e Vorgaben zur �berwachung der Gew�sserbenutzung nach � 13b Abs. 2, 3 WHG

f UVP-Pflicht f�r Fracking-Vorhaben

g Allgemeine Bundesbergverordnung ABBergV

h Bergschadenshaftung nach Bundesberggesetz

2. Umsetzung von EU-Recht

3. Evaluierungserw�gungen

4. Gesamtbewertung


 
 
 


Drucksache 143/2/15

... "Die Bundesregierung setzt eine unabh�ngige Expertenkommission ein, die die Erforschung des Untergrundes ohne das Aufbrechen von Gestein unter hydraulischem Druck, insbesondere des Wasserhaushalts, im Bereich der in Absatz 1 Satz 1 Nummer 1 genannten Vorhaben, wissenschaftlich begleitet und auswertet sowie hierzu und zum Stand der Technik Erfahrungsberichte zum 30. Juni eines Jahres beginnend mit dem 30. Juni 2016 erstellt. Des Weiteren soll sie vorliegende Erfahrungen aus dem Monitoring bereits bestandskr�ftig zugelassener Ma�nahmen zum Aufbrechen von Gestein unter hydraulischem Druck zur Aufsuchung und Gewinnung von Erdgas, Erd�l und Erdw�rme, aus Erkundungst�tigkeiten im Bereich bergrechtlich erteilter Erlaubnisse zur Aufsuchung von Erdgas, Erd�l und Erdw�rme und Untersuchungen und Gutachten zu m�glichen Umweltauswirkungen des Aufbrechens von Gesteinen unter hydraulischem Druck zur Aufsuchung und Gewinnung von Erd�l, Erdgas und Erdw�rme bewerten."

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 143/2/15




Zu Artikel 1 Nummer 3

Kapitel 5a
Unterrichtung des Deutschen Bundestages

� 102a
Bericht der Bundesregierung

Zu Buchstabe a

Zu Buchstabe b

Zu Buchstabe c


 
 
 


Drucksache 30/15

... Der Strafrechtsreformgesetzgeber von 1998 ist mit Recht davon ausgegangen, dass F�lle des Wohnungseinbruchdiebstahls besonderes Unrecht verwirklichen und daher unter versch�rfte Strafdrohung gestellt werden m�ssen. Dabei ist nicht allein der materielle Schaden von Bedeutung. Dieser kann allerdings durchaus existenzielle Folgen nach sich ziehen und bel�uft sich ausweislich der Polizeilichen Kriminalstatistik (PKS) zuletzt f�r das Jahr 2013 immerhin auf einen Rekordwert von insgesamt 427,5 Mio. Euro bei allen vollendeten Wohnungseinbruchdiebst�hlen und einen durchschnittlichen, ebenfalls gestiegenen Einzelschaden von rund 4.780 Euro (vgl. PKS 2013, S. 34, 172, 353; bei diesen Zahlen wird nur der Verkehrswert des rechtswidrig erlangten Gutes ber�cksichtigt, so dass die Schadenssumme durch Sachsch�den, z.B. gewaltsames Aufbrechen von Sicherungsvorrichtungen oder Vandalismus, noch h�her liegt).

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 30/15




A. Problem und Ziel

B. L�sung

C. Alternativen

D. Finanzielle Auswirkungen auf die �ffentlichen Haushalte

I. Bund

II. L�nder und Kommunen

E. Sonstige Kosten

F. B�rokratiekosten

Gesetzesantrag

Entwurf

Artikel 1
�nderung des Strafgesetzbuchs

Artikel 2
�nderung der Strafprozessordnung

Artikel 3
Einschr�nkung eines Grundrechts

Artikel 4
Inkrafttreten

Begr�ndung

A. Allgemeiner Teil

I. Zielsetzung des Entwurfs

II. Gesetzgebungskompetenz; Vereinbarkeit mit EU-Recht

III. Auswirkungen

B. Besonderer Teil

Zu Artikel 1

Zu Nummer 1

Zu Nummer 2

Zu � 244a

Zu � 244a

Zu � 244a

Zu Artikel 3

Zu Artikel 4


 
 
 


Drucksache 144/15

... 2a. Aufsuchung und Gewinnung von Erd�l und Erdgas durch Aufbrechen von Gestein unter hydraulischem Druck, einschlie�lich der zugeh�rigen Tiefbohrungen;

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 144/15




A. Problem und Ziel

B. L�sung

C. Alternativen

D. Haushaltsausgaben ohne Erf�llungsaufwand

E. Erf�llungsaufwand

E.1 Erf�llungsaufwand f�r B�rgerinnen und B�rger

E.2 Erf�llungsaufwand f�r die Wirtschaft

E.3 Erf�llungsaufwand der Verwaltung

F. Weitere Kosten

Verordnung

Verordnung

Artikel 1
�nderung der Verordnung �ber die Umweltvertr�glichkeitspr�fung bergbaulicher Vorhaben

Artikel 2
�nderung der Allgemeinen Bundesbergverordnung

� 22b
Anforderungen an die Aufsuchung und Gewinnung von Erdgas, Erd�l und Erdw�rme einschlie�lich des Aufbrechens von Gestein unter hydraulischem Druck

� 22c
Anforderungen an den Umgang mit Lagerst�ttenwasser und R�ckfluss bei der Aufsuchung und Gewinnung von Erd�l und Erdgas

