"Bauprozessen"

• Beschluss des Bundesrates
  Allgemeine Verwaltungsvorschrift zur Ausweisung von mit Nitrat belasteten und eutrophierten Gebieten (AVV Gebietsausweisung - AVV GeA)
  
  
  
  

... 2. wissenschaftliche Nachweise dafür vorliegen, dass die Überschreitung der Werte nach den §§ 12 und 13 überwiegend auf Umwandlungs- und Abbauprozessen beruht oder

• Antrag des Saarlandes
  Allgemeine Verwaltungsvorschrift zur Ausweisung von mit Nitrat belasteten und eutrophierten Gebieten (AVV Gebietsausweisung - AVV GeA)
  
  
  
  

... 2. wissenschaftliche Nachweise dafür vorliegen, dass die Überschreitung der Werte nach den §§ 12 und 13 überwiegend auf Umwandlungs- und Abbauprozessen beruht oder

• Antrag der Freien und Hansestadt Hamburg
  Entwurf eines Gesetzes zur Vereinheitlichung des Energieeinsparrechts für Gebäude
  
  
  
  

... Die Wärme im Abwasser aus Kläranlagen wird bislang als "Abwärme" definiert und damit der Abwärme aus gewerblichen und industriellen Prozessen gleichgestellt. Dies ist nicht sachgerecht: Die Wärmeenergie im Abwasser, das eine Kläranlage verlässt, stammt zu einem großen Teil aus Umweltwärme, welche durch das Abwassersystem eingesammelt wird und aus biologischen Abbauprozessen in der biologischen Reinigungsstufe einer Kläranlage gewonnen wird. Die Nutzung dieser Umweltwärme sollte vor einer Vermengung zum Beispiel mit in der Regel kälterem Flusswasser (Umweltwärme aus Oberflächengewässern) erfolgen, um damit das energetisch günstigere Niveau für die Nutzung durch eine Wärmepumpe zu erreichen und so einen höheren CO

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Grünbuch der Kommission zu einer europäischen Strategie für Kunststoffabfälle in der Umwelt - COM(2013) 123 final
  
  

... Außerdem gibt es andere Arten der angeblichen biologischen Abbaubarkeit, die genauer geprüft werden sollten. So führt zum Beispiel die Fragmentierung von Kunststoffen durch ein Oxidationsmittel (in der Regel ein Metallsalz) in Gegenwart von Sauerstoff, Wärme und UV-Licht zu mikroskopisch kleinen Kunststofffragmenten mit ähnlichen Eigenschaften wie größere Kunststoffteile. Welche Auswirkungen die Rückstände aus oxobiologischen Abbauprozessen jedoch haben, ist unklar69. Oxoabbaubare Kunststoffe könnten die Menge der Kunststoff-Mikropartikel, die in die Meeresumwelt gelangen, noch erhöhen und somit das Risiko des Verschluckens durch Tiere erheblich erhöhen 70 . Das Vorhandensein von Oxidationsmitteln in den Kunststoff-Abfallströmen könnte das Recycling von Kunststoff ebenfalls erschweren 71. Es sollte geprüft werden, ob die Verwendung des Begriffs "biologisch abbaubar" in diesem Fall überhaupt zulässig ist.

• Unterrichtung durch das Europäische Parlament
  Entschließung des Europäischen Parlaments vom 7. Mai 2009 zu Gender-Mainstreaming in den Außenbeziehungen der EU sowie bei der Friedensschaffung/Nationenbildung (2008/2198(INI))
  
  

... 29. betont, dass Quoten derzeit ein unverzichtbares Mittel sind, die Gleichstellung der Geschlechter bei Friedens- und Sicherheitseinsätzen sowie in der Entscheidungsfindung bei nationalen und internationalen Wiederaufbauprozessen sicherzustellen und die politische Präsenz von Frauen am Verhandlungstisch zu garantieren;

• Unterrichtung durch die Bundesregierung
  Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über das Inverkehrbringen und die Verwendung von Futtermitteln KOM (2008) 124 endg.; Ratsdok. 7296/08
  
