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"Barrierefreien"


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0863/07
0862/07
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0329/06
0796/06
0915/06
0769/1/05
0397/05
0002/05
0894/05
0097/05
0450/04
Drucksache 751/12

Vorschlag f�r eine Richtlinie des Europ�ischen Parlaments und des Rates �ber den barrierefreien Zugang zu Websites �ffentlicher Stellen - COM(2012) 721 final



Drucksache 557/12

... Eine zentrale Bedingung f�r die Chance auf die gesellschaftliche Teilhabe von Menschen mit Behinderungen ist ein barrierefreier Zugang zur Verwaltung. Die UN-Behindertenrechtskonvention ist f�r die Bundesrepublik Deutschland am 26. M�rz 2009 in Kraft getreten. Die Bundesregierung hat am 15. Juni 2011 den Nationalen Aktionsplan zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention beschlossen und sich mit einem umfangreichen Ma�nahmenpaket explizit zur Barrierefreiheit bekannt.



Drucksache 477/12

... Jeder Vertragsstaat verpflichtet sich, dieses Protokoll weithin bekannt zu machen und zu verbreiten und Erwachsenen wie auch Kindern, einschlie�lich solcher mit Behinderungen, durch geeignete und wirk - same Mittel und in barrierefreien Formaten den Zugang zu Informationen �ber die Auffassungen und Empfehlungen des Ausschusses zu erleichtern, insbesondere in Sachen, die den Vertragsstaat betreffen.



Drucksache 751/1/12

Vorschlag f�r eine Richtlinie des Europ�ischen Parlaments und des Rates �ber den barrierefreien Zugang zu Websites �ffentlicher Stellen - COM(2012) 721 final



Drucksache 751/12 (Beschluss)

Vorschlag f�r eine Richtlinie des Europ�ischen Parlaments und des Rates �ber den barrierefreien Zugang zu Websites �ffentlicher Stellen - COM(2012) 721 final



Drucksache 650/11

... (24) Im Hinblick auf die Schaffung hochwertiger und effizienter Verkehrsinfrastrukturen f�r alle Verkehrstr�ger sollten die Leitlinien Bestimmungen zur Sicherheit und Gefahrenabwehr bei der Personen- und G�terbef�rderung und zu den Folgen des Klimawandels sowie potenzieller Naturkatastrophen und vom Menschen verursachter Katastrophen auf die Infrastruktur und die barrierefreie Zug�nglichkeit f�r alle Verkehrsteilnehmer enthalten.



Drucksache 264/10

... " f�r L�nder, Regionen oder St�dte bis zur Entwicklung von informations- und kommunikationstechnologischen Kompetenzen (IKT-Kompetenzen6) f�r lebenslanges Lernen, von der Forschungsf�rderung bis zur barrierefreien Kommunikation von Werten, von innovativen Produkten und Dienstleistungen bis hin zur F�rderung nachhaltiger wirtschaftlicher Umfelder mit niedrigem Kohlendioxidaussto�, vom Dialog zwischen den Generationen bis zum interkulturellen Dialog und zur Entwicklung von Gemeinschaftssinn.7



Drucksache 829/10

... 2.1.1. Auf die Bed�rfnisse der Nutzer abgestimmte Dienste und barrierefreie Dienste



Drucksache 747/10

... Mitteilung der Kommission an das Europ�ische Parlament, den Rat, den Europ�ischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Europ�ische Strategie zugunsten von Menschen mit Behinderungen 2010 bis 2020 - Erneuertes Engagement f�r ein barrierefreies Europa KOM (2010)



Drucksache 177/09

... Auswirkungen von gleichstellungspolitischer Bedeutung sind nicht zu erwarten. Bei der Internetversteigerung in der Zwangsvollstreckung ist darauf zu achten, dass die Grunds�tze des barrierefreien Zugangs zur Informationstechnik f�r behinderte Menschen beachtet werden.



Drucksache 804/09

... Aus einer Vergr��erung des nutzbaren Frequenzspektrums werden sich auch neue Chancen f�r die Innovation ergeben. Am offensichtlichsten sind die Innovationsm�glichkeiten im Rundfunk, denn die Rundfunkveranstalter erhalten aus der digitalen Dividende eine gro�e Zahl von Frequenzen f�r den Ausbau ihrer Dienste. Aber auch in dienstleistungsorientierten Bereichen werden sich viele neue M�glichkeiten er�ffnen, die einen erheblichen sozialen Nutzen versprechen, z. B. in der Gesundheitsf�rsorge, beim computergest�tzten Lernen oder in elektronischen Beh�rdendiensten, beim barrierefreien Zugang sowie in Bereichen, in denen kleine und mittlere Unternehmen Vorteile aus dem besseren Zugang zum Wirtschaftsleben ziehen.



