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3 gefundene Dokumente zum Suchbegriff

"Barrierensystem"


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0808/12
0768/08
0014/1/05
Drucksache 808/12

... In Anhang 6 Nummer 1 b) und c) wird die bautechnische Sicherheitskonzeption in den Bereichen der zeitweiligen Lagerung metallischer Quecksilberabfälle durch ein zweistufiges bautechnisches Barrierensystem zur Verhinderung der Freisetzung von auslaufenden metallischen Quecksilberabfällen im Langzeitlager nach den Anforderungen der EU-Quecksilber-Richtlinie vorgegeben. Hiernach sind die mit Quecksilberabfällen befüllten Langzeitlagerungs-Behälter in quecksilberdichten Auffangbecken (z.B. Stahlwannen) zu stellen, die so zu bemessen sind, dass sie im Falle des vollständigen Auslaufens aller darin angeordneten Behälter deren gesamte Quecksilbermenge auffangen können. Zusätzlich sind die Flächen (der Boden), auf die die Auffangbecken gestellt werden, quecksilberdicht auszulegen und konstruktiv (durch Neigung) baulich so zu gestalten, dass das Quecksilber (Quecksilberabfälle) im Falle des Auslaufens aus den Auffangbecken in einem Sammelsumpf zusammenläuft.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 808/12



A. Problem und Ziel

B. Lösung

C. Alternativen

D. Haushaltsangaben ohne Erfüllungsaufwand

E. Erfüllungsaufwand

E1. Bürgerinnen und Bürger

E2. Wirtschaft

E3. Verwaltung

F. Weitere Kosten

Verordnung

Zweite Verordnung

Artikel 1
Änderung der Deponieverordnung

Anhang 6
Besondere Anforderungen an die zeitweilige Lagerung von metallischen Quecksilberabfällen bei einer Lagerdauer von mehr als einem Jahr in Langzeitlagern (zu § 23 Absatz 2 Satz 1)

Artikel 2
Inkrafttreten

Begründung

A. Allgemeiner Teil

I. Zielsetzung, Notwendigkeit und wesentlicher Inhalt der Verordnung

II. Alternativen/Nachhaltige Entwicklung

III. Richtliniengetreue Umsetzung von Europarecht

IV. Gleichstellung von Frauen und Männern

V. Befristung

VI. Haushaltausgaben ohne Erfüllungsaufwand

VII. Erfüllungsaufwand

1. Gesamtergebnis = Angaben des Vorblattes

2. Vorgaben/Prozesse des Verordnungsentwurfs

a Vorgaben

b Prozesse

3. Erfüllungsaufwand für Bürgerinnen und Bürger

4. Erfüllungsaufwand für die Wirtschaft

a § 23 Absatz 2 Satz 1 Nummer 2 i.V.m. Anhang 6 Nummer 1 Zusätzliche Pflichten bei Errichtung und Betrieb eines Langzeitlagers

b § 23 Absatz 2 Satz 1 Nummer 2 i.V.m. Anhang 6 Nummer 4a , 4b und 4c Pflichten bei Abfallannahme und Kontrolle

c § 23 Absatz 2 Satz 1 Nummer 2 i.V.m. Anhang 6 Nummer 4d Pflicht zur Meldung von freigesetztem Quecksilber

d § 23 Absatz 2 Satz 1 Nummer 3 i.V.m. Anhang 6 Nummer 2 Pflicht zur Einhaltung der Anforderungen an metallische Quecksilberabfälle und Befüllung der Behälter

e § 23 Absatz 2 Satz 1 Nummer 3 i.V.m. Anhang 6 Nummer 3 Pflicht zur Einhaltung der Anforderungen an die Behälter bei der Langzeitlagerung

f § 23 Absatz 2 Satz 2 Pflicht zur Einhaltung der Anforderungen der Störfall-Verordnung bei oberirdischen Langzeitlagern

g § 23 Absatz 3 Satz 1 i.V.m. Anhang 6 Nummer 2 Pflicht zur stichprobenartigen Kontrolle durch Sachverständigen

h § 23 Absatz 3 Satz 2 und 3 zusammen mit § 23 Absatz 4 Satz 2 und 3 Pflicht zur Zuleitung und Aufbewahrung der Bestätigung und Bescheinigung

i § 23 Absatz 4 Satz 1 Pflicht zur Erstellung der Bescheinigung über Einhaltung der Anforderungen an die Quecksilberabfälle und Behälter

j § 23 Absatz 5 Aufbewahrungspflicht der Dokumentation

5. Erfüllungsaufwand für die Verwaltung

a § 23 Absatz 2 Satz 1 Nummer 2 i.V.m. Anhang 6 Nummer 4d Pflicht zur Meldung von freigesetztem Quecksilber

b § 23 Absatz 2 Satz 2 Pflicht zur Einhaltung der Anforderungen der Störfall-Verordnung bei LK III

c § 23 Absatz 3 Satz 1 i.V.m. Anhang 6 Nummer 2 Pflicht zur stichprobenartigen Kontrolle durch Sachverständigen

VIII. Weitere Kosten

B. Besonderer Teil

Zu Artikel 1

Zu den einzelnen Vorschriften

Zu Nummer 1

Zu Nummer 2

Zu Nummer 3

Zu Nummer 4a

Zu Nummer 4

Zu Nummer 4

Zu Nummer 4

Zu Nummer 5a

Zu Nummer 5b

Zu Nummer 6

Zu Nummer 7

Zu Nummer 7

Zu Nummer 7b

Zu Nummer 8a

Zu Nummer 8b

Zu Nummer 8c

Zu Nummer 8d

Zu Nummer 9a

Zu Nummer 9b

Zu Nummer 9

Zu Nummer 9d

Zu Nummer 9e

Zu Nummer 9f

Zu Nummer 9g

Zu Nummer 9h

Zu Nummer 9i

Zu Nummer 9j

Zu Nummer 9k

Zu Nummer 10

Zu Artikel 2

Anlage
Stellungnahme des Nationalen Normenkontrollrates gem. § 6 Abs. 1 NKR-Gesetz: NKR-Nr. 2304: Zweite Verordnung zur Änderung der Deponieverordnung

1. Zusammenfassung

2. Im Einzelnen


 
 
 


Drucksache 768/08

... " auf der Grundlage des Mehrbarrierensystems folgende Einzelsysteme zu bewerten:



Drucksache 14/1/05

... , die in den Spalten 6 bis 9 der Tabelle 2 des Anhanges 1 übernommen wurden, wurden auf der Grundlage des Multibarrierensystems abgeleitet. Für Deponien, die diese gesetzlichen Voraussetzungen für die Anwendung dieser Zuordnungswerte nicht erfüllen, das heißt, über kein Basisabdichtungssystem oder über keine geologische Barriere verfügen, können diese Werte nicht gelten. Insofern ist es aus Vorsorgegründen zur Gewährleistung einer schadlosen Verwertung erforderlich, an Deponien, die die Voraussetzungen des Multibarrierensystems nicht oder nicht vollständig erfüllen, strengere Anforderungen zu stellen.



Suchbeispiele:

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