Artikel 3
Inkrafttreten

Begr�ndung

A. Allgemeiner Teil

I. Zielsetzung und Notwendigkeit der Regelungen

II. Wesentlicher Inhalt der Verordnung

1. UVP-V Bergbau Artikel 1

2. Allgemeine Bundesbergverordnung Artikel 2

III. Rechtsgrundlage f�r die Verordnungen

1. UVP-V Bergbau Artikel 1

2. Allgemeine Bundesbergverordnung Artikel 2

IV. Vereinbarkeit mit dem Recht der Europ�ischen Union und v�lkerrechtlichen Vertr�gen

1. UVP-V Bergbau Artikel 1

2. Allgemeine Bundesbergverordnung Artikel 2

V. Nachhaltigkeit

VI. Auswirkungen von gleichstellungspolitischer Bedeutung

VII. Gesetzesfolgen

1. Haushaltsausgaben ohne Erf�llungsaufwand

2. Erf�llungsaufwand

E.1 Erf�llungsaufwand f�r B�rgerinnen und B�rger

E.2 Erf�llungsaufwand f�r die Wirtschaft

UVP -V Bergbau Artikel 1

Allgemeine Bundesbergverordnung Artikel 2

E.3 Erf�llungsaufwand der Verwaltung

4 Bund

L�nder UVP-V Bergbau Artikel 1

Allgemeine Bundesbergverordnung Artikel 2

3. Weitere Kosten

VIII. Evaluation

B. Besonderer Teil

Artikel 1
�nderung der UVP-V Bergbau

Zu Nummer 1

Buchstabe b

Buchstabe c

Buchstabe d

Buchstabe e

Buchstabe g

Zu Nummer 2

Buchstabe b

Zu Nummer 3

Artikel 2
�nderung der Allgemeinen Bundesbergverordnung

Zu Nummer 1

Zu � 22b

Zu � 22c

Zu Nummer 2

Artikel 3

Anlage
Stellungnahme des Nationalen Normenkontrollrates gem. � 6 Abs. 1 NKRG: NKR-Nr. 3144: Entw�rfe zur �nderung wasser-, naturschutz- und bergrechtlicher Vorschriften zur Untersagung und zur Risikominimierung bei den Verfahren der FrackingTechnologie und anderer Vorhaben

I. Zusammenfassung

Im Einzelnen

1. Auswirkungen der Reglungsvorhaben auf den Erf�llungsaufwand

a Grunds�tzliches Erfordernis einer wasserrechtlichen Erlaubnis f�r Gew�ssernutzungen nach � 9 Abs. 2 Nr. 3 und 4 WHG

b Kartenm��ige Ausweisung der Gebiete nach � 13a Abs. 1 S. 3 WHG

c Stoffbezogene Anforderungen nach � 13a Abs. 4 WHG

d Expertenkommission nach � 13a Abs. 6 WHG

e Vorgaben zur �berwachung der Gew�sserbenutzung nach � 13b Abs. 2, 3 WHG

f UVP-Pflicht f�r Fracking-Vorhaben

g Allgemeine Bundesbergverordnung ABBergV

h Bergschadenshaftung nach Bundesberggesetz

2. Umsetzung von EU-Recht

3. Evaluierungserw�gungen

4. Gesamtbewertung


 
 
 


Drucksache 143/15 (Beschluss)

... Mit der vorgeschlagenen �nderung werden an die Erlaubniserteilung f�r Benutzungen nach � 9 Absatz 2 WHG die gleichen Anforderungen wie f�r das Einbringen und Einleiten von Stoffen in das Grundwasser gestellt. Eine Erlaubnis f�r das Aufbrechen von Gesteinen unter hydraulischem Druck aus Tiefbohrungen heraus zur Aufsuchung oder Gewinnung von Erdgas, Erd�l oder Erdw�rme sowie die untert�gige Versenkung von Lagerst�ttenwasser aus Tiefbohrungen zum Zweck der Entsorgung darf daher nur erteilt werden, wenn keine nachteilige Ver�nderung des Grundwassers zu besorgen ist. Eine solche liegt vor, wenn die M�glichkeit eines Schadenseintrittes bei einer auf konkreten, nachvollziehbaren Feststellungen beruhenden Prognose nach menschlicher Erfahrung und nach dem Stand der Technik nicht von der Hand zu weisen ist.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 143/15 (Beschluss)




1. Zur Zustimmungsbed�rftigkeit des Gesetzes

2. Zu Artikel 1 Nummer 2 � 9 Absatz 2 WHG

3. Zu Artikel 1 Nummer 3 � 13a Absatz 1 Satz 1 Nummer 1 WHG

4. Zu Artikel 1 Nummer 3 � 13a Absatz 1 Satz 1 Nummer 1 WHG

5. Zu Artikel 1 Nummer 3 � 13a Absatz 1 Satz 1 Nummer 2 Buchstabe c WHG

6. Zu Artikel 1 Nummer 3 � 13a Absatz 1 Satz 1 Nummer 2 Buchstabe c Doppelbuchstabe cc - neu - WHG

7. Zu Artikel 1 Nummer 3 � 13a Absatz 1 Satz 1 Nummer 2 Buchstabe c1 - neu WHG

8. Zu Artikel 1 Nummer 3 � 13a Absatz 1 Satz 1 Nummer 2 Buchstabe f - neu -, Absatz 3 WHG

9. Zu Artikel 1 Nummer 3 � 13a Absatz 1 Satz 3, 4 - neu -WHG

10. Zu Artikel 1 Nummer 3 � 13a Absatz 1 Satz 4, 5 WHG

11. Zu Artikel 1 Nummer 3 � 13a Absatz 3 Nummer 2 WHG

12. Zu Artikel 1 Nummer 3 � 13a Absatz 3 Nummer 3 - neu - WHG

13. Zu Artikel 1 Nummer 3 � 13a Absatz 3 Nummer 4 - neu - WHG

14. Zu Artikel 1 Nummer 3 � 13a Absatz 4, 5 WHG

15. Zu Artikel 1 Nummer 3 � 13a Absatz 6 Satz 2 Nummer 5a - neu - WHG

16. Zu Artikel 1 Nummer 3 � 13b Absatz 2 Nummer 2 WHG

17. Zu Artikel 1 Nummer 3 � 13b Absatz 4 Satz 2 - neu - WHG

18. Zu Artikel 1 Nummer 3 � 13b Absatz 5 WHG

19. Zu Artikel 1 Nummer 5a - neu - � 19 Absatz 3 WHG

20. Zu Artikel 1 Nummer 5b - neu - � 48 Absatz 3 WHG

21. Zu Artikel 1 Nummer 8 � 104a WHG

22. Zu Artikel 2 Nummer 2 � 23 Absatz 3 BNatSchG , Nummer 3 � 24 Absatz 3 Satz 2 BNatSchG , Nummer 4 � 33 Absatz 1a BNatSchG

