A. Problem und Ziel
B. L�sung
C. Alternativen
D. Finanzielle Auswirkungen auf die �ffentlichen Haushalte
E. Sonstige Kosten
F. B�rokratiekosten
Verordnung
Verordnung
Artikel 1
Verordnung �ber die EG-Genehmigung f�r Kraftfahrzeuge und ihre Anh�nger sowie f�r Systeme, Bauteile und selbst�ndige technische Einheiten f�r diese Fahrzeuge (EG-Fahrzeuggenehmigungsverordnung - EG-FGV)1
Kapitel 1
Allgemeines
� 1
Anwendungsbereich
� 2
Genehmigungsbeh�rde
Kapitel 2
Genehmigung f�r Kraftfahrzeuge mit mindestens vier R�dern und ihre Anh�nger sowie deren Systeme, Bauteile und selbst�ndige technische Einheiten
Abschnitt 1
Anwendungsbereich und EG-Typgenehmigung
� 3
Anwendungsbereich und Voraussetzungen
� 4
Erteilung der EG-Typgenehmigung
� 5
�nderung der EG-Typgenehmigung
� 6
�bereinstimmungsbescheinigung und Kennzeichnung
� 7
Erl�schen der EG-Typgenehmigung, Folgema�nahmen
� 8
Besondere Verfahren
Abschnitt 2
EG- und nationale Kleinserien-Typgenehmigung
� 9
Erteilung der EG- Kleinserien-Typgenehmigung
� 10
�bereinstimmungsbescheinigung
� 11
Erteilung der nationalen Kleinserien-Typgenehmigung
� 12
Datenbest�tigung
Abschnitt 3
Einzelgenehmigung
� 13
Einzelgenehmigung f�r Fahrzeuge
Abschnitt 4
EG-Autorisierung f�r risikobehaftete Teile und Ausr�stungen
� 14
Erteilung, �nderung, Widerruf, R�cknahme und Erl�schen der Autorisierung
Kapitel 3
EG-Typgenehmigung f�r zweir�drige oder dreir�drige Kraftfahrzeuge
� 15
Anwendungsbereich und Voraussetzungen
� 16
Erteilung und �nderung der EG-Typgenehmigung
� 17
�bereinstimmungsbescheinigung und Kennzeichnung
� 18
Erl�schen der EG-Typgenehmigung, Folgema�nahmen
� 19
Besondere Verfahren
Kapitel 4
EG-Typgenehmigung f�r land- oder forstwirtschaftliche Zugmaschinen, ihre Anh�nger und die von ihnen gezogenen auswechselbaren Maschinen sowie f�r Systeme, Bauteile und selbst�ndige technische Einheiten dieser Fahrzeuge
� 20
Anwendungsbereich und Voraussetzungen
� 21
Erteilung und �nderung der EG-Typgenehmigung
� 22
�bereinstimmungsbescheinigung und Kennzeichnung
� 23
Erl�schen der EG-Typgenehmigung, Folgema�nahmen
� 24
Besondere Verfahren
Kapitel 5
Gemeinsame Vorschriften
� 25
Sicherstellung der �bereinstimmung der Produktion, Widerruf und R�cknahme
� 26
EG-Typgenehmigungen aus anderen Mitgliedstaaten
� 27
Zulassung und Ver�u�erung
� 28
Informationen des Herstellers
� 29
Zusammenarbeit mit den anderen Mitgliedstaaten der Europ�ischen Union und mit der Kommission der Europ�ischen Gemeinschaften
Kapitel 6
Anerkennung und Akkreditierung von Technischen Diensten
� 30
Anerkennung und Anerkennungsstelle
� 31
Verfahren der Anerkennung der Technischen Dienste
� 32
�nderung der Anerkennung
� 33
Erl�schen, Widerruf und R�cknahme der Anerkennung
� 34
�berwachung der anerkannten Stellen
� 35
Akkreditierung von Technischen Diensten und Zertifizierungsstellen f�r Qualit�tsmanagementsysteme
� 36
Freistellungsklausel
Kapitel 7
Durchf�hrungs- und Schlussvorschriften
� 37
Ordnungswidrigkeiten
� 38
Harmonisierte Normen
� 39
�bergangsvorschriften
Artikel 2
�nderung der Fahrzeug-Zulassungsverordnung
Artikel 3
�nderung der Stra�enverkehrs-Zulassungs-Ordnung
Artikel 4
�nderung der Geb�hrenordnung f�r Ma�nahmen im Stra�enverkehr
Artikel 5
Aufheben von Vorschriften
Artikel 6
Inkrafttreten
I. Allgemeines
1. Zielsetzung und Notwendigkeit der Regelung
2. Die Neuregelungen und die bisherigen Vorschriften
3. Kosten- und Preiswirkungen
4. Auswirkungen von gleichstellungspolitischer Bedeutung
II. Im Einzelnen
Artikel 1
EG-Fahrzeuggenehmigungsverordnung � EG-FGV
Kapitel 1
Zu � 1
Zu � 2
Kapitel 2
Abschnitt 1
Zu � 3
Zu � 4
Zu � 5
Zu � 6
Zu � 7
Zu � 8
Zu � 9
Zu � 10
Zu � 11
Zu � 12
Zu � 13
Zu � 14
Kapitel 3
Zu � 15
Zu � 16
Zu � 17
Zu � 18
Zu � 19
Kapitel 4
Zu � 20
Zu � 21
Zu � 22
Zu � 23
Zu � 24
Zu � 25
Kapitel 5
Zu � 26
Zu � 27
Zu � 28
Zu � 29
Kapitel 6
Zu � 30
Zu � 31
Zu � 32
Zu � 33
Zu � 34
Zu � 35
Zu � 36
Kapitel 7
Zu � 37
Zu � 38
Zu � 39
Zu Artikel 2
Zu Artikel 3
Zu Artikel 4
Zu Artikel 5
Zu Artikel 6
Anlage
Stellungnahme des Nationalen Normenkontrollrates gem. � 6 Abs. 1 NKR-Gesetz: NKR-Nr. 548: Entwurf einer Verordnung zur Neuordnung des Rechts der Erteilung von EG-Genehmigungen f�r Kraftfahrzeuge und ihre Anh�nger sowie f�r Systeme, Bauteile und selbstst�ndige technische Einheiten f�r diese Fahrzeuge