A. Problem und Ziel
B. Lösung
C. Alternativen
D. Finanzielle Auswirkungen auf die öffentlichen Haushalte
Verordnung
Verordnung
§ 1
Anwendungsbereich
§ 2
Verhältnis zu anderen Vorschriften
§ 3
Begriffsbestimmungen
§ 4
Einheitlicher Begleitschein
§ 5
Verbringungsverbot, Genehmigung
§ 6
Antragstellung
§ 7
Eingangsbestätigung und Informationsersuchen
§ 8
Verbringung in einen Mitgliedstaat
§ 9
Verbringung in ein Drittland
§ 10
Verbringung in das Inland aus einem Drittland
§ 11
Verbringung durch das Inland
§ 12
Unterrichtungen
§ 13
Übermittlung und Mitführen von Unterlagen
§ 14
Zustimmung zur Verbringung in das Inland aus einem Mitgliedstaat
§ 15
Zustimmung zur Durchfuhr
§ 16
Genehmigung durch andere Mitgliedstaaten
§ 17
Nicht zu Ende geführte Verbringungen
§ 18
Bestätigung über den Erhalt
§ 19
Sprachenregelung
§ 20
Mitwirkung der Zollstellen
§ 21
Aufbewahrung der einheitlichen Begleitscheine nach Abschluss des Verfahrens
§ 22
Übertragung der Ermächtigung zum Erlass von Rechtsverordnungen
§ 23
Ordnungswidrigkeiten
§ 24
Übergangsbestimmung
§ 25
Inkrafttreten, Außerkrafttreten
Anlage
Einheitlicher Begleitschein für die Überwachung und Kontrolle von Verbringungen radioaktiver Abfälle und abgebrannter Brennelemente (Richtlinie 2006/117/Euratom des Rates)
Allgemeine Bemerkungen
Abschnitt
A-1 Antrag auf Genehmigung von (einer) Verbringung(en) radioaktiver Abfälle
Abschnitt
A-2 Empfangsbestätigung für den Antrag auf Verbringung radioaktiver Abfälle – Informationsersuchen
Abschnitt
A-3 Zustimmung oder Verweigerung der Zustimmung durch die betroffenen zuständigen Behörden
Abschnitt
A-4a Genehmigung der Verbringung radioaktiver Abfälle
Abschnitt
A-4b Verweigerung der Genehmigung der Verbringung radioaktiver Abfälle
Abschnitt
A-5 Beschreibung der Lieferung radioaktiver Abfälle und Liste der Gebinde
Abschnitt
A-6 Empfangsbestätigung für die radioaktiven Abfälle
Abschnitt
B-1 Antrag auf Genehmigung einer Verbringung/mehrerer Verbringungen von abgebrannten Brennelementen
Abschnitt
B-2 Empfangsbestätigung für den Antrag auf Verbringung(en) abgebrannter Brennelemente – Informationsersuchen
Abschnitt
B-3 Zustimmung oder Verweigerung der Zustimmung für (die) Verbringung(en) abgebrannter Brennelemente durch die betroffenen zuständigen Behörden
Abschnitt
B-4a Genehmigung der Verbringung(en) abgebrannter Brennelemente
Abschnitt
B-4b Verweigerung der Genehmigung der Verbringung(en) abgebrannter Brennelemente
Abschnitt
B-5 Beschreibung der Lieferung abgebrannter Brennelemente und Liste der Gebinde
Abschnitt
B-6 Empfangsbestätigung für die abgebrannten Brennelemente
Erläuterungen zu den einzelnen Rubriken der Abschnitte A-1 bis A-6 und B-1 bis B-6 des einheitlichen Begleitscheins
Begründung
A. Allgemeiner Teil
I. Zielsetzung, Lösung
II. Finanzielle Auswirkungen auf die öffentlichen Haushalte
1. Haushaltsausgaben ohne Vollzugsaufwand
2. Vollzugsaufwand
III. Sonstige Kosten
IV. Bürokratiekosten
1. Bürokratiekosten für die Wirtschaft
Zu Nummer 9
Zu Nummer 10
Zu Nummer 11
2. Bürokratiekosten für die Bürger und Bürgerinnen
3. Bürokratiekosten für die Verwaltung
B. Zu den einzelnen Vorschriften
Allgemeine Änderungen
Im gesamten Verordnungstext
Titel
§ 1
§ 2
§ 3
§ 4
§ 5
§ 6
§ 7
§ 8
§ 9
§ 10
§ 11
§ 12
§ 13
§ 14
§ 15
§ 16
§ 17
§ 18
§ 19
§ 20
§ 21
§ 22
§ 23
§ 24
§ 25
Anlage
Stellungnahme des Nationalen Normenkontrollrates gem. § 6 Abs. 1 NKR-Gesetz: Verordnung über die Verbringung radioaktiver Abfälle oder abgebrannter Brennelemente (AtAV)