23. Zu Artikel 4a - neu - � 11 Nummer 3a - neu -, � 12 Absatz 1 Satz 1, � 49 - neu - BBergG

'Artikel 4a �nderung des Bundesberggesetzes

� 49a
Verbot des Aufbrechens von Gesteinen unter hydraulischem Druck

24. Zum Gesetzentwurf insgesamt


 
 
 


Drucksache 386/15

... In den meisten europ�ischen L�ndern und OECD-Staaten ist die Ungleichheit auf dem h�chsten Stand seit 30 Jahren; dies wirkt sich negativ auf die Bildungsergebnisse aus, da die Bildungssysteme tendenziell die Muster beim sozio�konomischen Status reproduzieren. Das Aufbrechen des durch geringe Qualifikationen verursachten generations�bergreifenden Teufelskreises muss daher Priorit�t haben. Zwar hat die Mehrheit der Mitgliedstaaten Ma�nahmen ergriffen, um den Zugang benachteiligter Lernender zur Bildung zu verbessern, doch besteht weiterhin ein erhebliches Bildungsgef�lle, und der Zugang zu einer hochwertigen, regul�ren Bildung bzw. Berufsbildung ist in vielen Teilen der EU nach wie vor eine Herausforderung. Es m�ssen wirksame Ma�nahmen ergriffen werden, um allen Lernenden inklusive Bildung bzw. Berufsbildung anzubieten, wobei das Augenmerk insbesondere auf Menschen aus benachteiligten Verh�ltnissen und mit besonderen Bed�rfnissen, Migranten und Personen mit Migrationshintergrund sowie Roma gerichtet werden sollte. Die Jugendgarantie sollte in vollem Umfang mobilisiert werden.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 386/15




Mitteilung

1. Hintergrund

2. WICHTIGSTE Herausforderungen und K�nftige Priorit�ten

2.1. Qualit�t und Relevanz der Lernergebnisse sind entscheidend f�r die Entwicklung von Kompetenzen

2.2. St�rkung von sozialem Zusammenhalt, Chancengleichheit, Nichtdiskriminierung und B�rgerkompetenz durch Bildung

2.3. Voraussetzungen f�r relevante, hochwertige Lernergebnisse

3. Governance und ARBEITSMETHODEN

Anhang 1
PRIORIT�RE BEREICHE f�r die Europ�ische Zusammenarbeit auf dem Gebiet der Allgemeinen und BERUFLICHEN Bildung

Anhang 2
spezifische Priorit�ten f�r die BERUFSBILDUNG und die ERWACHSENENBILDUNG BIS 2020

Mittelfristige Zielvorgaben f�r die Berufsbildung gem�� den Rigaer Schlussfolgerungen

Priorit�ten der erneuerten europ�ischen Agenda f�r die Erwachsenenbildung


 
 
 


Drucksache 285/14

... - Klarstellung, dass es bei dem Aufbrechen von Gesteinen unter hydraulischem Druck aus Tiefbohrungen heraus zur Aufsuchung oder Gewinnung von Erdgas, Erd�l oder Erdw�rme sowie bei der untert�gigen Versenkung von Lagerst�ttenwasser aus Tiefbohrungen zum Zweck der dauerhaften Entsorgung, um Gew�sserbenutzungen handelt, - Anwendung des Besorgnisgrundsatzes auf die genannten Ma�nahmen,

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 285/14




A. Zielsetzung

B. L�sung

C. Alternativen

D. Finanzielle Auswirkungen

a Erf�llungsaufwand f�r den Bund

b Erf�llungsaufwand f�r die L�nder und die Gemeinden

E. B�rokratiekosten

F. Sonstige Kosten

Gesetzesantrag

Entwurf

Artikel 1
�nderung des Wasserhaushaltsgesetzes

� 106a
�bergangsbestimmung f�r das Aufbrechen von Gesteinen unter hydraulischem

Artikel 2
Inkrafttreten

Begr�ndung

A. Allgemeines

I. Zielsetzung und wesentlicher Inhalt des Gesetzentwurfs

II. Gesetzgebungskompetenz des Bundes

III. Vereinbarkeit mit dem EU-Recht

IV. Gender Mainstreaming

V. Alternativen

VI. Haushaltsausgaben ohne Erf�llungsaufwand

VII. Erf�llungsaufwand

1. Erf�llungsaufwand f�r B�rgerinnen und B�rger

2. Erf�llungsaufwand f�r die Wirtschaft

3. Erf�llungsaufwand f�r die Verwaltung

VIII. Weitere Kosten

IX. Auswirkungen des Gesetzentwurfs im Hinblick auf eine nachhaltige Entwicklung

B. Zu den Vorschriften im Einzelnen

Zu Artikel 1

Zu Nummer 1

Zu Nummer 2

Zu Nummer 3

Zu Nummer 4

Zu Artikel 2


 
 
 


