A. Problem und Ziel
B. L�sung
C. Alternativen
D. Finanzielle Auswirkungen
E. Sonstige Kosten
F. B�rokratiekosten
Allgemeine Verwaltungsvorschrift
Allgemeine Verwaltungsvorschrift
Abschnitt 1
Geltungsbereich
� 1
Anwendungsbereich
� 2
Verh�ltnis zu den Verwaltungsvereinbarungen
Abschnitt 2
Abrechnung von Aufwendungen
Unterabschnitt 1
Begriffsbestimmungen
� 3
Haushaltsjahr
� 4
Einzahlungen und Auszahlungen
� 5
Einnahmen, Ausgaben und Verpflichtungserm�chtigungen
� 6
Kosten der Grundsicherung f�r Arbeitsuchende
� 7
Eingliederungsleistungen
� 8
Verwaltungskosten
� 9
Vollzeit�quivalent
� 10
Personalkosten
� 11
Personalnebenkosten
� 12
Versorgungsaufwendungen bei Beamtinnen und Beamten
� 13
Personalgemeinkosten
� 14
Sachkosten
� 15
Investitionen
Unterabschnitt 2
Vorschriften �ber die Rechnungslegung
� 16
Grunds�tze der Abrechnung
� 17
Buchung nach Haushaltsjahren
� 18
Abgrenzung von kommunalen Aufgaben und Bundesaufgaben
� 19
Abrechnung von Personalkosten
� 20
Abrechnung von Personalnebenkosten
� 21
Versorgungszuschlag
� 22
Abrechnung von Personalgemeinkosten
� 23
Abrechnung von Sachkosten
� 24
Abrechnung von Investitionen
� 25
Kommunaler Finanzierungsanteil
Abschnitt 3
Bewirtschaftung von Bundesmitteln im HKR-Verfahren
Unterabschnitt 1
Allgemeine Grunds�tze
� 26
Sachliche und zeitliche Bindung
� 27
Deckungsf�higkeit
� 28
�bertragbarkeit
� 29
Verbot von Vorleistungen
Unterabschnitt 2
Vorschriften �ber den Mittelabruf
� 30
Bedarfsgerechter Mittelabruf
� 31
Verzinsung
� 32
Mittelzuweisung bei schrittweiser Freigabe des Erm�chtigungsrahmens in besonderen Einzelf�llen
Abschnitt 4
Informations- und Sorgfaltspflichten
� 33
Kassensicherheit
� 34
Stundung, Niederschlagung und Erlass
� 35
Sonstige Dokumentations- und Mitteilungspflichten
Abschnitt 5
�bergangsvorschriften und Inkrafttreten
� 36
�bergangsvorschrift
� 37
Inkrafttreten
Anlage 1
(zu � 19 Abs. 2) Rundschreiben des Bundesministeriums der Finanzen zu Personalkostens�tzen und Sachkostenpauschalen vom 30. Juli 2007 (II A 3 � H 1012 � 10/07/0001)
Anlage 2
(zu � 24) Merkblatt zur Abrechnung von Investitionen als Verwaltungskosten bei den Tr�gern der Grundsicherung f�r Arbeitsuchende (Zb1 � 04611)
Anlage 3
(zu � 25 Abs. 2) Merkblatt zur Erhebung des kommunalen Finanzierungsanteils (IIb6 � 28534 � 2)
Merkblatt zur Erhebung des kommunalen Finanzierungsanteils KFA an den Verwaltungskosten bei den zugelassenen kommunalen Tr�gern zkT � Stand 04.10.2007 Mit diesem Merkblatt werden die Hinweise f�r eine Erhebung zum kommunalen Finanzierungsanteil KFA vom 08. Mai 2007 aufgrund neuer Erkenntnisse ersetzt.
3 Hintergrund
Anlage 4
(zu � 25 Abs. 2) Leitfaden Ermittlung des kommunalen Aufgabenanteils bei den Tr�gern der Grundsicherung nach dem SGB II
Leitfaden Ermittlung des kommunalen Aufgabenanteils bei den Tr�gern der Grundsicherung nach dem SGB II � Kriterien f�r Organisationsuntersuchungen � erstellt f�r das Bundesministerium f�r Arbeit und Soziales Berlin
