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2 gefundene Dokumente zum Suchbegriff

"Besitz- und Handelsverbote"


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0058/11
0800/1/04
Drucksache 58/11

... . Diese Folgeänderungen, die mit Blick auf die Besitz- und Handelsverbote für die betroffenen geschützten wildlebenden Tierarten des Jagdrechts erforderlich sind, sollen in unmittelbaren zeitlichen Zusammenhang mit den hier vorgeschlagenen Änderungen des

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 58/11



A. Problem und Ziel

B. Lösung

C. Alternativen

D. Finanzielle Auswirkungen auf die öffentlichen Haushalte

1. Haushaltsausgaben ohne Vollzugsaufwand

2. Vollzugsaufwand

E. Sonstige Kosten

F. Bürokratiekosten

Gesetzentwurf

Entwurf

Artikel 1
Änderung des Strafgesetzbuchs

Artikel 2
Änderung des Bundesnaturschutzgesetzes

§ 71
Strafvorschriften

§ 71a
Strafvorschriften

Artikel 3
Änderung des Bundesjagdgesetzes

§ 38a
Strafvorschriften

Artikel 4
Änderung der Abfallverbringungsbußgeldverordnung

Artikel 5
Inkrafttreten

A. Allgemeiner Teil

I. Entstehungsgeschichte der umzusetzenden Richtlinie

II. Umsetzungsbedarf im deutschen Strafrecht

III. Gesetzgebungszuständigkeit; Vereinbarkeit mit dem Recht der Europäischen Union und völkerrechtlichen Verträgen, die die Bundesrepublik Deutschland abgeschlossen hat

IV. Auswirkungen auf die öffentlichen Haushalte und die Wirtschaft; Bürokratiekosten

V. Gleichstellungspolitische Auswirkungen

VI. Nachhaltige Entwicklung

B. Besonderer Teil

Zu Artikel 1

Zu Nummer 1

Zu Nummer 2

Zu Nummer 3

Zu Nummer 4

Zu Nummer 5

Zu Nummer 6

Zu Nummer 7

Zu Nummer 8

Zu Nummer 9

Zu Nummer 10

Zu Artikel 2

Zu Nummer 1

Zu Nummer 2

Zu Nummer 3

Zu Nummer 4

Zu Nummer 5

Zu Artikel 3

Zu Nummer n

Zu Nummer 3

Zu Nummer 4

Zu Nummer 5

Zu Nummer 6

Zu Artikel 4

Zu Artikel 5

Anlage
Stellungnahme des Nationalen Normenkontrollrates gem. § 6 Abs. 1 NKR-Gesetz: NKR-Nr. 1388: Strafrechtsänderungsgesetz zur Umsetzung der Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates über den strafrechtlichen Schutz der Umwelt


 
 
 


Drucksache 800/1/04

... Im Übrigen ist die Einhaltung der Besitz- und Handelsverbote beim Edelkrebs mit vertretbarem Aufwand nicht zu überwachen. Es ist völlig unmöglich, der Natur entnommene Exemplare von in Anlagen aufgezogenen zu unterscheiden.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 800/1/04



1. Zu Artikel 1 § 2 Abs. 3 Satz 1 Nr. 3 - neu - BArtSchV

2. Zu Artikel 1 § 6 Abs. 2 Nr. 1 BArtSchV

3. Zu Artikel 1 § 8 BArtSchV

4. Zu Artikel 1 § 11 Abs. 3 BArtSchV

5. Zu Artikel 1 § 13 Abs. 1 Satz 1 BArtSchV

6. Zu Artikel 1 § 15 Abs. 6 BArtSchV

7. Zu Artikel 1 Anlage 1 Tabelle zur BArtSchV

8. Zu Artikel 1 Anlage 5 zur BArtSchV

9. Zu Artikel 1 Anlage 5 zur BArtSchV

10. Zu Artikel 1 Anlage 5 zur BArtSchV

11. Zu Artikel 1 Anlage 5 zur BArtSchV

12. Zu Artikel 1 Anlage 6 zur BArtSchV

13. Zu Artikel 1 Anlage 6 zur BArtSchV

14. Zu Artikel 4 Satz 1 und 2 Inkrafttreten


 
 
 


Suchbeispiele:

Informationssystem - umwelt-online
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Das Informationssystem umfaßt alle bei umwelt-online implementierten Dateien zu den Umweltmedien/Bereichen: Abfall, Allgemeines, Anlagentechnik, Bau, Biotechnologie, Energienutzung, Gefahrgut, Immissionsschutz, Lebensmittel & Bedarfsgegenstände, Natur-, Pflanzen-, Tierschutz, Boden/Altlasten, Störfallprävention&Katastrophenschutz, Chemikalien, Umweltmanagement sowie Arbeitsschutz einschließlich des zugehörigen EU-Regelwerkes. Das Informationssystem wird kontinierlich entsprechend den Veröffentlichungen des Gesetzgebers aktualisiert.

Mit dem Lizenzerwerb wird die Nutzungsberechtigung des umwelt-online Informationssystems und die Nutzung des individuellen umwelt-online Rechtskatasters zum Nachweis der Rechtskonformität des Umweltmanagementsystems gemäß der DIN ISO 14001 bzw. der Ökoauditverordnung (EG)1221/2009, des Arbeitsschutzmanagementsystems gemäß OHSAS 18001 sowie des Energiemanagementsystems gemäß DIN ISO 50001 erworben.