Drucksache 283/14

... Unternehmen der Erd�l- und Erdgasbranche m�ssen f�r die Aufsuchung und Gewinnung von Erd�l und Erdgas, verbunden mit dem hydraulischen Aufbrechen von sehr dichten Gesteinstrukturen, sowie f�r das Versenken von Lagerst�ttenwasser mit dem Zweck der dauerhaften Entsorgung im tiefen geologischen Untergrund zuk�nftig die mit einer Umweltvertr�glichkeitspr�fung einhergehenden zus�tzlichen Pflichten erf�llen. Gleiches gilt f�r Unternehmen der Geothermiebranche, die ebenfalls im Rahmen der Aufsuchung und Gewinnung von Erdw�rme hydraulische Bohrlochstimulationen durchf�hren wollen.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 283/14




A. Zielsetzung

B. L�sung

C. Alternativen

D. Finanzielle Auswirkungen

a Erf�llungsaufwand f�r den Bund

b Erf�llungsaufwand f�r das Land

c Erf�llungsaufwand f�r die Gemeinden

E. B�rokratiekosten

F. Sonstige Kosten

Verordnung

Entwurf

Artikel 1
�nderung der Verordnung �ber die Umweltvertr�glichkeitspr�fung bergbaulicher Vorhaben

Artikel 2
Inkrafttreten

Begr�ndung

A. Allgemeines

B. Zu den einzelnen Bestimmungen

Zu Artikel 1

Zu Nummer 1

Buchstabe a

Buchstabe b

Zu Nummer 2

Zu Artikel 2


 
 
 


Drucksache 285/13

... Ein Aufbrechen von Gesteinen mit hydraulischem Druck ist verboten, wenn die beim Aufbrechen eingesetzte Fl�ssigkeit wassergef�hrdende, human- oder �kotoxische Stoffe enth�lt."

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 285/13




A. Problem und Ziel

B. L�sung

C. Alternativen

D. Kosten und Verwaltungsaufwand

E. Auswirkungen auf die private Wirtschaft/sonstige Kosten

Gesetzesantrag

Entwurf

Artikel 1
�nderung des Bundesberggesetzes

� 55a
Verbot des Einsatzes gef�hrlicher Stoffe bei hydraulischer Stimulation

Artikel 2
Inkrafttreten


 
 
 


Drucksache 747/12 (Beschluss)

... d) Tiefbohrungen, wenn dabei mit hydraulischem Druck ein Aufbrechen von Gesteinen erfolgt oder unterst�tzt wird oder

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 747/12 (Beschluss)




A. Zielsetzung

B. L�sung

C. Alternativen

D. Finanzielle Auswirkungen

E. Sonstige Kosten

F. B�rokratiekosten

Verordnung

Anlage
Entwurf einer Verordnung zur �nderung der Verordnung �ber die Umweltvertr�glichkeitspr�fung bergbaulicher Vorhaben

Artikel 1
�nderung der Verordnung �ber die Umweltvertr�glichkeitspr�fung bergbaulicher Vorhaben

Artikel 2
Inkrafttreten

Begr�ndung

A. Allgemeines

B. Zu den einzelnen Bestimmungen

Zu Artikel 1 Nummer 1

Zu Artikel 1 Nummer 1

Zu Artikel 1 Nummer 1

Zu Artikel 1 Nummer 2

Zu Artikel 2


 
 
 


Drucksache 388/11

... d) Tiefbohrungen, wenn dabei mit hydraulischem Druck ein Aufbrechen von Gesteinen erfolgt oder unterst�tzt wird;

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 388/11




A. Zielsetzung

B. L�sung

C. Alternativen

D. Finanzielle Auswirkungen

E. Sonstige Kosten

F. B�rokratiekosten

Verordnung

Entwurf

Artikel 1
�nderung der Verordnung �ber die Umweltvertr�glichkeitspr�fung bergbaulicher Vorhaben

Artikel 2
Inkrafttreten

Begr�ndung

A. Allgemeines

B. Zu den einzelnen Bestimmungen

Zu Artikel 1

Zu Artikel 1

Zu Artikel 1

Zu Artikel 1

Zu Artikel 2


 
 
 


Drucksache 575/10 (Beschluss)

... 4. Der Bundesrat h�lt es aus diesem Grund f�r richtig, dass die Kommission bestehende Rollenbilder aufbrechen und Frauen ermutigen m�chte, sich in gr��erer Zahl f�r vermeintlich klassische M�nnerberufe und nichttraditionelle, innovative Berufe zu interessieren. Um eine Aufhebung der geschlechtsspezifischen Segregation des Arbeitsmarktes zu erreichen, erachtet es der Bundesrat daneben f�r essentiell, dass Politik und Sozialpartner sich f�r eine Aufwertung der sozialen Berufe - klassische Frauenberufe - einsetzen. Diese m�ssen den Stellenwert bekommen, der ihnen aufgrund ihrer gestiegenen Bedeutung zusteht. Nur so kann der drohende Fachkr�ftemangel beispielsweise in den Bereichen Kinderbetreuung und Altenpflege verhindert werden.



Drucksache 432/10 (Beschluss)

... 15. Die Erfahrungen aus der Finanz- und Wirtschaftskrise zeigen aber auch, dass neben der Konsolidierung der �ffentlichen Haushalte auch im Bankenwesen gesamteurop�ische Regelungen getroffen werden m�ssen. Dabei kommt der Errichtung einer europ�ischen Ratingagentur eine zentrale Bedeutung zu, die in der Lage w�re, eine gemeinsame europaweite Risikoabsch�tzung vorzunehmen. Der Markt f�r Ratings wird im Wesentlichen durch die drei Agenturen beherrscht. Ein st�rkerer internationaler Wettbewerb und damit das Aufbrechen der Oligopole der Agenturen auf dem Rating-Markt m�ssen angestrebt werden. Die Kommission wird aufgefordert, die �berlegungen zum Aufbau einer europ�ischen Ratingagentur weiter voranzutreiben.



