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"EU-Strategie"
Drucksache 309/11 Unterrichtung durch die Europäische Kommission244 endg. ... Diverse existierende bzw. geplante politische Initiativen werden zur Verwirklichung der Biodiversitätsziele beitragen. So wird dem Klimawandel, der die Biodiversität spürbar und in zunehmendem Maße belastet und zur Veränderung von Lebensräumen und Ökosystemen führen wird, durch ein umfassendes Maßnahmenbündel der EU begegnet, das 2009 verabschiedet wurde. Auch die Verwirklichung des 2°C-Ziels in Bezug auf die Erderwärmung ist unerlässlich, wenn der Biodiversitätsverlust eingedämmt werden soll. Die Kommission plant, bis 2013 eine EU-Strategie für die Anpassung an den Klimawandel zu verabschieden.
1. Einleitung
2. eine neue Grundlage für die Biodiversitätspolitik der EU
2.1. Ein doppeltes Handlungsmandat
2.2. Wertbestimmung unseres Naturkapitals seiner Vielfachen Vorteile
2.3. Biodiversitätswissen als Grundlage
3. Ein Handlungsrahmen für das kommende Jahrzehnt
3.1. Erhaltung Wiederherstellung der Natur
Einzelziel 1
3.2. Erhaltung Verbesserung der Ökosysteme ihrer Dienstleistungen
Einzelziel 2
3.3. Sicherstellung einer nachhaltigen Landwirtschaft, Forstwirtschaft Fischerei
Einzelziel 3*
Einzelziel 4
3.4. Bekämpfung invasiver Gebietsfremder Arten
Einzelziel 5
3.5. Bewältigung der Globalen Biodiversitätskrise
Einzelziel 6
3.6. Beiträge anderer Umweltmassnahmen Umweltinitiativen
4. Wir sitzen alle im selben Boot
4.1. Partnerschaften zum Schutz der Biodiversität
4.2. Mobilisierung von Mitteln zur Förderung des Schutzes von Biodiversität Ökosystemdienstleistungen
4.3. eine Gemeinsame Umsetzungsstrategie für die EU
5. Folgemassnahmen
Anhang
Einzelziel 1: Vollständige Umsetzung der Vogelschutz- und der HABITAT-Richtlinie
Maßnahme 1: Vollendung des Natura-2000-Netzes und Sicherstellung seiner ordnungsgemäßen Bewirtschaftung
Maßnahme 2: Sicherstellung einer angemessenen Finanzierung für Natura-2000-Gebiete
Maßnahme 3: Verstärkung der Sensibilisierung und Einbindung von Interessenträgern und Verbesserung der Durchsetzung
Maßnahme 4: Verbesserung und Rationalisierung von Überwachung und Berichterstattung
Einzelziel 2: Erhaltung Wiederherstellung von Ökosystemen Ökosystemdienstleistungen
Maßnahme 5: Verbesserung der Kenntnisse über Ökosysteme und Ökosystemdienstleistungen in der EU
Maßnahme 6: Festlegung von Prioritäten für die Wiederherstellung von Ökosystemen und Förderung der Nutzung grüner Infrastrukturen
Maßnahme 7: Vermeidung von Nettoverlusten an Biodiversität und Ökosystemdienstleistungen
Einzelziel 3: ERHÖHUNG des Beitrags von Land- und Forstwirtschaft zur Erhaltung Verbesserung der Biodiversität
Maßnahme 8: Verstärkung der Direktzahlungen für öffentliche Umweltgüter im Rahmen der Gemeinsamen Agrarpolitik der EU
Maßnahme 9: Bessere Ausrichtung der ländlichen Entwicklung auf die Erhaltung der Biodiversität
Maßnahme 10: Erhaltung der genetischen Vielfalt der europäischen Landwirtschaft
Maßnahme 11: Förderung des Schutzes und der Verbesserung der Waldbiodiversität durch Waldbesitzer
Maßnahme 12: Einbeziehung von Biodiversitätsmaßnahmen in Waldbewirtschaftungspläne
Einzelziel 4: Sicherstellung der nachhaltigen Nutzung von Fischereiressourcen
Maßnahme 13: Verbesserung der Bewirtschaftung befischter Bestände
Maßnahme 14: Eliminierung negativer Auswirkungen auf Fischbestände, Arten, Lebensräume und Ökosysteme
Einzelziel 5: Bekämpfung invasiver Gebietsfremder Arten
Maßnahme 15: Verschärfung der Pflanzen- und Tiergesundheitsvorschriften der EU
Maßnahme 16: Einführung eines speziellen Instruments für invasive gebietsfremde Arten
Einzelziel 6: Beitrag zur Vermeidung des Globalen Biodiversitätsverlustes
Maßnahme 17: Verringerung der indirekten Ursachen des Biodiversitätsverlustes
Maßnahme 18: Mobilisierung zusätzlicher Ressourcen für die Erhaltung der globalen Biodiversität
Maßnahme 19: „Biodiversitätsgerechte“ EU-Entwicklungszusammenarbeit
Maßnahme 20: Regelung des Zugangs zu genetischen Ressourcen und des angemessenen und fairen Ausgleichs der Vorteile aus ihrer Nutzung
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Drucksache 143/11 Unterrichtung durch die Europäische Kommission2 -armen Wirtschaft bis 2050 KOM (2011) 112 endg. ... 12. Arbeitsprogramm der Kommission für 2011, EU-Strategie und –Aktionsplan für eine nachhaltige Bioökonomie bis 2020.
Mitteilung
1. Die wesentlichen Herausforderungen für Europa
2. Etappenziele bis 2050
Modellierungskonzept für den Fahrplan bis 2050
Abbildung 1: Wege zur Verringerung der THG-Emissionen in der EU um 80 % 100 % = 1990
3. CO2–sparende Innovation: Ein Überblick über die Sektoren
Tabelle
Ein sicherer und wettbewerbsfähiger Stromsektor ohne jeglichen CO2-Ausstoß
Nachhaltige Mobilität durch Kraftstoffeffizienz, Elektrifizierung und geeignete Preisgestaltung
Bebaute Umwelt
Industriesektoren, einschließlich energieintensiver Industriezweige
Nachhaltige Produktivitätssteigerung bei der Landnutzung
4. In eine CO2-arme Zukunft investieren
Ein erheblicher Anstieg von Kapitalinvestitionen
Verringerung der Energieausgaben der EU und ihrer Abhängigkeit von der Einfuhr fossiler Brennstoffe
Neue Arbeitsplätze
Verbesserung der Luftqualität und der Gesundheit
5. Die internationale Dimension
6. Fazit
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Drucksache 802/1/11 Empfehlungen der Ausschüsse1198/2006 des Rates und (EG) Nr. 861/2006 des Rates sowie der Verordnung (EU) Nr. .../2011 des Rates über die integrierte Meerespolitik COM(2011) 804 final; Ratsdok. 17870/11 ... 6. Der Bundesrat betont auch die Bedeutung des Verarbeitungs- und Vermarktungssektors für den Erhalt von Arbeitsplätzen in der Gemeinschaft. In diesem Zusammenhang werden die Ziele der EU-Strategie 2020 nur zu erreichen sein, wenn die Förderung von Verarbeitung und Vermarktung im Bereich der Aquakultur- und Meeresprodukte weiterhin möglich ist. Diese Bereiche sind neben Fang und Erzeugung in Deutschland entscheidend für die Steigerung der Wettbewerbsfähigkeit und das Überleben der deutschen Fischwirtschaft.
Drucksache 142/11 Unterrichtung durch die Europäische Kommission109 endg. ... Energieeffizienz ist ein zentrales Element der EU-Strategie Europa 2020 für intelligentes, nachhaltiges und integratives Wachstum1 und des Übergangs zur einer ressourceneffizienten Wirtschaft. Energieeffizienz 2 ist eine der kosteneffektivsten Möglichkeiten, die Energieversorgungssicherheit zu verbessern und die Emissionen von Treibhausgasen und anderen Schadstoffen zu senken. In vielerlei Hinsicht kann Energieeffizienz als Europas größte Energieressource betrachtet werden 3 . Daher hat die Union sich für 2020 das Ziel gesetzt, 20 % ihres Primärenergieverbrauchs gegenüber den Prognosen 4 einzusparen, und daher wurde dieses Ziel in der Mitteilung der Kommission „Energie 2020“5 als ein wichtiger Schritt zur Erreichung unserer langfristigen Energie- und Klimaschutzziele herausgestellt.
1. Ein neuer Plan für Energieeffizienz
2. Öffentlicher Sektor: mit gutem Beispiel Vorangehen
3. Den Weg für Gebäude mit niedrigem Energieverbrauch bereiten
4. Energieeffizienz für eine wettbewerbsfähige Europäische Industrie
5. Geeignete Nationale Europäische finanzielle Unterstützung
6. Einsparungen für Verbraucher
7. Verkehr
8. Ein Rahmen für Nationale Bemühungen
9. Schlussfolgerungen
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Drucksache 89/11 Unterrichtung durch das Europäische Parlament ... Erklärung des Europäischen Parlaments vom 16. Dezember 2010 zu einer EU-Strategie zur Bekämpfung der Obdachlosigkeit 43
Entschließung
Bewertung des geltenden Rechtsrahmens/rechtsetzungsunabhängigen Rahmens
Fragen im Zusammenhang mit der Weiterentwicklung des Internet/der neuen Technologien
Schutz schutzbedürftiger Kategorien
Gewährleistung der Gleichstellung von Frauen und Männern und der menschlichen Würde in der Werbung
Schulung/Aufklärung der unterschiedlichen Akteure
Entschließung
Eine neue EU-Strategie
Internationale Hilfe - Gebrauch und Missbrauch
Der Friedensprozess
Polizei und Rechtsstaatlichkeit
3 Drogen
Entschließung
Entschließung
Erklärung des Europäischen Parlaments vom 16. Dezember 2010 über eine stärkere Unterstützung des Breitensports durch die Europäische Union
Erklärung des Europäischen Parlaments vom 16. Dezember 2010 zu einer EU-Strategie zur Bekämpfung der Obdachlosigkeit
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Drucksache 720/11 Unterrichtung durch die Europäische Kommission702 endg. ... Angesichts unserer Europa-2020-Ziele und unter Berücksichtigung dieser Bedenken in der Öffentlichkeit wird in der vorliegenden Mitteilung vorgeschlagen, die KMU zur Verfügung stehenden derzeitigen Förderstrukturen zu überprüfen, es werden die wichtigsten Problembereiche ermittelt und eine Reihe von Maßnahmen vorgeschlagen, bei denen Aktionen auf europäischer Ebene am meisten Mehrwert beitragen können; darüber hinaus werden Leitlinien für den kohärentesten und effizientesten Einsatz knapper finanzieller Mittel auf prioritären Märkten wie China, Brasilien, Indien, Russland, Vereinigte Staaten oder Japan formuliert. In der Mitteilung sollen eine kohärentere und effektivere EU-Strategie zur Förderung der KMU auf den Auslandsmärkten festgelegt und bessere Möglichkeiten vorgeschlagen werden, diesen Firmen einschlägige Informationen zukommen zu lassen und sie bei ihren Bemühungen um die Erschließung neuer Märkte und bei der Suche nach passenden Partnern zu unterstützen, so dass die vorhandenen Mittel besser genutzt werden. In diesem Zusammenhang ist es äußerst wichtig, die Besonderheiten von KMU zu berücksichtigen, vor allem was die Größe und den Wirtschaftszweig angeht; auch die besonderen Schwierigkeiten, die sich für Kleinstunternehmen stellen, sind ins Auge zu fassen. Das übergeordnete Leitmotiv dieser Mitteilung lautet, Synergien zu schaffen und dazu zu ermutigen, sich gemeinsam um mehr Effizienz und die Schließung von Lücken zwischen bestehenden Aktivitäten zu bemühen, durch die mit Mitteln des privaten Sektors, der Mitgliedstaaten und der EU bereits KMU in Drittländern unterstützt werden.
