"EU-Sicht"

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Sichere 5G-Einführung in der EU - Umsetzung des EU-Instrumentariums - COM(2020) 50 final
  
  
  
  

... Auf der Grundlage dieser nationalen Risikobewertungen veröffentlichte die NIS-Kooperationsgruppe, die aus Vertretern der Mitgliedstaaten, der Kommission und der ENISA besteht, am 9. Oktober 2019 einen Bericht über die EU-weit koordinierte Risikobewertung zur Cybersicherheit in 5G-Netzen13. Darin werden die Hauptbedrohungen und deren Verursacher, die anfälligsten Anlagen und Einrichtungen sowie die wichtigsten Schwachstellen (technischer und anderer Art) aufgezeigt, von denen 5G-Netze betroffen sind. Auf dieser Grundlage werden in dem Bericht auch Risikokategorien genannt, die aus EU-Sicht von strategischer Bedeutung sind. Diese werden anhand konkreter Risikoszenarien veranschaulicht, die für die verschiedenen Einrichtungen und Anlagen relevante Kombinationen der verschiedenen Parameter (Schwachstellen, Bedrohungen und deren Verursacher) darstellen (siehe Anlage).

• Empfehlungen der Ausschüsse
  Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates mit gemeinsamen Bestimmungen für den Europäischen Fonds für regionale Entwicklung, den Europäischen Sozialfonds Plus, den Kohäsionsfonds und den Europäischen Meeres- und Fischereifonds sowie mit Haushaltsvorschriften für diese Fonds und für den Asyl- und Migrationsfonds, den Fonds für die innere Sicherheit und das Instrument für Grenzmanagement und Visa
  
  
  
  

... 144. Der Bundesrat schätzt, dass es zu einem verstärkten Einsatz von Pauschalen kommen wird. Es werden verschiedene Obergrenzen für Pauschalen im Förderzeitraum 2021 bis 2027 eingeführt, die aus EU-Sicht keiner separaten Herleitung bedürfen. Die Grenze für Pflichtpauschalierungen wurde auf 200.000 Euro Gesamtkosten festgelegt, die bisher 100.000 Euro für öffentliche Unterstützungen beträgt.

• Beschluss des Bundesrates
  Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates mit gemeinsamen Bestimmungen für den Europäischen Fonds für regionale Entwicklung, den Europäischen Sozialfonds Plus, den Kohäsionsfonds und den Europäischen Meeres- und Fischereifonds sowie mit Haushaltsvorschriften für diese Fonds und für den Asyl- und Migrationsfonds, den Fonds für die innere Sicherheit und das Instrument für Grenzmanagement und Visa
  
  
  
  

... 89. Der Bundesrat begrüßt die vorgeschlagene Ausdehnung von Pauschalierungen zur Verringerung des Verwaltungsaufwandes. Er schätzt, dass es zu einem verstärkten Einsatz von Pauschalen kommen wird. Es werden verschiedene Obergrenzen für Pauschalen im Förderzeitraum 2021 bis 2027 eingeführt, die aus EU-Sicht keiner separaten Herleitung bedürfen. Die Grenze für Pflichtpauschalierungen wurde auf 200.000 Euro Gesamtkosten festgelegt, die bisher 100.000 Euro für öffentliche Unterstützungen beträgt.

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Initiative "Chancen für junge Menschen" KOM (2011) 933 endg.
  
  

... - Durch Überprüfung nationaler Maßnahmen und Erfolge, wobei die Prioritäten aus EU-Sicht hervorgehoben und Handlungslinien auf der Grundlage bewährter Verfahren vorgeschlagen werden: Dies geschieht durch Prüfung und Koordinierung der Wirtschafts-, Beschäftigungs-, Bildungs- und Sozialpolitik im Kontext der Strategie Europa 2020, und zwar auf Jahresbasis über das Europäische Semester für die Koordinierung der Wirtschaftspolitik.

Drucksache 32/14

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Umgang mit den Konsequenzen des Entzugs des Wahlrechts von Unionsbürgern, die von ihrem Recht auf Freizügigkeit Gebrauch machen - COM(2014) 33 final
  

Drucksache 99/20

• Verordnung des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur
  Verordnung zur Umsetzung der technischen Säule des vierten Eisenbahnpakets der Europäischen Union