Drucksache 432/1/10

... 18. Die Erfahrungen aus der Finanz- und Wirtschaftskrise zeigen aber auch, dass neben der Konsolidierung der �ffentlichen Haushalte auch im Bankenwesen gesamteurop�ische Regelungen getroffen werden m�ssen. Dabei kommt der Errichtung einer europ�ischen Ratingagentur eine zentrale Bedeutung zu, die in der Lage w�re, eine gemeinsame europaweite Risikoabsch�tzung vorzunehmen. Der Markt f�r Ratings wird im Wesentlichen durch die drei Agenturen beherrscht. Ein st�rkerer internationaler Wettbewerb und damit das Aufbrechen der Oligopole der Agenturen auf dem Rating-Markt m�ssen angestrebt werden.



Drucksache 575/1/10

... 4. Der Bundesrat h�lt es aus diesem Grund f�r richtig, dass die Kommission bestehende Rollenbilder aufbrechen und Frauen ermutigen m�chte, sich in gr��erer Zahl f�r [vermeintlich] klassische M�nnerberufe und nichttraditionelle, innovative Berufe zu interessieren. Um eine Aufhebung der geschlechtsspezifischen Segregation des Arbeitsmarktes zu erreichen, erachtet es der Bundesrat daneben f�r essentiell, dass Politik und Sozialpartner sich f�r eine Aufwertung der sozialen Berufe {- klassische Frauenberufe -} einsetzen. Diese m�ssen den Stellenwert bekommen, der ihnen aufgrund ihrer gestiegenen Bedeutung zusteht. Nur so kann der drohende Fachkr�ftemangel beispielsweise in den Bereichen Kinderbetreuung und Altenpflege verhindert werden.



Drucksache 443/10

... - 2 � Aufbrechen des Containers;

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 443/10




Vorschlag

Begr�ndung

1. Inhalt des Vorschlags

2. Ergebnisse der Konsultationen von Interessentr�gern Folgenabsch�tzung

3. Erl�uterung der Hauptmerkmale der vorgeschlagenen Regelung

4. Rechtliche Aspekte

Vorschlag

Abschnitt 1
Gemeinsame Vorschriften f�r grenz�berschreitende Strassentransporte von Euro-Bargeld im Allgemeinen

Artikel 1
Begriffsbestimmungen

Artikel 2
Ausschl�sse

Artikel 3
Abfahrtsort, H�chstdauer und Zahl der Bargeldzustellungen/-abholungen

Artikel 4
Lizenz f�r grenz�berschreitende Geldtransporte

Artikel 5
CIT-Sicherheitspersonal

Artikel 6
F�hren von Waffen

Artikel 7
Ausr�stung des Fahrzeugs

Artikel 8
Rolle der nationalen Polizeikr�fte

Artikel 9
Sicherheitsvorschriften f�r die Standorte von Bargeldzustellungen/-abholungen im (in den) Aufnahmemitgliedstaat(en)

Artikel 10
Einziehung neutralisierter Banknoten

Artikel 11
Gegenseitige Unterrichtung

Artikel 12
Mitteilung vor Beginn des grenz�berschreitenden Transports

Abschnitt 2
Besondere Vorschriften f�r die einzelnen Transportarten

Artikel 13
Transport von Banknoten in einem unauff�lligen, ungepanzerten Fahrzeug mit IBNS

Artikel 14
Transport von Banknoten in einem ungepanzerten Fahrzeug mit deutlichem Hinweis auf IBNS-Ausr�stung

Artikel 15
Transport von Banknoten in einem kabinengepanzerten Fahrzeug mit IBNS

Artikel 16
Transport von Banknoten in einem voll gepanzerten Fahrzeug ohne IBNS

Artikel 17
Transport von Banknoten in einem voll gepanzerten Fahrzeug mit IBNS

Artikel 18
Transport von M�nzen in einem ungepanzerten Fahrzeug

Artikel 19
Transport von M�nzen in einem kabinengepanzerten Fahrzeug

Artikel 20
Nationale Ausnahmeregelungen

Abschnitt 3
Schlussbestimmungen

Artikel 21
Kontrolle

Artikel 22
Sanktionen

Artikel 23
Sicherheitsma�nahmen f�r Notf�lle

Artikel 24
Entlohnung des grenz�berschreitende Geldtransporte durchf�hrenden CIT-Personals

Artikel 25
Ausschuss f�r grenz�berschreitende Transporte von Euro-Bargeld

Artikel 26
�berpr�fung

Artikel 27
�nderung der technischen Vorschriften

Artikel 28
Aus�bung der Befugnis�bertragung

Artikel 29
Widerruf der Befugnis�bertragung

Artikel 30
Einw�nde gegen delegierte Rechtsakte

Artikel 31
Inkrafttreten

Anhang I
Sicherheitsmerkmale der Lizenz f�r grenz�berschreitende Geldtransporte

Anhang II
Muster f�r die Lizenz f�r grenz�berschreitende Geldtransporte

Allgemeine Bestimmungen

Anhang III
Iintelligentes Banknotenneutralisierungssystem (IBNS)

I. Definitionen und allgemeine Bestimmungen

II. IBNS-Zulassungsverfahren

i Hauptfunktionen des �berwachungssystems

ii Ort der Programmierung des Systems und Einflussnahme der CIT-Sicherheitskr�fte auf den Betrieb des IBNS

iii Ort, an dem das IBNS ge�ffnet werden kann bei End-to-End-Systemen

III. Testverfahren

a Test der Widerstandsf�higkeit des IBNS bei verschiedenen Angriffszenarien

b Wirksamkeit der Neutralisierung der Banknoten

c Inhalt der Widerstandstests bei Reinigung der Banknoten f�r IBNS mit Einf�rbetechnik