Mitteilung
1. Einleitung
2. Politischer Hintergrund: Bestehender Rahmen der KMU-Unterstützung
2.1. Auf EU-Ebene ergriffene Maßnahmen inner- und außerhalb Europas16
2.2. Maßnahmen der Mitgliedstaaten22
2.3. Fazit: Kosteneffizienz muss erhöht werden
3. Die wichtigsten Herausforderungen für Internationalisierungswillige KMU
4. Eine EU-Strategie zur Förderung der INTERNATIONALISIERUNG von KMU
4.1. Die Ziele der EU für eine Strategie der Unternehmensförderung
4.2. Erreichung unserer Ziele
4.2.1. Darstellung des Umfelds der Unterstützungsdienste vor Ort und im Ausland
4.2.2. Informationen für die KMU frei Haus
4.2.3. Das Dienstleistungsangebot für KMU an prioritären Märkten um eine europäische Dimension erweitern
4.2.4. Förderung der Internationalisierung von KMU durch Cluster und Netze
4.2.5. Straffung der neuen Maßnahmen an prioritären Märkten 4.2.5.1. Leitlinien
Komplementarität und Zusätzlichkeit
5 Nachhaltigkeit
Effiziente Nutzung öffentlicher Mittel
4.2.5.2. Geografische Prioritäten
Wirtschaftspotenzial und Größe des Marktes
Lücken in der bestehenden Unternehmensförderung
4.2.6. Integration der KMU-Internationalisierung in andere EU-Politikbereiche und Schaffung eines günstigen Umfelds für die internationale Geschäftstätigkeit der KMU
5. Schlussfolgerung
Anhang
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Drucksache 722/11 Unterrichtung durch die Europäische Kommission706 endg. ... , ozonabbauende Stoffe, illegalen Holzeinschlag und das CITES-Übereinkommen). Letztlich tragen die Maßnahmen des Zolls und die Zusammenarbeit zwischen Zollbehörden, Polizei und anderen Strafverfolgungsbehörden, wie in der EU-Strategie der inneren Sicherheit17 und im Aktionsplan zur Umsetzung des Stockholmer Programms 18 vorgesehen, zunehmend zur inneren Sicherheit der EU bei.
Vorschlag
Begründung
1. Hintergrund des vorgeschlagenen Rechtsakts
2. Ergebnisse der Anhörungen von interessierten Kreisen der Folgenabschätzungen
2.1. Anhörungen und Nutzung von Fachwissen
2.2. Folgenabschätzung
3. Rechtliche Aspekte des Vorschlags
3.1. Rechtsgrundlage
3.2. Subsidiarität und Verhältnismäßigkeit
3.3. Instrument
4. Auswirkungen auf den Haushalt
5. Fakultative Angaben
5.1. Anmerkungen zu spezifischen rechtlichen Bestimmungen
5.1.1. Kapitel I: Allgemeine Bestimmungen
5.1.2. Kapitel II: Zuschussfähige Maßnahmen
5.1.3. Kapitel IV: Durchführung
5.2. Vereinfachung
5.2.1. Auf welche Weise trägt der Vorschlag zur Vereinfachung bei?
5.2.2. Leistungsbewertung des Programms
5.2.3. Ist der Programmvorschlag mit den allgemeinen politischen Zielen der Kommission vereinbar?
Vorschlag
Kapitel I
Artikel 1
Artikel 2
Artikel 3
Artikel 4
Artikel 5
Kapitel II
Artikel 6
Artikel 7
Artikel 8
Artikel 9
Kapitel III
Artikel 10
Artikel 11
Artikel 12
Kapitel IV
Artikel 13
Artikel 14
Kapitel V
Artikel 15
Artikel 16
Kapitel VI
Artikel 17
Artikel 18
Anhang
I. Operative Ziele des Programms
II. Europäische Informationssysteme und ihre Unionskomponenten Gemäß Artikel 6 Buchstabe d
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Drucksache 810/11 Unterrichtung durch die Europäische Kommission812 endg. ... 5. Innerhalb der in den Absätzen 2 und 3 genannten Einzelziele können neue und unvorhersehbare Erfordernisse berücksichtigt werden, die sich während des Durchführungszeitraums des Euratom-Programms ergeben, einschließlich Reaktionen auf sich neu abzeichnende Chancen, Krisen und Bedrohungen, auf Bedürfnisse im Zusammenhang mit der Entwicklung neuer EU-Strategien oder auf die Ausrichtung von Maßnahmen, deren Unterstützung im Rahmen künftiger Programme vorgesehen ist.
Begründung
1. Hintergrund des vorgeschlagenen Rechtsakts
2. Ergebnisse der Beratungen mit den interessierten Parteien der Folgenabschätzungen
3. Rechtliche Aspekte des Vorschlags
Vorschlag
Titel I
Artikel 1
Artikel 2
Artikel 3
Artikel 4
Artikel 5
Titel II
Kapitel I
Artikel 6
Artikel 7
Artikel 8
Artikel 9
Artikel 10
Artikel 11
Artikel 12
Artikel 13
Kapitel II
Artikel 14
Artikel 15
Artikel 16
Artikel 17
Kapitel III
Artikel 18
Artikel 19
Kapitel IV
Artikel 20
Artikel 21
Titel III
Artikel 22
Artikel 23
Anhang I
1. Begründung des EURATOM-PROGRAMMS - Vorbereitung auf 2020
2. zur Verwirklichung der Programmziele Notwendige Tätigkeiten
2.1. Indirekte Maßnahmen
2.2. Direkte Maßnahmen der JRC
3. Bereichsübergreifende Tätigkeiten Innerhalb des EURATOM-PROGRAMMS
4. Bereichsübergreifende Tätigkeiten Schnittstellen mit dem Rahmenprogramm für Forschung Innovation HORIZONT 2020
5. Festlegung der Prioritäten
6. internationale Zusammenarbeit mit Drittstaaten Internationalen Organisationen
Anhang II
1. Indikatoren für indirekte Maßnahmen
2. Indikatoren für direkte Maßnahmen
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Drucksache 179/11 Unterrichtung durch die Europäische Kommission144 endg. ... - Kohärente Umsetzung der EU-Strategie für die Sicherheit der Zivilluftfahrt in allen Bereichen des Luftverkehrs.
Weissbuch
1. Zukunftsausrichtung des Europäischen Verkehrsraums
2. Eine Vision für ein wettbewerbsorientiertes nachhaltiges Verkehrssystem
2.1. Verkehrswachstum gewährleisten und Mobilität unterstützen bei Erreichung des Emissionsminderungsziels von 60 %
2.2. Ein effizientes Kernnetz für die multimodale Beförderung von Personen und Gütern zwischen Städten
2.3. Weltweit faire Wettbewerbsbedingungen für den Personenfernverkehr und interkontinentalen Güterverkehr
2.4. Umweltfreundlicher Stadt- und Pendlerverkehr
2.5. Zehn Ziele für ein wettbewerbsorientiertes und ressourcenschonendes Verkehrssystem: Orientierungswerte zur Erreichung des Ziels einer Verringerung der Treibhausgasemissionen um 60 %
Entwicklung und Einführung neuer und nachhaltiger Kraftstoffe und Antriebssysteme
Optimierung der Leistung multimodaler Logistikketten, unter anderem durch stärkere Nutzung energieeffizienterer Verkehrsträger
Steigerung der Effizienz des Verkehrs und der Infrastrukturnutzung durch Informationssysteme und marktgestützte Anreize
3. Die Strategie - Was zu tun ist
3.1. Ein einheitlicher europäischer Verkehrsraum
3.2. Innovationen für die Zukunft – Technologie und Verhalten
Eine europäische Forschungs-, Innovations- und Einführungsstrategie für den Verkehr
Innovative Mobilitätsmuster
3.3. Moderne Infrastruktur, intelligente Bepreisung und Finanzierung
Ein europäisches Mobilitätsnetz
Richtige Preissetzung und Vermeidung von Verzerrungen
3.4. Die externe Dimension
4. Fazit
Anhang I
1. Effizientes integriertes Mobilitätssystem
1.1. Einheitlicher europäischer Verkehrsraum
1. Ein wirklicher Binnenmarkt für Schienenverkehrsdienste
2. Vollendung des einheitlichen europäischen Luftraums
3. Kapazität und Qualität der Flughäfen
4. „Blauer Gürtel“ im Seeverkehr und Marktzugang in den Häfen
5. Geeignete Rahmenbedingungen für die Binnenschifffahrt
6. Güterkraftverkehr
7. Multimodaler Güterverkehr: e-Freight
1.2. Förderung hochwertiger Arbeitsplätze und Arbeitsbedingungen
8. Sozialregelungen für Berufskraftfahrer
9. Sozialagenda für den Seeverkehr
10. Sozial verantwortlicher Luftverkehrssektor
11. Evaluierung des verkehrsträgerübergreifenden EU-Konzepts für Beschäftigung und Arbeitsbedingungen
1.3. Sicherer Verkehr
12. Gefahrenabwehr im Frachtverkehr
13. Hohes Sicherheitsniveau für Fluggäste bei möglichst geringer Belästigung
14. Gefahrenabwehr im Landverkehr
15. Durchgängige Gefahrenabwehr
1.4. Maßnahmen im Bereich der Verkehrssicherheit zur Rettung Tausender von Menschenleben
16. Ziel einer „Vision Null“ für die Straßenverkehrssicherheit
17. Europäische Strategie für die Sicherheit der Zivilluftfahrt
18. Sicherheit im Seeverkehr
19. Eisenbahnsicherheit
20. Beförderung gefährlicher Güter
1.5. Qualität und Zuverlässigkeit der Dienstleistung
21. Passagierrechte
22. Nahtlose Tür-zu-Tür-Beförderungen
23. Pläne zur Aufrechterhaltung der Mobilität
2. Innovation für die Zukunft: Technologie Verhaltensweisen
2.1. Europäische Forschungs- und Innovationspolitik für den Verkehr
24. Technologiefahrplan
25. Innovations- und Umsetzungsstrategie
26. Rechtsrahmen für innovativen Verkehr
2.2. Förderung eines nachhaltigeren Verhaltens
27. Reiseinformationen
28. Kennzeichnung der CO2-Emissionen und Kraftstoffeffizienz von Fahrzeugen
29. Rechner für den CO2-Fußabdruck
30. Umweltbewusstes Fahren und Geschwindigkeitsbegrenzungen
2.3. Integrierte urbane Mobilität
31. Pläne für urbane Mobilität
32. EU-Rahmen für die Innenstadt-Maut
33. Strategie zur annähernd emissionsfreien Stadtlogistik bis 2030
3. Moderne Infrastruktur intelligente Finanzierung
3.1. Verkehrsinfrastruktur: territorialer Zusammenhalt und Wirtschaftswachstum
34. Kernnetz einer strategischen europäischen Infrastruktur – ein europäisches Mobilitätsnetz
35. Multimodale Güterverkehrskorridore für nachhaltige Verkehrsnetze
36. Kriterien für die Ex-ante-Evaluierung von Projekten
3.2. Kohärenter Finanzierungsrahmen
37. Neuer Finanzierungsrahmen für Verkehrsinfrastruktur
38. Einbeziehung der Privatwirtschaft
3.3. Richtige Preissetzung und Vermeidung von Verzerrungen
39. Intelligente Preisgestaltung und Besteuerung
Phase I bis 2016
Phase II 2016 bis 2020
4. Externe Dimension
40. Der Verkehr in der Welt und seine externe Dimension
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Drucksache 43/11 (Beschluss) Beschluss des Bundesrates19 endg. ... 9. Der Bundesrat nimmt die Analyse der Kommission, dass die Ursachen für den Schulabbruch in den einzelnen Ländern, aber auch innerhalb einer Region höchst unterschiedlich sind, mit Interesse zur Kenntnis. Er begrüßt die Schlussfolgerung der Kommission, dass eine Politik zur Senkung der Schulabbrecherquote deshalb an die besonderen Bedingungen in einer Region bzw. in einem Land angepasst werden muss und es keine einheitliche Lösung für alle Mitgliedstaaten gibt. Eine einheitliche EU-Strategie zur Reduzierung von Schulabbruch wäre deshalb weder zielführend noch im Hinblick auf das vertragliche Kompetenzgefüge und das Subsidiaritätsprinzip zulässig. Angesichts der vielfältigen Ursachen und der unterschiedlichen Verhältnisse in den Mitgliedstaaten verbieten sich demnach schematische Lösungen; erforderlich sind stattdessen maßgeschneiderte Konzepte, die den individuellen Bedürfnissen vor Ort Rechnung tragen können.
Drucksache 27/11 Unterrichtung durch die Europäische Kommission12 endg. ... - Kommission und Mitgliedstaaten: Standards für den Zugang zu Sport- und Freizeitverbänden, -aktivitäten, -veranstaltungen und -zusammenkünften mit Hilfe der EU-Strategie für Menschen mit Behinderungen entwickeln und verbreiten.
