A. Problem und Ziel
B. Lösung
C. Alternativen
D. Finanzielle Auswirkungen
E. Sonstige Kosten
F. Bürokratiekosten
Gesetzentwurf
Entwurf
Artikel 1
Artikel 2
Begründung
Zu Artikel 1
Zu Artikel 2
Schlussbemerkung
Vertrag zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Republik Polen über den Bau und die Instandhaltung von Grenzbrücken in der Bundesrepublik Deutschland im Zuge von Schienenwegen des Bundes, in der Republik Polen im Zuge von Eisenbahnstrecken mit staatlicher Bedeutung
Abschnitt 1
Gegenstand des Vertrags
Artikel 1
Umfang des Vertrags
Artikel 2
Begriffsbestimmungen
Abschnitt 2
Bau von Grenzbrücken
Artikel 3
Erneuerung und Neubau
Artikel 4
Anwendung technischer Normen und Bauvorschriften
Artikel 5
Abnahme
Artikel 6
Baukosten
Artikel 7
Abstimmung
Abschnitt 3
Instandhaltung von Grenzbrücken
Artikel 8
Gegenstand der Instandhaltung
Artikel 9
Durchführung der Instandhaltung
Artikel 10
Austausch von Unterlagen
Artikel 11
Informationen über geplante Arbeiten
Artikel 12
Kosten der Instandhaltung
Artikel 13
Durchführung von Prüfungen
Abschnitt 4
Allgemeine Bestimmungen
Artikel 14
Informationen
Artikel 15
Betretungsrecht
Artikel 16
Steuerrechtliche Regelungen
Artikel 17
Datenschutz
Artikel 18
Arbeitsrechtliche Regelungen
Artikel 19
Gemeinsame Arbeitsgruppe
Abschnitt 5
Schlussbestimmungen
Artikel 20
Meinungsverschiedenheiten
Artikel 21
Geltungsdauer
Artikel 22
Änderung der Anlagen
Artikel 23
Inkrafttreten
Anlage
A zum Vertrag zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Republik Polen über den Bau und die Instandhaltung von Grenzbrücken in der Bundesrepublik Deutschland im Zuge von Schienenwegen des Bundes, in der Republik Polen im Zuge von Eisenbahnstrecken mit staatlicher Bedeutung
Anlage
B zum Vertrag zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Republik Polen über den Bau und die Instandhaltung von Grenzbrücken in der Bundesrepublik Deutschland im Zuge von Schienenwegen des Bundes, in der Republik Polen im Zuge von Eisenbahnstrecken mit staatlicher Bedeutung
Denkschrift
I. Allgemeines
II. Besonderes
Anlage
Stellungnahme des Nationalen Normenkontrollrates gem. § 6 Abs. 1 NKR-Gesetz: NKR-Nr. 643: Gesetz zum Vertrag vom 26. Februar 2008 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Republik Polen über den Bau und die Instandhaltung von Grenzbrücken in der Bundesrepublik Deutschland im Zuge von Schienen wegen des Bundes, in der Republik Polen im Zuge von Eisenbahnstrecken mit staatlicher Bedeutung