  

... " gefolgt vom Datum eines bestimmten Tages bei aufgrund von Abbauprozessen leicht verderblichen Futtermitteln;

• Mitteilung der Bundesregierung
  zu der Entschließung des Bundesrates zur Verhinderung des Verfalls des Baurechts bei Verkehrsprojekten des Bundes
  
  

... Neben der Schaffung der finanziellen Voraussetzungen für Planungs- und Investitionssicherheit verfolgt die Bundesregierung eine Vereinfachung, Beschleunigung und Effizienzsteigerung bei den Verfahren für Zulassungsentscheidungen von Infrastrukturvorhaben. Lange und zeitlich unberechenbare Planungsverfahren sind Investitionshemmnisse. Mehr Planungssicherheit und beschleunigte Entscheidungsprozesse sind wesentliche Kriterien für private Investoren, um Kapital für Infrastrukturvorhaben zur Verfügung zu stellen. Am 11. Mai 2005 hat das Bundeskabinett den Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung von Planungsverfahren verabschiedet. Mit der erhöhten Planungssicherheit, die dieses Gesetz schaffen wird, werden Effizienz und damit auch die Nachhaltigkeit von Planungs- und Bauprozessen erhöht.

• Gesetzentwurf des Bundesrates
  Entwurf eines Gesetzes zur Sicherung von Werkunternehmeransprüchen und zur verbesserten Durchsetzung von Forderungen (Forderungssicherungsgesetz - FoSiG)
  
  

... 6. Zivilprozesse werden in Deutschland überwiegend zügig abgeschlossen. Zu einer längeren Verfahrensdauer kommt es dagegen typischerweise bei Prozessen, die eine sachverständige Begutachtung bestimmter Beweisfragen erfordern. Das ist besonders häufig bei Bauprozessen oder bei Schadensersatzstreitigkeiten (etwa Verkehrshaftpflicht, Arzthaftpflicht) der Fall. Hier können schon bis zum Abschluss der ersten Instanz mitunter mehrere Jahre vergehen.

Drucksache 71/16

• Gesetzentwurf der Bundesregierung
  Entwurf eines Gesetzes zur Erleichterung des Ausbaus digitaler Hochgeschwindigkeitsnetze (DigiNetzG)
  

Drucksache 102/20

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Europäischen Rat, den Rat, die Europäische Zentralbank und die Euro-Gruppe: 2020 Europäisches Semester - Bewertung der Fortschritte bei den Strukturreformen, Vermeidung und Korrektur makroökonomischer Ungleichgewichte und Ergebnisse der eingehenden Überprüfung gemäß der Verordnung (EU) Nr. 1176/2011 - COM(2020) 150 final
  

Drucksache 189/17

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur Förderung der Nutzung von Energie aus erneuerbaren Quellen (Neufassung) COM(2016) 767 final
  

Drucksache 245/1/06

• Empfehlungen der Ausschüsse zu Punkt ..... der 824. Sitzung des Bundesrates am 7. Juli 2006
  Verordnung zur Umsetzung der Ratsentscheidung vom 19. Dezember 2002 zur Festlegung von Kriterien und Verfahren für die Annahme von Abfällen auf Abfalldeponien
  

Drucksache 293/18

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Schaffung des Instruments für Nachbarschaft, Entwicklungszusammenarbeit und internationale Zusammenarbeit
  

Drucksache 331/18

• Unterrichtung durch die Bundesregierung
  Finanzplan des Bundes 2018 bis 2022
  

Drucksache 401/16

• Unterrichtung durch die Bundesregierung
  Finanzplan des Bundes 2016 bis 2020
  

Drucksache 402/16

• Unterrichtung durch die Bundesregierung
  Stellungnahme der Bundesregierung zu der Entschließung des Bundesrates zur Insolvenzsicherung der Rückstellungen für Stilllegung, Abbau und Entsorgung im Atombereich