Mitteilung
1. Einleitung
1.1. EU-weite öffentliche Konsultation
1.2. EU-Mehrwert im Bereich des Sports
2. Die gesellschaftliche Rolle des Sports
2.1 Kampf gegen Doping
2.2. Allgemeine und berufliche Bildung sowie Qualifikationen im Sport
2.3. Prävention und Bekämpfung von Gewalt und Intoleranz
2.4. Gesundheitsförderung durch Sport
2.5. Soziale Integration im und durch den Sport
Die gesellschaftliche Rolle des Sports
Kampf gegen Doping
3. Die wirtschaftliche Dimension des Sports
3.1. Faktengestützte Politikgestaltung im Bereich des Sports
3.2. Nachhaltige Finanzierung des Sports
3.3. Anwendung der EU-Vorschriften für staatliche Beihilfen auf den Sport
3.4. Regionale Entwicklung und Beschäftigungsfähigkeit
Die wirtschaftliche Dimension des Sports
Faktengestützte Politikgestaltung im Bereich des Sports
Nachhaltige Finanzierung des Sports
Anwendung der EU-Vorschriften für staatliche Beihilfen auf den Sport
Regionale Entwicklung und Beschäftigungsfähigkeit
4. Die Organisation des Sports
4.1. Förderung von Good Governance im Sport
4.2. Sonderstellung des Sports
4.3. Freizügigkeit und Staatsangehörigkeit von Sportlern
4.4. Transferbestimmungen und die Tätigkeit der Sportagenten
4.5. Integrität von Sportwettkämpfen
4.6. Europäischer sozialer Dialog im Sportbereich
Die Organisation des Sports
Förderung von Good Governance im Sport
Sonderstellung des Sports
Freizügigkeit und Staatsangehörigkeit von Sportlern
Transferbestimmungen und die Tätigkeit der Sportagenten
Europäischer sozialer Dialog im Sportbereich
5. Zusammenarbeit mit Drittländern und Internationalen Organisationen
Zusammenarbeit mit Drittländern und Internationalen Organisationen
6. Fazit
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Drucksache 31/11 Unterrichtung durch die Europäische Kommission17 endg. ... In den letzten Jahren wurde eine Reihe wichtiger neuer EU-Strategien verabschiedet, wie das Klima- und Energiepaket im Jahr 2008, der Strategieplan für Energietechnologie als dessen technologischer Pfeiler und die Neufassung der Richtlinie über die Energieeffizienz von Gebäuden.
Mitteilung
1. Einleitung
2. Nachhaltiges Wachstum Regionalpolitik
Tabelle
Grafik 1: Prozentsatz der Ausschöpfung der Kohäsionsmittel des Zeitraums 2007-2013, die zu nachhaltigem Wachstum beitragen, durch die Mitgliedstaaten
Grafik 2: Gesamte öffentliche Umweltschutzausgaben als Anteil am BIP 2008
Karte 1: Situation in den Mitgliedstaaten in Bezug auf den „nachhaltigen Ressourceneinsatz“ und geplante kohäsionspolitische Investitionen in den „nachhaltigen Ressourceneinsatz“ im Zeitraum 2007-2013
3. Stärkung des Beitrags der Regionalpolitik zum nachhaltigen Wachstum im laufenden Programmplanungszeitraum
3.1. Säule I: Mehr in nachhaltiges Wachstum investieren
Zukunftsfähige europäische Städte
Nutzung des Potenzials von grünen Technologien und Ökoinnovationen durch die Regionen
3.2. Säule II: Besser investieren
Integration des Nachhaltigkeitsgrundsatzes in den gesamten Projektzyklus
Bewährte Verfahren bei der Konzeption des Lebenszyklus von Projekten
Prüfung von Investitionen im Hinblick auf Klimabeständigkeit und Ressourceneffizienz
Bewährte Verfahren bei der Überprüfung der operationellen Programme im Hinblick auf ihre Klimabeständigkeit und ihre Ressourceneffizienz
Bessere Governance
4. Fazit für die Politik
Anhang 1
Anhang 2
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Drucksache 632/1/11 Empfehlungen der Ausschüsse ... 71. Der Bundesrat fordert eine finanziell starke Ausstattung der Zweiten Säule, die besonders auch der gestiegenen Bedeutung der neuen Herausforderungen gerecht wird. Beim Klimaschutz, beim Grundwassermanagement, bei der Biodiversität und bei den erneuerbaren Energien geht es nicht nur um nationale und regionale Aspekte, sondern um Anliegen der gesamten EU. Dieser hohe Stellenwert in der EU-Strategie muss durch eine entsprechende EU-Beteiligung zum Ausdruck kommen.
Zu den Vorlagen insgesamt
2 Finanzrahmen
Weitere Finanzaspekte
2 Vereinfachung
2 Direktzahlungen
2 Marktmaßnahmen/Risikomanagement
Förderung der Entwicklung des ländlichen Raums
Zur Drucksache 633/11
Zum Milchsektor
Zu Artikel 11
Zu Artikeln 16
Zum Weinsektor
Zur Drucksache 634/11
Zur Vorlage insgesamt
Zu den Gebietskategorien und Kofinanzierungssätzen
Zu den einzelnen Vorschriften
Zu Artikel 5
Zu Artikel 18
Zu Artikel 29
Zu Artikel 21
Zu Artikel 35
Zu Artikel 50
Zu Artikel 82
Weiterer Ergänzungsbedarf
Zur Drucksache 635/11
Zur Vorlage insgesamt
Zu Artikel 7
Zu Artikel 9
Zu Artikel 10
Zu Artikel 29
Zu Artikel 42
Zu Artikel 34
Zu Artikel 43
Zu Artikel 56
Zu Artikel 57
Zu Artikel 76
Zu Artikel 100
Zu Artikel 110
Direktzuleitung der Stellungnahme
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Drucksache 43/1/11 Empfehlungen der Ausschüsse19 endg. ... 9. Der Bundesrat nimmt die Analyse der Kommission, dass die Ursachen für den Schulabbruch in den einzelnen Ländern, aber auch innerhalb einer Region höchst unterschiedlich sind, mit Interesse zur Kenntnis. Er begrüßt die Schlussfolgerung der Kommission, dass eine Politik zur Senkung der Schulabbrecherquote deshalb an die besonderen Bedingungen in einer Region bzw. in einem Land angepasst werden muss und es keine einheitliche Lösung für alle Mitgliedstaaten gibt. Eine einheitliche EU-Strategie zur Reduzierung von Schulabbruch wäre deshalb weder zielführend noch im Hinblick auf das vertragliche Kompetenzgefüge und das Subsidiaritätsprinzip zulässig. Angesichts der vielfältigen Ursachen und der unterschiedlichen Verhältnisse in den Mitgliedstaaten verbieten sich demnach schematische Lösungen; erforderlich sind stattdessen maßgeschneiderte Konzepte, die den individuellen Bedürfnissen vor Ort Rechnung tragen können.
Drucksache 819/11 Unterrichtung durch die Europäische Kommission874 endg. ... 4. Darüber hinaus gewährleistet die Kommission Kohärenz und Synergien und vermeidet Überschneidungen des LIFE-Programms mit anderen EU-Strategien und -Instrumenten, insbesondere mit Horizont 2020 und den Strategien und Instrumenten im Rahmen des auswärtigen Handelns.
Drucksache 507/10 Unterrichtung durch das Europäische Parlament ... - unter Hinweis auf die Mitteilung der Kommission „Eine EU-Strategie für die Jugend – Investition und Empowerment. Eine neue offene Methode der Koordinierung, um auf die Herausforderungen und Chancen einzugehen, mit denen die Jugend konfrontiert ist“ (KOM (2009)
Drucksache 772/10 (Beschluss) Beschluss des Bundesrates673 endg. Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament und den Rat: EU-Strategie der inneren Sicherheit - Fünf Handlungsschwerpunkte für mehr Sicherheit in Europa KOM (2010)
Drucksache 692/10 Unterrichtung durch die Europäische Kommission611 endg. ... Darüber hinaus können einige der hochwertigen operativen Dienstleistungen der EMSA (SafeSeaNet, CleanSeaNet, LRIT, Hafenstaatkontrolle usw.) einen signifikanten Beitrag zu anderen EU-Strategien leisten, z.B. zum integrierten Ansatz bei der Seeüberwachung im Rahmen der integrierten EU-Meerespolitik. Dabei sollen verschiedene bereits bestehende, in der Entwicklung befindliche oder geplante Überwachungssysteme zusammengeführt und ihre Interoperabilität hergestellt werden 14. Ein weiterer Bereich, zu dem die EMSA aufgrund ihres Fachwissens bezüglich der Verarbeitung von Satellitendaten einen relevanten Beitrag leisten kann, ist das Programm GMES („Global Monitoring for Environment and Security“). Außerdem sind die Sachkompetenz, die Systeme, Anwendungen und Daten der EMSA für die Bewertung und Analyse des Beitrags der mit dem Seeverkehr zusammenhängenden Belastungen der Meeresumwelt wie Ballastwasser, Abfälle im Meer und Unterwassergeräusche nützlich, berücksichtigt man das Ziel eines guten Umweltzustands, der nach der Meeresstrategie-Rahmenrichtlinie erreicht werden soll15.
1. Hintergrund
2. Ziel und Begründung der vorgeschlagenen Maßnahme
2.1. Externe Bewertung der EMSA
2.2. Empfehlungen des Verwaltungsrats der EMSA
I. Änderungen der Verordnung EG Nr. 1406/2002:
II. Empfehlungen zur Agentur und ihren Arbeitspraktiken
III. Sonstige/allgemeine Empfehlungen
2.3. Mehrjahresstrategie der EMSA
2.4. Aufgaben der EMSA
2.5. Leitungsaspekte
2.6. Folgenabschätzung
3. Rechtliche Aspekte
3.1. Rechtsgrundlage
3.2. Subsidiaritätsprinzip und Grundsatz der Verhältnismäßigkeit
3.3. Wahl des Instruments
4. Auswirkungen auf den Haushalt
5. Inhalt des Vorschlags
5.1.2. Änderungen von Artikel 2 Aufgaben
5.1.3. Änderungen von Artikel 3 Inspektionen
5.1.4. Änderungen von Artikel 5 Rechtsform, administrative Regelungen, regionale Zentren Agentur, Mitgliedstaaten, Kommission
5.1.5. Änderungen von Artikel 10 Verwaltungsrat
5.1.6. Änderungen von Artikel 15 Exekutivdirektor
5.1.7. Änderungen von Artikel 18 Ernennung des Exekutivdirektors und der Abteilungsleiter
5.1.8. Änderungen von Artikel 18 Haushalt
5.1.9. Änderungen von Artikel 22 Bewertung
5.1.10. Änderungen von Artikel 23
Vorschlag
Artikel 1
1 Die Artikel 1 bis 3 erhalten folgende Fassung:
Artikel 1
Artikel 2
Artikel 3
2 In Artikel 5 werden die Absätze 3 und 4 wie folgt geändert:
3 Artikel 10 Absatz 2 wird wie folgt geändert:
4 Artikel 15 wird wie folgt geändert:
5 Artikel 16 erhält folgende Fassung:
Artikel 16
6 Artikel 18 Absatz 1 Buchstabe c erhält folgende Fassung:
7 Artikel 22 Absatz 1 erhält folgende Fassung:
8 Artikel 23 erhält folgende Fassung:
Artikel 23
Artikel 2
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Drucksache 810/10 (Beschluss) Beschluss des Bundesrates715 endg. ... 13. Der Bundesrat hebt hervor, dass mit der EU-Strategie für den Donauraum auch die Chance ergriffen werden sollte, die sowohl im Interesse der direkten wie insbesondere auch der nicht unmittelbaren (Donau-)Anrainer liegende Verbesserung von national wie international wichtigen Verkehrsverbindungen, insbesondere der Seehafenhinterlandverbindungen, weiter zu entwickeln.
Drucksache 810/10 Unterrichtung durch die Europäische Kommission715 endg. ... und dem ressourceneffizienten Wachstum, Sicherheitsmaßnahmen und Verkehrskorridore können modernisiert werden. Die Donau kann das Tor der EU zu ihren Nachbarn sein - dem Schwarzmeerraum, dem Südkaukasus und Zentralasien. Eine EU-Strategie für den Donauraum kann zur Verwirklichung von EU-Zielen beitragen und wichtige politische Maßnahmen, insbesondere die Strategie Europa 2020, unterstützen.
Mitteilung
1. Einleitung
2. Herausforderungen und Chancen
2.1. Herausforderungen
2.2. Chancen
3. Die Reaktion: Ein Aktionsplan
3.1. Anbindung des Donauraums
Die wichtigsten Themen Verkehr
5 Energie
Kultur und Tourismus
3.2. Umweltschutz im Donauraum
Die wichtigsten Themen
5 Wasser
5 Risiken
Biologische Vielfalt, Boden
3.3. Aufbau von Wohlstand im Donauraum
Forschung und Innovation
5 Unternehmen
5 Beschäftigungsmarkt
Marginalisierte Bevölkerungsgruppen
3.4. Stärkung des Donauraums
Die wichtigsten Themen
Institutionelle Kapazität und Zusammenarbeit
5 Sicherheit
4. Durchführung und politische Steuerung
5. Zusammenhang mit der EU-Politik
6. Schlussfolgerung
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Drucksache 113/1/10 Empfehlungen der Ausschüsse zur Umfrage 17 der Europakammer vom 15. März 20102020 ... 6. Der Bundesrat sieht wie die Kommission nach wie vor den Bedarf an einer übergreifenden mehrjährigen EU-Strategie, die die grundlegenden Ziele enthält und die Politiken der EU und der Mitgliedstaaten miteinander verknüpft und somit einen europäischen Mehrwert erzeugt.