Anhang IV
IBNS-Piktogramme

Anhang V
Piktogramm f�r ausschliesslich M�nzen Transportierende CIT-Fahrzeuge

Anhang VIInhalt
der Grundausbildung f�r CIT-Personal, das grenz�berschreitende Geldtransporte durchf�hrt

Anhang VII
Gemeinsame Referenzniveaus des Europarats


 
 
 


Drucksache 353/07 (Beschluss)

... Der Bundesrat bittet, im weiteren Verlauf des Gesetzgebungsverfahrens zu pr�fen, ob der Anwendungsbereich des � 46b auf die Deliktsfelder des Terrorismus und der organisierten Kriminalit�t beschr�nkt und allenfalls um solche Bereiche erheblicher Kriminalit�t erweitert werden soll, bei denen in vergleichbarer Weise wegen der typischen Abschottung nach au�en Erkenntnisse �ber begangene oder bevorstehende Straftaten vielfach nur durch das Aufbrechen krimineller Strukturen durch das Angebot einer mit allgemeinen Strafzumessungsregeln nicht mehr vereinbaren Strafmilderung zu erlangen sind.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 353/07 (Beschluss)




1. Zur Vorlage allgemein

2. Zu Artikel 1 Nr. 2 � 46b StGB

3. Zu Artikel 1 Nr. 2 � 46b Abs. 3 StGB

4. Zu Artikel 1 Nr. 3 und 4 � 145d Abs. 3 und 4, � 164 Abs. 3 StGB


 
 
 


Drucksache 353/1/07

... Der Bundesrat bittet, im weiteren Verlauf des Gesetzgebungsverfahrens zu pr�fen, ob der Anwendungsbereich des � 46b auf die Deliktsfelder des Terrorismus und der organisierten Kriminalit�t beschr�nkt und allenfalls um solche Bereiche erheblicher Kriminalit�t erweitert werden soll, bei denen in vergleichbarer Weise wegen der typischen Abschottung nach au�en Erkenntnisse �ber begangene oder bevorstehende Straftaten vielfach nur durch das Aufbrechen krimineller Strukturen durch das Angebot einer mit allgemeinen Strafzumessungsregeln nicht mehr vereinbaren Strafmilderung zu erlangen sind.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 353/1/07




1. Zur Vorlage allgemein

2. Zu Artikel 1 Nr. 2 � 46b StGB

3. Zu Artikel 1 Nr. 2 � 46 Abs. 3 StGB

4. Zu Artikel 1 Nr. 3 und 4 � 145d Abs. 3 und 4, � 164 Abs. 3 StGB

5. Zu Artikel 3a - neu - �nderung der StPO Artikel 3b - neu - �bergangsvorschrift

Artikel 3b
�bergangsvorschrift

Zu Artikel 3a

Zu Artikel 3a

Zu Artikel 3b


 
 
 


Drucksache 275/1/07

... . Es handelt sich hierbei um ein Delikt, das vielfach dem Bereich der organisierten Kriminalit�t zuzurechnen ist. Der Strafrahmen setzt h�her an als beispielsweise � 233a Abs. 1 StGB und zeigt, dass der Unrechtsgehalt des Delikts hoch ist. Die Erfahrung zeigt zudem, dass die Zuh�lterszene organisiert und vernetzt ist, wobei vielfach konspirativ vorgegangen wird. Bereits aus diesem Grund erscheint ein Aufbrechen dieser konspirativen Strukturen durch die �berwachung der Telekommunikation angezeigt.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 275/1/07




