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10 gefundene Dokumente zum Suchbegriff

"Datensatzbeschreibung"


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Drucksache 556/19

... 1. Vorgaben f�r Datensatzbeschreibungen und �bermittlungsverfahren zur Vereinheitlichung des Datenaustausches zwischen den in Satz 1 genannten Organisationen sowie zur Zusammenf�hrung der vorhandenen Spenderdaten und Suchanfragen und

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 556/19




Gesetz

Artikel 1
�nderung des F�nften Buches Sozialgesetzbuch

� 65e
Vereinbarung zur Suche und Auswahl nichtverwandter Spender von Blutstammzellen aus dem Knochenmark oder aus dem peripheren Blut

� 199a
Informationspflichten bei krankenversicherten Studenten

� 275c
Durchf�hrung und Umfang von Pr�fungen bei Krankenhausbehandlung durch den Medizinischen Dienst

� 275d
Pr�fung von Strukturmerkmalen

� 278
Medizinischer Dienst

� 279
Verwaltungsrat und Vorstand

� 280
Finanzierung, Haushalt, Aufsicht

� 281
Medizinischer Dienst Bund, Rechtsform, Finanzen, Aufsicht

� 282
Medizinischer Dienst Bund, Verwaltungsrat und Vorstand

� 283
Aufgaben des Medizinischen Dienstes Bund

� 283a
Aufgaben des Sozialmedizinischen Dienstes Deutsche Rentenversicherung Knappschaft-Bahn-See

� 327
�bergangsregelung f�r die Medizinischen Dienste der Krankenversicherung und den Medizinischen Dienst des Spitzenverbandes Bund der Krankenkassen

� 328
Errichtung der Medizinischen Dienste und des Medizinischen Dienstes Bund

Artikel 2
Weitere �nderung des F�nften Buches Sozialgesetzbuch

Artikel 3
�nderung des Krankenhausfinanzierungsgesetzes

� 19
Schlichtungsausschuss auf Bundesebene zur Kl�rung strittiger Kodier- und Abrechnungsfragen

Artikel 4
�nderung des Krankenhausentgeltgesetzes

Artikel 5
Weitere �nderung des Krankenhausentgeltgesetzes

Artikel 6
�nderung der Bundespflegesatzverordnung

Artikel 7
�nderung des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch

Artikel 7a
�nderung des Vierten Buches Sozialgesetzbuch

Artikel 8
�nderung des Neunten Buches Sozialgesetzbuch

Artikel 9
�nderung des Zehnten Buches Sozialgesetzbuch

Artikel 10
�nderung des Elften Buches Sozialgesetzbuch

� 17
Richtlinien des Medizinischen Dienstes Bund; Richtlinien der Pflegekassen.

F�nfter Abschnitt

� 53c
Medizinische Dienste, Medizinischer Dienst Bund, �bergangsregelung

� 53d
Aufgaben des Medizinischen Dienstes Bund

Artikel 11
�nderung des Zw�lften Buches Sozialgesetzbuch

Artikel 12
Aufhebung der Studentenkrankenversicherungs-Meldeverordnung

Artikel 13
�nderung des Bundesausbildungsf�rderungsgesetzes

Artikel 13a
�nderung des Schwangerschaftskonfliktgesetzes

Artikel 14
Evaluierung

Artikel 14a
�nderung des Gesetzes zu �bergangsregelungen in den Bereichen Arbeit, Bildung, Gesundheit, Soziales und Staatsangeh�rigkeit nach dem Austritt des Vereinigten K�nigreichs Gro�britannien und Nordirland aus der Europ�ischen Union

Artikel 14b
�nderung der Wahlordnung f�r die Sozialversicherung

Artikel 15
Inkrafttreten


 
 
 


Drucksache 487/17

... Die einheitliche digitale Schnittstelle ist eine Datensatzbeschreibung f�r den standardisierten Datenexport aus dem Speichermedium nach � 3 Absatz 1 und dem elektronischen Aufbewahrungssystem zur �bergabe an den mit der Kassen-Nachschau oder Au�enpr�fung betrauten Amtstr�ger der Finanzbeh�rde. Sie stellt eine einheitliche Strukturierung und Bezeichnung der nach � 146a Absatz 1 der Abgabenordnung aufzuzeichnenden Daten in Datenschema und Datenfelderbeschreibung f�r die Protokollierung nach � 2 und die Speicherung nach � 3 sicher. Dies gilt unabh�ngig vom Programm des Herstellers.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 487/17




