A. Problem und Ziel
B. Lösung
C. Alternativen
D. Haushaltsausgaben ohne Erfüllungsaufwand
E. Erfüllungsaufwand
E.1 Erfüllungsaufwand für Bürgerinnen und Bürger
E.2 Erfüllungsaufwand für die Wirtschaft
E.3 Erfüllungsaufwand der Verwaltung
F. Weitere Kosten
Gesetzentwurf
Entwurf
Artikel 1
Gesetz über die Errichtung eines Bundesamts für Auswärtige Angelegenheiten (BfAAG)
§ 1
Errichtung und Sitz des Bundesamts
§ 2
Aufgaben des Bundesamts
§ 3
Aufsicht
§ 4
Entsprechende Anwendung von Vorschriften des Gesetzes über den Auswärtigen Dienst
§ 5
Wahl des Personalrats
§ 6
Wahl der Jugend- und Auszubildendenvertretung sowie der Vertrauensperson der schwerbehinderten Menschen
§ 7
Wahl der Gleichstellungsbeauftragten und ihrer Stellvertreterin
§ 8
Übergangsregelungen für die Personalvertretungen und die Gleichstellungsbeauftragte
§ 9
Fortgeltung der Dienstvereinbarungen
§ 10
Aufbauzulage
Artikel 2
Änderung des Gesetzes über den Auswärtigen Dienst
§ 9
Kurierdienst und Auslands-IT
Artikel 3
Änderung des Aufenthaltsgesetzes
Artikel 4
Änderung der Aufenthaltsverordnung
Artikel 5
Änderungen sonstiger Rechtsvorschriften
Artikel 6
Inkrafttreten
Begründung
A. Allgemeiner Teil
I. Zielsetzung und Notwendigkeit der Regelungen
II. Wesentlicher Inhalt des Entwurfs
III. Alternativen
V. Vereinbarkeit mit dem Recht der Europäischen Union und völkerrechtlichen Verträgen
VI. Gesetzesfolgen
1. Rechts- und Verwaltungsvereinfachung
2. Nachhaltigkeitsaspekte
3. Haushaltsausgaben ohne Erfüllungsaufwand
4. Erfüllungsaufwand
Erfüllungsaufwand für Bürgerinnen und Bürger
Erfüllungsaufwand für die Wirtschaft
Erfüllungsaufwand der Verwaltung
5 Bund:
Länder und Kommunen:
5. Weitere Kosten
6. Weitere Gesetzesfolgen
VII. Befristung, Evaluierung
VIII. Kosten und Personalentwicklung
B. Besonderer Teil
Zu Artikel 1
Zu § 1
Zu Absatz 1
Zu Absatz 2
Zu Absatz 3
Zu § 2
Zu Absatz 1
Zu Absatz 2
Zu Absatz 3
Zu § 3
Zu § 4
Zu § 5
Zu § 6
Zu § 7
Zu § 8
Zu Absatz 1
Zu Absatz 2
Zu Absatz 3
Zu Absatz 4
Zu § 9
Zu § 10
Zu Absatz 1
Zu Absatz 2
Zu Absatz 3
Zu Absatz 4
Zu Artikel 2
Zu Artikel 3
Zu Nummer 1
Zu Buchstabe a
Zu Buchstabe b
Zu Nummer 2
Zu Nummer 3
Zu Nummer 4
Zu Nummer 5
Zu Nummer 6
Zu Artikel 4
Zu Artikel 5
Zu Artikel 6
Anlage
Stellungnahme des Nationalen Normenkontrollrates gem. § 6 Absatz 1 NKRG: NKR-Nr. 5024, AA: Entwurf eines Gesetzes über die Errichtung eines Bundesamtes für Auswärtige Angelegenheiten, des Gesetzes über den Auswärtigen Dienst, des Aufenthaltsgesetzes und des AZR-Gesetzes
I. Zusammenfassung
4 Bund
II. Im Einzelnen
II.1. Erfüllungsaufwand
Verwaltung Bund
III. Ergebnis