"EU-Strategie"

• Unterrichtung durch die Bundesregierung
  Mitteilung der Kommission der Europäischen Gemeinschaften an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Bessere Ausrichtung der Beihilfen für Landwirte in Gebieten mit naturbedingten Nachteilen KOM (2009) 161 endg.; Ratsdok. 8858/09
  
  

... Um den zur Umsetzung der EU-Strategie für eine nachhaltige Entwicklung geleisteten Beitrag der Politik zur Entwicklung des ländlichen Raums zu verstärken, wurde beschlossen, die Ziele der Regelung eindeutig auf die Landbewirtschaftung auszurichten.

• Unterrichtung durch das Europäische Parlament
  Entschließung des Europäischen Parlaments vom 18. Dezember 2008 zu den Auswirkungen von Produktfälschung auf den internationalen Handel (2008/2133(INI))
  
  

... Ein wettbewerbsfähiges Europa in einer globalen Welt - Ein Beitrag zur EU-Strategie für Wachstum und Beschäftigung

• Unterrichtung durch das Europäische Parlament
  Entschließung des Europäischen Parlaments vom 13. März 2008 zu der Politik der Entwicklungszusammenarbeit der Europäischen Union als Herausforderung für die neuen Mitgliedstaaten (2077/2140(INI))
  
  

... – unter Hinweis auf die EU-Strategie für Zentralasien (Strategie für eine neue Partnerschaft) 2007 bis 2013,

• Unterrichtung durch das Europäische Parlament
  Entschließung des Europäischen Parlaments vom 2. September 2008 zu einer koordinierten Strategie zur Verbesserung der Bekämpfung des Steuerbetruges (2008/2033(INI))
  
  

... 4. bedauert die Blockadehaltung einiger Mitgliedstaaten in den letzten zehn Jahren, die jede wirksame EU-Strategie gegen Steuerbetrug konterkariert hat;

• Empfehlungen der Ausschüsse
  Mitteilung der Kommission der Europäischen Gemeinschaften an den Rat, das Europäische Parlament, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Hin zu einer EU-Strategie für den Umgang mit invasiven Arten KOM (2008) 789 endg.; Ratsdok. 16813/08
  
  

Mitteilung der Kommission der Europäischen Gemeinschaften an den Rat, das Europäische Parlament, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Hin zu einer EU-Strategie für den Umgang mit invasiven Arten KOM (2008)

• Unterrichtung durch das Europäische Parlament
  Entschließung des Europäischen Parlaments vom 4, September 2008 über Dienstleistungsverkehr (2008/2004(INI))
  
  

... Ein wettbewerbsfähiges Europa in einer globalen Welt – Ein Beitrag zur EU-Strategie für Wachstum und Beschäftigung

• Unterrichtung durch die Bundesregierung
  Mitteilung der Kommission der Europäischen Gemeinschaften an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Gemeinsame Planung der Forschungsprogramme - bessere Bewältigung gemeinsamer Herausforderungen durch Zusammenarbeit KOM (2008) 468 endg.; Ratsdok. 11935/08
  
  

... 7 So wird in der geplanten Mitteilung der Kommission über eine EU-Strategie für die meereswissenschaftliche und -technische Forschung ein stärker strategischer Ansatz vorgeschlagen, der über die derzeit stattfindende Koordinierung mehrerer ERA-NET-Maßnahmen für meereswissenschaftliche Forschung hinausgeht, wodurch konkrete Möglichkeiten für eine gemeinsame Programmplanung geschaffen werden.