Drucksache 196/10 Unterrichtung durch die Europäische Kommission132 endg. ... Im Anschluss an den Vertrag von Amsterdam haben die politischen Aspekte der Umwelt und Nachhaltigkeit einen noch größeren politischen Stellenwert erhalten, wobei die Schwerpunkte auf der Integration der politischen Entscheidungsfindung im Bereich Umwelt und Wirtschaft sowie der Berücksichtigung ökologischer Belange in anderen Politikbereichen liegen. Zu den wichtigsten, für den Bereich Umweltgesamtrechnungen relevanten politischen Initiativen auf EU-Ebene gehören das 6. Umweltaktionsprogramm, die EU-Strategie für nachhaltige Entwicklung und verschiedene Initiativen in einzelnen Politikbereichen im Zuge des Cardiff-Prozesses. Von besonderer Bedeutung sind hierbei die Bereiche Klimawandel, zukunftsfähiger Verkehr, Natur und Biodiversität, Gesundheit und Umwelt, Nutzung natürlicher Ressourcen und Abfallbewirtschaftung sowie die internationale Dimension einer nachhaltigen Entwicklung. Die zur Verfolgung der Fortschritte in Bezug auf die Lissabonner Ziele konzipierten Strukturindikatoren sind durch die Hinzufügung von Umweltindikatoren erweitert worden.
Vorschlag
Begründung
1. Kontext des Vorschlags
1.1. Gründe und Ziele des Vorschlags
1.2. Allgemeiner Kontext
1.3. Bestehende Bestimmungen auf diesem Gebiet
1.4. Kohärenz mit anderen Politikbereichen und Zielen der Europäischen Union
2. Anhörung von interessierten Kreisen und Folgenabschätzung
2.1. Anhörung von interessierten Kreisen
Anhörungsmethoden, angesprochene Sektoren und allgemeines Profil der Befragten
Zusammenfassung der Antworten und Art ihrer Berücksichtigung
2.2. Einholung und Nutzung von Expertenwissen
Relevante wissenschaftliche/fachliche Bereiche
5 Methodik
Konsultierte Organisationen/Sachverständige
Zusammenfassung der Stellungnahmen und ihrer Berücksichtigung
Form der Veröffentlichung der Stellungnahmen
2.3. Analyse der Auswirkungen und Folgen
2.3.1. Option 1: Beibehaltung der bisherigen Datenerhebung nach dem Gentlemen`s Agreement.
2.3.2. Option 2: Schaffung einer Rechtsgrundlage zur Unterstützung der Erhebung von umweltökonomischen Gesamtrechnungsdaten
2.3.3. Zusammenfassung der Risiken bei Festhalten am Status quo
2.3.4. Bevorzugte Option
3. Rechtliche Aspekte des Vorschlags
3.1. Zusammenfassung der vorgeschlagenen Maßnahme
3.2. Rechtsgrundlage
3.3. Subsidiaritätsprinzip
3.4 Grundsatz der Verhältnismäßigkeit
3.5. Wahl des Instruments
4. Auswirkungen auf den Haushalt
5. Weitere Angaben
Vorschlag
Artikel 1
Artikel 2
Artikel 3
Artikel 4
Artikel 5
Artikel 6
Artikel 7
Artikel 8
Artikel 9
Artikel 10
Artikel 11
Artikel 12
Artikel 13
Anhang I
Abschnitt 1
Abschnitt 2
Abschnitt 3
Abschnitt 4
Abschnitt 5
Abschnitt 6
Anhang II
Abschnitt 1
Abschnitt 2
Abschnitt 3
Abschnitt 4
Abschnitt 5
Abschnitt 6
Anhang III
Abschnitt 1
Abschnitt 2
Abschnitt 3
Abschnitt 4
Abschnitt 5
Tabelle
1 Biomasse
2 Erze Roherze
3 Nichtmetallische Mineralstoffe
4 Fossile Energiematerialien/-träger
Tabelle
1 Biomasse und Biomassenprodukte
2 Metallerze und ihre Konzentrate, roh und verarbeitet
3 Nichtmetallische Mineralstoffe, roh und verarbeitet
4 Fossile Energiematerialien/-träger, roh und verarbeitet
5 Sonstige Produkte
6 Abfallstoffe eingeführt Tabellen B und C /ausgeführt Tabellen D und E für Endbehandlung und Endlagerung
Abschnitt 6
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Drucksache 29/10 Unterrichtung durch die Europäische Kommission4 endg. ... Die vorliegende Mitteilung ist der erste Schritt zur Verwirklichung dieses Ziels. Sie beschreibt Optionen für die Entwicklung eines europäischen Konzepts und Ziels für die Zeit nach 2010. Ihr Ziel besteht darin, durch Identifizierung der Probleme und Vorgabe der Arbeiten, die zur Festsetzung und Verwirklichung ambitiöser EU-Ziele erforderlich sind, weiterführende informierte Debatten zu erleichtern, auf deren Grundlage die Kommission, auch unter Berücksichtigung weiterer Arbeiten zur Einholung der für die Wahl zwischen unterschiedlich ambitionierten Zieloptionen erforderlichen Informationen, bis Ende des Jahres eine EU-Strategie für Biodiversität vorlegen wird.
1. Einleitung
2. Argumente für den Schutz der biologischen Vielfalt
2.1. Zustand und Entwicklungstendenzen der biologischen Vielfalt in Europa und weltweit
2.2. Auswirkungen des Verlusts an biologischer Vielfalt
2.3. Erfolge und Mängel der derzeitigen Politik
3. Optionen für ein Biodiversitätskonzept und Biodiversitätsziel der EU für die Zeit nach 2010
3.1. Ein Konzept für 2050
3.2. Unterschiedliche Ambitionsniveaus
4. Die nächsten Schritte
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Drucksache 306/10 Unterrichtung durch die Europäische Kommission245 endg. ... Zudem sollte Europa sich auf Kerngebieten Innovationsvorteile verschaffen, und zwar durch den Ausbau elektronischer Infrastrukturen31 und die gezielte Entwicklung von Innovationsclustern in Schlüsselbereichen. Ferner sollte eine EU-Strategie zum "
Mitteilung
1. Einleitung
Abbildung 1: Erfolgszyklus der digitalen Wirtschaft
• Fragmentierung der digitalen Märkte
• Mangelnde Interoperabilität
• Zunahme der Cyberkriminalität und Gefahr mangelnden Vertrauens in Netze
• Mangelnde Investitionen in Netze
• Unzureichende Forschung und Innovation
• Mangelnde digitale Kompetenzen und Qualifikationen
• Verpasste Chancen für die Bewältigung gesellschaftlicher Herausforderungen
2. Die Aktionsbereiche der digitalen Agenda
2.1. Ein pulsierender digitaler Binnenmarkt
2.1.1. Öffnung des Zugangs zu Inhalten
Abbildung 2: Musik-Downloads – in den USA viermal so viele wie in der EU Einzelne Musik-Downloads pro Quartal in Millionen
4 Aktionen
2.1.2. Vereinfachung online und grenzüberschreitend ausgeführter Transaktionen
4 Aktionen
2.1.3. Vertrauensbildung im digitalen Umfeld
Abbildung 3: Gründe für den Verzicht auf den Online-Einkauf Prozentsatz der Personen, die 2009 nichts online bestellt haben
4 Aktionen
2.1.4. Stärkung des Binnenmarkts für Telekommunikationsdienste
4 Aktionen
2.2. Interoperabilität und Normen
2.2.1. Verbesserung der IKT-Normung
2.2.2. Förderung einer besseren Nutzung von Normen und Standards
2.2.3. Größere Interoperabilität durch Koordinierung
4 Aktionen
2.3. Vertrauen und Sicherheit
4 Aktionen
2.4. Schneller und ultraschneller Internetzugang
2.4.1. Garantierte universelle Breitbandversorgung mit steigenden Geschwindigkeiten
2.4.2. Förderung des Ausbaus von NGA-Netzen
Abbildung 4: FTTH-Verbreitung im Juli 2009
2.4.3. Offenes und neutrales Internet
4 Aktionen
2.5. Forschung und Innovation
Abbildung 5: Gesamtausgaben für IKT-FuE in Mrd. EUR 2007
2.5.1. Verstärkte Anstrengungen und Effizienzsteigerung
2.5.2. Vorantreiben von IKT-Innovationen durch Nutzung des Binnenmarkts
2.5.3. Offene Innovation unter Federführung der Wirtschaft
4 Aktionen
2.6. Verbesserung der digitalen Kompetenzen, Qualifikationen und Integration
2.6.1. Digitale Kompetenz und Qualifikationen
2.6.2. Integrative digitale Dienste
4 Aktionen
2.7. IKT-gestützte Vorteile für die Gesellschaft in der EU
2.7.1. Die IKT im Dienste der Umwelt
4 Aktionen
2.7.2. Tragfähige Gesundheitsfürsorge und IKT-gestützte Hilfen für ein würdiges und unabhängiges Leben54
4 Aktionen
2.7.3. Förderung von kultureller Vielfalt und kreativen Inhalten
4 Aktionen
2.7.4. Elektronische Behördendienste eGovernment
4 Aktionen
2.7.5 Intelligente Verkehrssysteme für effizienten Verkehr und bessere Mobilität
4 Aktionen
2.8. Internationale Aspekte der Digitalen Agenda
4 Aktionen
3. Durchführung und Verwaltung
Abbildung 6: Europäischer Politikgestaltungszyklus im Rahmen der Digitalen Agenda
Anhang 1
Anhang 2
1. Breitbandziele:
2. Digitaler Binnenmarkt:
3. Digitale Integration:
4. Öffentliche Dienste:
5. Forschung und Innovation:
6. CO2-arme Wirtschaft:
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Drucksache 565/10 Unterrichtung durch die Europäische Kommission471 endg. ... (6) Das Programm sollte ferner die Entscheidung Nr. 676/2002/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 7. März 2002 über einen Rechtsrahmen für die Frequenzpolitik in der Europäischen Gemeinschaft (Frequenzentscheidung)5 sowie die technische Kompetenz der Europäischen Konferenz der Verwaltungen für Post und Telekommunikation (CEPT) berücksichtigen, so dass von Parlament und Rat gebilligte EU-Strategien, die von Funkfrequenzen abhängen, mittels technischer Durchführungsmaßnahmen umgesetzt werden können (solche Maßnahmen können erforderlichenfalls jederzeit beschlossen werden, um bereits bestehende EU-Strategien umzusetzen).
Übermittlung gemäß dem im Protokoll Nr. 2 zum Vertrag über die Europäische Union und zum Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union vorgesehenen Verfahren über die Anwendung der Grundsätze der Subsidiarität und der Verhältnismäßigkeit
Vorschlag
Begründung
1. Kontext des Vorschlags
Gründe und Ziele des Vorschlags
Allgemeiner Kontext
Bestehende Rechtsvorschriften auf diesem Gebiet
Übereinstimmung mit anderen Politikbereichen und Zielen der Europäischen Union
2. Anhörung interessierter Kreise Folgenabschätzung
Anhörung interessierter Kreise
Einholung und Nutzung von Expertenwissen
Form der Veröffentlichung der Stellungnahmen
4 Folgenabschätzung
3. Rechtliche Aspekte
Zusammenfassung der vorgeschlagenen Maßnahme
4 Rechtsgrundlage
4 Subsidiaritätsprinzip
Grundsatz der Verhältnismäßigkeit
Wahl des Instruments
4. Auswirkungen auf den Haushalt
5. weitere Angaben
Vereinfachung und Verringerung der Verwaltungskosten
Überprüfungs -/Revisions-/Verfallsklausel
Informationen aus den Mitgliedstaaten
Europäischer Wirtschaftsraum
Einzelerläuterung zum Vorschlag
Artikel 1
Artikel 2
Artikel 3
Artikel 4
Artikel 5
Artikel 6
Artikel 7
Artikel 8
Artikel 9
Artikel 10
Artikel 11
Artikel 12
Artikel 1
Artikel 2
Artikel 3
Artikel 4
Artikel 5
Artikel 6
Artikel 7
Artikel 8
Artikel 9
Artikel 10
Artikel 11
Artikel 12
Artikel 13
Artikel 14
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Drucksache 104/10 Unterrichtung durch die Europäische Kommission66 endg. ... 4.2. EU-Strategien für die Waldnutzung und Waldbewirtschaftung
Grünbuch Waldschutz und Waldinformation: Vorbereitung der Wälder auf den Klimawandel SEC 2010 163 final
