&quot;Berichtigungshaushaltsplan&quot;

1. Kontext des Vorschlags

- Gründe und Ziele des Vorschlags

- Kohärenz mit den bestehenden Vorschriften in diesem Bereich

- Kohärenz mit der Politik der Union in anderen Bereichen

2. Rechtsgrundlage, Subsidiarität und VERHÄLTNISMÄáºžIGKEIT

- Rechtsgrundlage

- Subsidiarität bei nicht ausschließlicher Zuständigkeit

- Verhältnismäßigkeit

- Wahl des Instruments

3. Ergebnisse der EX-POST-BEWERTUNG, der Konsultation der Interessenträger und der Folgenabschätzung

4. Auswirkungen auf den Haushalt

5. Weitere Angaben

Kapitel I
ERMITTLUNG der Eigenmittel

Artikel 1
Geltende Abrufsätze

Artikel 2
Bezugs-Bruttonationaleinkommen und wesentliche Änderungen desselben

Artikel 3
Berechnung und Budgetierung des Haushaltssaldos

Kapitel II
Kontrolle und Überwachung der Einnahmen und ENTSPRECHENDE MITTEILUNGSPFLICHTEN

Artikel 4
Kontrolle und Überwachung

Artikel 5
Rechte und Pflichten der Kontrollbeauftragten der Kommission

Artikel 6
Vorbereitung und Durchführung von Kontrollen

Artikel 7
Mitteilung von Betrugsfällen und Unregelmäßigkeiten, die Ansprüche auf traditionelle Eigenmittel betreffen

Artikel 8
Mitteilung der Mitgliedstaaten über die von ihnen durchgeführten Kontrollen der traditionellen Eigenmittel

Kapitel III
Ausschuss und Schlussbestimmungen

Artikel 9
Ausschussverfahren

Artikel 10
Schlussbestimmungen

Artikel 11
Inkrafttreten

ANNEX Anhang des Vorschlags für eine Verordnung des Rates zur Festlegung von Durchführungsmaßnahmen für das Eigenmittelsystem der Europäischen Union

Anhang
Entsprechungstabelle

Â
Â
Â

Drucksache 280/11

Unterrichtung durch das Europäische Parlament
Entschließungen des Europäischen Parlaments

... Entschließung des Europäischen Parlaments vom 6. April 2011 zu dem Standpunkt des Rates zum Entwurf des Berichtigungshaushaltsplans Nr. 1/2011 der Europäischen Union für das Haushaltsjahr 2011, Einzelplan III - Kommission (07704/2011 - C7-0072/2011 - 2011/2022(BUD)) 3

Inhalt
Drucksache 280/11

Entschließung

Die neue Satzung der EIB

EIB -Finanzierung in der EU

EIB -Finanzierung nach 2013

EIB -Finanzierung außerhalb der EU

Die Rolle der EIB in den Beitrittsländern

Die Rolle der Bank bei der Entwicklung

Zusammenarbeit zwischen der EIB und internationalen, regionalen und nationalen Finanzinstitutionen

Offshore -Finanzzentren

Â
Â
Â

Drucksache 401/11

Unterrichtung durch die Europäische Kommission
Vorschlag für eine Verordnung des Rates zur Festlegung von Durchführungsbestimmungen für das Eigenmittelsystem der Europäischen Union KOM (2011) 511 endg.

... 2. Vor Ende Oktober jedes Haushaltsjahres schätzt die Kommission anhand der ihr zu diesem Zeitpunkt vorliegenden Angaben die Höhe der für das ganze Jahr vereinnahmten Eigenmittel. Treten im Vergleich zu den ursprünglichen Voranschlägen erhebliche Unterschiede auf, so kann ein Berichtigungsschreiben zum Entwurf des Haushaltsplans für das folgende Haushaltsjahr oder ein Berichtigungshaushaltsplan für das laufende Haushaltsjahr erstellt werden.

