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"Detergenzien-Verordnung"


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0706/10
Drucksache 706/10

... Als Rechtsinstrument wurde die Verordnung gewählt, da sich damit der Gehalt an Phosphaten und anderen Phosphorverbindungen in Haushaltswaschmitteln harmonisieren lässt. Mit der Verordnung wird die bereits bestehende Detergenzien-Verordnung geändert.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 706/10



Vorschlag

Begründung

Allgemeiner Kontext

Gründe und Ziele des Vorschlags

Anhörung interessierter Kreise, Einholung und Nutzung von Expertenwissen

4 Folgenabschätzung

4 Rechtsgrundlage

4 Subsidiaritätsprinzip

Grundsatz der Verhältnismäßigkeit

Wahl des Instruments

Wesentliche Bestimmungen des Vorschlags

Vorschlag

Artikel 1

Artikel 4a
Begrenzungen des Gehalts an Phosphaten und an anderen Phosphorverbindungen

Artikel 13
Anpassung von Anhängen

Artikel 13a
Ausübung der Befugnisübertragung

Artikel 13b
Widerruf der Befugnisübertragung

Artikel 13c
Einwände gegen delegierte Rechtsakte

Artikel 16
Bericht

Artikel 18
Sanktionen

Artikel 2

Anhang

Anhang VIa
Begrenzungen des Gehalts an Phosphaten an Anderen Phosphorverbindungen


 
 
 


Suchbeispiele:

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