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"EU-Futtermittelrechts"
Drucksache 417/1/14
Empfehlungen der Aussch�sse
Vorschlag f�r eine Verordnung des Europ�ischen Parlaments und des Rates �ber die Herstellung, das Inverkehrbringen und die Verwendung von Arzneifuttermitteln sowie zur Aufhebung der Richtlinie 90/167 /EWG des Rates - COM(2014) 556 final
... 3. Der Bundesrat bittet die Bundesregierung, sich daf�r einzusetzen, dass in den F�llen, in denen das fachlich geboten ist, entweder auf die bestehenden Rechtsvorschriften des europ�ischen Futtermittelrechts verwiesen wird oder der gleiche Wortlaut verwendet wird, da allgemeine Bestimmungen des EU-Futtermittelrechts (zum Beispiel Verordnung (EG) Nr.
Drucksache 627/11
Verordnung des Bundesministeriums f�r Ern�hrung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz
Erste Verordnung zur �nderung der Zweiundvierzigsten Verordnung zur �nderung der Futtermittelverordnung
... Die Wirtschaft, hier insbesondere die mittelst�ndischen Unternehmen, werden durch diese Regelung nicht mit Kosten belastet, da lediglich durch die Neuordnung des EU-Futtermittelrechts im Bereich der unerw�nschten Stoffe erforderlich werdende strukturelle Anpassungen des nationalen Rechts vorgenommen und dabei in der Sache die bisherigen Regelungen fortgef�hrt werden. Auswirkungen auf die Einzelpreise sowie Auswirkungen auf das allgemeine Preisniveau und das Verbraucherpreisniveau sind nicht zu erwarten.
A. Problem und Ziel
B. L�sung
C. Alternativen
D. Haushaltsausgaben ohne Erf�llungsaufwand
E. Erf�llungsaufwand
1. B�rgerinnen und B�rger
2. Wirtschaft
3. Verwaltung
F. Weitere Kosten
Verordnung
Erste Verordnung
Artikel 1
Artikel 2
Begr�ndung
I. Gr�nde f�r �nderung der Verordnung
II. Kosten / Erf�llungsaufwand
Anlage Stellungnahme des Nationalen Normenkontrollrates gem. � 6 Abs. 1 NKRG: NKR-Nr. 1812: Erste Verordnung zur �nderung der Zweiundvierzigsten Verordnung zur �nderung der Futtermittelverordnung
Drucksache 302/11
Verordnung des Bundesministeriums f�r Ern�hrung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz
Einundvierzigste Verordnung zur �nderung der Futtermittelverordnung
... Die Wirtschaft, hier insbesondere die mittelst�ndischen Unternehmen, werden durch diese Regelung nicht mit Kosten belastet, da lediglich durch die �nderung des EU-Futtermittelrechts im Bereich der Futtermittel f�r besondere Ern�hrungszwecke erforderlich werdende Anpassungen des nationalen Rechts vorgenommen werden.
A. Problem und Ziel
B. L�sung
C. Alternativen
D. Finanzielle Auswirkungen auf die �ffentlichen Haushalte
1. Haushaltsausgaben ohne Vollzugsaufwand
2. Vollzugsaufwand
E. Sonstige Kosten
F. B�rokratiekosten
Verordnung
Einundvierzigste Verordnung
Artikel 1
� 2 Probenahme
� 3 Unterrichtung des Herstellers
� 10 Inverkehrbringen bestimmter Di�tfuttermittel
Artikel 2 Inkrafttreten
Begr�ndung
I. Allgemeiner Teil
4 B�rokratiekosten
a Informationspflicht f�r Unternehmen
b Informationspflicht f�r die Verwaltung
II. Besonderer Teil
Zu Artikel 1
Zu Nummer 1
Zu Nummer 2
Zu Nummer 3
Zu Nummer 9
Zu Nummer 10
Zu Artikel 2
Anlage Stellungnahme des Nationalen Normenkontrollrates gem. � 6 Abs. 1 NKRG: NKR-Nr. 1691: Einundvierzigste Verordnung zur �nderung der Futtermittelverordnung
Suchbeispiele:
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Abfall ,
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Anlagentechnik ,
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Biotechnologie ,
Energienutzung ,
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Natur -,
Pflanzen -,
Tierschutz ,
Boden/Altlasten ,
Störfallprävention&Katastrophenschutz ,
Chemikalien ,
Umweltmanagement sowie
Arbeitsschutz
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