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6 gefundene Dokumente zum Suchbegriff

"EU-Menschenrechtspolitik"


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0734/10
0408/07
0694/07
0493/06
0454/06
0518/05
Drucksache 734/10

... 18. verweist darauf, dass die vollständige Abschaffung der Todesstrafe weiterhin eine der wichtigsten Zielvorgaben der EU-Menschenrechtspolitik darstellt; vertritt die Auffassung, dass dieses Ziel nur durch eine enge Zusammenarbeit zwischen den Staaten, durch Bildungsmaßnahmen, Sensibilisierungskampagnen, Effizienz und Effektivität erreicht werden kann;



Drucksache 408/07

... 131. begrüßt die laufende Arbeit des Rates und der Kommission, die sich darum bemühen, die Kohärenz zwischen der EU-Menschenrechtspolitik und anderen internationalen Politikbereichen zu stärken; hält es für die Verfolgung einer glaubwürdigen EU-Menschenrechtspolitik für ausschlaggebend, dass eine solche Kohärenz gestärkt wird; hält es für erforderlich, dass Europa zukünftig mit einer Stimme spricht; billigt das zentrale Thema des EU-Menschenrechtsforums mit dem Titel "

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Drucksache 408/07



Der EU-Jahresbericht 2006 zur Menschenrechtslage in der Welt von Rat und Kommission erstellt

Tätigkeiten von Rat und Kommission in Menschenrechtsfragen in internationalen Foren

Umsetzung der Leitlinien der EU über die Menschenrechte

2 Todesstrafe

Folter und andere grausame, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung

Kinder und bewaffnete Konflikte

2 Menschenrechtsverteidiger

Leitlinien für den Menschenrechtsdialog und anerkannte Konsultationen mit Drittländern

Allgemeine Überprüfung der Tätigkeiten des Rates und der Kommission, einschließlich der Bilanz der beiden Präsidentschaften

Die Außenhilfeprogramme der Kommission Das Europäische Instrument für Demokratie und Menschenrechte EIDHR

Hilfsprogramme allgemein

Einbeziehung von Menschenrechts- und Demokratieklauseln in Abkommen mit Drittländern

Durchgehende Berücksichtigung von Menschenrechtsfragen Mainstreaming

Erfolge der Interventionen des Europäischen Parlaments in Menschenrechtsfällen

Für die Arbeit im Bereich der Menschenrechte zur Verfügung stehende Ressourcen


 
 
 


Drucksache 694/07

... 37. nimmt die Bemühungen des Rates zur Kenntnis, die Hauptproblembereiche im Zusammenhang mit den Dialogen und Konsultationen der Europäischen Union über Menschenrechtsbelange zu harmonisieren, damit sie als Grundlage für die Aufstellung von Bezugswerten zur Bewertung des Fortschritts dienen können, um die Dialoge und Konsultationen über Menschenrechtsbelange und alle Instrumente der EU-Menschenrechtspolitik kohärenter und einheitlicher zu machen;

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Drucksache 694/07



A. Verstärkung der Kohärenz der Dialoge und Konsultationen zu Menschenrechtsfragen

Verbesserung der Zusammenarbeit zwischen den Organen

Empfehlungen an den Rat

Empfehlungen an die Kommission

Verstärkte Koordinierung mit anderen Staaten und internationalen Organisationen

B. Verstärkung der Transparenz und Öffentlichkeitswirkung von Dialogen und Konsultationen über Menschenrechtsfragen

C. Stärkere Einbindung des Europäischen Parlaments

D. Funktionsweise der einzelnen Formen der Dialoge und Konsultationen über Menschenrechtsfragen

1. Strukturierte Dialoge

– Der strukturierte Dialog mit China:

– Der strukturierte Dialog mit dem Iran:

2. Konsultationen mit Russland:

3. Dialoge im Rahmen eines Abkommens

– Dialoge im Rahmen des Abkommens von Cotonou

– Dialoge mit Zentralasien

– Dialoge auf der Grundlage eines Partnerschafts- und Kooperationsabkommens im Rahmen der Nachbarschaftspolitik

– Dialoge mit Lateinamerika

– Dialoge auf der Grundlage von Handels- und Kooperationsabkommen

4. Ad-hoc-Dialoge

5. Dialoge mit gleich gesinnten Ländern Kanada, Vereinigte Staaten von Amerika, Japan, Neuseeland

6. Politische Dialoge mit Drittländern, in die der Aspekt der Menschenrechte aufgenommen werden soll

Rechte der Frau in Dialogen und Konsultationen über Menschenrechtsfragen


 
 
 


Drucksache 493/06

... – unter Hinweis auf seine Entschließung vom 18. Mai 2006 zur Lage der Menschenrechte in der Welt und die EU-Menschenrechtspolitik 20054,



