"Ausgabebedarf"

• Gesetzentwurf der Bundesregierung
  Entwurf eines Gesetzes �ber die Feststellung des Bundeshaushaltsplans f�r das Haushaltsjahr 2010 (Haushaltsgesetz 2010)
  
  

... Ein Betriebsmitteldarlehen f�r die Bundesanstalt f�r Immobilienaufgaben ist erforderlich, um Vorsorge gegen Liquidit�tsengp�sse zu treffen. Die Bundesanstalt f�r Immobilienaufgaben finanziert sich aus der Verwaltung und Verwertung der ihr �bertragenen Liegenschaften sowie aus vereinbarten Erstattungen. Die Einnahmen aus Liegenschaftsverk�ufen sind von der Gesch�ftsentwicklung abh�ngig. Der Zufluss der Verkaufserl�se steht zeitlich nicht immer im Einklang mit dem Ausgabebedarf. � 6 Absatz 2 BImAG untersagt der Bundesanstalt f�r Immobilienaufgaben eine Kreditaufnahme am Markt; notwendige Kredite gew�hrt der Bund. Ein Finanzrahmen als unterj�hriges Darlehen in H�he von 200 Mio. € ist im Jahr 2010 angemessen.

Drucksache 200/19

• Antrag des Pr�sidenten des Bundesrechnungshofes
  Rechnung des Bundesrechnungshofes f�r das Haushaltsjahr 2018 - Einzelplan 20 -
  

Drucksache 450/07

• Gesetzentwurf der Bundesregierung
  Entwurf eines Gesetzes �ber die Feststellung des Bundeshaushaltsplans f�r das Haushaltsjahr 2008 (Haushaltsgesetz 2008)
  

Drucksache 480/06

• Gesetzentwurf der Bundesregierung
  Entwurf eines Gesetzes �ber die Feststellung des Bundeshaushaltsplans f�r das Haushaltsjahr 2007 (Haushaltsgesetz 2007)