1 Einleitung
2 Die Durchf�hrung von Organisationsuntersuchungen zum kommunalen Aufgabenanteil
2.1 Projektmanagement
2.1.1 Projektbegleitende Strukturen
2.1.2 Offensive Informationspolitik im Projekt
2.2 Vorbereitung der Organisationsuntersuchung:
2.2.1 Aufbauorganisation:
2.2.2 Prozessorganisation:
2.3 Aufgabenkatalog
2.3.1 Das gesamte Aufgaben-Portfolio der Grundsicherungsstelle:
2.3.2 Die Abgrenzung von kommunalen und Bundesaufgaben
2.3.3 Querschnitts-, F�hrungs- und sonstige nichtoperative Aufgaben
2.3.4 Verteil- und Verlustzeiten
2.4 Methodenwahl und methodisches Design der Organisationsuntersuchung
2.4.1 Allgemeines zur Methodenwahl
2.4.2 Mindestanforderungen an das Ergebnis der Organisationsuntersuchung
2.4.3 Erhebungsdesign f�r die gesamte Organisation festlegen
2.4.4 Datengewinnung �ber Arbeitsaufzeichnungen Selbstaufschreibung der Mitarbeiter
2.5 Durchf�hrung der Erhebung, Auswertung und Dokumentation
2.5.1 Plausibilisierung der Daten
2.5.2 Ermittlung des Gesamtergebnisses
2.5.3 Kommunaler Aufgabenanteil = kommunaler Finanzierungsanteil?
2.5.4 Dokumentation der Organisationsuntersuchung
3 Schlussbemerkung
4 Abbildungsverzeichnis
Begr�ndung
A. Allgemeiner Teil
1. Finanzbeziehungen zwischen Bund und zugelassenen kommunalen Tr�gern
2. Regelungsbefugnis und verfassungsrechtlicher Rahmen
3. Alternative zum Erlass einer Verwaltungsvorschrift: �nderung der Verwaltungsvereinbarungen
4. �bertragbarkeit auf den Bereich der Arbeitsgemeinschaften und der Kooperationsmodelle getrennte Aufgabenwahrnehmung
5. Gleichstellungspolitische Relevanzpr�fung
B. Besonderer Teil
Zu Abschnitt 1 Geltungsbereich
Zu � 1
Zu � 2
Zu Abschnitt 2 Abrechnung von Aufwendungen
Zu Unterabschnitt 1 Begriffsbestimmungen
Zu � 3
Zu � 4
Zu � 5
Zu � 6
Zu � 7
Zu � 8
Zu Absatz 1
Zu Absatz 2
Zu Absatz 3
Zu Absatz 4
Zu � 9
Zu Absatz 1
Zu Absatz 2
Zu � 10
Zu � 11
Zu � 12
Zu � 13
Zu Absatz 1
Zu Absatz 2
Zu Absatz 3
Zu Absatz 5
Zu � 14
Zu Absatz 1
Zu Absatz 2
Zu Absatz 3
Zu Absatz 4
Zu � 15
Zu Absatz 1
Zu Absatz 2
Zu Unterabschnitt 2 Vorschriften �ber die Rechnungslegung
Zu � 16
Zu Absatz 1
Zu Absatz 2
Zu Absatz 3
Zu � 17
Zu Absatz 1
Zu Absatz 2
Zu Absatz 4
Zu � 18
Zu Absatz 1
Zu Absatz 2
Zu � 19
Zu Absatz 1
Zu Absatz 2
Zu Absatz 3
Zu Absatz 4
Zu � 20
Zu � 21
Zu � 22
Zu � 23
Zu � 24
Zu � 25
Zu Absatz 1
Zu Absatz 2
Zu Absatz 3
Zu Abschnitt 3 Bewirtschaftung von Bundesmitteln im HKR-Verfahren
Zu Unterabschnitt 1 Allgemeine Grunds�tze
Zu � 26
Zu Absatz 1
Zu Absatz 2
Zu � 27
Zu Absatz 1
Zu Absatz 2
Zu Absatz 3
Zu � 28
Zu � 29
Zu Absatz 1
Zu Absatz 2
Zu Absatz 3
Zu Absatz 4
Zu Unterabschnitt 2 Vorschriften �ber den Mittelabruf
Zu � 30
Zu Absatz 1
Zu Absatz 2
Zu Absatz 3
Zu Absatz 4
Zu � 31
Zu � 32
Zu Absatz 1
Zu Absatz 2
Zu Absatz 4
Zu Absatz 5
Zu Abschnitt 4 Informations- und Sorgfaltspflichten
Zu � 33
Zu � 34
Zu Absatz 1
Zu Absatz 1
Zu Absatz 1
Zu Absatz 2
Zu Absatz 3
Zu Absatz 4
Zu Absatz 5
Zu � 35
Zu Absatz 1
Zu Absatz 2
Zu Absatz 3
Zu Abschnitt 5 �bergangsvorschriften und Inkrafttreten
Zu � 36
Zu Absatz 1
Zu Absatz 2
Zu � 37
C. Finanzieller Teil
D. Preiswirkungsklausel
E. B�rokratiekosten
Anlage
Stellungnahme des Nationalen Normenkontrollrates gem. � 6 Abs. 1 NKR-Gesetz: Entwurf von Allgemeinen Verwaltungsvorschriften f�r die Abrechnung der Aufwendungen der Grundsicherung f�r Arbeitsuchende durch die zugelassenen kommunalen Tr�ger und f�r die Bewirtschaftung von Bundesmitteln im HKR-Verfahren