Drucksache 759/08 (Beschluss)

... 22. Der Bundesrat h�lt es nicht f�r sachgerecht, den Luftverkehr in den Regelungsbereich der Schlichtungsstelle mit aufzunehmen, da hier das Luftfahrtbundesamt als gesetzlich vorgeschriebene Umsetzungs- und Entscheidungsstelle bereits etabliert ist, das Verbraucherbeschwerden zu Annullierungen, Versp�tungen, �berbuchungen und Aspekten barrierefreien Reisens abschlie�end und unabh�ngig regelt.



Drucksache 760/08

... Bei der Verwirklichung der Teilhabe behinderter Menschen in der Gesellschaft steht in Deutschland die Herstellung von Barrierefreiheit im Vordergrund. Mit dem am 1. Mai 2002 in Kraft getretenen Behindertengleichstellungsgesetz des Bundes (BGG) wurde die Grundlage f�r eine allgemeine, umfassende barrierefreie Umweltgestaltung geschaffen. Demnach sind insbesondere in den Bereichen Bauen, Wohnen und Verkehr wichtige Gesetze ge�ndert worden, die auf die Herstellung einer weitreichenden Barrierefreiheit abzielen. Barrierefrei sind bauliche und sonstige Anlagen, Verkehrsmittel, technische Gebrauchsgegenst�nde, Systeme der Informationsverarbeitung, akustische und visuelle Informationsquellen und Kommunikationseinrichtungen sowie andere gestaltete Lebensbereiche, wenn sie f�r behinderte Menschen in der allgemein �blichen Weise, ohne besondere Erschwernis und grunds�tzlich ohne fremde Hilfe zug�nglich und nutzbar sind. Das BGG wird flankiert von den Gleichstellungsgesetzen der L�nder, die f�r ihren Bereich vergleichbare Regelungen in Kraft gesetzt haben.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 760/08




A. Problem und Ziel

B. L�sung

C. Alternativen

D. Finanzielle Auswirkungen auf die �ffentlichen Haushalte

E. Sonstige Kosten

F. B�rokratiekosten

Gesetzentwurf

Entwurf

Artikel 1

Artikel 2

Begr�ndung

Zu Artikel 1

Zu Artikel 2

Schlussbemerkung

�bereinkommen �ber die Rechte von Menschen mit Behinderungen

3 Pr�ambel

Artikel 1
Zweck

Artikel 2
Begriffsbestimmungen

Artikel 3
Allgemeine Grunds�tze

Artikel 4
Allgemeine Verpflichtungen

Artikel 5
Gleichberechtigung und Nichtdiskriminierung

Artikel 6
Frauen mit Behinderungen

Artikel 7
Kinder mit Behinderungen

Artikel 8
Bewusstseinsbildung

Artikel 9
Zug�nglichkeit

Artikel 10
Recht auf Leben

Artikel 11
Gefahrensituationen und humanit�re Notlagen

Artikel 12
Gleiche Anerkennung vor dem Recht

Artikel 13
Zugang zur Justiz

Artikel 14
Freiheit und Sicherheit der Person

Artikel 15
Freiheit von Folter oder grausamer, unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung oder Strafe

Artikel 16
Freiheit von Ausbeutung, Gewalt und Missbrauch

Artikel 17
Schutz der Unversehrtheit der Person

Artikel 18
Freiz�gigkeit und Staatsangeh�rigkeit

Artikel 19
Unabh�ngige Lebensf�hrung und Einbeziehung in die Gemeinschaft

Artikel 20
Pers�nliche Mobilit�t

Artikel 21
Recht der freien Meinungs�u�erung, Meinungsfreiheit und Zugang zu Informationen