A. Problem und Ziel

B. L�sung

C. Alternativen

D. Haushaltsausgaben ohne Erf�llungsaufwand

E. Erf�llungsaufwand

E.1 Erf�llungsaufwand f�r B�rgerinnen und B�rger

E.2 Erf�llungsaufwand f�r die Wirtschaft

E.3 Erf�llungsaufwand der Verwaltung

F. Weitere Kosten

� 1
Elektronische Aufzeichnungssysteme

� 2
Protokollierung von digitalen Grundaufzeichnungen

� 3
Speicherung der Grundaufzeichnungen

� 4
Einheitliche digitale Schnittstelle

� 5
Anforderungen an die technische Sicherungseinrichtung

� 6
Anforderungen an den Beleg

� 7
Zertifizierung

� 8
Inkrafttreten

Begr�ndung

A. Allgemeiner Teil

I. Zielsetzung und Notwendigkeit der Regelungen

II. Wesentlicher Inhalt der Verordnung

III. Alternativen

IV. Vereinbarkeit mit dem Recht der Europ�ischen Union und v�lkerrechtlichen Vertr�gen

V. Gesetzesfolgen

1. Rechts- und Verwaltungsvereinfachung

2. Nachhaltigkeitsaspekte

4. Haushaltsausgaben ohne Erf�llungsaufwand

5. Erf�llungsaufwand

5.1. Erf�llungsaufwand f�r B�rgerinnen und B�rger

5.2. Erf�llungsaufwand f�r die Wirtschaft

5.3. Erf�llungsaufwand der Verwaltung

6. Weitere Kosten

7. Weitere Gesetzesfolgen

VI. Befristung; Evaluierung

B. Besonderer Teil

Zu � 1

Zu � 2

Zu Satz 1

Zu Satz 2

Zu Nummer 1

Zu Nummer 2

Zu Nummer 3

Zu Nummer 4

Zu Nummer 5

Zu Nummer 6

Zu Nummer 7

Zu Nummer 8

Zu Satz 3

Zu � 3

Zu Absatz 1

Zu Absatz 2

Zu Absatz 3

Zu Absatz 4

Zu � 4

Zu � 5

Zu � 6

Zu Satz 1

Zu Satz 2

Zu Satz 3

Zu � 7

Zu Absatz 1

Zu Absatz 2

Zu � 8

Anlage
Stellungnahme des Nationalen Normenkontrollrates gem. � 6 Absatz 1 NKRG: NKR-Nr. 4163, BMF: Entwurf einer Verordnung zur Bestimmung der technischen Anforderungen an elektronische Aufzeichnungs- und Sicherungssysteme im Gesch�ftsverkehr (Kassensicherungsverordnung)

I. Zusammenfassung

II. Im Einzelnen

II.1. Erf�llungsaufwand

II.2. �One in one Out�-Regel

II.3. Evaluierung

III. Votum


 
 
 


Drucksache 412/17

... Bei der F�rderung nach dem F�nften Verm�gensbildungsgesetz (5. VermBG) mittels Arbeitnehmer-Sparzulage ist in der Regel vor der Auszahlung eine Sperrfrist von sechs bzw. sieben Jahren zu beachten. Eine vollst�ndige oder teilweise sch�dliche vorzeitige Verf�gung f�hrt hier zur Versagung bzw. K�rzung der Arbeitnehmer-Sparzulage. Wird w�hrend der Sperrfrist durch R�ckzahlung, Abtretung, Beleihung oder in anderer Weise teilweise sch�dlich vorzeitig verf�gt, ist das jeweilige Anlageinstitut gem�� � 8 VermBDV 1994 verpflichtet, den Betrag, �ber den sch�dlich verf�gt wurde, der Zentralstelle f�r Arbeitnehmer-Sparzulage und Wohnungsbaupr�mie beim Technischen Finanzamt Berlin (ZPS ZANS) mitzuteilen. Dabei spricht � 8 Absatz 2 Satz 2 VermBDV 1994 von "Betrag", die einschl�gigen programmtechnischen Verwaltungsregelungen (Verfahrens- und Datensatzbeschreibung) verwendet hingegen den Begriff "Gesamtbetrag".

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 412/17




A. Problem und Ziel

B. L�sung

C. Alternativen

D. Haushaltsausgaben ohne Erf�llungsaufwand

E. Erf�llungsaufwand

E.1 Erf�llungsaufwand f�r B�rgerinnen und B�rger

E.2 Erf�llungsaufwand f�r die Wirtschaft

E.3 Erf�llungsaufwand der Verwaltung

F. Weitere Kosten

Verordnung

Vierte Verordnung

Artikel 1 �nderung der Verordnung zur Durchf�hrung von � 5 Abs. 3 des Finanzverwaltungsgesetzes

Artikel 2
�nderung der Umsatzsteuerzust�ndigkeitsverordnung

Artikel 3
�nderung der Steuerdaten-Abrufverordnung

� 1
Anwendungsbereich

Artikel 4
�nderung der Steuer-Auskunftsverordnung

� 3
Anwendungsvorschrift

Artikel 5
�nderung der Betriebsst�ttengewinnaufteilungsverordnung

Artikel 6
�nderung der Verordnung zur Durchf�hrung der Vorschriften �ber Lohnsteuerhilfevereine

� 4a
Er�ffnung und Verlegung einer Beratungsstelle

Artikel 7
�nderung der Steuerberaterverg�tungsverordnung

Artikel 8
�nderung der Einkommensteuer-Durchf�hrungsverordnung

Artikel 9
�nderung der Umsatzsteuer-Durchf�hrungsverordnung

Artikel 10
�nderung der Verordnung zur Durchf�hrung des F�nften Verm�gensbildungsgesetzes

