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6 gefundene Dokumente zum Suchbegriff

"EU-Abfallvorschriften"


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0224/18
0470/13
0745/12
0072/11
0035/11
Drucksache 224/18

... Die Teilnehmer an der �ffentlichen Konsultation sprachen sich mit gro�er Mehrheit f�r Systeme der erweiterten Herstellerverantwortung zur Deckung der Kosten von S�uberungsaktionen aus, was einen wichtigen Mehrwert dieses Legislativvorschlags gegen�ber den Mindestanforderungen darstellt, die bisher in den EU-Abfallvorschriften f�r Systeme der erweiterten Herstellerverantwortung festgelegt sind. Dar�ber hinaus ergab die �ffentliche Konsultation, dass rechtliche Vorgaben f�r die Verbesserung des Produktdesigns als einer der wirksamsten Ans�tze unterst�tzt werden, gefolgt von Zielen f�r die Verbrauchsminderung. Diese Punkte wurden in den Vorschlag als zentrale Ma�nahmen aufgenommen, die von den Mitgliedstaaten umzusetzen sind.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 224/18



Vorschlag

Begr�ndung

1. Kontext des Vorschlags

- Gr�nde und Ziele des Vorschlags

- Koh�renz mit den bestehenden Vorschriften in diesem Bereich

- Koh�renz mit der Politik der Union in anderen Bereichen

2. Rechtsgrundlage, Subsidiarit�t und Verh�ltnism�ssigkeit

- Rechtsgrundlage

- Subsidiarit�t bei nicht ausschlie�licher Zust�ndigkeit

- Verh�ltnism��igkeit

- Wahl des Instruments

3. Ergebnisse der EX-POST-BEWERTUNG, der Konsultation der Interessentr�ger und der Folgenabsch�tzung

- Ex-post-Bewertung/Eignungspr�fungen bestehender Rechtsvorschriften

- Konsultation der Interessentr�ger

- Einholung und Nutzung von Expertenwissen

- Folgenabsch�tzung

5 Einwegkunststoffartikel

Szenario 2a - Geringere Auswirkungen auf die Verringerung der Meeresabf�lle

Szenario 2b - Mittlere Auswirkungen auf die Verringerung der Meeresabf�lle

Szenario 2c - Mittlere bis starke Auswirkungen auf die Verringerung der Meeresabf�lle gew�hlte Option

Szenario 2d - St�rkste Auswirkungen auf die Verringerung der Meeresabf�lle

5 Fangger�t

- Effizienz der Rechtsetzung und Vereinfachung

- Grundrechte

4. Auswirkungen auf den Haushalt

5. Weitere Angaben

- Durchf�hrungspl�ne sowie Monitoring-, Bewertungs- und Berichterstattungsmodalit�ten

- Erl�uternde Dokumente bei Richtlinien

- Ausf�hrliche Erl�uterung einzelner Bestimmungen des Vorschlags

Artikel 1
Ziele

Artikel 2
Geltungsbereich

Artikel 3
Begriffsbestimmungen

Artikel 4
Verbrauchsminderung

Artikel 5
Beschr�nkung des Inverkehrbringens

Artikel 6
Produktanforderungen

Artikel 7
Kennzeichnungsvorschriften

Artikel 8
Erweiterte Herstellerverantwortung

Artikel 9
Getrenntsammlung

Artikel 10
Sensibilisierungsma�nahmen

Artikel 11
Ma�nahmenkoordinierung

Artikel 12
Zugang zu Gerichten

Artikel 13
Angaben zur Durchf�hrungs�berwachung

Artikel 14
Sanktionen

Artikel 15
Evaluierung und �berpr�fung

Artikel 16
Ausschussverfahren

Artikel 17
Umsetzung

Artikel 18
Inkrafttreten

Artikel 19
Adressaten

ANNEX Anhang zum Vorschlag der Kommission f�r eine Richtlinie des Europ�ischen Parlaments und des Rates �ber die Verringerung der Auswirkungen bestimmter Kunststoffprodukte auf die Umwelt

Anhang

Teil
A Einwegkunststoffartikel im Sinne von Artikel 4 (Verminderung des Verbrauchs)

Teil
B Einwegkunststoffartikel im Sinne von Artikel 5 (Beschr�nkung des Inverkehrbringens)

Teil
C Einwegkunststoffartikel im Sinne von Artikel 6 (Produktanforderungen)

Teil
D Einwegkunststoffartikel im Sinne von Artikel 7 (Kennzeichnungsvorschriften)

Teil
E Einwegkunststoffartikel im Sinne von Artikel 8 (Erweiterte Herstellerverantwortung)

Teil
F Einwegkunststoffartikel im Sinne von Artikel 9 (Getrenntsammlung)

