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3 gefundene Dokumente zum Suchbegriff

"Dispositionsspielraums"


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0196/19B
0196/1/19
0045/08
Drucksache 45/08

... entstehen, soweit die Unternehmen dieses nationale Sonderverfahren in Anspruch nehmen. Die Höhe der Kosten ist nicht quantifizierbar; sie werden aber durch die damit einhergehende Erweiterung ihres betrieblichen Dispositionsspielraums schon nach kurzer Zeit ausgeglichen sein. Der Genehmigungsvorbehalt für die Lieferung von gepanzerten Fahrzeugen an Vertreter der EU und der EU-Mitgliedstaaten in Usbekistan wird allenfalls geringfügige Kosten verursachen, da dieser Ausnahmetatbestand nur selten zur Anwendung kommen wird Die Verordnung hat keine messbaren Auswirkungen auf das Einzelpreisniveau, insbesondere auf das Verbraucherpreisniveau, da es sich um eine Regelung handelt die sich nicht auf die Herstellungskosten auswirkt.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 45/08



A. Ziel

B. Lösung

C. Alternativen

D. Finanzielle Auswirkungen auf die öffentlichen Haushalte

E. Sonstige Kosten

F. Bürokratiekosten

G. Gleichstellungspolitische Belange werden nicht berührt.

Verordnung

Einundachtzigste Verordnung

Artikel 1

§ 13
Einstufiges Ausfuhrverfahren für vertrauenswürdige Ausführer

Artikel 2

Begründung

A. Allgemeines

3 Bürokratiekosten:

Informationspflichten für die Wirtschaft:

Die künftigen Informationspflichten in § 13 AWV sind:

Zu den künftigen Informationspflichten im Einzelnen:

Informationspflichten für Bürger und Verwaltung:

B. Im Einzelnen

Artikel 1

Nummer 1

Nummer 2

Nummer 3

Nummer 4

Nummer 5

Nummer 5

Nummer 6

Nummer 6

Nummer 7

Nummer 8

Artikel 2

Anlage
Stellungnahme des Nationalen Normenkontrollrates gem. § 6 Abs. 1 NKR-Gesetz: Einundachtzigste Verordnung zur Änderung der Außenwirtschaftsverordnung


 
 
 


Suchbeispiele:

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