1. Einleitung
2. Der Zustand der Wälder – Waldfunktionen
2.1. Was ist ein Wald?
2.2. Waldfläche
2.3. Waldfunktionen
2.3.1. Sozioökonomische Funktionen
2.3.1.1. Wälder sichern Arbeitsplätze, Einkommen und Rohstoffe für die Industrie und erneuerbare Energien.
2.3.1.2. Wälder schützen Siedlungen und Verkehrswege
2.3.2. Umweltfunktionen – Ökosystemdienstleistungen
2.3.2.1. Wälder schützen Böden
2.3.2.2. Wälder regulieren die Wasserversorgung
2.3.2.3. Wälder erhalten die biologische Vielfalt
2.3.3. Die klimaregulierende Funktion der Wälder
2.3.3.1. Wälder als Kohlenstoffsenken und Kohlenstoffquellen
2.3.3.2. Wälder als Regulatoren des örtlichen und regionalen Wetters
Frage 1:
3. Auswirkungen des Klimawandels auf die Wälder
3.1. Veränderliche Umweltbedingungen und Waldschäden
3.2. Destruktive Stürme
3.3. Großbrände
3.4. Auswirkungen auf die Waldfunktionen
Frage 2:
4. Verfügbare Instrumente zum Schutz der Wälder
4.1. Nationale Strategien für Waldnutzung und Waldbewirtschaftung
4.2. EU-Strategien für die Waldnutzung und Waldbewirtschaftung
Frage 3:
4.3. Waldbewirtschaftung und Waldnutzung
Frage 4:
4.4. Waldinformationen
Frage 5:
5. Perspektiven
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Drucksache 737/10 Unterrichtung durch die Europäische Kommission612 endg. Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Handel, Wachstum und Weltgeschehen - Handelspolitik als Kernbestandteil der EU-Strategie Europa 2020 KOM (2010)
Mitteilung
1. Kontext und Grundlinien
Der dreifache Nutzen der Liberalisierung des Handels
2. Eine Handels- und Investitionspolitik für die Herausforderungen von morgen
2.1. Intelligentes Wachstum: mit eiligem Schritt in die Zukunft
2.2. Integratives Wachstum in der EU und im Ausland
2.3. Nachhaltiges Wachstum in der EU und im Ausland
3. Aktualisierung des Verhandlungsprogramms zur Ankurbelung des Wachstums
3.1. Abschluss der Doha-Runde und Ausgestaltung des multilateralen regelbasierten Systems
3.2. Abschluss der bereits programmierten Verhandlungen über Freihandelsabkommen
3.3. Verpflichtung unserer strategischen Wirtschaftspartner auf Konvergenz bei Handel, Investitionen und Regulierung
4. Programm für die Durchführung und Durchsetzung
5. Öffentliche Konsultationen und Folgenabschätzung
6. Handel und Außenbeziehungen
7. Fazit
1. Weiterführung unseres Verhandlungsprogramms
2. Vertiefung unserer strategischen Partnerschaften
3. Aktualisierung der Handelspolitik Unsere Ziele für 2011
4. Durchsetzung unserer Rechte
Anhang
Abbildung 1:
Abbildung 2:
Tabelle
Tabelle
Tabelle
Tabelle
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Drucksache 341/10 Unterrichtung durch die Europäische Kommission296 endg. ... Die für die berufliche Aus- und Weiterbildung zuständigen EU-Minister, die europäischen Sozialpartner und die Europäische Kommission werden die Prioritäten des Kopenhagen-Prozesses im Dezember 2010 überprüfen. Ziel dieser Mitteilung ist es daher, eine Vision für die Zukunft der beruflichen Aus- und Weiterbildung zu entwerfen. Diese Vision baut auf der Strategie Europa 2020 und dem strategischen Rahmen für die europäische Zusammenarbeit auf dem Gebiet der allgemeinen und beruflichen Bildung bis 202011 auf und leistet einen Beitrag dazu. Sie berücksichtigt ferner die erneuerte Sozialagenda der EU12 und die EU-Strategie für die Jugend13.
Mitteilung
1. Einleitung
2. Ein neuer Impuls für die berufliche Aus- und Weiterbildung
2.1. Die Schlüsselrolle der beruflichen Aus- und Weiterbildung für lebenslanges Lernen und Mobilität
Flexibler Zugang zu Ausbildung und Qualifikationen
Strategischer Ansatz für die Mobilität in der beruflichen Aus- und Weiterbildung
2.2. Steigerung der Attraktivität und Leistungsfähigkeit der beruflichen Aus- und Weiterbildung durch Qualität und Effizienz
Einführung der Qualitätssicherung in der beruflichen Aus- und Weiterbildung
Veränderte Rollen von Lehrkräften und Ausbildern
Berufliche Fachkompetenz in Kombination mit gut entwickelten Schlüsselkompetenzen
Effizienz und Arbeitsmarktrelevanz durch Partnerschaften
2.3. Gerechtigkeit und aktiver Bürgersinn
Integrative berufliche Aus- und Weiterbildung für integratives Wachstum
2.4. Innovation, Kreativität und unternehmerisches Denken
2.5. Internationale Zusammenarbeit in der beruflichen Aus- und Weiterbildung
3. Eine Neue Agenda für die Europäische Zusammenarbeit in der beruflichen Aus- und Weiterbildung
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Drucksache 29/10 (Beschluss) Beschluss des Bundesrates ... 1. Der Bundesrat begrüßt die offene und kritische Mitteilung der Kommission und bedauert, dass die in der EU-Strategie für 2010 genannten Ziele zur Sicherung der Biodiversität in allen EU-Staaten nicht erreicht und damit auch global die in der Biodiversitätskonvention (CBD) genannten Ziele nicht hinreichend umgesetzt werden konnten.
Drucksache 737/10 (Beschluss) Beschluss des Bundesrates612 endg. Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Handel, Wachstum und Weltgeschehen - Handelspolitik als Kernbestandteil der EU-Strategie Europa 2020 KOM (2010)
Drucksache 774/10 Unterrichtung durch die Europäische Kommission677 endg. ... Nach Ansicht der Kommission wären solche zielgerichteten regionalen Plattformen für Planung, Durchführung und Überwachung der festgelegten Prioritäten sowie die Erstellung von Investitionsplänen und konkreten Projekten von Nutzen. Die im Rahmen des Energiebinnenmarktes festgelegte Rolle der bereits existierenden Regionalen Initiativen sollte in Bezug auf Aufgaben in Zusammenhang mit der Infrastrukturplanung gegebenenfalls gestärkt werden; wo es erforderlich ist, könnten auch regionale Strukturen auf Ad-hoc-Basis vorgeschlagen werden. In diesem Zusammenhang können die EU-Strategien für sogenannte Makroregionen (wie die Ostsee und der Donauraum) als Kooperationsplattformen für die Vereinbarung transnationaler sektorübergreifender Projekte herangezogen werden.
1. Einleitung
2. Herausforderungen IM Infrastrukturbereich: DRINGENDER Handlungsbedarf
2.1. Stromnetze und -speicherung
2.2. Erdgasnetze und -speicherung
2.3 Fernwärme- und -kältenetze
2.4. CO2-Abscheidung, -Transport und -Speicherung CCS
2.5. Erdöl- und Alken-Transport- und -Raffinerie-Infrastrukturen
2.6. Der Markt wird für die meisten Investitionen sorgen, Hindernisse bestehen jedoch fort
2.7. Investitionsbedarf und Finanzierungslücke
3. Energieinfrastrukturkonzept: eine neue Methode der strategischen Planung
4. Europäische INFRASTRUKTURPRIORITÄTEN BIS 2020 danach
4.1. Vorrangige Korridore für Strom, Gas und Öl
4.1.1. Europas Stromnetz für 2020 rüsten
4.1.2. Diversifizierte Gaslieferungen an ein lückenloses und flexibles EU-Erdgasverbundnetz
4.1.3. Gewährleistung der Erdölversorgungssicherheit
4.1.4. Einführung intelligenter Netze
4.2. Vorbereitung der längerfristigen Netze
4.2.1. Europäische Stromautobahnen
4.2.2. Eine europäische CO2-Transportinfrastruktur
4.3. Von Prioritäten zu Projekten
5. Instrumentarium zur Beschleunigung der Durchführung
5.1. Regionale Cluster
5.2. Schnellere und transparentere Genehmigungsverfahren
5.3. Bessere Methoden und Information von Entscheidungsträgern und Bürgern
5.4. Schaffung eines stabilen Finanzierungsrahmens
5.4.1. Mobilisierung privater Finanzmittel durch verbesserte Kostenzuweisung
5.4.2. Optimierung der Mobilisierung öffentlicher und privater Finanzierungsquellen und Abmilderung des Investorenrisikos
Anhang Vorschl
1. Einleitung
2. Entwicklung von Energieangebot -Nachfrage
3. Vorrangige Korridore für Strom, GAS ÖL
3.1. Europas Elektrizitätsnetz für 2020 rüsten
3.1.1. Offshore-Netz in den nördlichen Meeren
5 Empfehlungen
3.1.2. Verbindungsleitungen in Südwesteuropa
5 Empfehlungen
3.1.3. Verbindungen in Mittelost- und Südosteuropa
5 Empfehlungen
3.1.4. Vollendung des Verbundplans für den Energiemarkt im Ostseeraum Bereich Strom
3.2. Diversifizierte Gaslieferungen an ein lückenloses und flexibles EU-Verbunderdgasnetz
3.2.1. Südlicher Korridor
3.2.2. Nord-Süd-Erdgasverbindungsleitungen in Osteuropa
3.2.3. Vollendung des Verbundplans für den Energiemarkt im Ostseeraum Bereich Gas
3.2.4. Nord-Süd-Korridor in Westeuropa
3.3. Gewährleistung der Erdölversorgungssicherheit
3.4. Einführung intelligenter Netze
5 Empfehlungen
4. Vorbereitung der längerfristigen Netze
4.1. Europäische Stromautobahnen
5 Empfehlungen
4.2. Eine europäische CO2-Transportinfrastruktur
5 Empfehlungen
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Drucksache 629/10 Unterrichtung durch die Europäische Kommission553 endg. ... Die nationalen und regionalen Regierungen sollten dementsprechend Strategien zu intelligenter Spezialisierung entwickeln, um die Regionalpolitik in Kombination mit anderen EU-Strategien bestmöglich zu nutzen.
Mitteilung
1. Einleitung
2. Regionales Innovationspotential und Herausforderungen
2.1. Regionale Vielfalt im Dienste eines gemeinsamen Ziels – des intelligenten Wachstums
2.2. Regionalpolitik unterstützt intelligentes Wachstum in allen Regionen
3. Europa 2020: Ein grösserer Beitrag der EU-Regionalpolitik
3.1. Innovationscluster für regionales Wachstum
3.2. Innovationsfreundliches Geschäftsumfeld für KMU
3.3. Lebenslanges Lernen in Forschung und Innovation
3.4. Attraktive regionale Forschungsinfrastrukturen und Kompetenzzentren
3.5. Kreativität und Kulturbranchen
3.6. Digitale Agenda
3.7. Öffentliches Auftragswesen
3.8. Regionalpolitik reagiert mit Europäischen Innovationspartnerschaften auf die großen Herausforderungen
4. Mehr Synergieeffekte bei den Strategieinstrumenten
5. Fazit
Anhang 1
Anhang 2
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Drucksache 701/10 Unterrichtung durch die Europäische Kommission600 endg. ... Was Katastrophen innerhalb der Europäischen Union betrifft, so sind die Vorschläge für eine verbesserte Katastrophenabwehr ein wichtiger Beitrag zur EU-Strategie der inneren Sicherheit, im deren Rahmen die Stärkung der Widerstandskraft Europas gegenüber Katastrophen zu den strategischen Zielen zählt. Auf den konsularischen Schutz bei Katastrophen wird in der Kommissionsmitteilung über den konsularischen Schutz in Drittländern eingegangen werden.
Mitteilung
1. Einleitung
2. Anpassung der verfügbaren Instrumente an eine sich verändernde Welt
3. Leitprinzipien
4. Eine effektivere und effizientere europäische Katastrophenabwehr
4.1. Aufbau einer europäischen Notfallabwehrkapazität auf der Grundlage im Voraus bereitgestellter Ressourcen der Mitgliedstaaten und im Voraus vereinbarter Notfallpläne
4.2. Vorhaltung Pre-positioning von Ressourcen für die Katastrophenabwehr
4.3. Verbesserte Bedarfsermittlung
4.4. Eine gemeinsame, effektivere und kostenwirksamere Logistik
4.5. Koordinierter und kostenwirksamer Transport
4.6. Nutzung von militärischen Mitteln der Mitgliedstaaten und Möglichkeiten der GSVP zur Unterstützung der EU-Katastrophenabwehr
5. Eine kohärentere Reaktion
5.1. Aufbau eines Notfallabwehrzentrums
5.2. Verstärkte Koordinierung
6. Eine sichtbarere Katastrophenabwehr
7. Schlussfolgerung
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Drucksache 445/10 Unterrichtung durch das Europäische Parlament ... 35. weist darauf hin, dass die EU-Strategie für Handelshilfe darauf angelegt ist, die armen und benachteiligten Länder bei der Entwicklung der grundlegenden Wirtschaftsinfrastruktur und der Instrumente zu unterstützen, die erforderlich sind, um den Handel als Motor des wirtschaftlichen Wachstums und der Entwicklung zu nutzen; begrüßt die Erklärungen der Kommission, denen zufolge die EU ihr Ziel, bis 2010 2 Milliarden EUR für handelsbezogene Hilfe bereitzustellen, bereits erfüllt hat, da die von der EU und ihren Mitgliedstaaten geleistete Unterstützung für die handelsbezogene Hilfe insgesamt im Jahr 2008 2,15 Milliarden EUR erreicht hat (1,14 Milliarden EUR von den Mitgliedstaaten und 1,01 Milliarden EUR von der EU), und stellt fest, dass auch bei der erweiterten Handelshilfe-Agenda – darunter auch in den Bereichen Verkehr und Energie, produktive Sektoren und handelsbezogene Anpassungen – bedeutende Ergebnisse erzielt worden sind; fordert die Kommission auf, dennoch detaillierte Informationen (einschließlich Zahlenangaben) zu den Haushaltslinien vorzulegen, die für die Finanzierung der handelsbezogenen Hilfe und der Handelshilfe genutzt werden;
Drucksache 810/1/10 Empfehlungen der Ausschüsse715 endg. ... 14. Der Bundesrat hebt hervor, dass mit der EU-Strategie für den Donauraum auch die Chance ergriffen werden sollte, die sowohl im Interesse der direkten wie insbesondere auch der nicht unmittelbaren (Donau-)Anrainer liegende Verbesserung von national wie international wichtigen Verkehrsverbindungen, insbesondere der Seehafenhinterlandverbindungen, weiter zu entwickeln.
