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"EG-Binnenmarkt-Richtlinien"

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Gesetzentwurf der Bundesregierung
Entwurf eines Gesetzes zu dem �bereinkommen Nr. 170 der Internationalen Arbeitsorganisation vom 25. Juni 1990 �ber Sicherheit bei der Verwendung chemischer Stoffe bei der Arbeit

... in Deutschland verwirklicht. �ber eine gleitende Verweisung in dieser Verordnung erlangen diverse EG-Binnenmarkt-Richtlinien nunmehr nationale Geltung. Die �brigen Regelungen des �bereinkommens sind in anderen deutschen Gesetzen enthalten, wie im Folgenden im Einzelnen gezeigt wird.

Inhalt
Drucksache 361/06

A. Problem und Ziel

B. L�sung

C. Alternativen

D. Finanzielle Auswirkungen

E. Sonstige Kosten

Zu Artikel 1

Zu Artikel 2

Schlussbemerkung

�bereinkommen 170 �bereinkommen �ber Sicherheit bei der Verwendung chemischer Stoffe bei der Arbeit �bersetzung

Teil I
Geltungsbereich und Begriffsbestimmungen

Artikel 1

Artikel 2
Im Sinne dieses �bereinkommens

Teil II
Allgemeine Grunds�tze

Artikel 3

Artikel 4

Artikel 5

Teil III
Klassifizierung und damit zusammenh�ngende Ma�nahmen

Artikel 6
Klassifizierungssysteme

Artikel 7
Etikettierung und Kennzeichnung

Artikel 8
Sicherheitsdatenbl�tter

Artikel 9
Verantwortlichkeiten der Lieferanten

Teil IV
Verantwortlichkeiten der Arbeitgeber

Artikel 10
Bestimmung der Identit�t

Artikel 11
Umf�llen von chemischen Stoffen

Artikel 12
Exposition

Artikel 13
Betriebliche Ma�nahmen

Artikel 14
Beseitigung

Artikel 15
Information und Ausbildung

Artikel 16
Zusammenarbeit

Teil V
Pflichten der Arbeitnehmer

Artikel 17

Teil VI
Rechte der Arbeitnehmer und ihrer Vertreter

Artikel 18

Teil VII
Verantwortung der exportierenden Staaten

I. Allgemeines

II. Besonderes

Teil I
(Artikel 1 und 2) Geltungsbereich und Begriffsbestimmungen

Teil II
(Artikel 3 bis 5) Allgemeine Grunds�tze

Teil III
(Artikel 6 bis 9) Kassifizierung und damit zusammenh�ngende Ma�nahmen

Teil IV
(Artikel 10 bis 16) Verantwortlichkeiten der Arbeitnehmer

Teil V
(Artikel 17) Pflichten der Arbeitnehmer

Teil VI
(Artikel 18) Rechte der Arbeitnehmer und ihrer Vertreter

Teil VII
Verantwortung der exportierenden Staaten

Anlage 1
zur Denkschrift Empfehlung 177 Empfehlung betreffend Sicherheit bei der Verwendung chemischer Stoffe bei der Arbeit(�bersetzung)

I. Allgemeine Bestimmungen

II. Klassifizierung und damit zusammenh�ngende Ma�nahmen

3 Klassifizierung

Etikettierung und Kennzeichnung

3 Sicherheitsdatenbl�tter

III. Verantwortlichkeiten der Arbeitgeber �berwachung der Exposition

Betriebliche Ma�nahmen an der Arbeitsst�tte

Medizinische �berwachung

Erste Hilfe und Notf�lle

IV. Zusammenarbeit

V. Rechte der Arbeitnehmer

Anlage 2
zur Denkschrift Stellungnahme zur Empfehlung Nr. 177 betreffend die Sicherheit bei der Verwendung chemischer Stoffe bei der Arbeit

Suchbeispiele:

EG-Binnenmarkt | EG-Binnenmarkt-Richtlinien | EG-Binnenmarktrecht | EG-Binnenmarktes |

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Das Informationssystem umfaßt alle bei umwelt-online implementierten Dateien zu den Umweltmedien/Bereichen: Abfall, Allgemeines, Anlagentechnik, Bau, Biotechnologie, Energienutzung, Gefahrgut, Immissionsschutz, Lebensmittel & Bedarfsgegenstände, Natur-, Pflanzen-, Tierschutz, Boden/Altlasten, Störfallprävention&Katastrophenschutz, Chemikalien, Umweltmanagement sowie Arbeitsschutz einschließlich des zugehörigen EU-Regelwerkes. Das Informationssystem wird kontinierlich entsprechend den Veröffentlichungen des Gesetzgebers aktualisiert.

Mit dem Lizenzerwerb wird die Nutzungsberechtigung des umwelt-online Informationssystems und die Nutzung des individuellen umwelt-online Rechtskatasters zum Nachweis der Rechtskonformität des Umweltmanagementsystems gemäß der DIN ISO 14001 bzw. der Ökoauditverordnung (EG)1221/2009, des Arbeitsschutzmanagementsystems gemäß OHSAS 18001 sowie des Energiemanagementsystems gemäß DIN ISO 50001 erworben.

"EG-Binnenmarkt-Richtlinien"

Inhalt Drucksache 361/06

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