Teil
G Einwegkunststoffartikel im Sinne von Artikel 10 (Sensibilisierung)


 
 
 


Drucksache 470/13

... -Emissionen, insbesondere im Verkehrs- und Bausektor, hat entsprechend den EU-Verpflichtungen weiterhin hohe Priorit�t. Das Potenzial des Abfall- und Recyclingsektors sollte genutzt werden. Sch�tzungen zufolge w�rde eine vollst�ndige Umsetzung der EU-Abfallvorschriften zu j�hrlichen Einsparungen von 72 Mrd. EUR, einer Erh�hung des j�hrlichen Branchenumsatzes um 42 Mrd. EUR und mehr als 400 000 neuen Arbeitspl�tzen bis 2020 f�hren9.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 470/13



1. Einleitung

2. Allgemeine Bewertung

3. Wichtigste Aktionsschwerpunkte

Kasten 2: Beispiele f�r j�ngste Ma�nahmen zur Verlagerung der Steuerlast weg von wachstumsverzerrenden Steuergegenst�nden

Kasten 3: Beispiele f�r j�ngste Bem�hungen, Finanzmittel f�r Unternehmen leichter zug�nglich zu machen

Kasten 4: Beispiele f�r Ma�nahmen zur F�rderung der Wirtschaftst�tigkeit im Dienstleistungssektor

Kasten 5: Umsetzung der EU-Jugendgarantie

Kasten 6: Beispiele f�r aktuelle Ma�nahmen zur Verbesserung der Einhaltung von Steuervorschriften und der Steuerverwaltung

4. Fazit

Anhang 1
�berblick �ber die L�nderspezifischen Empfehlungen f�r 2013-2014

Anhang 2
�berblick �ber die Europa-2020-Ziele12 *L�nder, die ihr nationales Ziel im Verh�ltnis zu einem anderen Indikator als dem EU-Kernzielindikator angegeben haben


 
 
 


Drucksache 745/12

... 38. Den Abfall zur Ressource machen, wie dies im Fahrplan f�r Ressourceneffizienz gefordert wird, setzt die umfassende, EU-weite Umsetzung der EU-Abfallvorschriften sowie die strikte Anwendung der Abfallhierarchie und die Einbeziehung unterschiedlicher Abfalltypen voraus55. Zus�tzliche Ma�nahmen sind erforderlich, um das Pro-Kopf-Abfallaufkommen in absoluten Werten zu reduzieren, die energetische Verwendung auf nicht recyclierbare Materialien zu begrenzen, die Deponielagerung nach und nach abzuschaffen, qualitativ hochwertiges Recycling zu gew�hrleisten und M�rkte f�r sekund�re Rohstoffe zu erschlie�en. Gef�hrliche Abf�lle m�ssen so bewirtschaftet werden, dass wesentliche negative Auswirkungen f�r die menschliche Gesundheit und die Umwelt, wie auf dem Rio+20-Gipfel vereinbart, minimiert werden. Um dies zu erreichen, sollten in der EU sehr viel systematischer marktbasierte Instrumente eingesetzt werden, die der Abfallvermeidung, dem Abfallrecycling und der Wiederverwendung von Abf�llen Vorrang geben. Die Recycling-Hemmnisse auf dem europ�ischen Binnenmarkt sollten beseitigt, und existierende Ziele f�r die Vermeidung, die Wiederverwendung, das Recycling und die R�ckgewinnung von Abf�llen und sowie den Auslauf der Deponielagerung sollten mit Blick auf den �bergang zu einer "Kreislauf"- Wirtschaft, die durch die Kaskadennutzung von Ressourcen und ein Restm�llaufkommen von nahezu Null gekennzeichnet ist, �berpr�ft werden.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 745/12



Vorschlag

Begr�ndung

1. Inhalt des Vorschlags

2. Ergebnisse der Konsultation von Interessentr�gern und Folgenabsch�tzungen

3. Rechtliche Aspekte des Vorschlags

4. finanzielle Auswirkungen

Vorschlag

Artikel 1

Artikel 2

Artikel 3

Artikel 4

Anhang
Gut leben innerhalb der Belastbarkeitsgrenzen unseres Planeten: EIN Aktionsprogramm f�r die ZEIT BIS 2020

3 THEMENBEREICHE

Priorit�res Ziel 1: Schutz, Erhaltung und Verbesserung des Naturkapitals der EU

Priorit�res Ziel 2: �bergang der EU zu einem ressourceneffizienten, umweltschonenden und wettbewerbsf�higen CO2-armen Wirtschaftssystem

Priorit�res Ziel 3: Schutz der europ�ischen B�rger vor umweltbedingten Belastungen, Gesundheitsrisiken und Beeintr�chtigungen ihrer Lebensqualit�t