� 10
Anwendungsregelung

Artikel 11
�nderung der Altersvorsorge-Durchf�hrungsverordnung

Artikel 12
�nderung der Altersvorsorge-Produktinformationsblattverordnung

Artikel 13
Inkrafttreten

Begr�ndung

A. Allgemeiner Teil

I. Zielsetzung und Notwendigkeit der Regelungen

II. Wesentlicher Inhalt des Entwurfs

IV. Vereinbarkeit mit dem Recht der Europ�ischen Union und v�lkerrechtlichen Vertr�gen

V. Gesetzesfolgen

1. Rechts- und Verwaltungsvereinfachung

2. Nachhaltigkeitsaspekte

3. Haushaltsausgaben ohne Erf�llungsaufwand

4. Erf�llungsaufwand

Erf�llungsaufwand f�r B�rgerinnen und B�rger

Erf�llungsaufwand f�r die Wirtschaft

Erf�llungsaufwand der Verwaltung

5. Weitere Kosten

6. Weitere Gesetzesfolgen

VI. Befristung; Evaluierung

B. Besonderer Teil

Zu Artikel 1

Zu Nummer 1

Zu Nummer 2

Zu Artikel 2

Zu Nummer 1

Zu Nummer 2

Zu Artikel 3

Zu Nummer 1

Zu Nummer 2

Zu Buchstabe a

Zu Buchstabe b

Zu Nummer 3

Zu Nummer 4

Zu Artikel 4

Zu Nummer 1

Zu Buchstabe a

Zu Buchstabe b

Zu Buchstabe c

Zu Nummer 2

Zu Buchstabe a

Zu Buchstabe b

Zu Buchstabe c

Zu Nummer 3

Zu Artikel 5

Zu Nummer 1

Zu Nummer 2

Zu Artikel 6

Zu Nummer 1

Zu Nummer 2

Zu Artikel 7

Zu Nummer 1

Zu Nummer 2

Zu Nummer 3

Zu Artikel 8

Zu Nummer 1

Zu Nummer 2

Zu Artikel 9

Zu Nummer 1

Zu Buchstabe a

Zu Buchstabe b

Zu Buchstabe c

Zu Nummer 2

Zu Buchstabe a

Zu Buchstabe b

Zu Nummer 3

Zu Nummer 4

Zu Nummer 5

Zu Nummer 6

Zu Buchstabe a

Zu Buchstabe b

Zu Buchstabe c

Zu Buchstabe d

Zu Artikel 10

Zu Nummer 1

Zu Nummer 2

Zu Buchstabe a

Zu Buchstabe b

Zu Nummer 3

Zu Buchstabe a

Zu Buchstabe b

Zu Nummer 4

Zu Nummer 5

Zu Nummer 6

Zu Buchstabe a

Zu Buchstabe b

Zu � 8

Zu � 8

Zu Nummer 7

Zu � 10

Zu � 10

Zu Nummer 8

Zu Nummer 9

Zu Artikel 11

Zu Artikel 12

Zu Nummer 1

Zu Nummer 2

Zu Buchstabe a

Zu Buchstabe b

Zu Nummer 3

Zu Buchstabe a

Zu Buchstabe b

Zu Nummer 4

Zu Nummer 5

Zu Artikel 13

Zu Absatz 1

Zu Absatz 2

Zu Absatz 3


 
 
 


Drucksache 407/16

... In der KassenSichV wird festgelegt, dass hinsichtlich der Protokollierung von digitalen Grundaufzeichnungen u.a. der Zeitpunkt des Vorgangsbeginns, eine eindeutige und fortlaufende Transaktionsnummer, die Art des Vorgangs, der Zeitpunkt des Vorgangsabbruchs oder der Vorgangsbeendigung sowie ein Pr�fwert enthalten sein muss. Dar�ber hinaus wird bestimmt, dass die gespeicherten digitalen Grundaufzeichnungen im Sinne des � 146a Absatz 1 Satz 1 AO eine vollst�ndige Verkettung aller Transaktionen enthalten m�ssen, um Manipulationen der Aufzeichnungen sichtbar zu machen. Zus�tzlich wird u.a. festgelegt, dass die einheitliche digitale Schnittstelle eine Datensatzbeschreibung ist und dem standardisierten Datenexport aus dem elektronischen Aufzeichnungsprogramm oder der Aufbewahrungsstelle dient.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 407/16




A. Problem und Ziel

B. L�sung

1. Zertifizierte technische Sicherheitseinrichtung in einem elektronischen Aufzeichnungssystem

2. Einf�hrung einer Kassen-Nachschau

3. Sanktionierung von Verst��en

C. Alternativen

D. Haushaltsausgaben ohne Erf�llungsaufwand

E. Erf�llungsaufwand

E.1 Erf�llungsaufwand f�r B�rgerinnen und B�rger

E.2 Erf�llungsaufwand f�r die Wirtschaft

E.3 Erf�llungsaufwand der Verwaltung

F. Weitere Kosten

Gesetzentwurf

Entwurf

Artikel 1
�nderung der Abgabenordnung

� 146a
Ordnungsvorschrift f�r die Buchf�hrung und f�r Aufzeichnungen mittels elektronischer Aufzeichnungssysteme; Verordnungserm�chtigung

