Vorschlag
Begr�ndung
1. Hintergrund
� Gr�nde und Ziele des Vorschlags
� Allgemeiner Kontext
� Bestehende Rechtsvorschriften auf diesem Gebiet
2. Anh�rung interessierter Kreise und Folgenabsch�tzung
� Anh�rung interessierter Kreise
� Folgenabsch�tzung
3. Rechtliche Aspekte des Vorschlags
� Zusammenfassung der vorgeschlagenen Ma�nahmen
� Rechtsgrundlage
� Subsidiarit�tsprinzip
� Grundsatz der Verh�ltnism��igkeit
� Wahl des Instruments
� Grundrechte
4. Auswirkungen auf den Haushalt
5. Sonstiges
� Beteiligung
Kapitel I
Allgemeine Bestimmungen
Artikel 1
Gegenstand
Artikel 2
Aufbau des RTP
Artikel 3
Begriffsbestimmungen
Kapitel II
Verfahren und Bedingungen f�r die Antragstellung
Artikel 4
F�r die Pr�fung und Bescheidung von Antr�gen auf Aufnahme in das RTP zust�ndige Beh�rden und Mitgliedstaaten
Artikel 5
Antragstellung
Artikel 6
Antragsformular
Artikel 7
Reisedokument
Artikel 8
Biometrische Daten
Artikel 9
Belege
Artikel 10
Geb�hr
Kapitel III
Pr�fung und Bescheidung des Antrags
Artikel 11
Zul�ssigkeit
Artikel 12
Pr�fung des Antrags
Artikel 13
Entscheidung �ber den Antrag
Kapitel IV
Bewilligung der Aufnahme in das RTP, Verl�ngerung der Aufnahmebewilligung, Ablehnung der Aufnahme in das RTP und Aufhebung der Aufnahmebewilligung
Artikel 14
Bewilligung der Aufnahme in das RTP und Verl�ngerung der Aufnahmebewilligung
Artikel 15
Ablehnung der Aufnahme in das RTP
Artikel 16
Aufhebung der Aufnahmebewilligung
Kapitel V
Verwaltung und Organisation
Artikel 17
Verwaltung
Artikel 18
Mittel f�r die Bearbeitung der Antr�ge, die Ausgabe der Token, Kontrollen und Statistiken
Artikel 19
Verhalten des Personals
Artikel 20
Information der �ffentlichkeit
Kapitel VI
Technische Architektur des aus Token und Zentralregister bestehenden Systems, Datenkategorien und Dateneingabe durch die zust�ndigen Beh�rden
Artikel 21
Technische Architektur des aus Token und Zentralregister bestehenden Systems
Artikel 22
Datenkategorien
Artikel 23
Eingabe, �nderung und L�schung von Daten, Datenabfrage und Suche im Datenbestand
Artikel 24
Verfahren f�r die Eingabe von Daten aus dem Antrag
Artikel 25
Eingabe von Daten nach Antragstellung
Artikel 26
Erg�nzung der Daten im Zentralregister nach Bewilligung der Aufnahme in das RTP oder nach R�cknahme des Antrags
Artikel 27
Eingabe von Daten in das Token nach Bewilligung der Aufnahme in das RTP
Artikel 28
Erg�nzung der Daten im Zentralregister nach Ablehnung der Aufnahme in das RTP
Artikel 29
Erg�nzung der Daten im Zentralregister nach Aufhebung der Aufnahmebewilligung
Artikel 30
Erg�nzung der Daten im Zentralregister nach Verl�ngerung der Aufnahmebewilligung
Kapitel VII
Datenabfrage
Artikel 31
Datenabfrage im Zusammenhang mit der Antragsbearbeitung, mit verloren gegangenen oder gestohlenen Token oder mit Problemen bei der Erleichterung des Grenz�bertritts registrierter Reisender
Artikel 32
Datenabfrage an den Au�engrenz�bergangsstellen zu Kontrollzwecken
Artikel 33
Datenabfrage zwecks Erstellung von Berichten und Statistiken
Kapitel VIII
Speicherfrist, �nderung der Daten, verloren gegangene oder gestohlene Token
Artikel 34
Speicherfrist
Artikel 35
�nderung der Daten und vorzeitige L�schung
Artikel 36
Verloren gegangene oder gestohlene Token
Kapitel IX
Entwicklung, Betrieb, Verantwortlichkeit und Zust�ndigkeit
Artikel 37
Durchf�hrungsma�nahmen der Kommission
Artikel 38
Entwicklung und Betriebsmanagement
Artikel 39
Nationale Zust�ndigkeiten
Artikel 40
Verantwortlichkeit f�r die Verwendung von Daten
Artikel 41
Aufbewahrung von Daten in nationalen Dateien
Artikel 42
�bermittlung von Daten an Drittstaaten oder internationale Organisationen
Artikel 43
Datensicherheit
Artikel 44
Haftung
Artikel 45
F�hren von Aufzeichnungen
Artikel 46
Eigenkontrolle
Artikel 47
Sanktionen
Kapitel X
Rechte der betroffenen Person und Kontrolle
Artikel 48
Recht auf Information
Artikel 49
Recht auf Auskunft, Berichtigung und L�schung
Artikel 50
Zusammenarbeit zur Gew�hrleistung der Datenschutzrechte
Artikel 51
Rechtsbehelfe
Artikel 52
Kontrolle durch die nationale Aufsichtsbeh�rde
Artikel 53
Kontrolle durch den Europ�ischen Datenschutzbeauftragten
Artikel 54
Zusammenarbeit zwischen den Aufsichtsbeh�rden und dem Europ�ischen Datenschutzbeauftragten
Kapitel XI
Schlussbestimmungen
Artikel 55
Beginn der �bermittlung
Artikel 56
Aufnahme des Betriebs
Artikel 57
Ausschuss
Artikel 58
�nderung der Anh�nge
Artikel 59
Aus�bung der Befugnis�bertragung
Artikel 60
Mitteilung
Artikel 61
Beratergruppe
Artikel 62
Schulung
Artikel 63
Monitoring und Evaluierung
Artikel 64
Inkrafttreten und Anwendbarkeit
Anhang I
Einheitliches Antragsformular40
Anhang II
nicht ersch�pfende Liste von belegen
1. Belege �ber den Zweck der Reisen
2. Dokumente, anhand deren sich die Absicht des Antragstellers, das Hoheitsgebiet der Mitgliedstaaten zu verlassen, beurteilen l�sst
3. Dokumente im Zusammenhang mit der famili�ren Situation des Antragstellers
Anhang III
Antragsgeb�hr
Anhang IV
Standardformular zur Unterrichtung �ber die Ablehnung der Aufnahme in das Registrierungsprogramm f�r Reisende ODER die Aufhebung der Aufnahmebewilligung und zur entsprechenden Begr�ndung41
Anhang V
J�hrliche Statistiken ZUM Registrierungsprogramm f�r Reisende