Begründung
1. Inhalt des Vorschlags
1.1. Ziel
1.2. Allgemeiner Zusammenhang
1.3. Die geltenden Rechtsvorschriften der Gemeinschaft
1.4. Kohärenz mit anderen Politikbereichen und Regeln
2. Ergebnisse der Beratungen mit den Beteiligten und Folgenabschätzungen
2.1. Beratungen
2.2. Folgenabschätzung
Mögliche Vorteile einer Umweltzeichenregelung
Erfolg der gegenwärtigen Regelung
Vorgeschlagenes Konzept
Erwartete Ergebnisse / Ziele:
3. Rechtliche Aspekte des Vorschlags
3.1. Rechtsgrundlage
3.2. Subsidiarität und Verhältnismäßigkeit
3.3. Wahl der Instrumente
4. Auswirkungen auf den Haushalt
5. Zusätzliche Informationen
5.1. Vereinfachung
5.2. Aufhebung geltender Rechtsvorschriften
5.3. Überprüfungs-/Revisions-/Verfallsklausel
Vorschlag
Artikel 1
Gegenstand
Artikel 2
Anwendungsbereich
Artikel 3
Begriffsbestimmungen
Artikel 4
Zuständige Stellen
Artikel 5
Ausschuss für das Umweltzeichen der Europäischen Union
Artikel 6
Allgemeine Anforderungen an die Kriterien für das Umweltzeichen
Artikel 7
Erarbeitung und Überarbeitung der Kriterien für das Umweltzeichen
Artikel 8
Festlegung der Kriterien für das Umweltzeichen
Artikel 9
Eintragung der Verwendung des Umweltzeichens
Artikel 10
Marktüberwachung und Kontrolle der Verwendung des Umweltzeichen der Gemeinschaft
Artikel 11
Regelungen für Umweltzeichen in den Mitgliedstaaten
Artikel 12
Förderung der Verwendung des Umweltzeichens
Artikel 13
Bewertung durch Fachkollegen
Artikel 14
Bericht
Artikel 15
Änderung der Anhänge
Artikel 16
Ausschuss
Artikel 17
Sanktionen
Artikel 18
Aufhebung
Artikel 19
Übergangsbestimmungen
Artikel 20
Inkrafttreten
Anhang I
Verfahren für die Erarbeitung und die Überarbeitung der Kriterien für das Umweltzeichen
A. Standardverfahren
1. Vorläufiger Bericht
2. Entwurf eines Vorschlags für Kriterien und damit zusammenhängender technischer Bericht
3. Endgültiger Bericht und Kriterien
4. Leitfaden für potenzielle Nutzer des Umweltzeichens und die zuständigen Stellen
5. Leitfaden für die Behörden, die öffentliche Aufträge vergeben
B. Verkürztes Verfahren für Kriterien, die bereits in anderen Umweltzeichenregelungen erarbeitet wurden
Anhang II
Muster für das Umweltzeichen
Finanzbogen