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"Ausgaben- und Aufgabenverantwortung"


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0018/06B
0018/06
Drucksache 18/06 (Beschluss)

... es als Bundesrecht nicht mehr erforderlich und unter den Gesichtspunkten einer Zusammenführung von Ausgaben- und Aufgabenverantwortung auf Länderebene nach § 3 des Regionalisierungsgesetzes nicht mehr sinnvoll.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 18/06 (Beschluss)



A. Problem und Ziel

B. Lösung

C. Alternativen

D. Finanzielle Auswirkungen

E. Kosten

Gesetzentwurf

Anlage
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Personenbeförderungsgesetzes und des Allgemeinen Eisenbahngesetzes

Artikel 1
Änderung des Personenbeförderungsgesetzes

Artikel 2
Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes

Artikel 3
Inkrafttreten

Begründung

A. Allgemeiner Teil

B. Zu den einzelnen Vorschriften

Zu Artikel 1

Zu Artikel 2

Zu Artikel 3


 
 
 


Drucksache 18/06

... es als Bundesrecht nicht mehr erforderlich und unter den Gesichtspunkten einer Zusammenführung von Ausgaben- und Aufgabenverantwortung auf Länderebene nach § 3 des Regionalisierungsgesetzes nicht mehr sinnvoll.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 18/06



A. Problem und Ziel

B. Lösung

C. Alternativen

D. Finanzielle Auswirkungen

E. Kosten

Gesetzesantrag

Entwurf

Artikel 1
Änderung des Personenbeförderungsgesetzes

Artikel 2
Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes

Artikel 3
Inkrafttreten

Begründung

A. Allgemeiner Teil

B. Zu den einzelnen Vorschriften

Zu Artikel 1

Zu Artikel 2

Zu Artikel 3


 
 
 


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