� 146b
Kassen-Nachschau

Artikel 2
�nderung des Einf�hrungsgesetzes zur Abgabenordnung

� 30
Ordnungsvorschrift f�r die Buchf�hrung und f�r Aufzeichnungen mittels elektronischer Aufzeichnungssysteme

Artikel 3
Inkrafttreten

Begr�ndung

A. Allgemeiner Teil

I. Zielsetzung und Notwendigkeit der Regelungen

II. Wesentlicher Inhalt des Entwurfs

1. Zertifizierte technische Sicherheitseinrichtung in einem elektronischen Aufzeichnungssystem

2. Einf�hrung einer Kassen-Nachschau

3. Sanktionierung von Verst��en

III. Alternativen

1. Null-Option

2. INSIKA INtegrierte SIcherheitsl�sung f�r messwertverarbeitende KAssensysteme

a INSIKA-Infrastruktur

b INSIKA-Technik INSIKA-Smartcard

3. Zertifizierungsverfahren

IV. Gesetzgebungskompetenz

V. Vereinbarkeit mit dem Recht der Europ�ischen Union und v�lkerrechtlichen Vertr�gen

VI. Gesetzesfolgen

1. Rechts- und Verwaltungsvereinfachung

2. Nachhaltigkeitsaspekte

3. Haushaltsausgaben ohne Erf�llungsaufwand

4. Erf�llungsaufwand

5. Weitere Kosten

6. Weitere Gesetzesfolgen

VII. Befristung; Evaluierung

B. Besonderer Teil

Zu Artikel 1

Zu Nummer 1

Zu Nummer 2

Zu Nummer 3

Zu Absatz 1

Zu Absatz 2

Zu Absatz 3

� 146b
- neu - AO

Zu Absatz 1

Zu Absatz 2

Zu Absatz 3

Zu Nummer 4

� 147
Absatz 6 Satz 3 - neu - AO

Zu Nummer 5

Zu Buchstabe a

� 379
Absatz 1 AO

Zu Buchstabe b

Zu Artikel 2

Zu Artikel 3

Anlage
Stellungnahme des Nationalen Normenkontrollrates gem. � 6 Abs. 1 NKRG: NKR-Nr. 3286: Entwurf eines Gesetzes zum Schutz vor Manipulationen an digitalen Grundaufzeichnungen und einer Verordnung zur Bestimmung der technischen Anforderungen an elektronische Aufzeichnungs- und Sicherungssysteme im Gesch�ftsverkehr (Kassensicherungs-Verordnung)

I. Zusammenfassung

II. Im Einzelnen

L�sung des Gesetzentwurfs

Darstellung von Alternativen

Erf�llungsaufwand f�r B�rgerinnen und B�rger

Erf�llungsaufwand f�r die Wirtschaft

Erf�llungsaufwand der Verwaltung


 
 
 


Drucksache 892/09

... Mit der ELENA-Datensatzverordnung werden Form, Inhalt und Verfahren f�r die �bermittlung der Daten vom Arbeitgeber an die Zentrale Speicherstelle genauer geregelt. Damit werden die Rechtsgrundlagen geschaffen, die f�r die Umsetzung in eine entsprechende Datensatzbeschreibung notwendig sind. Die Umsetzung des Verfahrens soll im Rahmen von Gemeinsamen Grunds�tzen nach � 28b Absatz 6 in Verbindung mit Absatz 2 des

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 892/09




A. Problem und Ziel

B. L�sung

C. Alternativen

D. Finanzielle Auswirkungen auf die �ffentlichen Haushalte

E. Sonstige Kosten

F. B�rokratiekosten

Verordnung

Verordnung

� 1
Meldepflichtige

� 2
Zu meldende Personen

� 3
Meldefristen

� 4
Zu �bermittelnde Daten

� 5
Zus�tzliche Daten bei besonderen Besch�ftigungsverh�ltnissen

� 6
Zus�tzliche Daten in besonderen F�llen

� 7
Vergabe der Verfahrensnummer

� 8
Datenannahme und Datenr�ckmeldung

� 9
�bergangsregelungen

� 10
Inkrafttreten

Begr�ndung

A. Allgemeiner Teil

B. Besonderer Teil

Zu � 1

Zu � 2

Zu � 3

Zu � 4

Zu den �� 5

Zu � 7

Zu � 8

Zu � 9

Zu � 10

C. Finanzielle Auswirkungen auf die �ffentlichen Haushalte

D. Kosten f�r die Wirtschaft

E. B�rokratiekosten

F. Gleichstellungspolitische Aspekte

Anlage
Stellungnahme des Nationalen Normenkontrollrates gem. � 6 Abs. 1 NKR-Gesetz: NKR-Nr. 1091: Entwurf einer Verordnung zur �bermittlung der Daten im ELENA-Verfahren (ELENA-Datensatzverordnung)


