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4 gefundene Dokumente zum Suchbegriff

"EU-Futtermittelrechts"


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Drucksache 417/1/14

... 3. Der Bundesrat bittet die Bundesregierung, sich daf�r einzusetzen, dass in den F�llen, in denen das fachlich geboten ist, entweder auf die bestehenden Rechtsvorschriften des europ�ischen Futtermittelrechts verwiesen wird oder der gleiche Wortlaut verwendet wird, da allgemeine Bestimmungen des EU-Futtermittelrechts (zum Beispiel Verordnung (EG) Nr.

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Drucksache 417/1/14




Zur Vorlage allgemein

Zu Artikel 2

Zu Artikel 5

Zu Artikel 7

Zu Artikel 8

Zu Artikel 15

Zu Artikel 16

Zu Anhang IV

Vorlagenbezogene Vertreterbenennung


 
 
 


Drucksache 627/11

... Die Wirtschaft, hier insbesondere die mittelst�ndischen Unternehmen, werden durch diese Regelung nicht mit Kosten belastet, da lediglich durch die Neuordnung des EU-Futtermittelrechts im Bereich der unerw�nschten Stoffe erforderlich werdende strukturelle Anpassungen des nationalen Rechts vorgenommen und dabei in der Sache die bisherigen Regelungen fortgef�hrt werden. Auswirkungen auf die Einzelpreise sowie Auswirkungen auf das allgemeine Preisniveau und das Verbraucherpreisniveau sind nicht zu erwarten.

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Drucksache 627/11




A. Problem und Ziel

B. L�sung

C. Alternativen

D. Haushaltsausgaben ohne Erf�llungsaufwand

E. Erf�llungsaufwand

1. B�rgerinnen und B�rger

2. Wirtschaft

3. Verwaltung

F. Weitere Kosten

Verordnung

Erste Verordnung

Artikel 1

Artikel 2

Begr�ndung

I. Gr�nde f�r �nderung der Verordnung

II. Kosten / Erf�llungsaufwand

Anlage
Stellungnahme des Nationalen Normenkontrollrates gem. � 6 Abs. 1 NKRG: NKR-Nr. 1812: Erste Verordnung zur �nderung der Zweiundvierzigsten Verordnung zur �nderung der Futtermittelverordnung


 
 
 


Drucksache 302/11

... Die Wirtschaft, hier insbesondere die mittelst�ndischen Unternehmen, werden durch diese Regelung nicht mit Kosten belastet, da lediglich durch die �nderung des EU-Futtermittelrechts im Bereich der Futtermittel f�r besondere Ern�hrungszwecke erforderlich werdende Anpassungen des nationalen Rechts vorgenommen werden.

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Drucksache 302/11




A. Problem und Ziel

B. L�sung

C. Alternativen

D. Finanzielle Auswirkungen auf die �ffentlichen Haushalte

1. Haushaltsausgaben ohne Vollzugsaufwand

2. Vollzugsaufwand

E. Sonstige Kosten

F. B�rokratiekosten

Verordnung

Einundvierzigste Verordnung

Artikel 1

� 2
Probenahme

� 3
Unterrichtung des Herstellers

� 10
Inverkehrbringen bestimmter Di�tfuttermittel

Artikel 2
Inkrafttreten

Begr�ndung

I. Allgemeiner Teil

4 B�rokratiekosten

a Informationspflicht f�r Unternehmen

b Informationspflicht f�r die Verwaltung

II. Besonderer Teil

Zu Artikel 1

Zu Nummer 1

Zu Nummer 2

Zu Nummer 3

Zu Nummer 9

Zu Nummer 10

Zu Artikel 2

Anlage
Stellungnahme des Nationalen Normenkontrollrates gem. � 6 Abs. 1 NKRG: NKR-Nr. 1691: Einundvierzigste Verordnung zur �nderung der Futtermittelverordnung


 
 
 


Suchbeispiele:


Informationssystem - umwelt-online
Internet

Das Informationssystem umfaßt alle bei umwelt-online implementierten Dateien zu den Umweltmedien/Bereichen: Abfall, Allgemeines, Anlagentechnik, Bau, Biotechnologie, Energienutzung, Gefahrgut, Immissionsschutz, Lebensmittel & Bedarfsgegenstände, Natur-, Pflanzen-, Tierschutz, Boden/Altlasten, Störfallprävention&Katastrophenschutz, Chemikalien, Umweltmanagement sowie Arbeitsschutz einschließlich des zugehörigen EU-Regelwerkes. Das Informationssystem wird kontinierlich entsprechend den Veröffentlichungen des Gesetzgebers aktualisiert.

Mit dem Lizenzerwerb wird die Nutzungsberechtigung des umwelt-online Informationssystems und die Nutzung des individuellen umwelt-online Rechtskatasters zum Nachweis der Rechtskonformität des Umweltmanagementsystems gemäß der DIN ISO 14001 bzw. der Ökoauditverordnung (EG)1221/2009, des Arbeitsschutzmanagementsystems gemäß OHSAS 18001 sowie des Energiemanagementsystems gemäß DIN ISO 50001 erworben.