A. Problem und Ziel
B. L�sung
C. Alternativen
D. Finanzielle Auswirkungen
E. Sonstige Kosten
F. B�rokratiekosten
Verordnung
Verordnung
Artikel 1
Verordnung zur arbeitsmedizinischen Vorsorge (ArbMedVV)
� 1
Ziel und Anwendungsbereich
� 2
Begriffsbestimmungen
� 3
Allgemeine Pflichten des Arbeitgebers
� 4
Pflichtuntersuchungen
� 5
Angebotsuntersuchungen
� 6
Pflichten des Arztes oder der �rztin
� 7
Anforderungen an den Arzt oder die �rztin
� 8
Ma�nahmen bei gesundheitlichen Bedenken
� 9
Ausschuss f�r Arbeitsmedizin
� 10
Ordnungswidrigkeiten und Straftaten
Anhang
Arbeitsmedizinische Pflicht- und Angebotsuntersuchungen sowie weitere Ma�nahmen der arbeitsmedizinischen Vorsorge
Teil 1
T�tigkeiten mit Gefahrstoffen
1. T�tigkeiten mit den Gefahrstoffen:
2. Sonstige T�tigkeiten mit Gefahrstoffen:
Teil 2
T�tigkeiten mit biologischen Arbeitsstoffen einschlie�lich gentechnischen Arbeiten mit humanpathogenen Organismen
Teil 3
T�tigkeiten mit physikalischen Einwirkungen
Teil 4
Sonstige T�tigkeiten
Artikel 2
�nderung der Gefahrstoffverordnung
� 15
Arbeitsmedizinische Vorsorge
Artikel 3
�nderung der Biostoffverordnung
� 15
Arbeitsmedizinische Vorsorge
Artikel 4
�nderung der Gentechnik-Sicherheitsverordnung
Anhang VI
Arbeitsmedizinische Pr�ventionsma�nahmen.
Artikel 5
�nderung der L�rm- und Vibrations-Arbeitsschutzverordnung
� 13
Arbeitsmedizinische Vorsorge
Artikel 6
�nderung der Druckluftverordnung
� 10
�rztliche Vorsorgeuntersuchungen
Artikel 7
�nderung der Bildschirmarbeitsverordnung
� 6
Untersuchung der Augen und des Sehverm�gens
Artikel 8
�nderung der Betriebssicherheitsverordnung
Artikel 9
�nderung der Arbeitsst�ttenverordnung
Artikel 10
Inkrafttreten
Begr�ndung
A. Allgemeiner Teil
I. Ausgangslage
II. Ausf�hrung
III. Kosten und Preisentwicklung
1. Finanzielle Auswirkungen auf die �ffentlichen Haushalte
a Es sind keine nennenswerten zus�tzlichen Haushaltsausgaben bez�glich des Bundes zu erwarten.
b Vollzugsaufwand
2. Sonstige Kosten
3. B�rokratiekosten
IV. Gleichstellungspolitische Gesetzesfolgen
B. Besonderer Teil
Zu Artikel 1
Zu � 1
Zu � 2
Zu � 3
Zu � 4
Zu Absatz 1
Zu � 5
Zu � 6
Zu � 7
Zu � 8
Zu � 9
Zu Absatz 1
Zu � 10
Zum Anhang
Zu Artikel 2
Zu Artikel 8
Zu Nummer 1
Zu Nummer 1
Zu Nummer 1
Zu Nummer 1
Zu Nummer 1
Zu Nummer n
Zu Nummer n
Zu Nummer 5
Zu Nummer 6
Zu Nummer 6
Zu Nummer 6
Zu Nummer 7
Zu Nummer 7
Zu Nummer 7
Zu Nummer 7
Zu Nummer 7
Zu Artikel 9
Zu Nummer 1
Zu Nummer 2
Zu Nummer 3
Zu Artikel 10
Anlage
Stellungnahme des Nationalen Normenkontrollrates gem. � 6 Abs. 1 NKR-Gesetz: Verordnung zur Rechtsvereinfachung und St�rkung der arbeitsmedizinischen Vorsorge