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3 gefundene Dokumente zum Suchbegriff

"EU-Abfallgesetzgebung"


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0745/12
0228/09
0004/06
Drucksache 745/12

... 54. Beispiel: Bei vollst�ndiger Umsetzung der EU-Abfallgesetzgebung lie�en sich j�hrlich 72 Mrd. EUR einsparen, die Jahresums�tze der EU-Abfallwirtschaft und des EU-Recyclingssektors um 42 Mrd. EUR steigern und bis 2020 �ber 400 000 Arbeitspl�tze schaffen.

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Drucksache 745/12



Vorschlag

Begr�ndung

1. Inhalt des Vorschlags

2. Ergebnisse der Konsultation von Interessentr�gern und Folgenabsch�tzungen

3. Rechtliche Aspekte des Vorschlags

4. finanzielle Auswirkungen

Vorschlag

Artikel 1

Artikel 2

Artikel 3

Artikel 4

Anhang
Gut leben innerhalb der Belastbarkeitsgrenzen unseres Planeten: EIN Aktionsprogramm f�r die ZEIT BIS 2020

3 THEMENBEREICHE

Priorit�res Ziel 1: Schutz, Erhaltung und Verbesserung des Naturkapitals der EU

Priorit�res Ziel 2: �bergang der EU zu einem ressourceneffizienten, umweltschonenden und wettbewerbsf�higen CO2-armen Wirtschaftssystem

Priorit�res Ziel 3: Schutz der europ�ischen B�rger vor umweltbedingten Belastungen, Gesundheitsrisiken und Beeintr�chtigungen ihrer Lebensqualit�t

GEEIGNETE Rahmenbedingungen

Priorit�res Ziel 4: Maximierung der Vorteile aus dem Umweltrecht der EU

Priorit�res Ziel 5: Verbesserung der Faktengrundlage f�r die Umweltpolitik

Priorit�res Ziel 6: Sicherung von Investitionen f�r Umwelt- und Klimapolitik und angemessene Preisgestaltung

Priorit�res Ziel 7: Verbesserung der Einbeziehung von Umweltbelangen und der Politikkoh�renz

Bew�ltigung lokaler, REGIONALER und Globaler Herausforderungen

Priorit�res Ziel 8: F�rderung der Nachhaltigkeit der St�dte in der EU

Priorit�res Ziel 9: Verbesserung der F�higkeit der EU, wirksam auf regionale und globale Umwelt- und Klimaprobleme einzugehen

3 �berwachung


 
 
 


Drucksache 228/09

... CP. in der Erw�gung, dass erkannt werden sollte, dass sich die EU-Abfallgesetzgebung zusammen mit Innovationen im Bereich der Abfallbeseitigung und der verst�rkten Nutzung von Recyclingprodukten positiv auf die Umwelt auswirkt und sie dazu beitr�gt, die Netto-Treibhausgasemissionen aus dem Abfallsektor zu reduzieren, wenngleich noch nicht alle Potenziale genutzt werden,

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 228/09



Politische Leitideen

Die internationale Dimension: die Zeit nach 2012, Klimaau�enpolitik und internationaler Handel

2 Energie

2 Biokraftstoffe

2 Energieeffizienz

Mobilit�t und Logistik

Tourismus und Kulturdenkm�ler

2 Industrieemissionen

Landwirtschaft und Viehzucht

2 W�lder

2 Bodenschutz

2 Wasserbewirtschaftung

2 Fischerei

Abfallbehandlung und Ressourcenmanagement

2 Anpassungsma�nahmen

2 Gesundheit

Wachstum und Besch�ftigung

F�rderung von Zukunftstechnologien

Intelligente Computersysteme und Informations- und Kommunikationstechnologien IKT

Finanzierung und Haushaltsfragen

Bildung, Ausbildung, Berichterstattung, Kennzeichnung und Bewusstseinsbildung

2050 - Die Zukunft beginnt heute

Politische Leitideen

Die internationale Dimension: die Zeit nach 2012, Klimaau�enpolitik und internationaler Handel

2 Energie

2 Biokraftstoffe

2 Energieeffizienz

Mobilit�t und Logistik

Tourismus und Kulturdenkm�ler

2 Industrieemissionen

Landwirtschaft und Viehzucht

2 W�lder

2 Bodenschutz

2 Wasserbewirtschaftung

2 Fischerei

Abfallbehandlung und Ressourcenmanagement

2 Anpassungsma�nahmen

2 Gesundheit

Wachstum und Besch�ftigung

F�rderung von Zukunftstechnologien

Intelligente Computersysteme und IKT

Finanzierung und Haushaltsfragen

Bildung, Ausbildung, Berichterstattung, Kennzeichnung und Bewusstseinsbildung

2050 - Die Zukunft beginnt heute

Anhang
A Auswahl zur EU-Umweltgesetzgebung Mit positivem Klimabeitrag

Anhang
B Entschliessungen des Europ�ischen Parlaments zu Klimawandel und Energie


 
 
 


Drucksache 4/06

... wird die geltende Abfallrahmenrichtlinie in mehrfacher Hinsicht vereinfacht, modernisiert und eindeutiger formuliert. Dar�ber hinaus werden damit zwei geltende Richtlinien aufgehoben, redundante Vorschriften gestrichen und die verbleibenden Vorschriften in die �berarbeitete Richtlinie aufgenommen. Dies vereinfacht den Aufbau der EU-Abfallgesetzgebung.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 4/06



Begr�ndung

1 Kontext des Vorschlags

� Gr�nde und Ziele des Vorschlags

� Allgemeiner Kontext

� Bestehende Rechtsvorschriften auf diesem Gebiet

� �bereinstimmung mit anderen Politikbereichen und Zielen der Europ�ischen Union Entf�llt.