 
 
 


Drucksache 841/08

... vorgeschriebene �bermittlung von Daten nach amtlich vorgeschriebenem Datensatz zu erfolgen hat. Inhalt und Aufbau der f�r das Rentenbezugsmitteilungsverfahren zu �bermittelnden Datens�tze werden vom Bundesministerium der Finanzen bestimmt. Der amtlich vorgeschriebene Datensatz und die Datensatzbeschreibungen werden auf den Internetseiten des Bundeszentralamtes f�r Steuern ver�ffentlicht.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 841/08




A. Problem und Ziel

B. L�sung

C. Alternativen

D. Finanzielle Auswirkungen auf die �ffentlichen Haushalte

E. Sonstige Kosten

F. B�rokratiekosten

Verordnung

Dritte Verordnung

Artikel 1
�nderung der Altersvorsorge-Durchf�hrungsverordnung

Abschnitt 1
Grunds�tze der Daten�bermittlung

� 2
Technisches �bermittlungsformat

� 2a
DIN- und ISO/IEC-Normen

� 3
Verfahren der Daten�bermittlung, Schnittstellen

Abschnitt 2
Vorschriften zur Altersvorsorge

Abschnitt 3
Vorschriften zu Rentenbezugsmitteilungen

� 20
Aufzeichnungs- und Aufbewahrungspflichten

� 21
Erprobung des Verfahrens

Artikel 2
�nderung der Steuerdaten-�bermittlungsverordnung

� 7
Rentenbezugsmitteilungen

Artikel 3
Inkrafttreten

Begr�ndung

A. Allgemeiner Teil

Gleichstellungspolitische Relevanzpr�fung

4 B�rokratiekosten

B. Besonderer Teil

Zu Artikel 1

Zu Nummer 1

Zu Nummer 2

Zu �� 1

Zu Nummer 3

Zu Buchstabe a

Zu Buchstabe b

Zu Nummer 4

Zu Nummer 5

Zu Nummer 6

Zu Nummer 7

Zu Buchstabe a

Zu Buchstabe b

Zu Buchstabe c

Zu Buchstabe d

Daten�bermittlung

Datenfern�bertragung �ber Virtual Private Network VPN

Zu Nummern 8 bis 13

Zu Nummer 13

Zu � 20

Zu � 21

Zu Absatz 1

Zu Absatz 2

Zu Absatz 3

Zu Absatz 4

Zu Artikel 2

Zu Artikel 3

Anlage
Stellungnahme des Nationalen Normenkontrollrates gem. � 6 Abs. 1 NKR-Gesetz: NKR-Nr. 463: Entwurf f�r eine Verordnung zur Erg�nzung der Altersvorsorge-Durchf�hrungsverordnung und zur �nderung der Steuerdaten�bermittlungsverordnung


 
 
 


Drucksache 568/07

... und der im Bundessteuerblatt Teil I bekannt gemachten Datensatzbeschreibung f�r die elektronische �bermittlung sowie dem entsprechenden Vordruckmuster.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 568/07




A. Zielsetzung

B. L�sung

C. Alternativen

D. Finanzielle Auswirkungen

E. Sonstige Kosten

F. B�rokratiekosten

Allgemeine Verwaltungsvorschrift

Allgemeine Verwaltungsvorschrift

Artikel 1
Lohnsteuer-Richtlinien 2008 (LStR 2008)