Drucksache 839/10 Unterrichtung durch die Europäische Kommission758 endg. ... Wohnungslosigkeit und Wohnungsunterversorgung sind vielleicht die extremsten Beispiele für Armut und soziale Ausgrenzung in der heutigen Gesellschaft. Obwohl der Zugang zu einer finanziell leistbaren Unterkunft ein Grundbedürfnis und ein Grundrecht ist, haben immer noch mehrere EU-Mitgliedsländer Probleme, dies zu gewährleisten. Die Entwicklung angemessener und integrierter Antworten, um Wohnungslosigkeit sowohl zu verhindern als auch zu bewältigen, bleibt ein wichtiger Bestandteil der EU-Strategie für die soziale Eingliederung.
Mitteilung
1. Einleitung
2. die Herausforderungen
2.1. Armut und Ausgrenzung haben viele Dimensionen
2.2. Maßnahmen gegen Armut in verschiedenen Lebensphasen
2.3. Starke Ausgrenzung, neue Formen der Gefährdung und spezifische Nachteile
3. Europäische PLATTFORM gegen Armut soziale Ausgrenzung
3.1. Maßnahmen für den Kampf gegen Armut und Ausgrenzung in allen Politikbereichen
Zugang zur Beschäftigung
Sozialschutz und Zugang zu grundlegenden Dienstleistungen
Bildungs - und Jugendpolitik
Soziale Eingliederung und Antidiskriminierung
Branchenspezifische Politik
Externe Dimension
5 Sozialverträglichkeitsprüfung
3.2. EU-Mittel im Dienst der Ziele für die soziale Eingliederung und den sozialen Zusammenhalt
Die Haushaltsüberprüfung und die Ziele der Strategie „Europa 2020 “
Der Beitrag der EU-Fonds
3.3. Entwicklung eines evidenzbasierten Ansatzes für soziale Innovationen und Reformen
3.4. Förderung eines partnerschaftlichen Ansatzes und der Sozialwirtschaft
Breitere und stärkere Einbeziehung der Stakeholderinnen
Das Potenzial der Sozialwirtschaft bündeln
3.5. Intensivierung der strategischen Koordinierung zwischen den Mitgliedsstaaten
4. Nutzung der Ergebnisse des Europäischen Jahres zur Bekämpfung von Armut sozialer Ausgrenzung 2010
5. Schlussfolgerungen
Anhang
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Drucksache 431/10 Unterrichtung durch die Europäische Kommission344 endg. ... In Artikel 9 werden die inhaltlichen Gründe aufgeführt, die die Kommission dazu verlassen könnten, einem Mitgliedstaat die Eröffnung förmlicher Verhandlungen nicht zu genehmigen. Dazu zählt insbesondere das Risiko, dass die Initiative eines Mitgliedstaates die Ziele von EU-Verhandlungen oder EU-Strategien gefährden könnte. Die Kommission kann einen Mitgliedstaat dazu auffordern, bei seinen Verhandlungen Klauseln aufzunehmen, beispielsweise über
Drucksache 313/10 (Beschluss) Beschluss des Bundesrates250 endg.
... 12. Der Bundesrat stimmt mit der Kommission überein, dass neben den haushaltspolitischen Ungleichgewichten auch sonstige makroökonomische Ungleichgewichte die europäische Wirtschaft in der Krise sehr anfällig gemacht haben. Er teilt die Ansicht der Kommission, dass neben Maßnahmen zur Stärkung der finanzpolitischen Disziplin auch eine neue Strategie für mehr Wachstum und Beschäftigung notwendig ist, wie von der Kommission mit der Strategie Europa 2020 angestrebt. Der Bundesrat weist aber darauf hin, dass die Regelungen zum Stabilitäts- und Wachstumspakt und zur Durchsetzung finanzpolitischer Disziplin in Europa nicht mit den Reformprogrammen der Strategie Europa 2020 und ihren integrierten Leitlinien inhaltlich vermengt werden dürfen. Eine Aufweichung des Stabilitäts- und Wachstumspakts muss vermieden werden. Deshalb muss sichergestellt werden, dass der Europäische Stabilitäts- und Wachstumspakt und die EU-Strategie 2020 nicht in der Weise miteinander verknüpft werden, dass unzureichende Konsolidierungsanstrengungen in den Haushaltspolitiken der Mitgliedstaaten der EU mit der vermeintlich notwendigen Umsetzung der neuen Strategie für Wachstum und Beschäftigung oder zur Beseitigung von Ungleichgewichten begründet werden oder umgekehrt.
Drucksache 188/10 Unterrichtung durch die Europäische Kommission135 endg. ... - Eine neue EU-Strategie zur Erhaltung der Artenvielfalt – Vorlage einer Mitteilung (strategische Initiative Nr. 28):
TEIL I Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss UND den Ausschuss der Regionen Arbeitsprogramm der Kommission für 2010 Jetzt handeln
1. Einleitung: Eine neue Ära
2. Bewältigung der Krise und Bewahrung der sozialen Marktwirtschaft in Europa
2.1. Bewältigung der Krise
2.2. Weiterer Vorstoß für die Europe-2020-Leitinitiativen
2.3. Beseitigung von Engpässen und Verbindungslücken in Europa
3. Eine Agenda für Bürgernähe: der Mensch im Mittelpunkt der EU-Massnahmen
3.1. Schaffung eines Europas der Bürger
3.2. Eine offene und sichere EU
3.3. Inangriffnahme langfristiger gesellschaftlicher Probleme
4. Die externe Agenda: Eine einflussreiche Europäische Union, die mit einer Stimme spricht
4.1. Eine starke und kohärente Außenvertretung - die EU als globaler Akteur
4.2. Vertiefung der EU-Handelsagenda
4.3. Nachbarschafts-, Erweiterungs- und Entwicklungspolitik der Union
5. Modernisierung der Instrumente und der Arbeitsweise der Union
5.1. Intelligente Regulierung – die Wirksamkeit der Maßnahmen sicherstellen
5 Folgenabschätzung
Expost -Bewertung und Eignungstests
Vereinfachung, Verringerung der Verwaltungslasten und Rücknahme
5 Umsetzung
5.2. Europa vermitteln
5.3. Anpassung des EU-Finanzrahmens im Dienste der politischen Prioritäten
6. Schlussfolgerung: Es geht voran
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Drucksache 223/10 Unterrichtung durch die Europäische Kommission128 endg. ... In der EU-Gesundheitsstrategie wird festgestellt, dass durch nachhaltige kollektive Führung in der globalen Gesundheitspolitik bessere Gesundheitsergebnisse für die Bürger in der EU und darüber hinaus erzielt werden können. Die EU hat die Forschung mit ihren Rahmenprogrammen im gesamten Innovationszyklus unterstützt. Ausgangspunkt sind dabei die Grundlagenforschung, die klinische Forschung und die Forschung im Bereich öffentliche Gesundheit und Gesundheitswesen. Dazu gehört ebenfalls die Nutzung von Informations- und Kommunikationstechnologien im Gesundheitswesen (eHealth). Außerdem haben auch die EU-Strategien zur Anwendung von Umweltstandards oder zur Umsetzung multilateraler Umweltübereinkommen positive Auswirkungen auf die globale Gesundheit.
Mitteilung
Mitteilung
1. Bewältigung globaler Gesundheitsprobleme
Global Governance im Gesundheitsbereich und internationale Rahmenkonzepte
2. Die Legitimation des Handelns der EU
3. Die EU muss eine Vision entwickeln, ihre Stimme erheben und handeln
3.1. Governance als Herausforderung: Koordinierung der globalen Akteure durch starke Führung
3.2. Universalität: Zugang zur Gesundheitsversorgung für alle
3.3. Politikkohärenz: Gesundheitspolitik kann nicht isoliert betrieben werden
3.4. Wissen: Investitionen in eine Forschung, die allen zugute kommt
4. Ein verstärktes Engagement der EU
4.1. Eine demokratische und alle einbeziehende Governance
4.2. Eine qualitativ hochwertige medizinische Grundversorgung für alle: Zielländer, Inhalte und Modalitäten
4.3. Kohärenz zwischen den verschiedenen Bereichen der EU-Politik mit Bezug zur globalen Gesundheit
4.4. Forschung sowie Dialog und Maßnahmen, die evidenzbasiert sind
4.5 Bessere Ergebnisse durch verstärkte Koordinierung, Monitoring und Kapazitätenaufbau
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Drucksache 575/10 Unterrichtung durch die Europäische Kommission491 endg. ... Dementsprechend wird im Aktionsplan zur Umsetzung des Stockholmer Programms 23 unterstrichen, wie wichtig es ist, die Opfer von Verbrechen zu schützen, darunter Frauen, die Opfer von Gewalt und Genitalverstümmelung geworden sind. Außerdem wird darin eine umfassende EU-Strategie gegen geschlechterspezifische Gewalt angekündigt. Im Übrigen sieht die Frauen-Charta vor, dass die EU einen umfassenden, effektiven politischen Handlungsrahmen zur Bekämpfung geschlechterspezifischer Gewalt entwickelt sowie im Rahmen ihrer Kompetenzen Maßnahmen zur endgültigen Abschaffung weiblicher Genitalverstümmelung in ganz Europa treffen wird, unter anderem mit Hilfe des Strafrechts.
Mitteilung
3 Einleitung
1. Gleiche wirtschaftliche Unabhängigkeit
2. Gleiches Entgeld für Gleiche Gleichwertige Arbeit
4 Leitaktionen
3. Gleichstellung in Entscheidungsprozessen
4 Leitaktionen
4. Schutz der Würde Unversehrtheit – der Gewalt Aufgrund des Geschlechts EIN ENDE setzen
4 Leitaktionen
5. Gleichstellung in der Aussenpolitik
4 Leitaktionen
6. Querschnittsfragen
6.1. Geschlechterrollen
6.2. Rechtslage
6.3. Governance und Instrumente der Gleichstellung
4 Leitaktionen
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Drucksache 267/1/10 Empfehlungen der Ausschüsse ... 19. Deshalb muss sichergestellt werden, dass der Europäische Wachstums- und Stabilitätspakt und die EU-Strategie 2020 nicht in der Weise miteinander verknüpft werden, dass unzureichende Konsolidierungsanstrengungen in den Haushaltspolitiken der Mitgliedstaaten der EU mit der vermeintlich notwendigen Umsetzung der neuen Strategie für Wachstum und Beschäftigung begründet werden oder umgekehrt.