1. Zu Artikel 1 Nr. 1 � 53b Abs. 1 Satz 3 und 4 StPO Nr. 7 � 100a Abs. 4 Satz 3 und 4 StPO

2. Zu Artikel 1 Nr. 1 � 53b Abs. 4 Satz 1 StPO Nr. 3 Buchstabe a Doppelbuchstabe bb � 97 Abs. 2 Satz 3 StPO

3. Zu Artikel 1 Nr. 1 � 53b Abs. 4 StPO

4. Zu Artikel 1 Nr. 7 � 100a Abs. 2 Nr. 1 Buchstabe f StPO

5. Zu Artikel 1 Nr. 7 � 100a Abs. 2 Nr. 1 Buchstabe i StPO

6. Zu Artikel 1 Nr. 7 � 100a Abs. 2 Nr. 1 Buchstabe j und o1 - neu - StPO

7. Zu Artikel 1 Nr. 7 � 100a Abs. 2 Nr. 1 Buchstabe o1 - neu - StPO

8. Zu Artikel 1 Nr. 7 � 100a Abs. 2 Nr. 1 Buchstabe t StPO

9. Zu Artikel 1 Nr. 7 � 100a Abs. 2 Nr. 2 Buchstabe a StPO

10. Zu Artikel 1 Nr. 7 � 100a Abs. 2 Nr. 3 StPO

11. Zu Artikel 1 Nr. 7 � 100a Abs. 2 Nr. 7a - neu - StPO

12. Zu Artikel 1 Nr. 7 � 100a Abs. 2 Nr. 8a - neu - StPO

14. Begr�ndung:

15. Zu Artikel 1 Nr. 7 � 100a Abs. 3 Satz 2 - neu - StPO

16. Zu Artikel 1 Nr. 7 � 100a Abs. 4 StPO

17. Zu Artikel 1 Nr. 7 � 100b Abs. 1 Satz 4 und 5 StPO

18. Zu Artikel 1 Nr. 7 � 100b Abs. 1 Satz 6 StPO

19. Zu Artikel 1 Nr. 7 � 100b Abs. 2 Satz 2 Nr. 2 StPO

20. Zu Artikel 1 Nr. 7 � 100b Abs. 3 Satz 1 StPO

21. Zu Artikel 1 Nr. 7 � 100b Abs. 4 Satz 2 StPO

22. Zu Artikel 1 Nr. 7 � 100b Abs. 5 und 6 StPO Artikel 1 Nr. 10 � 100e Abs. 1 StPO Artikel 9 � 12 Abs. 1 EGStPO

23. Zu Artikel 1 Nr. 7 � 100b Abs. 6 Nr. 2 StPO

24. Zu Artikel 1 Nr. 7 � 100b Abs. 6 Nr. 3 StPO

25. Zu Artikel 1 Nr. 11 � 100f Abs. 1a - neu -, 2 und 4, � 101 Abs. 4 Satz 1 Nr. 5 StPO

26. Zu Artikel 1 Nr. 11 � 100g Abs. 1 StPO

27. Zu Artikel 1 Nr. 11 � 100g Abs. 2 Satz 2 StPO

28. Zu Artikel 1 Nr. 11 � 100g Abs. 2 Satz 3 - neu - und 4 - neu - StPO

29. Zu Artikel 1 Nr. 11 � 100g Abs. 4 und 5 - neu - StPO

30. Zu Artikel 1 Nr. 11 � 101 Abs. 3 Satz 1 StPO

31. Zu Artikel 1 Nr. 11 � 101 Abs. 4 Nr. 3 und 6 StPO

32. Zu Artikel 1 Nr. 11 � 101 Abs. 4 Satz 1 Nr. 6 StPO

33. Zu Artikel 1 Nr. 15 � 162 Abs. 1 Satz 1a - neu - StPO

34. Zu Artikel 1 Nr. 18 � 163f Abs. 4 Satz 2 StPO

35. Zu Artikel 1 Nr. 20 Buchstabe a � 477 Abs. 2 Satz 3 Nr. 1 StPO

36. Zu Artikel 1 Nr. 20 Buchstabe a � 477 Abs. 2 Satz 4 StPO

37. Zu Artikel 2 �nderung des Telekommunikationsgesetzes

38. Zu Artikel 2 Nr. 01 - neu - � 95 Abs. 4 Satz 1 TKG

39. Zu Artikel 2 Nr. 3 Buchstabe b � 110 Abs. 2 Nr. 1 Buchstabe a TKG

40. Zu Artikel 2 Nr. 3 � 110 Abs. 9 TKG

41. Zu Artikel 2 Nr. 4 Buchstabe a � 111 Abs. 1 Satz 1 Nr. 5 und 6, Satz 4 TKG

42. Zu Artikel 2 Nr. 4 Buchstabe c1 - neu - � 111 Abs. 3a - neu - TKG Nr. 5a - neu - � 113 Abs. 1 Satz 1 TKG Nr. 8 Buchstabe a Doppelbuchstabe aa1 - neu - � 149 Abs. 1 Nr. 29a - neu - TKG

43. Zu Artikel 2 Nr. 5a - neu - � 113 Abs. 1 Satz 1a - neu - und 1b - neu - TKG

44. Zu Artikel 2 Nr. 6 � 113a Abs. 1 Satz 1 TKG

45. Zu Artikel 2 Nr. 6 � 113a Abs. 10 Satz 2 TKG

46. Zu Artikel 2 Nr. 6 � 113b Satz 1 TKG

47. Zu Artikel 2 Nr. 6 � 113b Satz 1 Halbsatz 1 TKG

48. Zu Artikel 2 Nr. 7 � 115 Abs. 2 TKG

49. Zu Artikel 2 Nr. 9 � 150 Abs. 12b TKG

50. Zu Artikel 2 Nr. 9 � 150 Abs. 12b TKG

51. Zu Artikel 3 Nr. 2 Buchstabe d � 370 Abs. 3 Satz 2 Nr. 5 AO

52. Zu Artikel 3 Nr. 6 - neu - � 393 Abs. 3 - neu - AO

53. Zu Artikel 13 Nr. 2 Buchstabe a � 3 Abs. 2 Satz 1 Nr. 5 TK�V Nr. 8 � 21 TK�V Nr. 11 � 27 Abs. 8 Satz 1 TK�V

54. Zu Artikel 16 Inkrafttreten

55. Zu Artikel 16 Inkrafttreten

56. Zum Gesetzentwurf insgesamt:


 
 
 


Drucksache 141/06

... � Durch das Gesetz zur Modernisierung der Gesetzlichen Krankenversicherung wurde die Gesetzliche Krankenversicherung modernisiert und nachhaltig ver�ndert. Das betrifft sowohl die Steuerung der Versorgung als auch die Ausgestaltung des Leistungskatalogs und die Sicherung der Finanzgrundlagen. Durch das Aufbrechen starrer, historisch gewachsener Strukturen und die Weiterentwicklung einer solidarischen Wettbewerbsordnung werden Anreize auf allen Ebenen gesetzt, um Wirtschaftlichkeitsreserven zu erschlie�en sowie die Qualit�t und Effizienz der medizinischen Versorgung deutlich zu steigern. Um die Lohnzusatzkosten zu entlasten und den Beitragssatz zu senken, wurde die Finanzierung der Gesetzlichen Krankenversicherung im Hinblick auf Belastungsgerechtigkeit und gesamtwirtschaftliche Wirkungen neu geordnet.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 141/06




