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"Datenangebote"


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0263/09
0340/08
0554/08
0872/04
Drucksache 340/08

... -Landbaugesetz mit einem an die neue EG-Öko-Basisverordnung angepassten Wortlaut fort. Die Bestimmung verfolgt das Ziel, die geschaffenen Informationsmöglichkeiten für die Wirtschaftsbeteiligten, Kontrollstellen, zuständigen Behörden und die Verbraucher aufrecht zu erhalten, um zum Beispiel über Internet-basierte Datenangebote sichere Auskünfte über die Echtheit der betroffenen Bio-Produkte zu erhalten. Damit soll dieses bewährte Instrument, mit dem der Gefahr der missbräuchlichen Verwendung der Öko-Kennzeichnung wirksam begegnet werden kann, weiter nutzbar bleiben.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 340/08



A. Problem und Ziel

B. Lösung

C. Alternativen

D. Finanzielle Auswirkungen auf die öffentlichen Haushalte

E. Sonstige Kosten

F. Bürokratiekosten

Gesetzentwurf

Entwurf

Artikel 1
Gesetz zur Durchführung der Rechtsakte der Europäischen Gemeinschaft auf dem

§ 1
Anwendungsbereich

§ 2
Durchführung

§ 3
Kontrollsystem

§ 4
Zulassung der Kontrollstellen und Entzug der Zulassung

§ 5
Pflichten der Kontrollstellen

§ 6
Vorschriften für gemeinschaftliche Verpflegungseinrichtungen

§ 7
Mitwirkung der Zollbehörden

§ 8
Überwachung

§ 9
Datenübermittlung, Außenverkehr

§ 10
Gebühren und Auslagen

§ 11
Ermächtigungen

§ 12
Strafvorschriften

§ 13
Bußgeldvorschriften

§ 14
Einziehung

§ 15
Übergangsvorschriften

§ 16
Ausschluss des Abweichungsrechts

Artikel 2
Öko-Kennzeichengesetz *

§ 2
Ermächtigungen

Artikel 3
Bekanntmachungserlaubnis

Artikel 4
Aufhebung bisherigen Bundesrechts

Artikel 5
Inkrafttreten

A. Allgemeiner Teil

I. Ausgangslage und wesentlicher Inhalt des Gesetzentwurfs

II. Gesetzgebungskompetenz des Bundes

III. Alternativen

IV. Gesetzesfolgen

1. Geschlechterdifferenzierte Gesetzesfolgenabschätzung

2. Finanzielle Auswirkungen auf die öffentlichen Haushalte

a Haushaltsausgaben ohne Vollzugsaufwand

b Vollzugsaufwand

3. Kosten für die Wirtschaft und Preiswirkungen

a Allgemeine Kosten

b Bürokratiekosten

c Preiswirkungen

4. Evaluierung

V. Befristung

VI. Vereinbarkeit mit dem Recht der Europäischen Union

B. Besonderer Teil

Zu Artikel 1

Zu § 1

Zu § 2

Zu § 3

Zu § 4

Zu § 5

Zu § 6

Zu § 7

Zu § 8

Zu § 9

Zu § 10

Zu § 11

Zu § 12

Zu § 13

Zu § 14

Zu § 15

Zu § 16

Zu Artikel 2

Zu Nummer 1

Zu Nummer 2

Zu Absatz 1

Zu Absatz 2

Zu Absatz 3

Zu Nummer 3

Zu Nummer 4

Zu Artikel 3

Zu Artikel 4

Zu Artikel 5

Anlage
Stellungnahme des Nationalen Normenkontrollrates gem. § 6 Abs. 1 NKR-Gesetz: Entwurf eines Gesetzes zur Anpassung von Vorschriften auf dem Gebiet des ökologischen Landbaus an die Verordnung (EG) Nr. 834/2007 des Rates vom 28. Juni 2007 über die ökologische / biologische Produktion und die Kennzeichnung von ökologischen / biologischen Erzeugnissen und zur Aufhebung der Verordnung (EWG) Nr. 2092/91


 
 
 


Drucksache 872/04

... Fälschungen in warenbegleitenden Dokumenten oder auf Etiketten/Kennzeichnungen von Erzeugnissen sind bisher teilweise kaum erkennbar und nur schwer aufzudecken. Mit der Änderung sollen Informationsmöglichkeiten geschaffen werden, die sowohl den Wirtschaftsbeteiligten, Kontrollstellen und zuständigen Behörden als auch den Verbraucherinnen und Verbrauchern zur Verfügung stehen, um zum Beispiel über Internetbasierte Datenangebote sichere Auskünfte über die Echtheit der betroffenen Bio-Produkte zu erhalten. Überdies wird mit dieser Änderung die Anforderung der Norm EN 45011 Nummer 4.8.1 Buchstabe g konkretisiert, die die privaten Kontrollstellen gemäß Artikel 9 Abs. 11 der EG-Öko-Verordnung zu erfüllen haben.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 872/04



A. Problem und Ziel

B. Lösung

C. Alternativen

D. Finanzielle Auswirkungen auf die öffentlichen Haushalte

E. Sonstige Kosten

Gesetzentwurf

Entwurf

Artikel 1

1. § 1 wird wie folgt gefasst:

2. § 3 wird wie folgt geändert:

3. § 4 wird wie folgt geändert:

4. § 5 wird wie folgt geändert:

5. In § 7 Abs. 1 werden

6. In § 10 Abs. 2 Nr. 1

7. § 11 wird wie folgt gefasst:

8. § 12 Abs. 2 wird wie folgt geändert:

9. § 14 wird wie folgt geändert:

Artikel 2

Artikel 3

Artikel 4

Begründung

A. Allgemeiner Teil

I. Gründe für die Gesetzesänderung

II. Gesetzgebungskompetenz

III. Kosten der öffentlichen Haushalte

IV. Kosten für Wirtschaftsunternehmen und Auswirkungen auf das Preisniveau

V. Auswirkungen auf die Umwelt

B. Besonderer Teil

Zu Artikel 1

Zu Nummer 1

Zu Nummer 2

Zu Nummer 3

Zu Nummer 4

Zu Nummer 5

Zu Nummer 6

Zu Nummer 7

Zu Nummer 8

Zu Nummer 9

Zu Artikel 2

Zu Artikel 3

Zu Artikel 4


 
 
 


Suchbeispiele:

Informationssystem - umwelt-online
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Das Informationssystem umfaßt alle bei umwelt-online implementierten Dateien zu den Umweltmedien/Bereichen: Abfall, Allgemeines, Anlagentechnik, Bau, Biotechnologie, Energienutzung, Gefahrgut, Immissionsschutz, Lebensmittel & Bedarfsgegenstände, Natur-, Pflanzen-, Tierschutz, Boden/Altlasten, Störfallprävention&Katastrophenschutz, Chemikalien, Umweltmanagement sowie Arbeitsschutz einschließlich des zugehörigen EU-Regelwerkes. Das Informationssystem wird kontinierlich entsprechend den Veröffentlichungen des Gesetzgebers aktualisiert.

Mit dem Lizenzerwerb wird die Nutzungsberechtigung des umwelt-online Informationssystems und die Nutzung des individuellen umwelt-online Rechtskatasters zum Nachweis der Rechtskonformität des Umweltmanagementsystems gemäß der DIN ISO 14001 bzw. der Ökoauditverordnung (EG)1221/2009, des Arbeitsschutzmanagementsystems gemäß OHSAS 18001 sowie des Energiemanagementsystems gemäß DIN ISO 50001 erworben.