4 Abk�rzungsverzeichnis

4 Einf�hrung1

Zu � 3

Zu � 3

Zu � 3

Zu � 3

Zu � 3

Beihilfen und Unterst�tzungen aus �ffentlichen Mitteln

Unterst�tzungen an Arbeitnehmer im privaten Dienst

Zu � 3

Zu � 3

Zu � 3

Zu � 3

Beg�nstigte T�tigkeiten

5 Nebenberuflichkeit

5 Arbeitgeber/Auftraggeber

F�rderung gemeinn�tziger, mildt�tiger und kirchlicher Zwecke

Gemischte T�tigkeiten

5 H�chstbetrag

Werbungskosten - bzw. Betriebsausgabenabzug

5 Lohnsteuerverfahren

Zu � 3

Zu � 3

Zu � 3

Zu � 3

Zu � 3

Zu � 3

Zu � 3

Zu � 3

Zu � 3

Zu � 3

Leistungen auf Grund gesetzlicher Verpflichtungen

Den gesetzlichen Pflichtbeitr�gen gleichgestellte Zusch�sse

H�he der steuerfreien Zusch�sse, Nachweis

Zu � 3

Zu � 3

Zu � 3b

5 Allgemeines

5 Grundlohn

Nachtarbeit an Sonntagen und Feiertagen

Feiertagsarbeit an Sonntagen

Zusammentreffen mit Mehrarbeitszuschl�gen

Nachweis der beg�nstigten Arbeitszeiten

Pauschale Zuschl�ge

Zeitversetzte Auszahlung

Zu � 8

5 Allgemeines

Einzelbewertung von Sachbez�gen

Freigrenze nach � 8 Abs. 2 Satz 9 EStG

Amtliche Sachbezugswerte

Unterkunft oder Wohnung

Kantinenmahlzeiten und Essenmarken

Mahlzeiten aus besonderem Anlass

Gestellung von Kraftfahrzeugen

Gestellung eines Kraftfahrzeugs mit Fahrer

R 8.2 Bezug von Waren und Dienstleistungen � 8 Abs. 3 EStG

Zu � 9

R 9.2 Aufwendungen f�r die Aus- und Fortbildung

R 9.3 Ausgaben im Zusammenhang mit Berufsverb�nden

R 9.4 Reisekosten

5 Reisekostenbegriff

Beruflich veranlasste Ausw�rtst�tigkeit

Regelm��ige Arbeitsst�tte

R 9.5 Fahrtkosten als Reisekosten

5 Allgemeines

Erstattung durch den Arbeitgeber

Verpflegungsmehraufwendungen als Reisekosten R 9.6

5 Allgemeines

5 Konkurrenzregelung

Besonderheiten bei Ausw�rtst�tigkeiten im Ausland

5 Dreimonatsfrist

R 9.7 �bernachtungskosten

5 Allgemeines

5 Werbungskostenabzug

Erstattung durch den Arbeitgeber

R 9.8 Reisenebenkosten

5 Allgemeines

5 Werbungskostenabzug

Steuerfreiheit der Arbeitgebererstattungen

R 9.9 Umzugskosten

5 Allgemeines

H�he der Umzugskosten

Erstattung durch den Arbeitgeber

R 9.10 Aufwendungen f�r Wege zwischen Wohnung und regelm��iger Arbeitsst�tte

Ma�gebliche Wohnung

Fahrten mit einem zur Nutzung �berlassenen Kraftfahrzeug

Behinderte Menschen i. S. d. � 9 Abs. 2 Satz 11 EStG

R 9.11 Mehraufwendungen bei doppelter Haushaltsf�hrung Doppelte Haushaltsf�hrung

Berufliche Veranlassung

Eigener Hausstand

Ort der Zweitwohnung

Notwendige Mehraufwendungen

Notwendige Fahrtkosten

Notwendige Verpflegungsmehraufwendungen

Notwendige Aufwendungen f�r die Zweitwohnung

5 Umzugskosten

Erstattung durch den Arbeitgeber oder Werbungskostenabzug

R 9.12 Arbeitsmittel

R 9.13 Werbungskosten bei Heimarbeitern

Zu � 19

R 19.2 Nebent�tigkeit und Aushilfst�tigkeit

R 19.3 Arbeitslohn

R 19.4 Vermittlungsprovisionen

R 19.5 Zuwendungen bei Betriebsveranstaltungen

5 Allgemeines

Begriff der Betriebsveranstaltung

Herk�mmlichkeit �blichkeit der Betriebsveranstaltung

�bliche Zuwendungen

Besteuerung der Zuwendungen

R 19.6 Aufmerksamkeiten

R 19.7 Berufliche Fort- oder Weiterbildungsleistungen des Arbeitgebers

R 19.8 Versorgungsbez�ge

R 19.9 Zahlung von Arbeitslohn an die Erben oder Hinterbliebenen eines verstorbenen Arbeitnehmers

Zu � 19a

R 19a Steuerbeg�nstigte �berlassung von Verm�gensbeteiligungen

5 Allgemeines

Umwandlung von Arbeitslohn

Begriff der Verm�gensbeteiligungen

Wert der Verm�gensbeteiligung

Ermittlung des steuerfreien geldwerten Vorteils

Zu � 38

R 38.1 Steuerabzug vom Arbeitslohn

R 38.2 Zufluss von Arbeitslohn

R 38.3 Einbehaltungspflicht des Arbeitgebers

R 38.4 Lohnzahlung durch Dritte

Unechte Lohnzahlung durch Dritte

Echte Lohnzahlung durch Dritte

R 38.5 Lohnsteuerabzug durch Dritte

Zu � 39

R 39.1 Verfahren bei der Ausstellung der Lohnsteuerkarte

Grundlagen und Abschluss des allgemeinen Ausstellungsverfahrens

Antrag auf �nderung

Bescheinigung von Kindern

Bescheinigung der Religionsgemeinschaft

Eintragung des Gemeindeschl�ssels und der Nummer des Finanzamts

Eintragung der Pauschbetr�ge f�r behinderte Menschen und Hinterbliebene

Ausstellung von Lohnsteuerkarten mit den Steuerklassen V und VI

Ausstellung von Lohnsteuerkarten f�r Gefangene und Haftentlassene

Verpflichtung der Gemeinde und des Arbeitnehmers

Verzeichnis der ausgestellten Lohnsteuerkarten

5 Sicherheitsma�nahmen

R 39.2 �nderungen und Erg�nzungen der Lohnsteuerkarte �nderung unrichtiger Eintragungen

�nderung der Steuerklassen

5 Steuerklassenwechsel

�nderung der Eintragungen f�r Kinder durch die Gemeinde; steuerliche Lebensbescheinigung

�nderung der Eintragungen f�r Kinder durch das Finanzamt

Vereinfachte Eintragung

�bertragung eines Kinderfreibetrags

Mitteilung

Zeitliche Wirkung der Eintragung

�rtliche Zust�ndigkeit

R 39.3 Nachtr�gliche Ausstellung von Lohnsteuerkarten

5 Allgemeines

Ausstellung einer Lohnsteuerkarte bei Eheschlie�ung

Ausstellung einer Lohnsteuerkarte f�r den Ehegatten

Ausstellung einer Lohnsteuerkarte bei Aufl�sung der Ehe

Ausstellung einer Lohnsteuerkarte bei Tod des Ehegatten

Ersatz -Lohnsteuerkarte

Zu � 39a

R39a.1 Verfahren bei der Eintragung eines Freibetrags oder eines Hinzurechnungsbetrags auf der Lohnsteuerkarte

5 Allgemeines

5 Antragsgrenze

Freibetrag wegen au�ergew�hnlicher Belastung

Freibetrag und Hinzurechnungsbetrag nach � 39a Abs.1 Nr. 7 EStG

Umrechnung des Jahresfreibetrags oder des Jahreshinzurechnungsbetrags

�nderung eines eingetragenen Freibetrags oder Hinzurechnungsbetrags

R 39a.2 Freibetrag wegen negativer Eink�nfte

R 39a.3 Freibetr�ge bei Ehegatten

5 Werbungskosten

5 Sonderausgaben

Au�ergew�hnliche Belastungen

Behinderten -Pauschbetrag

Aufteilung des Freibetrags

Zu � 39b

Aufbewahrung der Lohnsteuerkarte R 39b.1

R 39b.2 Laufender Arbeitslohn und sonstige Bez�ge

R 39b.3 Freibetr�ge f�r Versorgungsbez�ge

R 39b.4 Altersentlastungsbetrag beim Lohnsteuerabzug

R 39b.5 Einbehaltung der Lohnsteuer vom laufenden Arbeitslohn

5 Allgemeines

Nachzahlungen, Vorauszahlungen

5 Abschlagszahlungen

R 39b.6 Einbehaltung der Lohnsteuer von sonstigen Bez�gen

5 Allgemeines

Voraussichtlicher Jahresarbeitslohn

Sonstige Bez�ge nach Ende des Dienstverh�ltnisses

Zusammentreffen regul�r und erm��igt besteuerter sonstiger Bez�ge

R 39b.7 Ber�cksichtigung der Vorsorgepauschale beim Lohnsteuerabzug

5 Allgemeines

Ungek�rzte Vorsorgepauschale

Gek�rzte Vorsorgepauschale

R 39b.8 Permanenter Lohnsteuer-Jahresausgleich

R 39b.9 Besteuerung des Nettolohns

R 39b.10 Anwendung von Doppelbesteuerungsabkommen

Zu � 39c

R 39c Nichtvorlage der Lohnsteuerkarte

Zu � 39d

R 39d Durchf�hrung des Lohnsteuerabzugs f�r beschr�nkt einkommensteuerpflichtige Arbeitnehmer.

Aus�bung oder Verwertung � 49 Abs. 1 Nr. 4 Buchstabe a EStG

Befreiung von der beschr�nkten Einkommensteuerpflicht

K�nstler, Berufssportler, Schriftsteller, Journalisten, Bildberichterstatter und Artisten

Zu � 40

R 40.1 Gr��ere Zahl von F�llen

Beachtung der Pauschalierungsgrenze

Berechnung des durchschnittlichen Steuersatzes

R 40.2 Bemessung der Lohnsteuer nach einem festen Pauschsteuersatz � 40 Abs. 2 EStG

5 Allgemeines

Verh�ltnis zur Pauschalierung nach � 40 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1

5 Erholungsbeihilfen

5 Reisekosten

Personalcomputer und Internet

Fahrten zwischen Wohnung und Arbeitsst�tte

Zu � 40a

5 Allgemeines

Gelegentliche Besch�ftigung

Unvorhersehbarer Zeitpunkt

Bemessungsgrundlage f�r die pauschale Lohnsteuer

5 Pauschalierungsgrenzen

Aushilfskr�fte in der Land- und Forstwirtschaft

R 40a.2 Geringf�gig entlohnte Besch�ftigte

Zu � 40b

zu R 40b.1 Direktversicherungen und Zuwendungen an Pensionskassen f�r Versorgungszusagen, die vor dem 1.1.2005 erteilt wurden

5 Direktversicherung

5 R�ckdeckungsversicherung

5 Pensionskasse

5 Barlohnk�rzung

Voraussetzungen der Pauschalierung

Bemessungsgrundlage der pauschalen Lohnsteuer

5 Pauschalierungsgrenze

5 Durchschnittsberechnung

5 Vervielf�ltigungsregelung

R�ckzahlung pauschal besteuerbarer Leistungen

R40b.2 Pauschalierung der Lohnsteuer bei Beitr�gen zu einer Gruppenunfallversicherung