Artikel 22
Achtung der Privatsph�re

Artikel 23
Achtung der Wohnung und der Familie

Artikel 24
Bildung

Artikel 25
Gesundheit

Artikel 26
Habilitation und Rehabilitation

Artikel 27
Arbeit und Besch�ftigung

Artikel 28
Angemessener Lebensstandard und sozialer Schutz

Artikel 29
Teilhabe am politischen und �ffentlichen Leben

Artikel 30
Teilhabe am kulturellen Leben sowie an Erholung, Freizeit und Sport

Artikel 31
Statistik und Datensammlung

Artikel 32
Internationale Zusammenarbeit

Artikel 33
Innerstaatliche Durchf�hrung und �berwachung

Artikel 34
Ausschuss f�r die Rechte von Menschen mit Behinderungen

Artikel 35
Berichte der Vertragsstaaten

Artikel 36
Pr�fung der Berichte

Artikel 37
Zusammenarbeit zwischen den Vertragsstaaten und dem Ausschuss

Artikel 38
Beziehungen des Ausschusses zu anderen Organen

Artikel 39
Bericht des Ausschusses

Artikel 40
Konferenz der Vertragsstaaten

Artikel 41
Verwahrer

Artikel 42
Unterzeichnung

Artikel 43
Zustimmung, gebunden zu sein

Artikel 44
Organisationen der regionalen Integration

Artikel 45
Inkrafttreten

Artikel 46
Vorbehalte

Artikel 47
�nderungen

Artikel 48
K�ndigung

Artikel 49
Zug�ngliches Format

Artikel 50
Verbindliche Wortlaute

Fakultativprotokoll zum �bereinkommen �ber die Rechte von Menschen mit Behinderungen

Artikel 1

Artikel 2

Artikel 3

Artikel 4

Artikel 5

Artikel 6

Artikel 7

Artikel 8

Artikel 9

Artikel 10

Artikel 11

Artikel 12

Artikel 13

Artikel 14

Artikel 15

Artikel 16

Artikel 17

Artikel 18

A. Denkschrift zu dem �bereinkommen vom 13. Dezember 2006 �ber die Rechte von Menschen mit Behinderungen

A. Allgemeines

I. Entstehungsgeschichte

1. Behinderungsthematik im Kontext der Vereinten Nationen

2. Verhandlung des �bereinkommens

II. Sachstand

III. W�rdigung des �bereinkommens

IV. Verh�ltnis des �bereinkommens zur Europ�ischen Gemeinschaft

B. Zu den einzelnen Bestimmungen

I. Vorbemerkung

II. Zu den einzelnen Artikeln des �bereinkommens

Artikel 1
(Zweck)

Artikel 2
(Begriffsbestimmungen)

Artikel 3
(Allgemeine Grunds�tze)

Artikel 4
(Allgemeine Verpflichtungen)

Artikel 5
(Gleichberechtigung und Nichtdiskriminierung)

Artikel 6
(Frauen mit Behinderungen)

Artikel 7
(Kinder mit Behinderungen)

Artikel 8
(Bewusstseinsbildung)

Artikel 9
(Zug�nglichkeit)

Artikel 10
(Recht auf Leben)

Artikel 11
(Gefahrensituationen und humanit�re Notlagen)

Artikel 12
(Gleiche Anerkennung vor dem Recht)

Artikel 13
(Zugang zur Justiz)

Artikel 14
(Freiheit und Sicherheit der Person)

Artikel 15
(Freiheit von Folter oder grausamer, unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung oder Strafe)

Artikel 16
(Freiheit von Ausbeutung, Gewalt und Missbrauch)

Artikel 17
(Schutz der Unversehrtheit der Person)

Artikel 18
(Freiz�gigkeit und Staatsangeh�rigkeit)

Artikel 19
(Unabh�ngige Lebensf�hrung und Einbeziehung in die Gemeinschaft)

Artikel 20
(Pers�nliche Mobilit�t)

Artikel 21
(Recht der freien Meinungs�u�erung, Meinungsfreiheit und Zugang zu Informationen)

Artikel 22
(Achtung der Privatsph�re)

Artikel 23
(Achtung der Wohnung und der Familie)

Artikel 24
(Bildung)

Artikel 25
(Gesundheit)

Artikel 26
(Habilitation und Rehabilitation)

Artikel 27
(Arbeit und Besch�ftigung)

Artikel 28
(Angemessener Lebensstandard und sozialer Schutz)

Artikel 29
(Teilhabe am politischen und �ffentlichen Leben)