Vorschlag
Zu Leitlinie 1:
Zu Leitlinien 2 und 3:
Zu Leitlinie 2:
Zu Leitlinie 3:
Zu Leitlinie 4:
Zu Leitlinie 5:
Zu Leitlinie 6:
Zu Leitlinien 5 und 6:
Zu Leitlinie 7:
Zu Leitlinie 8:
Zu Leitlinien 8 und 9:
Zu Leitlinie 9:
Zu Leitlinie 10:
3 Weiteres:
Direktzuleitung der Stellungnahme
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Drucksache 446/10 Unterrichtung durch das Europäische Parlament ... 13. betont, dass Russland in die EU-Strategie für den Ostseeraum einbezogen und dass bald gemeinsam mit Russland auf die Verbesserung des Schutzes der Meeresumwelt und ein hohes Maß an Umweltschutz in der empfindlichen Ostsee hingearbeitet werden muss;
Drucksache 694/10 Unterrichtung durch die Europäische Kommission614 endg. ... Um diese Problematik anzugehen, hat die Kommission im November 2008 insbesondere die Rohstoffinitiative und im Juni 2010 eine eingehende Analyse der Nachfrage nach wichtigen Rohstoffen und ihrer möglichen Knappheit durchgeführt. Mit diesen Initiativen wurde die Grundlage für eine EU-Strategie für Rohstoffe geschaffen und dabei die Idee der „Wertschöpfungskette“ betont; die drei Eckpfeiler der Strategie sind:
Mitteilung
1. Europa braucht die Industrie
2. Ein neuartiger Ansatz in der Industriepolitik
3. Verbesserung der Rahmenbedingungen für die Industrie
3.1. Prüfung auf Wettbewerbsfähigkeit und Umsetzung der intelligenten Regulierung
3.2. Unternehmen den Zugang zu Finanzierungsmitteln erleichtern
4. Stärkung des Binnenmarkts
4.1. Den Binnenmarkt voranbringen und Rechte an geistigem Eigentum durchsetzen
4.2. Wettbewerbspolitik
4.3. Verbesserung der Infrastruktur
5. Eine neue Politik für die industrielle Innovation
5.1. Industrielle Innovation
5.2. Qualifikationsbasis
6. Größtmöglichen Nutzen aus der Globalisierung ziehen
6.1. Handel und internationale Regulierung
6.2. Den Zugang zu Rohstoffen und kritischen Erzeugnissen sichern
7. Förderung der industriellen Modernisierung
7.1. Ressourcen-, Energie- und Kohlenstoffeffizienz
7.2. Strukturelle Überkapazitäten
7.3. Auf der sozialen Verantwortung der Unternehmen aufbauen
8. Die sektorspezifische Dimension - Ein zielgerichteter Ansatz
8.1 Raumfahrt: ein Motor für Innovation und Wettbewerbsfähigkeit im Dienste der Bürger
8.2. Nachhaltige Mobilität
8.3. Bewältigung gesellschaftlicher Herausforderungen
8.4. Neubelebung der Wettbewerbsfähigkeit der EU durch die Wertschöpfungskette
8.5. Lösungen für energieintensive Industriezweige
8.6 Ein erweiterter branchenorientierter Ansatz
9. Schlussfolgerungen: Ein neuer EU-Ordnungsrahmen für die Industriepolitik
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Drucksache 462/10 Unterrichtung durch die Europäische Kommission386 endg. ... Es ist an der Zeit, die wichtigsten legislativen und politischen Errungenschaften der EU auf dem Gebiet der Terrorismusbekämpfung Revue passieren zu lassen und auf einige künftige Herausforderungen hinzuweisen. Die vorliegende Mitteilung präsentiert das Ergebnis einer politischen Bestandsaufnahme der derzeitigen EU-Strategie zur Terrorismusbekämpfung, mit der einer Forderung des Europäischen Parlaments nachgekommen wird, und stellt damit einen wichtigen Baustein hin zur Entwicklung einer breiter angelegten Strategie der inneren Sicherheit dar. Es versteht sich dabei von selbst, dass die Hauptakteure in diesem sensiblen Politikbereich die Mitgliedstaaten sind.
Mitteilung
1. Einleitung
2. Wichtigste Errungenschaften und künftige Herausforderungen
2.1. Prävention
2.1.1. Wichtigste Errungenschaften
2.1.2. Künftige Herausforderungen
2.2. Schutz
2.2.1. Wichtigste Errungenschaften
2.2.2. Künftige Herausforderungen
2.3. Verfolgung
2.3.1. Wichtigste Errungenschaften
2.3.2. Künftige Herausforderungen
2.4. Reaktion
2.4.1. Wichtigste Errungenschaften
2.4.2. Künftige Herausforderungen
2.5. Horizontale Aspekte
2.5.1. Achtung der Grundrechte
2.5.2. Internationale Zusammenarbeit und Partnerschaften mit Drittländern
2.5.3. Finanzierung
3. Ausblick
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Drucksache 732/10 Unterrichtung durch die Europäische Kommission603 endg. ... (11) wird 2010 eine EU-Strategie für Menschen mit Behinderungen 2010-2020 und zusätzliche Maßnahmen vorschlagen, um sicherzustellen, dass Passagiere mit eingeschränkter Mobilität einfacheren Zugang zu allen Beförderungsmitteln und entsprechender Infrastruktur haben, wird ab 2010 einen jährlichen Preis an die behindertenfreundlichsten europäischen Städte verleihen, wird sich für einen besseren Zugang zu Diensten wie Reiseversicherungen einsetzen und EU-weite Normen für barrierefreies Bauen entwickeln und fördern;
Bericht
1. Einleitung
2. die Alltäglichen Hindernisse für Bürger angehen
2.1. Bürger als Privatpersonen
2.1.1. Ungeklärte Eigentumsrechte bei internationalem Ehepaaren
2.1.2. Bürokratische und teure grenzüberschreitende Anerkennung zivilrechtlicher Dokumente und Schwierigkeiten beim grenzüberschreitenden Zugang zur Justiz
2.1.3. Unzureichender Schutz von Verdächtigten, Beschuldigten und von Verbrechensopfern in Strafsachen
2.1.4. Probleme der Besteuerung in grenzüberschreitenden Situationen insbesondere Fahrzeugregistrierungssteuern
2.1.5. Hindernisse bei der grenzüberschreitenden Gesundheitsversorgung für europäische Bürger und bei elektronischen Gesundheitsdiensten eHealth
2.1.6. Unvollständige Umsetzung des Rechts auf konsularischen Schutz für in Drittstaaten in Not geratene Unionsbürger
2.2. Bürger als Verbraucher
2.2.1. Mangelnde Information über die Rechte der Bürger in ihrer Rolle als Passagiere und Urlauber und beim Kauf von Urlaubspaketen und unzureichende Durchsetzung
2.2.2. Fehlen einheitlicher Verbraucherschutzregelungen, mangelnde Kenntnis bestehender Beschwerdemöglichkeiten und unzulängliche Beschwerdemöglichkeiten
2.3. Bürger als Einwohner, Studenten und Berufstätige
2.3.1. Divergierende und inkorrekte Anwendung des EU-Rechts und aufwändige Verwaltungsverfahren – Freizügigkeitshindernisse
2.3.2. Aufwändige und unzuverlässige Verfahren zur Anerkennung von Hochschulabschlüssen und Berufsqualifikationen
2.3.3. Unterschiedliche Sozialversicherungssysteme als Hindernis für die Mobilität von Arbeitnehmern
2.4. Bürger als politische Akteure
2.5. Mangel an leicht zugänglicher Information und Unterstützung für Bürger
2.6. Mangelndes Bewusstsein für die Bedeutung der Unionsbürgerschaft
3. Schlussfolgerungen
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Drucksache 260/10 Unterrichtung durch die Europäische Kommission186 endg. ... Der Zusatznutzen einer EU-Strategie ist klar erkennbar: Durch sie können eine Vielzahl von Initiativen und Maßnahmen gebündelt und eine Plattform zur Koordinierung der Anstrengungen europäischer, nationaler und regionaler Akteure geschaffen werden; außerdem trägt sie zum reibungslosen Funktionieren des Binnenmarkts bei. Durch die Initiative wird eine bessere Rechtsetzung gefördert, indem langfristige politische Vorstellungen vorgegeben werden und für mehr Sicherheit für Unternehmer gesorgt wird.
Mitteilung
1. Ziele der Strategie
2. Aktionsplan für umweltfreundliche Fahrzeuge
2.1. Regulierungsrahmen
2.2. Förderung von Forschung und Innovation im Bereich umweltfreundliche Technologien
2.3. Marktakzeptanz und Verbraucherinformation
2.4. Globale Aspekte
2.5. Beschäftigung
2.6. Halbzeitbewertung der Rechtsvorschriften zu CO2-Emissionen
2.7. Besondere Maßnahmen für Elektrofahrzeuge
1. Inverkehrbringen
2. Normung
3. Infrastruktur
4. Energie, Stromerzeugung und -verteilung
5. Wiederverwertung und Transport von Batterien
3. Governance
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Drucksache 180/10 Unterrichtung durch die Europäische Kommission94 endg. ... Die Ziele der vorgeschlagenen Richtlinie entsprechen denen der neuen EU-Strategie für die Jugend (Entschließung des Rates vom 27. November 2009), die auf Kinder und junge Menschen zwischen 13 und 20 Jahren abstellt und die die Zusammenarbeit in der europäischen Jugendpolitik fest im internationalen System der Menschenrechte verankert. In der EU-Strategie für die Jugend wird herausgestellt, dass das Leben und die künftigen Lebensaussichten junger Menschen wesentlich davon abhängen, welche Möglichkeiten ihnen in ihrer Kindheit geboten wurden und welche Unterstützung und welchen Schutz sie erfahren haben die auf lokaler Ebene zuständigen Stellen werden aufgefordert, gefährdete junge Menschen zu erkennen und ihnen zu helfen oder sie gegebenenfalls an andere Stellen weiterzuleiten und den Zugang junger Menschen zur Gesundheitsversorgung zu erleichtern.
Vorschlag
Begründung
1. Kontext des Vorschlags
• Gründe für den Vorschlag und Zielsetzung
• Allgemeiner Kontext
• Bestehende Rechtsvorschriften auf diesem Gebiet
• Kohärenz mit den anderen Politikbereichen und Zielen der Union
2. Konsultation der interessierten Kreise und Folgenabschätzung
• Konsultation der interessierten Kreise
• Einholung und Nutzung von Expertenwissen
• Folgenabschätzung SEK 2009 355 und Zusammenfassung der Folgenabschätzung SEK 2009 356
3. Rechtliche Aspekte des Vorschlags
• Zusammenfassung der vorgeschlagenen Maßnahme
– Materielles Strafrecht im Allgemeinen
– Neue Straftaten mittels Informationstechnologie
– Strafermittlung und Einleitung von Strafverfahren
– Verfolgung von im Ausland begangenen Straftaten
– Opferschutz
– Prävention von Straftaten
• Rechtsgrundlage
• Subsidiaritätsprinzip
• Grundsatz der Verhältnismäßigkeit
• Wahl des Instruments
4. Auswirkungen auf den Haushalt
5. Zusätzliche Angaben
• Aufhebung geltender Rechtsvorschriften
• Geografischer Anwendungsbereich
Vorschlag
Artikel 1
Artikel 2
Artikel 3
Artikel 4
Artikel 5
Artikel 6
Artikel 7
Artikel 8
Artikel 10
Artikel 11
Artikel 12
Artikel 13
Artikel 14
Artikel 15
Artikel 16
Artikel 17
Artikel 18
Artikel 19
Artikel 20
Artikel 21
Artikel 22
Artikel 23
Artikel 24
Artikel 25
Artikel 26
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Drucksache 113/10 (Beschluss) Beschluss des Bundesrates - Europakammer Mitteilung der Kommission:
EUROPA 2020 - Eine Strategie für intelligentes, nachhaltiges und integratives Wachstum KOM (2010) 2020 ... 6. Der Bundesrat sieht wie die Kommission nach wie vor den Bedarf an einer übergreifenden mehrjährigen EU-Strategie, die die grundlegenden Ziele enthält und die Politiken der EU und der Mitgliedstaaten miteinander verknüpft und somit einen europäischen Mehrwert erzeugt.
Anlage
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Drucksache 313/10 Unterrichtung durch die Europäische Kommission250 endg. ... Makrofinanzielle und strukturelle Ungleichgewichte stehen im Mittelpunkt der umfassenden EU-Strategie für Wachstum und Beschäftigung "
Mitteilung
I. Einleitung
II. Die weltweite Finanzkrise hat die Herausforderungen für die EU-Wirtschaft offfenbart und vergrössert
III. Ausbau der wirtschaftspolitischen Koordinierung
III.1. Bessere Einhaltung des Stabilitäts- und Wachstumspakts und tiefergehende haushaltspolitische Koordinierung
III.2. Hin zu einer umfassenderen Überwachung von makroökonomischen Entwicklungen und Wettbewerbsfähigkeit im Euroraum
III.3. Eine integrierte Koordinierung der Wirtschaftspolitik in der EU: das Europäische Semester
III.4. Ein robuster Rahmen für das Krisenmanagement der Euroraum-Mitglieder
IV. Nächste Schritte
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Drucksache 29/1/10 Empfehlungen der Ausschüsse4 endg. ... 1. Der Bundesrat begrüßt die offene und kritische Mitteilung der Kommission und bedauert, dass die in der EU-Strategie für 2010 genannten Ziele zur Sicherung der Biodiversität in allen EU-Staaten nicht erreicht und damit auch global die in der Biodiversitätskonvention (CBD) genannten Ziele nicht hinreichend umgesetzt werden konnten.
Drucksache 441/10 Unterrichtung durch die Europäische Kommission378 endg. ... Die Auswertung der 130 eingegangenen Beiträge ergab, dass eine gemeinsame EU-Strategie für die Wirtschaftsmigration generell befürwortet wird; allerdings gehen die Auffassungen über die zu verfolgenden Ansätze und erwarteten Ergebnisse weit auseinander. Ein Ergebnis der Konsultationen war die eindeutige Forderung nach einfachen, unbürokratischen und flexiblen Vorgehensweisen. Da sich die große Mehrheit der Mitgliedstaaten gegen eine horizontale Strategie ausgesprochen hatte, hat sich die Kommission für ein sektorbezogenes Konzept entschieden, das ihrer Auffassung nach realitätsbezogener ist und der Forderung nach Flexibilität stärker entspricht.
