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3 gefundene Dokumente zum Suchbegriff

"Bestimmungs- und den"


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Drucksache 830/07

... – Um die Ziele dieser neuen Verordnung zu erreichen, wird dem Ausschuss für den Zollkodex eine Änderung der Durchführungsbestimmungen zum Zollkodex der Gemeinschaft vorgelegt werden, die vorsieht, dass der Mitgliedstaat der endgültigen Bestimmung und der Mitgliedstaat der tatsächlichen Ausfuhr von den Zollbehörden zu erheben sind. Derzeit ist diese Information nur zum Teil verfügbar, und es ist den Mitgliedstaaten überlassen, diese Daten anzufordern. Der Datenaustausch zwischen Mitgliedstaaten sollte ferner berücksichtigt werden, wenn die Zollbehörden die Einzelheiten der automatisierten Ein- und Ausfuhrsysteme (AIS & AES) festlegen. Dann können die Mitgliedstaaten ihre Ein- und Ausfuhrdaten nach dem Konzept des Mitgliedstaates der endgültigen Bestimmung bzw. der tatsächlichen Ausfuhr austauschen. Der Vorschlag enthält Sonderbestimmungen für die Außenhandelsstatistik, die nach und nach angepasst werden, bis die erforderlichen Daten in allen Mitgliedstaaten verfügbar sind. Dieser Ansatz verringert die Abhängigkeit vom Zeitplan für die Änderung der Zollbestimmungen, ermutigt die Mitgliedstaaten jedoch gleichzeitig, sich schneller an die neuen Bestimmungen anzupassen. Vor allem die Tatsache, dass nach und nach der Mitgliedstaat der endgültigen Bestimmung und der tatsächliche Ausfuhrmitgliedstaat erhoben werden, wird die Untersuchung der immer größer werdenden Diskrepanz zwischen dem Mitgliedstaat, in dem die Zollanmeldung eingereicht wird, und dem vorgesehenen Ein- und Ausfuhrmitgliedstaat erleichtern. Die von Eurostat veröffentlichten Außenhandelsdaten werden nach dem Mitgliedstaat aufgeschlüsselt sein, in dem die Zollanmeldung eingereicht wird, den Datennutzern können jedoch schon jetzt Teildaten über den Bestimmungs- und den Ausfuhrmitgliedstaat geliefert werden.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 830/07




Begründung

1. Kontext des Vorschlages

1.1. Gründe und Ziele des Vorschlags

1.2. Allgemeiner Kontext

1.3. Bestehende Rechtsvorschriften auf diesem Gebiet

1.4. Kohärenz mit anderen Politikbereichen und Zielen der EU

2. Anhörung von interessierten Kreisen und Folgenabschätzung

2.1. Anhörung von interessierten Kreisen

2.2. Einholung und Nutzung von Expertenwissen

2.3. Analyse der Auswirkungen und Folgen

Option A:

Option B:

Option C:

3. Rechtliche Aspekte

3.1. Zusammenfassung des Vorschlags

3.2. Rechtsgrundlage

3.3. Subsidiaritätsprinzip

3.4. Grundsatz der Verhältnismäßigkeit

3.5. Wahl des Instruments

4. Auswirkungen auf den Haushalt

5. Weitere Angaben

5.1. Vereinfachung

5.2. Aufhebung geltender Rechtsvorschriften

5.3. Europäischer Wirtschaftsraum

Artikel 1
Gegenstand

Artikel 2
Definitionen

Artikel 3
Geltungsbereich

Artikel 4
Datenquelle

Artikel 5
Statistische Daten

Artikel 6
Erstellung von Außenhandelsstatistiken

Artikel 7
Datenaustausch

Artikel 8
Übermittlung der Außenhandelsstatistiken an die Kommission (Eurostat)

Artikel 9
Qualitätsbewertung

Artikel 10
Verbreitung der Außenhandelsstatistik

Artikel 11
Ausschussverfahren

Artikel 12
Aufhebung

Artikel 13
Inkrafttreten


 
 
 


Suchbeispiele:


Informationssystem - umwelt-online
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Mit dem Lizenzerwerb wird die Nutzungsberechtigung des umwelt-online Informationssystems und die Nutzung des individuellen umwelt-online Rechtskatasters zum Nachweis der Rechtskonformität des Umweltmanagementsystems gemäß der DIN ISO 14001 bzw. der Ökoauditverordnung (EG)1221/2009, des Arbeitsschutzmanagementsystems gemäß OHSAS 18001 sowie des Energiemanagementsystems gemäß DIN ISO 50001 erworben.