Drucksache 454/06

... 86. begrüßt die Tatsache, dass sich Rat und Kommission darum bemühen, die Kohärenz zwischen der EU-Menschenrechtspolitik und anderen internationalen Politiken zu stärken; hält es für die Verfolgung einer glaubwürdigen EU-Menschenrechtspolitik für ausschlaggebend, dass diese Verbindungen gestärkt werden;

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Drucksache 454/06



Der Jahresbericht des Rates

Tätigkeiten der Europäischen Union während der beiden Vorsitze

Leistung von Rat und Kommission in Menschenrechtsfragen in internationalen Foren

Überprüfung der Politik- und Menschenrechtsdialoge und -konsultationen sowie des allgemeinen politischen Dialogs der Europäischen Union mit Drittländern

Hilfsprogramme allgemein

Prüfung der Umsetzung der Menschenrechts- und Demokratieklauseln

Systematische Berücksichtigung von Menschenrechtsfragen

Mainstreaming der Menschenrechte

Erfolge der Interventionen des Europäischen Parlaments in Menschenrechtsfällen

Für die Arbeit im Bereich der Menschenrechte zur Verfügung stehende Ressourcen, einschließlich im Sekretariat des Rates


 
 
 


Drucksache 518/05

... Das Konzept einer Menschenrechtsagentur fand auch in das am 4./5. November 2004 angenommene „Haager Programm zur Stärkung von Freiheit, Sicherheit und Recht in der Europäischen Union“ Eingang. Am 16./17. Dezember 2004 rief der Europäische Rat zur weiteren Umsetzung der Vereinbarung über die Errichtung einer EU-Agentur für Menschenrechte auf, die im Hinblick auf die Verbesserung der Kohärenz und Schlüssigkeit der EU-Menschenrechtspolitik eine wichtige Rolle übernehmen werde. Entsprechend der Mitteilung „Strategische Ziele 2005-2009, Europa 2010: Eine Partnerschaft für die Erneuerung Europas - Wohlstand, Solidarität und Sicherheit“, die die Kommission am 26. Januar 2005 annahm, muss dem Schutz der Grundrechte mit der Errichtung einer Europäischen Agentur für Grundrechte oberste Priorität im europäischen Handeln zukommen.

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Drucksache 518/05



1 Hintergrund der Vorschläge

2 Konsultation Interessierter Kreise und Folgenabschätzung

3 rechtliche Elemente des Vorschlags

4 finanzielle Auswirkungen

5 ZUSÄTZLICHE Angaben

Vorschlag

Kapitel 1
Gegenstand, ZIEL, Anwendungsbereich, Aufgaben und Tätigkeitsbereiche

Artikel 1
Gegenstand

Artikel 2
Ziel

Artikel 3
Anwendungsbereich

Artikel 4
Aufgaben

Artikel 5
Tätigkeitsbereiche

Kapitel 2
ARBEITSMETHODEN und Zusammenarbeit

Artikel 6
Arbeitsmethoden

Artikel 7
Beziehungen zu relevanten Einrichtungen, Ämtern und Agenturen der Gemeinschaft

Artikel 8
Zusammenarbeit mit Organisationen auf Ebene der Mitgliedstaaten und auf europäischer Ebene

Artikel 9
Zusammenarbeit mit dem Europarat

Kapitel 3
Organisation

Artikel 10
Zusammensetzung der Agentur Die Agentur besteht aus:

Artikel 11
Verwaltungsrat

Artikel 12
Exekutivausschuss

Artikel 13
Direktor

Artikel 14
Grundrechteforum

Kapitel 4
Arbeitsweise

Artikel 15
Unabhängigkeit und öffentliches Interesse

Artikel 16
Zugang zu Dokumenten

Artikel 17
Datenschutz

Artikel 18
Verwaltungskontrolle

Kapitel 5
Finanzbestimmungen

Artikel 19
Aufstellung des Haushaltsplans

Artikel 20
Ausführung des Haushaltsplans

Artikel 21
Betrugsbekämpfung

Kapitel 6
allgemeine Bestimmungen

Artikel 22
Rechtsstellung und Sitz

Artikel 23
Personal

Artikel 24
Sprachenregelung

Artikel 25
Vorrechte und Befreiungen

Artikel 26
Zuständigkeit des Gerichtshofes

Artikel 27
Beteiligung von Bewerberländern oder potenziellen Bewerberländern

Artikel 28
Tätigkeiten im Rahmen von Titel VI des Vertrags über die Europäische Union

Kapitel 7
Schlussbestimmungen

Artikel 29
Verfahren

Artikel 30
Übergangsregelungen

Artikel 31
Bewertungen

Artikel 32
Überprüfung

Artikel 33
Aufnahme der Tätigkeit der Agentur

Artikel 34
Aufhebung

Artikel 35
Inkrafttreten und Anwendung

Vorschlag

Artikel 1

Artikel 2

Artikel 3


 
 
 


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