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"EU-Marktmissbrauchsrichtlinie"


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0018/05
Drucksache 18/05

... Mit der vorliegenden Verordnung sollen weitere Teile der EU-Marktmissbrauchsrichtlinie (2003/6/EG) sowie der auf der Grundlage dieser Richtlinie ergangenen Durchführungsrichtlinien der Kommission (2003/124/EG und 2004/72/EG) in nationales Recht umgesetzt werden.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 18/05



A. Zielsetzung

B. Lösung

C. Alternativen

D. Kosten

E. Sonstige Kosten

F. Gleichstellungspolitische Auswirkungen

§ 1
Anwendungsbereich

§ 2
Bewertungserhebliche Umstände

§ 3
Falsche oder irreführende Signale oder künstliches Preisniveau

§ 5
Handlungen im Einklang mit europäischem Recht

§ 6
Anerkennung ausländischer Stabilisierungsregeln

§ 7
Verfahren zur Anerkennung einer zulässigen Marktpraxis

§ 8
Kriterien

§ 9
Beteiligung von Marktteilnehmern, Behörden und ausländischen Stellen

§ 10
Bekanntgabe

§ 11
Inkrafttreten, Außerkrafttreten

Begründung

A. Allgemeiner Teil

B. Besonderer Teil

Zu Teil 1

Zu § 1

Zu § 2

Zu § 3

Zu § 4

Zu Teil 3

Zu § 5

Zu § 6

Zu Teil 4

Zu § 7

Zu § 8

Zu § 10

Zu Teil 5

Zu § 11


 
 
 


Drucksache 579/06 PDF-Dokument



Suchbeispiele:

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