GEEIGNETE Rahmenbedingungen

Priorit�res Ziel 4: Maximierung der Vorteile aus dem Umweltrecht der EU

Priorit�res Ziel 5: Verbesserung der Faktengrundlage f�r die Umweltpolitik

Priorit�res Ziel 6: Sicherung von Investitionen f�r Umwelt- und Klimapolitik und angemessene Preisgestaltung

Priorit�res Ziel 7: Verbesserung der Einbeziehung von Umweltbelangen und der Politikkoh�renz

Bew�ltigung lokaler, REGIONALER und Globaler Herausforderungen

Priorit�res Ziel 8: F�rderung der Nachhaltigkeit der St�dte in der EU

Priorit�res Ziel 9: Verbesserung der F�higkeit der EU, wirksam auf regionale und globale Umwelt- und Klimaprobleme einzugehen

3 �berwachung


 
 
 


Drucksache 72/11

... - Ex-post-Bewertung des EU-Besitzstandes im Bereich Abfall, darunter eine Bewertung der Bereiche, in denen eine Anpassung der Rechtsvorschriften f�r verschiedene Abfallstr�me im Hinblick auf eine bessere Koh�renz m�glich w�re. Darunter fallen auch die Wirksamkeit von Ma�nahmen mit abschreckender Wirkung sowie Strafen f�r Verst��e gegen EU-Abfallvorschriften.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 72/11



1. Einf�hrung

2. Entwicklungen auf den weltweiten Grundstoffm�rkten

2.1. Entwicklungen auf den physischen M�rkten

2.1.1. Energie �l, Strom, Gas

2.1.2. Landwirtschaft und Sicherheit der Lebensmittelversorgung

2.1.3. Rohstoff

2.2. Zunehmende Verflechtung von Grundstoffm�rkten und entsprechenden Finanzm�rkten

3. Politische Reaktion der EU auf die Entwicklungen auf den Grundstoffm�rkten

3.1. Physische M�rkte

3.1.1. Energie �l, Strom, Gas

3.1.2. Landwirtschaft und Sicherheit der Lebensmittelversorgung

3.2. Regulierung der Finanzm�rkte

3.3. Das Zusammenspiel zwischen den Kassa- und Terminm�rkten f�r Grundstoffe

4. die Europ�ische Rohstoffinitiative

4.1. Ermittlung kritischer Rohstoffe

4.2. Umsetzung der EU-Strategie f�r den Handel mit Rohstoffen

4.3. Entwicklungsinstrumente

4.4. Neue Chancen durch Forschung, Innovation und Qualifikationen

4.5. Leitlinien f�r die Umsetzung der Natura-2000-Richtlinien

4.6. Gesteigerte Ressourceneffizienz und verbesserte Bedingungen f�r die R�ckgewinnung

5. K�nftige Ausrichtungen der Rohstoffinitiative

5.1. �berwachung kritischer Rohstoffe

5.2. Faire und dauerhafte Versorgung mit Rohstoffen von den Weltm�rkten 1. S�ule

5.2.1. Entwicklungspolitik und dauerhafte Versorgung mit Rohstoffen

5.2.2. Ausbau der Strategie f�r den Rohstoffhandel

5.3. F�rderung einer nachhaltigen Versorgung in der EU 2. S�ule

5.4. Steigerung der Ressourceneffizienz und F�rderung des Recycling 3. S�ule

5.5 Innovation: ein Querschnittsthema

6. die n�chsten Schritte

Anhang
Konzentration der Erzeugung von kritischen Rohstoffen, R�ckgewinnung und Substitutionsquoten


 
 
 


Drucksache 35/11

... Vollst�ndige Umsetzung der geltenden EU-Abfallvorschriften, insbesondere Erreichung der Recycling- und der Abfallreduzierungsziele.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 35/11



1. Einleitung: Warum ist Ressourceneffizienz wichtig

2. die Strategie Europa 2020 die Leitinitiative Ressourcenschonendes Europa

3. Nutzung von Synergien Abw�gung zwischen gegenl�ufigen Interessen

4. Komponenten der Leitinitiative Ressourcenschonendes Europa

5. Aufbau einer Wissensgrundlage Entwicklung eines koh�renten analytischen Ansatzes

6. Ressourceneffizienz - Ein immer wichtigeres weltweites Anliegen

7. Steuerung und �berwachung des Fortschritts

8. Schlussfolgerung

Anhang 1
F�r 2011 geplante Initiativen im Rahmen der Leitinitiative Ressourcenschonendes Europa10

Anhang 2
Grundlegende Modellrechnungsannahmen der EU und Parametervarianten


 
 
 


Drucksache 12/18 PDF-Dokument



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