Drucksache 267/10 (Beschluss) Beschluss des Bundesrates ... 12. Deshalb muss sichergestellt werden, dass der Europäische Wachstums- und Stabilitätspakt und die EU-Strategie 2020 nicht in der Weise miteinander verknüpft werden, dass unzureichende Konsolidierungsanstrengungen in den Haushaltspolitiken der Mitgliedstaaten der EU mit der vermeintlich notwendigen Umsetzung der neuen Strategie für Wachstum und Beschäftigung begründet werden oder umgekehrt.
Vorschlag
Zu Leitlinie 1:
Zu Leitlinien 2 und 3:
Zu Leitlinie 2:
Zu Leitlinie 3:
Zu Leitlinie 4:
Zu Leitlinie 5:
Zu Leitlinie 6:
Zu Leitlinien 5 und 6:
Zu Leitlinie 7:
Zu Leitlinie 8:
Zu Leitlinien 8 und 9:
Zu Leitlinie 9:
Zu Leitlinie 10:
2 Weiteres:
Direktzuleitung der Stellungnahme
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Drucksache 693/10 Unterrichtung durch die Europäische Kommission623 endg. ... Gemäß der Rahmenrichtlinie Wasserpolitik ist die Kommission verpflichtet, die Liste prioritärer Stoffe alle vier Jahre zu überprüfen. Diese prioritären Stoffe stellen europaweit ein erhebliches Risiko für oder durch die aquatische Umwelt dar. Sie sind Teil der Grundlage der EU-Strategie zur Bekämpfung der chemischen Verschmutzung von EU-Gewässern.
Anhänge zur Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Arbeitsprogramm der Kommission für 2011
Anhang I
Anhang II
Arbeitsprogramm der Kommission für 2011 - Anhang II Fortlaufendes Vereinfachungsprogramm und Initiativen zur Verringerung des Verwaltungsaufwands
Anhang IV
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Drucksache 313/1/10 Empfehlungen der Ausschüsse250 endg. ... 16. Der Bundesrat stimmt mit der Kommission überein, dass neben den haushaltspolitischen Ungleichgewichten auch sonstige makroökonomische Ungleichgewichte die europäische Wirtschaft in der Krise sehr anfällig gemacht haben. Er teilt die Ansicht der Kommission, dass neben Maßnahmen zur Stärkung der finanzpolitischen Disziplin auch eine neue Strategie für mehr Wachstum und Beschäftigung notwendig ist, wie von der Kommission mit der Strategie Europa 2020 angestrebt. Der Bundesrat weist aber darauf hin, dass die Regelungen zum Stabilitäts- und Wachstumspakt und zur Durchsetzung finanzpolitischer Disziplin in Europa nicht mit den Reformprogrammen der Strategie Europa 2020 und ihren integrierten Leitlinien inhaltlich vermengt werden dürfen. Eine Aufweichung des Stabilitäts- und Wachstumspakts muss vermieden werden. Deshalb muss sichergestellt werden, dass der Europäische Stabilitäts- und Wachstumspakt und die EU-Strategie 2020 nicht in der Weise miteinander verknüpft werden, dass unzureichende Konsolidierungsanstrengungen in den Haushaltspolitiken der Mitgliedstaaten der EU mit der vermeintlich notwendigen Umsetzung der neuen Strategie für Wachstum und Beschäftigung oder zur Beseitigung von Ungleichgewichten begründet werden oder umgekehrt.
Drucksache 561/10 Unterrichtung durch die Europäische Kommission477 endg. ... Die Hochschulbildung unterliegt einer zunehmenden Internationalisierung. Um die besten Studierenden, Lehrkräfte und Forscher anlocken, Partnerschaften und wissenschaftliche Kooperationen mit Hochschulen in anderen Ländern der Welt in die Wege leiten und sie intensivieren zu können, bedarf es einer größeren Mobilität und Transparenz sowie einer stärkeren Öffnung gegenüber der Welt. Ein besonderer Schwerpunkt hierbei muss auf dem Ausbau der internationalen Zusammenarbeit, der Programme und des politischen Dialogs im Bereich der Hochschulbildung liegen. Für 2011 ist die Veröffentlichung einer Mitteilung über die wichtigsten Anforderungen und Maßnahmen im Bereich der Hochschulbildung in Europa im Hinblick auf die Zielsetzung für 2020 geplant, die eine EU-Strategie für die Internationalisierung20 umfassen wird.
1. Einleitung
1.1. Schwerpunkt der Initiative
2. Ausarbeitung moderner Systeme für die Allgemeine und berufliche Bildung, die Schlüsselkompetenzen vermitteln und Exzellenz Hervorbringen
3. Steigerung der Attraktivität der Hochschulbildung im Hinblick auf die wissensbasierte Wirtschaft
4. Förderung einer umfassenden Ausweitung des Transnationalen Lernens sowie der Beschäftigungsmobilität Junger Menschen
4.1. Förderung der Mobilität zu Lernzwecken
4.2. Förderung der Beschäftigungsmobilität
5. Ein Rahmen für die Jugendbeschäftigung
5.1. Unterstützung auf dem Weg zur ersten Arbeitsstelle und beim Start in den Beruf
5.2. Unterstützung besonders gefährdeter junger Menschen
5.3. Adäquate soziale Absicherung junger Menschen
5.4. Förderung von Jungunternehmern und selbständiger Tätigkeit
6. Volle Ausschöpfung des Potenzials der EU-Finanzierungsprogramme
7. überwachung und Berichterstattung
8. Informationskampagne
9. Fazit
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Drucksache 740/10 Unterrichtung durch die Europäische Kommission629 endg. ... 4 In den letzten Jahren hat die EU verschiedene Partnerschaftsabkommen geschlossen, auf die sich ihre Beziehungen zu Entwicklungsländern und Schwellenländern stützen. Beispiele hierfür sind: die Strategische Partnerschaft zwischen Afrika und der EU, das geänderte Abkommen von Cotonou mit den AKP-Staaten, die Östliche Partnerschaft, die Union für den Mittelmeerraum, die Strategischen Partnerschaften der EU mit Schwellen- und Transformationsländern sowie die EU-Strategie für Zentralasien.
Grünbuch EU-Entwicklungspolitik zur Förderung eines breitenwirksamen Wachstums und einer nachhaltigen Entwicklung - Für eine EU-Entwicklungspolitik mit größerer Wirkung
1. Einleitung
2. Entwicklungspolitik mit grosser Wirkung
2.1. Zusammenarbeit „mit großer Wirkung in der Praxis
2.2. Wachstum für die menschliche Entwicklung
2.3. Förderung von Governance
2.4. Sicherheit und Fragilität
2.5. Für eine echte Koordinierung der Hilfe
2.6. Politikkohärenz im Interesse der Entwicklung
2.7. Verbesserung der Wirkung von Budgethilfe
3. Entwicklungspolitik als Katalysator für EIN breitenwirksames nachhaltiges Wachstum
3.1. Partnerschaften für ein breitenwirksames Wachstum
3.2. Förderung der regionalen Integration und Handel im Interesse der Entwicklung
4. Nachhaltige Entwicklung als eine neue Triebkraft
4.1. Klimawandel, biologische Vielfalt und Entwicklung
4.2. Energie und Entwicklung
5. Landwirtschaft Ernährungssicherheit
6. Schlussfolgerungen
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Drucksache 772/10 Unterrichtung durch die Europäische Kommission673 endg. Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament und den Rat: EU-Strategie der inneren Sicherheit - Fünf Handlungsschwerpunkte für mehr Sicherheit in Europa KOM (2010)
1. Das Europäische Sicherheitsmodell: Gemeinsam Europa sicherer machen
2. Fünf strategische Ziele für die Innere Sicherheit
Ziel 1: Schwächung internationaler krimineller Netzwerke
Maßnahme 1: Aufdeckung und Zerschlagung krimineller Netzwerke
Maßnahme 2: Schutz der Wirtschaft vor krimineller Infiltration
Maßnahme 3: Einziehung von Erträgen aus Straftaten
Ziel 2: Maßnahmen gegen Terrorismus, Radikalisierung und die Rekrutierung von Terroristen
Maßnahme 1: Einbindung der Bevölkerung in die Verantwortung zur Verhinderung von Radikalisierung und Rekrutierung von Terroristen
Maßnahme 2: Unterbindung der Geld- und Materialbeschaffung durch Terroristen und Überwachung ihrer Transaktionen
Maßnahme 3: Schutz der Verkehrsträger
Ziel 3: Besserer Schutz der Bürger und Unternehmen im Cyberspace
Maßnahme 1: Aufbau von Kapazitäten bei der Strafverfolgung und in der Justiz
Maßnahme 2: Zusammenarbeit mit der Industrie zur Aktivierung und zum Schutz der Bürger
Maßnahme 3: Verbesserung des Reaktionsvermögens gegenüber Cyberangriffen
Ziel 4: Erhöhung der Sicherheit durch Maßnahmen an den Außengrenzen
Maßnahme 1: Volle Ausschöpfung des EUROSUR-Potenzials
Maßnahme 2: Verstärkung des Frontex-Beitrags zur Kriminalitätsbekämpfung an den Außengrenzen
Maßnahme 3: Gemeinsames Risikomanagement für den die EU-Außengrenzen überschreitenden Warenverkehr
Maßnahme 4: Verbesserung der Zusammenarbeit zwischen nationalen Behörden
Ziel 5: Verbesserung der Widerstandsfähigkeit Europas gegenüber Krisen und Katastrophen
Maßnahme 1: Anwendung der Solidaritätsklausel
Maßnahme 2: Entwicklung einer Bedrohung s- und Risikobewertung smethode, die allen Gefahren Rechnung trägt
Maßnahme 3: Vernetzung der verschiedenen Lagebeobachtungszentren
Maßnahme 4: Aufbau europäischer Notfallabwehrkapazitäten für den Katastrophenfall
3. Umsetzung der Strategie
4 Umsetzung
Überwachung und Bewertung
Abschliessende Bemerkungen
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Drucksache 781/10 Unterrichtung durch das Europäische Parlament ... 156. fordert, dass die EU-Strategie bis 2020 auf einem breiten politischen Konzept für die Zukunft der EU als wettbewerbsfähige, soziale und nachhaltige Union liegen muss, die die Menschen und den Umweltschutz in das Zentrum ihrer Politik stellt;
2 Ursachen
2 Wirkungen
2 Reaktion
Nationale Konjunkturpläne
Die Zukunft – ein auf Mehrwert beruhendes Europa
Finanzregulierung und Aufsicht
EU -Ordnungspolitik
Wirtschafts - und Währungsunion
2 Steuerpolitik
2 Binnenmarkt
2 Steuerwesen
Regionaler, wirtschaftlicher und sozialer Zusammenhalt
EU 2020
2 Innovation
2 Beschäftigung
Schaffung neuer Arbeitsplätze durch die Förderung von KMU
2 Entwicklung
2 Weltordnungspolitik
2 Fazit
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Drucksache 512/10 Unterrichtung durch das Europäische Parlament ... - unter Hinweis auf die vom Europäischen Rat auf seiner Tagung vom 2 1. und 22. Juni 2007 angenommene EU-Strategie für eine neue Partnerschaft mit Zentralasien, - in Kenntnis des Gemeinsamen Fortschrittsberichts vom 14. Juni 2010 des Rates und der Kommission an den Europäischen Rat zur Umsetzung der EU-Strategie für Zentralasien,
>> Weitere Fundstellen >>
Suchbeispiele:
Informationssystem - umwelt-online
Das Informationssystem umfaßt alle bei umwelt-online implementierten Dateien zu den Umweltmedien/Bereichen:
Abfall ,
Allgemeines ,
Anlagentechnik ,
Bau ,
Biotechnologie ,
Energienutzung ,
Gefahrgut ,
Immissionsschutz ,
Lebensmittel & Bedarfsgegenstände,
Natur -,
Pflanzen -,
Tierschutz ,
Boden/Altlasten ,
Störfallprävention&Katastrophenschutz ,
Chemikalien ,
Umweltmanagement sowie
Arbeitsschutz
einschließlich des zugehörigen EU -Regelwerkes. Das Informationssystem wird kontinierlich entsprechend den Veröffentlichungen des Gesetzgebers aktualisiert.
Mit dem Lizenzerwerb wird die Nutzungsberechtigung des umwelt-online Informationssystems und die Nutzung des individuellen umwelt-online Rechtskatasters zum Nachweis der Rechtskonformität des Umweltmanagementsystems gemäß der DIN ISO 14001 bzw. der Ökoauditverordnung (EG)1221/2009 , des Arbeitsschutzmanagementsystems gemäß OHSAS 18001 sowie des Energiemanagementsystems gemäß DIN ISO 50001 erworben.