A. Problem und Ziel
B. L�sung
C. Alternativen
D. Haushaltsausgaben ohne Erf�llungsaufwand
E. Erf�llungsaufwand
E.1 Erf�llungsaufwand f�r B�rgerinnen und B�rger
E.2 Erf�llungsaufwand f�r die Wirtschaft
E.3 Erf�llungsaufwand der Verwaltung
F. Weitere Kosten
Verordnung
Kostenverordnung f�r Ma�nahmen bei der Bef�rderung gef�hrlicher G�ter und �nderung der Kostenverordnung der Wasser- und Schifffahrtsverwaltung auf dem Gebiet der Binnenschifffahrt
Artikel 1
Kostenverordnung f�r Ma�nahmen bei der Bef�rderung gef�hrlicher G�ter (Gefahrgutkostenverordnung - GGKostV)
� 1
Kosten
� 2
Geb�hrenfestsetzung
Artikel 2
�nderung der Kostenverordnung der Wasser- und Schifffahrtsverwaltung auf dem Gebiet der Binnenschifffahrt
Artikel 3
Inkrafttreten, Au�erkrafttreten
Anlage 1
(zu � 1 Absatz 1) Geb�hrenverzeichnis
3 Inhalts�bersicht
I. Teil: Verkehrstr�ger�bergreifende Geb�hren
II. Teil: Stra�enverkehr
1. Abschnitt : Geb�hren der Bundesbeh�rden
2. Abschnitt : Geb�hren der Landesbeh�rden
3. Abschnitt : Geb�hren der Beh�rden und Stellen nach � 1 Absatz 1 Satz 1 Nummer 2 bis 6
III. Teil: Eisenbahnverkehr
1. Abschnitt : Geb�hren der Bundesbeh�rden
2. Abschnitt : Geb�hren der Landesbeh�rden
3. Abschnitt : Geb�hren der Beh�rden und Stellen nach � 1 Absatz 1 Satz 1 Nummer 2 bis 4
IV. Teil: Binnenschiffsverkehr
1. Abschnitt : Geb�hren der Bundesbeh�rden
2. Abschnitt : Geb�hren der Landesbeh�rden
V. Teil: Seeschiffsverkehr
1. Abschnitt : Geb�hren der Bundesbeh�rden
2. Abschnitt : Geb�hren der Landesbeh�rden
3. Abschnitt : Geb�hren der Stellen nach � 1 Absatz 1 Satz 1 Nummer 2
VI. Teil: Ortsbewegliche Druckger�te
1. Abschnitt : Geb�hren der Bundesbeh�rden
2. Abschnitt : Geb�hren der Landesbeh�rden
Anlage 2
(zu � 1 Absatz 2) Geb�hrenverzeichnis - Geb�hren des Bundesamtes f�r Strahlenschutz
I. Teil: Amtshandlungen nach � 11 der Gefahrgutverordnung Stra�e, Eisenbahn und Binnenschifffahrt
II. Teil: Amtshandlungen nach � 6 Absatz 6 der Gefahrgutverordnung See
Anlage 3
(zu � 1 Absatz 3) Geb�hrenverzeichnis - Geb�hren der Bundesanstalt f�r Materialforschung und -pr�fung
Anlage 4
(zu � 1 Absatz 4) Geb�hrenverzeichnis - Geb�hren des Kraftfahrt-Bundesamtes
Anlage 5
(zu � 1 Absatz 5) Geb�hrenverzeichnis - Geb�hren der Physikalisch-Technischen Bundesanstalt
I. Allgemeiner Teil
4 Alternativen
Haushaltsausgaben ohne Erf�llungsaufwand
4 Erf�llungsaufwand
E.1 Erf�llungsaufwand f�r B�rgerinnen und B�rger
E.2 Erf�llungsaufwand f�r die Wirtschaft
E.3 Erf�llungsaufwand f�r die Verwaltung
F. Weitere Kosten
II. Gleichstellungspolitische Auswirkungen
III. Nachhaltigkeit
II. Besonderer Teil - zu den Einzelvorschriften
Zu Artikel 1
Zu � 1
Zu � 1
Zu � 2
Zu Artikel 2
Zu Artikel 3
Zu Anlage 1 zu � 1 Absatz 1 :
Zu den entfallenen Geb�hrennummern 001 bis 012:
Zu Geb�hrennummer 013:
Zu den entfallenen Geb�hrennummern 014, 015 und 016:
Zu den entfallenen Geb�hrennummern 017 und 018:
Zu der entfallenen Geb�hrennummer 019:
Zu den Geb�hrennummern 102, 311.1, 411, 701, 801, 901 und 1001:
Zu der entfallenen Geb�hrennummer 103:
Zu den Geb�hrennummern 211 und 212:
Zu Geb�hrennummer 213:
Zu Geb�hrennummer 221.1:
Zu den Geb�hrennummern 222 bis 226 und 613 bis 617:
Zu den Geb�hrennummern 222.5, 223.1, 613.5 und 614.1:
Zu den Geb�hrennummern 226 und 617:
Zu den Geb�hrennummern 225.4, 225.5, 613.3.1, 614.3.1 und 616.1:
Zu den Geb�hrennummern 701 bis 833 allgemein:
Zu den Geb�hrennummern 702.1 und 702.2:
Zu den Geb�hrennummern 703 bis 705:
Zu den Geb�hrennummern 704, 706, 707, 708, 709, 710, 717, 718, 721, 722 und 724:
Zu den Geb�hrennummern 721.1 bis 721.5
Zu Geb�hrennummer 723:
Zu den Geb�hrennummern 711 bis 716 und 724 bis 734:
Zu Geb�hrennummer 735:
Zu den Geb�hrennummern 901 bis 1050:
Zu den Geb�hrennummern 1101 und 1102:
Zu Anlage 2 zu � 1 Absatz 2 :
Zu Anlage 4 zu � 1 Absatz 4 :
Anlage
Stellungnahme des Nationalen Normenkontrollrates gem. � 6 Abs. 1 NKR-Gesetz: NKR-Nr. 2133: Kostenverordnung f�r Ma�nahmen bei der Bef�rderung gef�hrlicher G�ter und �nderung der Kostenverordnung der Wasser- und Schifffahrtsverwaltung auf dem Gebiet der Binnenschifffahrt (BMVBS)
3 Zusammenfassung:
Im Einzelnen: