"Bioterrorismus"

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Stellungnahme der Europäischen Kommission zu dem Beschluss des Bundesrates zum Weißbuch der Kommission der Europäischen Gemeinschaften: Gemeinsam für die Gesundheit - ein strategischer Ansatz der Europäischen Union für 2008 - 2013 KOM (2007) 630 endg.; Ratsdok. 14689/07
  
  

... Eine neue Strategie ist erforderlich, weil die EU vor wachsenden und sich wandelnden Herausforderungen steht, denen nur durch ein koordiniertes Vorgehen auf EU-Ebene unter Mitwirkung aller Partner und Stakeholder wirkungsvoll begegnet werden kann. Zu diesen Herausforderungen gehört die Überalterung der Bevölkerung, welche die Erkrankungsmuster verändert und die Nachhaltigkeit der Gesundheitssysteme und die allgemeine Wirtschaft in einer erweiterten EU belastet. Gesundheitsgefahren wie Pandemien übertragbarer Krankheiten und Bioterrorismus werden immer besorgniserregender, während die gesundheitlichen Auswirkungen des Klimawandels neue Gefahren mit sich bringen. Neue Technologien revolutionieren die Gesundheitsförderung sowie die Vorhersage, Prävention und Therapie von Krankheiten, und die Globalisierung verändert weiterhin die Art und Weise, wie wir mit dem Rest der Welt interagieren.

• Unterrichtung durch die Bundesregierung
  Weißbuch der Kommission der Europäischen Gemeinschaften: Gemeinsam für die Gesundheit - ein strategischer Ansatz der Europäischen Union für 2008 - 2013 KOM (2007) 630 endg.; Ratsdok. 14689/07
  
  

... Dazu gehören größere Gesundheitsgefahren und Probleme mit grenzübergreifenden oder internationalen Auswirkungen wie Pandemien und Bioterrorismus sowie Fragen des freien Verkehrs von Waren, Personen und Dienstleistungen.

• Unterrichtung durch die Bundesregierung
  Grünbuch der Kommission der Europäischen Gemeinschaften über die Biogefahrenabwehr KOM (2007) 399 endg.; Ratsdok 11951/07
  
  

... Es geht darum, auf dem Gebiet der Biowissenschaften und der Biotechnologien bereits bei Hochschulstudenten des ersten und zweiten Studienjahres ein starkes Bewusstsein für die Existenz biologischer Standards zu schaffen und deren konsequente Einhaltung zu bewirken. Obligatorische Hochschulkurse auf dem Gebiet der Biowissenschaften könnten sich schwerpunktmäßig mit den Folgen, die ein möglicher doppelter Verwendungszweck für die biologische Forschungsarbeit mit sich bringt, sowie mit der Berufsethik des Bioforschers befassen. Neben der beruflichen Verantwortung und Haftung könnte dabei beispielsweise die Frage angesprochen werden, welche Risiken in punkto Bioterrorismus und biologische Kriegsführung durch den Missbrauch von Forschungsergebnissen entstehen können.

• Unterrichtung durch die Bundesregierung
  Mitteilung der Kommission der Europäischen Gemeinschaften an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen über eine neue Tiergesundheitsstrategie für die Europäische Union (2007-2013): Vorbeugung ist die beste Medizin KOM (2007) 539 endg.; Ratsdok. 13292/07
  
  

... • Initiative zur Verbesserung der Vorsorge in der EU gegen größere Gefahren für die Tiergesundheit. Diese Bestandteile können auch bei der Ermittlung von möglichen Bioterrorismusangriffen und der Reaktion darauf nützlich sein:

• Beschluss des Bundesrates
  Weißbuch der Kommission der Europäischen Gemeinschaften: Gemeinsam für die Gesundheit - ein strategischer Ansatz der Europäischen Union für 2008 - 2013 KOM (2007) 630 endg.; Ratsdok. 14689/07
  
  

... 5. Der Bundesrat weiß um die Verpflichtung der Mitgliedstaaten, ihre nationale Gesundheitspolitik und ihre entsprechenden Programme im Benehmen mit der Kommission zu koordinieren; diese Verpflichtung wird im vorgesehenen Vertrag über die Arbeitsweise der EU noch deutlicher betont. Eine verstärkte Zusammenarbeit zwischen den Mitgliedstaaten kann in gesundheitsrelevanten Gebieten vermehrt erforderlich werden, so zum Beispiel bei der Prävention größerer Gesundheitsgefahren wie Pandemien oder Bioterrorismus, der Patientenmobilität (Inanspruchnahme von Gesundheitsdienstleistungen im Ausland) und der Freizügigkeit der Beschäftigten im Gesundheitswesen.

• Empfehlungen der Ausschüsse
  Weißbuch der Kommission der Europäischen Gemeinschaften: Gemeinsam für die Gesundheit - ein strategischer Ansatz der Europäischen Union für 2008 - 2013 KOM (2007) 630 endg.; Ratsdok. 14689/07
  
  

... 6. Der Bundesrat weiß um die Verpflichtung der Mitgliedstaaten, ihre nationale Gesundheitspolitik und ihre entsprechenden Programme im Benehmen mit der Kommission zu koordinieren; diese Verpflichtung wird im vorgesehenen Vertrag über die Arbeitsweise der EU noch deutlicher betont. Eine verstärkte Zusammenarbeit zwischen den Mitgliedstaaten kann in gesundheitsrelevanten Gebieten vermehrt erforderlich werden, so zum Beispiel bei der Prävention größerer Gesundheitsgefahren wie Pandemien oder Bioterrorismus, der Patientenmobilität (Inanspruchnahme von Gesundheitsdienstleistungen im Ausland) und der Freizügigkeit der Beschäftigten im Gesundheitswesen.

• Unterrichtung durch die Bundesregierung
  Mitteilung der Kommission der Europäischen Gemeinschaften an den Europäischen Rat -Eine bürgernahe Agenda: Konkrete Ergebnisse für Europa KOM (2006) 211 endg.; Ratsdok. 9390/06
  
  

... - Ausschöpfung aller Mittel, um der Bedrohung der Sicherheit der Bürger in einer Reihe von Bereichen wie Ernährung, Gesundheit und Bioterrorismus Herr zu werden

• Unterrichtung durch die Bundesregierung
  Mitteilung der Kommission der Europäischen Gemeinschaften an das Europäische Parlament und den Rat über die Internationalen Gesundheitsvorschriften KOM (2006) 552 endg.; Ratsdok. 13501/06
  
  

... Für mögliche gesundheitliche Krisen internationalen Ausmaßes, die andere Ursachen als Infektionskrankheiten haben, kann der EU-Gesundheitssicherheitsausschuss eine zusätzliche Aufgabe übernehmen; dieser wurde 2001 eingesetzt, um die Zusammenarbeit zur Bekämpfung des Bioterrorismus zu fördern. Die Vertreter im Gesundheitssicherheitsausschuss koordinieren sektorübergreifende Reaktionen auf Gesundheitsbedrohungen in den MS, die von besonderer Bedeutung beim Umgang mit Bedrohungen sind, welche nicht durch Ausbrüche von Infektionskrankheiten verursacht werden. Die Ausschussmitglieder kommunizieren miteinander und mit der Kommission über ein sicheres Informationssystem (RAS-BICHAT), das 24 Stunden am Tag und 7 Tage in der Woche eine Schnellwarnung bei solchen Ereignissen ermöglicht.

• Unterrichtung durch die Bundesregierung
  Mitteilung der Kommission der Europäischen Gemeinschaften an den Rat und das Europäische Parlament:
  Überprüfung der Strategie für nachhaltige Entwicklung - Ein Aktionsprogramm KOM (2005) 658 endg.; Ratsdok. 15796/05
  
  

... Wohlstandskrankheiten und chronische Krankheiten nehmen weltweit rapide zu, wobei die alarmierendsten Entwicklungen bei der Fettleibigkeit zu verzeichnen sind (in den EU-Staaten ein Anstieg von 10-40 % in den letzten zehn Jahren). Die HIV/AIDS-Epidemie hat weltweit den bisher höchsten Stand an Infektionen erreicht (39,4 Mio.) und der Anteil an neuen HIV-Infektionen hat sich in Europa seit 1996 mehr als verdoppelt. Im Zuge der anhaltenden Zunehmende Kontakte und weltweite Mobilität haben die Auswirkungen der Gesundheitsrisiken durch übertragbare Krankheiten wie Vogelgrippe und SARS verschärft. Ein weiteres neues Element ist der Bioterrorismus. In den Entwicklungsländern wurde das, was in letzter Zeit in den Bereichen Gesundheit und Entwicklung gewonnen wurde, zunichte gemacht und die Ausbreitung wichtiger übertragbarer Krankheiten stellt eine ernste Bedrohung für ihre künftige Entwicklung dar. Nach Schätzungen der Weltgesundheitsorganisation (WHO) ist eine gesundheitsschädliche Umwelt jährlich für den Tod von über 5 Mio. Kindern weltweit verantwortlich.

• Unterrichtung durch die Bundesregierung
  Mitteilung der Kommission der Europäischen Gemeinschaften an den Rat und das Europäische Parlament: Überprüfung der EU-Strategie der nachhaltigen Entwicklung 2005 - Erste Bestandsaufnahme und künftige Leitlinien KOM (2005) 37 endg.; Ratsdok. 6433/05
  

... Die Gefährdung der öffentlichen Gesundheit hat seit 2001 weiter zugenommen. Wohlstandskrankheiten und chronische Krankheiten nehmen weltweit rapide zu, wobei die alarmierendsten Entwicklungen bei der Fettleibigkeit zu verzeichnen sind (in den EU-Staaten ein Anstieg von 10-40 % in den letzten zehn Jahren). Die HIV/AIDS-Epidemie hat weltweit den bisher höchsten Stand an Infektionen erreicht (39,4 Mio.) und der Anteil an neuen HIV-Infektionen hat sich in Europa seit 1996 mehr als verdoppelt. Im Zuge der anhaltenden Zunehmende Kontakte und weltweite Mobilität haben die Auswirkungen der Gesundheitsrisiken durch übertragbare Krankheiten wie Vogelgrippe und SARS verschärft. Ein weiteres neues Element ist der Bioterrorismus. In den Entwicklungsländern wurde das, was in letzter Zeit in den Bereichen Gesundheit und Entwicklung gewonnen wurde, zunichte gemacht und die Ausbreitung wichtiger übertragbarer Krankheiten stellt eine ernste Bedrohung für ihre künftige Entwicklung dar. Nach Schätzungen der Weltgesundheitsorganisation (WHO) ist eine gesundheitsschädliche Umwelt jährlich für den Tod von über 5 Mio. Kindern weltweit verantwortlich.

• Unterrichtung durch die Bundesregierung
  Mitteilung der Kommission der Europäischen Gemeinschaften an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: "Mehr Gesundheit, Sicherheit und Zuversicht für die Bürger - Eine Gesundheits - und Verbraucherschutzstrategie"
  
  

... Zweitens machen die aus weltweiten Gesundheitsbedrohungen wie z.B. der Geflügelpest, gezogenen Lehren deutlich, wie dringend notwendig es ist, die Fähigkeit der EU zu verbessern, ihre Bürger vor Bedrohungen zu schützen, die eine rasche, koordinierte Reaktion erfordern; dies gilt auch für Bedrohungen durch Bioterrorismus. Im Einklang mit den strategischen Zielen der Kommission für den Zeitraum 2005-20097, in denen betont wird, wie wichtig es ist, auf Bedrohungen der Gesundheit und der Sicherheit der Bürger auf EU-Ebene zu reagieren, schlägt sie die Aufnahme eines neuen Aktionsbereichs betreffend Reaktionen auf Bedrohungen vor.

• Unterrichtung durch das Europäische Parlament
  Entschließung des Europäischen Parlaments zur Sicherheitsforschung - die nächsten Schritte
  
  

... 11. teilt die Auffassung, dass das EPSF konkret, aber nicht ausschließlich auf Forschungsaktivitäten und technologische Bereiche mit einem gemeinsamen Mehrwert ausgerichtet sein sollte, um neue Sicherheitsherausforderungen etwa im Zusammenhang mit Bioterrorismus, Cyber-Kriminalität und anderen Formen der modernen organisierten Kriminalität erfolgreich zu verhindern, zu überwachen und abzumildern, um die Sicherheitsmissionen der Europäischen Union angemessen durchzuführen und Verluste auf ein Mindestmaß zu begrenzen;