Inhalt
Drucksache 401/11

1. Hintergrund des vorgeschlagenen Rechtsakts

1.1 Kapitel I „Festsetzung der Eigenmittel“

1.2. Kapitel II „Kontrolle und Überwachung der Einnahmen sowie zusätzliche Mitteilungspflichten“

1.3. Kapitel III „Ausschuss und Schlussbestimmungen“

Kapitel I
Ermittlung der Eigenmittel

Artikel 1
Geltende Sätze

Artikel 2
Bezugs-BNE und erhebliche Änderungen desselben

Artikel 3
Berechnung und Budgetierung des Haushaltssaldos

Kapitel II
Kontrolle und Überwachung der Einnahmen sowie zusätzliche Mitteilungspflichten

Artikel 4
Mitteilung von Betrugsfällen und Unregelmäßigkeiten im Zusammenhang mit Eigenmittelforderungen

Artikel 5
Kontrolle und Überwachung

Artikel 6
Mitteilung der Mitgliedstaaten über die von ihnen durchgeführten Kontrollen

Artikel 7
Rechte und Pflichten der Kontrollbeauftragten der Kommission

Artikel 8
Vorbereitung und Durchführung von Kontrollen

Kapitel III
Ausschuss und Schlussbestimmungen

Artikel 9
Ausschussverfahren - Beratender Ausschussfür Eigenmittel (BAEM)

2 Schlussbestimmungen

Artikel 11
Inkrafttreten

Anhang
Entsprechungstabelle

Â
Â
Â

Drucksache 115/10

Unterrichtung durch die Europäische Kommission
Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Verordnung (EG, Euratom) Nr. 1605/2002 des Rates über die Haushaltsordnung für den Gesamthaushaltsplan der Europäischen Gemeinschaften KOM (2010) 71 endg.

... (1) Unter unvermeidlichen, außergewöhnlichen oder unvorhersehbaren Umständen kann die Kommission Entwürfe von Berichtigungshaushaltsplänen vorlegen.

Inhalt
Drucksache 115/10

Kapitel 3
Haushaltsdisziplin

Â
Â
Â

Unterrichtung durch das Europäische Parlament
Entschließung des Europäischen Parlaments vom 7. Mai 2009 zu den finanziellen Aspekten des Vertrags von Lissabon (2008/2054(INI))

... 45. weist darauf hin, dass die Regel, wonach die Kommission nach der Einberufung des Vermittlungsausschusses ihren Entwurf nicht mehr ändern kann, es nicht mehr erlaubt, auf das traditionelle Berichtigungsschreiben im Herbst zurückzugreifen, um den aktualisierten Vorausschätzungen für die Agrarpolitik und ihren haushaltsrelevanten Auswirkungen Rechnung zu tragen; ist der Ansicht, dass in einem solchen Falle gegebenenfalls die Vorlage eines Entwurfs eines spezifischen Berichtigungshaushaltsplans (eines "

Inhalt
Drucksache 552/09

2 Gesamteinschätzung

2 Eigenmittel

Mehrjähriger Finanzrahmen

Laufzeit des MFR

2 Flexibilität

Übergang von der Interinstitutionellen Vereinbarung zum MFR

Jährliches Haushaltsverfahren

Rolle der Kommission

Ein völlig neues Konzept

2 Vermittlungsausschuss

2 Agrarfragen

Beziehungen zur Gesetzgebungsbehörde

2 Haushaltsordnung

Haushaltsrelevante Auswirkungen der interinstitutionellen Änderungen und der neuen Zuständigkeiten der Union

Koordinierung mit den nationalen Haushaltsplänen

Â
Â
Â

Drucksache 214/06

Unterrichtung durch die Bundesregierung
Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Einrichtung des Europäischen Fonds für die Anpassung an die Globalisierung KOM (2006) 91 endg.; Ratsdok. 7301/06

... Die Mittel werden über einen Berichtigungshaushaltsplan mobilisiert, sofern erforderlich, unter Bezugnahme auf den wie oben dargestellt festgelegten Betrag. Um den Entscheidungsfindungsprozess zu verschlanken, wird die Kommission die Vorschläge gegebenenfalls "

