"Chemieindustrie"

• Antrag des Landes Schleswig-Holstein
  Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Europäischen Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Eine neue Industriestrategie für Europa - COM(2020) 102 final
  
  
  
  

... 22. Der Bundesrat sieht in der Entwicklung einer grünen Wasserstoffwirtschaft einen wichtigen Pfeiler der vom europäischen Grünen Deal angestrebten nachhaltigen Industriepolitik. Er fordert die Kommission auf, Leitmärkte für grüne Wasserstofftechnologien und -systeme in Europa zu schaffen und den Einsatz von Wasserstoff für die klimaneutrale Produktion - vor allem in der Stahl-, Zement- und Chemieindustrie - zu fördern.

• Empfehlungen der Ausschüsse
  Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Europäischen Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Eine neue Industriestrategie für Europa - COM(2020) 102 final
  
  
  
  

... 22. Der Bundesrat sieht in der Entwicklung einer dekarbonisierten Wasserstoffwirtschaft einen wichtigen Pfeiler der vom europäischen Grünen Deal angestrebten nachhaltigen Industriepolitik. Er fordert die Kommission auf, Leitmärkte für dekarbonisierte Wasserstofftechnologien und -systeme in Europa zu schaffen und den Einsatz von Wasserstoff für die klimaneutrale Produktion - vor allem in der Stahl-, Zement- und Chemieindustrie - zu fördern.

• Beschluss des Bundesrates
  Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Europäischen Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Eine neue Industriestrategie für Europa - COM(2020) 102 final
  
  
  
  

... 12. Er sieht in der Entwicklung einer grünen Wasserstoffwirtschaft einen wichtigen Pfeiler der vom europäischen Grünen Deal angestrebten nachhaltigen Industriepolitik. Er fordert die Kommission auf, Leitmärkte für grüne Wasserstofftechnologien und -systeme in Europa zu schaffen und den Einsatz von Wasserstoff für die klimaneutrale Produktion - vor allem in der Stahl-, Zement- und Chemieindustrie - zu fördern. Der Bundesrat begrüßt daher die Arbeiten der Kommission im Bereich Sektorintegration und Wasserstoff. Die angekündigte EU-Strategie für sauberen Stahl sollte zügig verabschiedet werden und einen Fokus auf den Einsatz von grünem Wasserstoff legen.

• Empfehlungen der Ausschüsse
  Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Europäischen Rat, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Der europäische Grüne Deal - COM(2019) 640 final
  
  
  
  

... 30. Die größten Potenziale im Hinblick auf eine substantielle Dekarbonisierung der europäischen Wirtschaft in Bezug auf das EU-Klimaziel für das Jahr 2030 sieht der Bundesrat bei den Unternehmen, die auf Erneuerbare Energien setzen - sowohl als Anbieter als auch als Nutzer. Dazu zählt der Einsatz von grünem Wasserstoff in der Stahl-, Zement- und Chemieindustrie, die Sektorkopplung der Bereiche Strom, Gas und Wärme sowie die Fertigung von "grünen" Batterien. Der Bundesrat erwartet von der Kommission im Rahmen ihrer Initiativen zum europäischen Grünen Deal wie der Strategie für eine intelligente Sektorenintegration, der Strategie für Offshore-Windenergie und des Vorschlags zu einer CO

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Eine integrierte Industriepolitik für das Zeitalter der Globalisierung - Vorrang für Wettbewerbsfähigkeit und Nachhaltigkeit KOM (2010) 614 endg.
  
  

... Die soziale Verantwortung von Unternehmen kann europäische Unternehmen dort zu Marktführern werden lassen, wo soziale Themen und Umweltbelange zunehmend an Bedeutung gewinnen. Die EU hat bereits eine Reihe wichtiger Initiativen gestartet, deren Ziel die Nachhaltigkeit der Ressourcen ist, beispielsweise „Responsible Care“ (Chemieindustrie), „Global e-Sustainability Initiative“ oder „Materials Stewardship Policy“ (International Council on Mining and Metals).

• Gesetzentwurf der Bundesregierung
  Entwurf eines Gesetzes zur Durchführung der Verordnung (EG) Nr. 1907/2006 (REACH-Anpassungsgesetz)
  
  

... Ausgehend von den Abschätzungen zu Fallzahlen und diesbezüglichem Arbeitsaufwand sowie den daraus abgeleiteten Berechnungen der Kommission haben die Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin (BAuA), das Umweltbundesamt (UBA) und das Bundesinstitut für Risikobewertung (BfR) eine dokumentierte differenzierte Abschätzung ihres Bedarfs nach den Regeln des Handbuchs für Organisationsuntersuchungen und Personalbedarfsermittlung vorgenommen. Hierbei wurde berücksichtigt, dass Deutschland über einen im Vergleich zu einem durchschnittlichen Mitgliedstaat deutlich höheren Anteil chemischer Industrie verfügt; etwa 26 % des Umsatzes der europäischen Chemieindustrie wird in Deutschland erwirtschaftet.

• Unterrichtung durch die Bundesregierung
  Mitteilung der Kommission der Europäischen Gemeinschaften an den Rat und das Europäische Parlament: Gemeinschaftsstrategie für Quecksilber KOM (2005) 20 endg.; Ratsdok. 5999/05
  

... Eine Hauptquelle für Freisetzungen von Quecksilber ist die Verbrennung von Kohle. Die Kohleverbrennung in Anlagen mit einer Kapazität von über 50 MWth ist - wie andere große Quellen wie die Metall-, Zement- und Chemieindustrie durch die

Drucksache 187/17

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates mit gemeinsamen Vorschriften für den Elektrizitätsbinnenmarkt (Neufassung) COM(2016) 864 final