1. Wachstumsorientierte Haushaltspolitik: Sanieren, Reformieren, Investieren

1.1 Gesamtwirtschaftliche Entwicklung 2005 bis 2009

1.2 Ausgangslage f�r den Bundeshaushalt 2006

1.3 Bundeshaushalt 2006 und Finanzplan bis 2009

Konjunkturgerechte Konsolidierung auf der Ausgaben- und Einnahmenseite

Wachstum durch Innovationen und Investitionen

Unterst�tzung der Wachstumsimpulse durch verbesserte Rahmenbedingungen

2. Die Eckwerte des Bundeshaushalts 2006 und des Finanzplans 2005 bis 2009

Tabelle

3. Die Ausgaben des Bundes

3.1 �berblick

3.2 Aufteilung und Erl�uterung der Ausgaben nach Aufgabenbereichen

3.2.1 Soziale Sicherung

Tabelle

3.2.2 Verteidigung

3.2.3 Ern�hrung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz

3.2.4 Wirtschaftsf�rderung

3.2.5 Verkehr

3.2.6 Bauwesen

3.2.8 Umweltschutz

3.2.9 Sport

3.2.10 Innere Sicherheit, Zuwanderung

3.2.11 Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung

3.2.12 Allgemeine Finanzwirtschaft

Tabelle

3.3. Die konsumtiven und investiven Ausgaben des Bundes

3.3.1. �berblick

3.3.2. Konsumtive Ausgaben

3.3.3. Investive Ausgaben

Tabelle

Tabelle

Tabelle

3.4. Die Finanzhilfen des Bundes

3.5. Die Personalausgaben des Bundes

3.6 Die Modernisierung der Bundesverwaltung

4. Die Einnahmen des Bundes

4.1 �berblick

4.2 Steuereinnahmen

4.2.1 Steuerpolitik: R�ckblick

Tabelle

4.2.2 Ergebnisse der Steuersch�tzung

Tabelle

4.2.3 Steuerpolitik: Vorschau Sanieren, Reformieren und Investieren

4.3. Sonstige Einnahmen

4.3.1. �berblick

4.3.2 Privatisierungspolitik

Tabelle

4.3.3 Immobilienverwaltung und -verwertung

Tabelle

4.3.4. Gewinne der Deutschen Bundesbank und Europ�ischen Zentralbank

4.4. Kreditaufnahme

Tabelle

5. Die Finanzbeziehungen des Bundes zu anderen �ffentlichen Ebenen

5.1. Die Finanzbeziehungen zwischen EU und Bund

Tabelle

5.2. Aufteilung des Gesamtsteueraufkommens

5.2.1. Aufteilung des Umsatzsteueraufkommens

5.2.2. Horizontale Umsatzsteuerverteilung, L�nderfinanzausgleich, Bundeserg�nzungszuweisungen

5.3. Die Leistungen des Bundes an inter- und supranationale Organisationen ohne Beitr�ge an den EU-Haushalt

6. Ausblick auf Entwicklungen des Bundeshaushalts jenseits des Finanzplanungszeitraums

6.1. Zinsausgaben

6.2. Sonderverm�gen

6.3. Versorgungsleistungen

Tabelle

6.4. Gew�hrleistungen

6.5. Private Vorfinanzierung �ffentlicher Bauma�nahmen

6.6. Verpflichtungserm�chtigungen

7. Projektion der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung in Deutschland bis 2009

7.1. Kurzfristige Wirtschaftsentwicklung

7.2. Ausblick f�r 2006

Tabelle

7.3. Produktionspotential und mittelfristiges Wachstum

7.4. Gesamtwirtschaftliche Rahmenbedingungen

7.5. Ergebnisse

Tabelle

Tabelle


 
 
 


Drucksache 650/05

... -Verordnung soll dahingehend ge�ndert werden, dass der Erleger mit seiner Unterschrift auf dem Wildursprungsschein Feststellungen, die nur er selbst vor dem Erlegen bzw. beim Aufbrechen treffen kann, best�tigen und an den f�r die Entnahme der Proben zur Untersuchung auf Trichinen beauftragten Jagdaus�bungsberechtigten weitergeben muss.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 650/05




A. Problem

B. L�sung

C. Alternativen

D. Kosten f�r die �ffentlichen Haushalte

E. Sonstige Kosten

Verordnung

Entwurf

� 1
�nderung der Fleischhygiene-Verordnung

� 2
Inkrafttreten

Begr�ndung

A. Allgemeiner Teil

B. Besonderer Teil

Zu � 1

Zu � 2


 
 
 


Drucksache 535/2/10 PDF-Dokument



Suchbeispiele:


Informationssystem - umwelt-online
Internet

Das Informationssystem umfaßt alle bei umwelt-online implementierten Dateien zu den Umweltmedien/Bereichen: Abfall, Allgemeines, Anlagentechnik, Bau, Biotechnologie, Energienutzung, Gefahrgut, Immissionsschutz, Lebensmittel & Bedarfsgegenstände, Natur-, Pflanzen-, Tierschutz, Boden/Altlasten, Störfallprävention&Katastrophenschutz, Chemikalien, Umweltmanagement sowie Arbeitsschutz einschließlich des zugehörigen EU-Regelwerkes. Das Informationssystem wird kontinierlich entsprechend den Veröffentlichungen des Gesetzgebers aktualisiert.

Mit dem Lizenzerwerb wird die Nutzungsberechtigung des umwelt-online Informationssystems und die Nutzung des individuellen umwelt-online Rechtskatasters zum Nachweis der Rechtskonformität des Umweltmanagementsystems gemäß der DIN ISO 14001 bzw. der Ökoauditverordnung (EG)1221/2009, des Arbeitsschutzmanagementsystems gemäß OHSAS 18001 sowie des Energiemanagementsystems gemäß DIN ISO 50001 erworben.