Inhalt
Drucksache 214/06

1. Kontext des Vorschlags

1.1. Allgemeiner Kontext

1.2. Begründung des Vorschlags

1.3. Ziele des Vorschlags

1.4. Übereinstimmung mit anderen Politikbereichen und Zielen der Europäischen Union

2. Anhörung von Interessierten Kreisen und Folgenabschätzung

2.1. Anhörung von interessierten Kreisen

2.2. Einholung und Nutzung von Expertenwissen

2.3. Folgenabschätzung

3. rechtliche Aspekte

3.1. Zusammenfassung der vorgeschlagenen Maßnahme

3.2. Rechtsgrundlage

3.3. Subsidiarität und Verhältnismäßigkeit

3.4. Wahl des Instruments

4. Auswirkungen auf den Haushalt

5. weitere Angaben

5.1. Überprüfungsklausel

Artikel 1
Gegenstand und Anwendungsbereich

Artikel 2
Interventionskriterien

Artikel 3
Zuschussfähige Maßnahmen

Artikel 4
Art des Finanzbeitrags

Artikel 5
Anträge

Artikel 6
Komplementarität, Überwachung der Einhaltung und Koordinierung

Artikel 7
Gleichstellung von Frauen und Männern und Nichtdiskriminierung

Artikel 8
Technische Unterstützung auf Initiative der Kommission

Artikel 9
Information und Publizität

Artikel 10
Festsetzung des Finanzbeitrags

Artikel 11
Zuschussfähige Ausgaben

Artikel 12
Haushaltsverfahren

Artikel 13
Auszahlung und Verwendung des Finanzbeitrags

Artikel 14
Verwendung des Euro

Artikel 15
Schlussbericht und Abschluss

Artikel 16
Jahresbericht

Artikel 17
Evaluierung

Artikel 18
Management und Finanzkontrolle

Artikel 19
Rückerstattung des Finanzbeitrags

Artikel 20
Überprüfungsklausel

Artikel 21
Inkrafttreten

Finanzbogen

Â
Â
Â

Drucksache 210/06

Unterrichtung durch die Bundesregierung
Vorschlag für einen Beschluss des Rates über das System der Eigenmittel der Europäischen Gemeinschaften mit einem Arbeitsdokument der Kommission zur Berechnung, Finanzierung, Zahlung und Einstellung der Korrektur der Haushaltsungleichgewichte zugunsten des Vereinigten Königreichs "VK-Korrektur" in den Haushaltsplan gemäß den Artikeln 4 und 5 des Beschlusses 2006/ /EG, Euratom des Rates über das System der Eigenmittel der Europäischen Gemeinschaften KOM (2006) 99 endg.; Ratsdok. 7241/06

... Sofern erforderlich, kann die Kommission zwischen dem Jahr t+1 und dem Jahr t+3 jederzeit eine Aktualisierung des vorläufigen Schätzbetrags vorschlagen. Der aktualisierte Schätzbetrag wird sodann in den Vorentwurf eines Berichtigungshaushaltsplans (VEBH) eingestellt.

Inhalt
Drucksache 210/06

1. Einführung

2. Umsetzung der Schlussfolgerungen des Europäischen Rates - Vorschlag für einen neuen Eigenmittelbeschluss

2.1. Konstanter Abrufsatz für die MwSt-Eigenmittel - Artikel 2 Absatz 4 Unterabsatz 1

2.2. Vorübergehend reduzierte MwSt-Abrufsätze für bestimmte Mitgliedstaaten - Artikel 2 Absatz 4 Unterabsatz 2

2.3. Vorübergehend reduzierte BNE-Beiträge für bestimmte Mitgliedstaaten - Artikel 2 Absatz 5

2.4. Anpassung der VK-Korrektur infolge der Erweiterung - Artikel 4 Absatz 1 Buchstaben f und g sowie Artikel 4 Absatz 2

2.5. Überprüfung des Eigenmittelsystems - Artikel 9

2.6. Inkrafttreten und Wirksamwerden des Beschlusses - Artikel 10

3. Umsetzung der Schlussfolgerungen des Europäischen Rates -

4. sonstige Änderungen des derzeitigen Eigenmittelbeschlusses 2000/597/EG, EURATOM

4.1. Aufhebung der Unterscheidung zwischen Agrarabgaben und Zöllen - Artikel 2

4.2. Anpassung der Eigenmittelbestimmungen an wichtige Änderungen der BNE-Statistik - Artikel 2 Absatz 7

4.3. Obergrenzen für Eigenmittel und Verpflichtungen - Artikel 3

4.4. Streichung der Hinweise auf Reserven - Artikel 2 Absatz 6 sowie Artikel 6 und 7

4.5. Vereinfachung der Bestimmung zur Annahme von Durchführungsmaßnahmen - Artikel 8 Absatz 2

ARBEITSDOKUMENTDER Kommission

2 Einführung

1. VK-KORREKTUR

1.1. Berechnung der Korrektur Artikel 4 des Eigenmittelbeschlusses 2006

1.2. Formeln für die Berechnung der VK-Korrektur

2. Finanzierung der VK-KORREKTUR IM folgenden JAHR Artikel 5 des Eigenmittelbeschlusses 2006

3. DEFINITION der Haushaltsaggregate

3.1. Gesamtausgaben im Jahr t

3.2. Gesamtbetrag der zurechenbaren Ausgaben

3.3. Heranführungsausgaben

4. Einstellung der VK-KORREKTUR für das JAHR T IN den Haushaltsplan

4.1. Vorläufiger Schätzbetrag der im Haushaltsvorentwurf des Jahres t+1 ausgewiesen wird

4.2. Aktualisierung des vorläufigen Schätzbetrags zwischen dem Jahr t+1 und dem Jahr t+3

4.3. Endgültige Berechnung des in den VEBH t+4 einzustellenden VK-Korrektur-Betrages

4.3.1. Berechnung des endgültigen Betrages

4.3.2. Berechnung der endgültigen Finanzierung der Korrektur und Einstellung des Korrekturbetrags in den Haushaltsplan

Â
Â
Â

Drucksache 636/04

Unterrichtung durch die Bundesregierung
Vorschlag für einen Beschluss des Rates über das System der Eigenmittel der Europäischen Gemeinschaften
Vorschlag für eine Verordnung des Rates mit Durchführungsmaßnahmen für die Korrektur der Haushaltsungleichgewichte gemäß den Artikeln 4 und 5 des Beschlusses des Rates über das System der Eigenmittel der Europäischen Gemeinschaften KOM (2004) 501 endg.; Ratsdok. 11741/04

... b) Das Ergebnis der endgültigen Berechnung der Korrekturbeträge für das Jahr t wird in einen Berichtigungshaushaltsplan des Jahres t+3 eingesetzt. Die Berechnung erfolgt anhand der Daten über die MwSt.-Grundlagen, das BNE und die aufgeteilten Ausgaben für das Jahr t, wie sie am 31. Dezember des Jahres t+2 bekannt sind; gegebenenfalls umgerechnet anhand des durchschnittlichen Wechselkurses des Jahres t in Euro.

Inhalt
Drucksache 636/04

1. Einführung

2. derzeitige Situation des VK IM Vergleich ZU anderen Nettobeitragszahlern

2.1. Relativer Wohlstand

2.2. Nettohaushaltssalden vor VK-Korrektur

3. VORAUSSICHTLICHE Nettosalden Beibehaltung bei des geltenden Eigenmittelbeschlusses

4. Allgemeiner Korrekturmechanismus

4.1. Beschreibung des Mechanismus

4.2 Höhe des Schwellenwertes

4.3. Finanzierungsvorschriften

4.4. Höhe der Korrekturen im Vergleich

5. Vorschlag der Kommission