Artikel 30
(Teilhabe am kulturellen Leben sowie an Erholung, Freizeit und Sport)

Artikel 31
(Statistik und Datensammlung)

Artikel 32
(Internationale Zusammenarbeit)

Artikel 33
(Innerstaatliche Durchf�hrung und �berwachung)

Artikel 32
(Internationale Zusammenarbeit)

Artikel 33
(Innerstaatliche Durchf�hrung und �berwachung)

Artikel 34
(Ausschuss f�r die Rechte von Menschen mit Behinderungen)

Artikel 35
(Berichte der Vertragsstaaten)

Artikel 36
(Pr�fung der Berichte)

Artikel 37
(Zusammenarbeit zwischen den Vertragsstaaten und dem Ausschuss)

Artikel 38
(Beziehungen des Ausschusses zu anderen Organen)

Artikel 39
(Bericht des Ausschusses)

Artikel 40
(Konferenz der Vertragsstaaten)

Artikel 41
(Verwahrer)

Artikel 42
(Unterzeichnung)

Artikel 43
(Zustimmung, gebunden zu sein)

Artikel 44
(Organisationen der regionalen Integration)

Artikel 45
(Inkrafttreten)

Artikel 46
(Vorbehalte)

Artikel 47
(�nderungen)

Artikel 48
(K�ndigungen)

Artikel 49
(Zug�ngliches Format)

Artikel 50
(Verbindliche Wortlaute)

B. Denkschrift zu dem Fakultativprotokoll vom 13. Dezember 2006 zum �bereinkommen vom 13. Dezember 2006 �ber die Rechte von Menschen mit Behinderungen

A. Allgemeines

I. Sachstand des Fakultativprotokolls

II. W�rdigung des Fakultativprotokolls

B. Zu den einzelnen Bestimmungen

I. Vorbemerkung

II. Zu den einzelnen Artikeln des Fakultativprotokolls

Zu Artikel 1

Zu Artikel 2

Zu Artikel 3

Zu Artikel 4

Zu Artikel 5

Zu Artikel 6

Zu Artikel 7

Zu Artikel 8

Anlage
Stellungnahme des Nationalen Normenkontrollrates gem�� � 6 Abs. 1 NKR-Gesetz: NKR-Nr. 540: Entwurf eines Gesetzes zum �bereinkommen der Vereinten Nationen vom 13. Dezember 2006 �ber die Rechte von Menschen mit Behinderungen sowie zum Fakultativprotokoll vom 13. Dezember 2006 zum �bereinkommen der Vereinten Nationen �ber die Rechte von Menschen mit Behinderungen


 
 
 


Drucksache 759/1/08

... �berbuchungen und Aspekten barrierefreien Reisens abschlie�end und unabh�ngig regelt.



Drucksache 958/08

... Mitteilung der Kommission der Europ�ischen Gemeinschaften an das Europ�ische Parlament, den Rat, den Europ�ischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: F�r eine barrierefreie Informationsgesellschaft KOM (2008)



Drucksache 239/1/08

... Der Bundesrat bittet im weiteren Gesetzgebungsverfahren zu pr�fen, inwieweit der Altersvorsorge-Eigenheimbetrag auch f�r den barrierearmen oder barrierefreien Umbau einer Wohnung verwendet werden kann und dementsprechend � 92a Abs. 1 Satz 1 EStG-E erg�nzt werden k�nnte.



Drucksache 498/08

... - Initiativen ergreifen, um die digitale Kompetenz zu verbessern, in schlecht versorgten Gebieten die Einrichtung von Breitbandzug�ngen zu unterst�tzen20 und Menschen mit Behinderung einen besseren und barrierefreien Zugang zur Informationsgesellschaft zu erm�glichen21, um so die digitale Kluft zu �berwinden. Au�erdem sind Ma�nahmen zur Unterst�tzung der finanziellen Integration geplant, u. a. damit in der EU keinem B�rger der Zugang zu einem Girokonto verwehrt wird.



Drucksache 239/08 (Beschluss)

... Der Bundesrat bittet im weiteren Gesetzgebungsverfahren zu pr�fen, inwieweit der Altersvorsorge-Eigenheimbetrag auch f�r den barrierearmen oder barrierefreien Umbau einer Wohnung verwendet werden kann und dementsprechend � 92a Abs. 1 Satz 1 EStG-E erg�nzt werden k�nnte.



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