Zu � 41

R41.1 Aufzeichnungserleichterungen, Aufzeichnung der Religionsgemeinschaft

R 41.2 Aufzeichnung des Gro�buchstabens U

R 41.3 Betriebsst�tte

Zu � 41a

R 41a.1 Lohnsteuer-Anmeldung

R 41a.2 Abf�hrung der Lohnsteuer

Zu � 41b

R 41b. Abschluss des Lohnsteuerabzugs

5 Lohnsteuerbescheinigungen

Verbleib der Lohnsteuerkarten

Lohnsteuerbescheinigungen von �ffentlichen Kassen

Zu � 41c

R 41c.1 �nderung des Lohnsteuerabzugs

R 41c.2 Anzeigepflichten des Arbeitgebers

R 41c.3 Nachforderung von Lohnsteuer

Zu � 42b

R42b Durchf�hrung des Lohnsteuer-Jahresausgleichs durch den Arbeitgeber

Zu � 42d

R 42d.1 Inanspruchnahme des Arbeitgebers

5 Allgemeines

Haftung anderer Personen

5 Gesamtschuldner

5 Ermessenspr�fung

5 Haftungsbescheid

5 Nachforderungsbescheid

5 Zahlungsfrist

R 42d.2 Haftung bei Arbeitnehmer�berlassung

5 Allgemeines

Inanspruchnahme des Entleihers nach � 42d Abs. 6 EStG

Inanspruchnahme des Verleihers nach � 42d Abs. 7 EStG

Sicherungsverfahren nach � 42d Abs. 8 EStG

5 Haftungsverfahren

5 Zust�ndigkeit

R 42d.3 Haftung bei Lohnsteuerabzug durch einen Dritten

Zu � 42e

Zu � 42f

R 42f Lohnsteuer-Au�enpr�fung

Anwendung der Lohnsteuer-Richtlinien 2005

Anlage
Stellungnahme des Nationalen Normenkontrollrates gem. � 6 Abs. 1 NKR-Gesetz: Lohnsteuerrichtlinien 2008 (LStR 2008)


 
 
 


Drucksache 110/05

... OSCI-XMeld basiert auf dem Standard XML (Extensible Markup Language) der sich f�r Datensatzbeschreibungen international durchgesetzt hat. OSCI-Transport erm�glicht die sichere Daten�bermittlung mittels Signatur und Verschl�sselung. Aus Sicht der Fachanwendung ist es dabei unerheblich, welche Signatur- bzw. Verschl�sselungsverfahren zum Einsatz kommen; OSCI-Transport unterst�tzt alle g�ngigen Verfahren. Umgekehrt muss nicht jedes einzelne Signatur- und Verschl�sselungsverfahren die Schnittstelle jeder Fachanwendung unterst�tzen; auch diese wird durch OSCI-Transport �bernommen. OSCI-Transport und die Softwareprodukte, in die OSCI-Transport integriert wird, bilden eine sichere eGovernment-Infrastruktur, die vom Meldewesen als einer der ersten gro�en E-Government-Anwendungen in Anspruch genommen wird.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 110/05




A. Zielsetzung

B. L�sung

C. Alternativen

D. Kosten der �ffentlichen Haushalte

E. Sonstige Kosten

Verordnung

� 1
Allgemeines

� 2
Form und Verfahren der Daten�bermittlungen

� 3
R�ckmeldung

� 4
Auswertung der R�ckmeldung

� 5
Fortschreibung der Daten

� 6
Inkrafttreten, Au�erkrafttreten

Begr�ndung

I. Allgemeiner Teil

II. Zu den Einzelvorschriften

Zu � 1

Zu � 2

Zu � 3

Zu � 4

Zu � 5

Zu � 6


 
 
 


Drucksache 632/15 PDF-Dokument



Drucksache 641/14 PDF-Dokument



Suchbeispiele:


Informationssystem - umwelt-online
Internet

Das Informationssystem umfaßt alle bei umwelt-online implementierten Dateien zu den Umweltmedien/Bereichen: Abfall, Allgemeines, Anlagentechnik, Bau, Biotechnologie, Energienutzung, Gefahrgut, Immissionsschutz, Lebensmittel & Bedarfsgegenstände, Natur-, Pflanzen-, Tierschutz, Boden/Altlasten, Störfallprävention&Katastrophenschutz, Chemikalien, Umweltmanagement sowie Arbeitsschutz einschließlich des zugehörigen EU-Regelwerkes. Das Informationssystem wird kontinierlich entsprechend den Veröffentlichungen des Gesetzgebers aktualisiert.

Mit dem Lizenzerwerb wird die Nutzungsberechtigung des umwelt-online Informationssystems und die Nutzung des individuellen umwelt-online Rechtskatasters zum Nachweis der Rechtskonformität des Umweltmanagementsystems gemäß der DIN ISO 14001 bzw. der Ökoauditverordnung (EG)1221/2009, des Arbeitsschutzmanagementsystems gemäß OHSAS 18001 sowie des Energiemanagementsystems gemäß DIN ISO 50001 erworben.