2 Anh�rung von Interessierten Kreisen und Folgenabsch�tzung

� Anh�rung von interessierten Kreisen

Anh�rungsmethoden, angesprochene Sektoren und allgemeines Profil der Befragten

Zusammenfassung der Antworten und Art ihrer Ber�cksichtigung

� Einholung und Nutzung von Expertenwissen

Relevante wissenschaftliche/fachliche Bereiche

5 Methodik

Zusammenfassung der Stellungnahmen und ihre Ber�cksichtigung

Form der Ver�ffentlichung der Stellungnahmen

� Folgenabsch�tzung

3 rechtliche Aspekte

� Zusammenfassung der vorgeschlagenen Ma�nahme

� Rechtsgrundlage

� Subsidiarit�tsprinzip

� Grundsatz der Verh�ltnism��igkeit

� Wahl des Instruments

4 Auswirkungen auf den Haushalt

5 weitere Angaben

� Vereinfachung

� Aufhebung geltender Rechtsvorschriften

� Entsprechungstabelle

� Europ�ischer Wirtschaftsraum

� Einzelerl�uterung zum Vorschlag

Vorschlag

Kapitel I
Gegenstand, Anwendungsbereich und Begriffsbestimmungen

Artikel 1
Gegenstand

Artikel 2
Anwendungsbereich

Artikel 3
Begriffsbestimmungen

Artikel 4
Begriffsbestimmungen

Kapitel II
Verwertung und Beseitigung

Abschnitt 1
Allgemeines

Artikel 5
Verwertung

Artikel 6
Beseitigung

Artikel 7
Auflagen

Artikel 8
Zust�ndigkeit

Abschnitt 2
Kosten und Vernetzung

Artikel 9
Kosten

Artikel 10
Netz der Beseitigungsanlagen

Kapitel III
Abfallende

Artikel 11
Sekund�rprodukte, -werkstoffe und -stoffe

Kapitel IV
Gef�hrliche Abf�lle

Abschnitt 1
Einstufung und Erstellung eines Verzeichnisses

Artikel 12
Einstufung

Artikel 13
Verzeichnis

Artikel 14
Nicht in das Verzeichnis aufgenommene gef�hrliche Abf�lle

Artikel 15
Nicht gef�hrliche als gef�hrlich eingestufte Abf�lle

Abschnitt 2
besondere Anforderungen

Artikel 16
Trennung der Abf�lle

Artikel 17
Kennzeichnung

Artikel 18
Mineralische Alt�le

Kapitel V
Genehmigungen und Registrierung

Abschnitt 1
Genehmigungen

Unterabschnitt 1
Allgemeines

Artikel 19
Ausstellung der Genehmigungen

Artikel 20
Genehmigungen gem�� der Richtlinie 96/61/EG

Artikel 21
Durchf�hrungsbestimmungen

Unterabschnitt 2
Ausnahmen

Artikel 22
Voraussetzungen

Artikel 23
Allgemeine Vorschriften

Artikel 24
Gef�hrliche Abf�lle

Abschnitt 2
Registrierung

Artikel 25
Registrierung

Kapitel VI
Abfallbewirtschaftung

Abschnitt 1
Pl�ne

Artikel 26
Abfallbewirtschaftungspl�ne

Artikel 27
Zusammenarbeit zwischen den Mitgliedstaaten

Artikel 28
Durchf�hrungsbestimmungen

Abschnitt 2
Programme zur Abfallvermeidung

Artikel 29
Festlegung der Programme

Artikel 30
Inhalt der Programme

Artikel 31
�berpr�fung

Kapitel VII
Inspektionen und Aufzeichnungen

Artikel 32
Inspektionen

Artikel 33
F�hrung von Aufzeichnungen

Kapitel VIII
Schlussbestimmungen

Artikel 34
Berichterstattung und �berpr�fung

Artikel 35
Anpassung an den technischen Fortschritt

Artikel 36
Ausschuss

Artikel 37
Umsetzung

Artikel 38
Aufhebung

Artikel 39
Inkrafttreten

Artikel 40
Adressaten

Anhang I
Beseitigungsverfahren

Anhang II
Verwertungsverfahren

Anhang III
Gefahrenrelevante Eigenschaften der Abf�lle

4 Erl�uterungen

4 Pr�fverfahren

Anhang IV
Massnahmen zur Abfallvermeidung

Anhang V
Konkordanztabelle


 
 
 


Suchbeispiele:

Informationssystem - umwelt-online
Internet

Das Informationssystem umfaßt alle bei umwelt-online implementierten Dateien zu den Umweltmedien/Bereichen: Abfall, Allgemeines, Anlagentechnik, Bau, Biotechnologie, Energienutzung, Gefahrgut, Immissionsschutz, Lebensmittel & Bedarfsgegenstände, Natur-, Pflanzen-, Tierschutz, Boden/Altlasten, Störfallprävention&Katastrophenschutz, Chemikalien, Umweltmanagement sowie Arbeitsschutz einschließlich des zugehörigen EU-Regelwerkes. Das Informationssystem wird kontinierlich entsprechend den Veröffentlichungen des Gesetzgebers aktualisiert.

Mit dem Lizenzerwerb wird die Nutzungsberechtigung des umwelt-online Informationssystems und die Nutzung des individuellen umwelt-online Rechtskatasters zum Nachweis der Rechtskonformität des Umweltmanagementsystems gemäß der DIN ISO 14001 bzw. der Ökoauditverordnung (EG)1221/2009, des Arbeitsschutzmanagementsystems gemäß OHSAS 18001 sowie des Energiemanagementsystems gemäß DIN ISO 50001 erworben.