• Unterrichtung durch das Europäische Parlament
  Entschließung des Europäischen Parlaments vom 9. Oktober 2008 zum Weißbuch: "Gemeinsam für die Gesundheit: ein strategischer Ansatz der EU für 2008–2013" (2008/2115(INI))
  
  

... 26. fordert die Kommission und die Mitgliedstaaten auf, im Rahmen der EU-Strategie für die Gesundheit auf die Entwicklung von Leitlinien für eine gemeinsame Definition von Invalidität hinzuarbeiten, die Menschen mit chronischen Krankheiten oder Krebs einschließen kann, und fordert in der Zwischenzeit die Mitgliedstaaten auf, die das noch nicht getan haben, diese Menschen so rasch wie möglich in ihre einzelstaatlichen Definitionen von Invalidität einzubeziehen;

• Unterrichtung durch das Europäische Parlament
  Entschließung des Europäischen Parlaments vom 24. April 2008 zur Jährlichen Strategieplanung der Kommission für 2009
  
  

... 24. erwartet den Vorschlag der Kommission für grenzüberschreitende Gesundheitsdienstleistungen, betont jedoch, dass die Zuständigkeiten der Mitgliedstaaten in diesem Bereich respektiert werden müssen; erwartet ferner den Pakt über mentale Gesundheit und bekräftigt erneut seine Verpflichtung, die Gesundheitsfürsorge in Europa zu verbessern, u. a. durch die Unterstützung für eine EU-Strategie zur Bekämpfung von Krebs, Herz-Kreislauferkrankungen und anderen schwerwiegenden Krankheiten, einschließlich seltener Krankheiten;

• Unterrichtung durch die Bundesregierung
  Mitteilung der Kommission der Europäischen Gemeinschaften an den Rat und das Europäische Parlament über eine innovative und nachhaltige forstbasierte Industrie in der EU: Ein Beitrag zur EU-Strategie für Wachstum und Beschäftigung KOM (2008) 113 endg.; Ratsdok. 7154/08
  
  

Mitteilung der Kommission der Europäischen Gemeinschaften an den Rat und das Europäische Parlament über eine innovative und nachhaltige forstbasierte Industrie in der EU: Ein Beitrag zur EU-Strategie für Wachstum und Beschäftigung KOM (2008)

• Beschluss des Bundesrates
  Mitteilung der Kommission der Europäischen Gemeinschaften an den Rat und das Europäische Parlament über eine innovative und nachhaltige forstbasierte Industrie in der EU: Ein Beitrag zur EU-Strategie für Wachstum und Beschäftigung KOM (2008) 113 endg.; Ratsdok. 7154/08
  
  

Mitteilung der Kommission der Europäischen Gemeinschaften an den Rat und das Europäische Parlament über eine innovative und nachhaltige forstbasierte Industrie in der EU: Ein Beitrag zur EU-Strategie für Wachstum und Beschäftigung KOM (2008)

• Unterrichtung durch das Europäische Parlament
  Entschließung des Europäischen Parlaments vom 10. Juli 2008 über Weltraum und Sicherheit (2008/2030(INI))
  
  

... – unter Hinweis auf die EU-Strategie gegen die Verbreitung von Massenvernichtungswaffen, die vom Europäischen Rat ebenfalls am 12. Dezember 2003 angenommen wurde,

• Unterrichtung durch das Europäische Parlament
  Entschließung des Europäischen Parlaments vom 24. April 2008 zu dem Grünbuch über marktwirtschaftliche Instrumente für umweltpolitische und damit verbundene politische Ziele (2007/2203(INI))
  
  

... – unter Hinweis auf die Überarbeitung der EU-Strategie für eine nachhaltige Entwicklung,

• Unterrichtung durch das Europäische Parlament
  Entschließung des Europäischen Parlaments vom 20. Februar 2008 zur Strategie der EU für Zentralasien (2007/2102(INI))
  
  

... – unter Hinweis auf die Annahme einer EU-Strategie für eine neue Partnerschaft mit Zentralasien durch den Rat am 21./22. Juni 2007,

• Unterrichtung durch die Bundesregierung
  Mitteilung der Kommission der Europäischen Gemeinschaften an das Europäische Parlament und den Rat: Stärkung der Katastrophenabwehrkapazitäten der Europäischen Union KOM (2008) 130 endg.; Ratsdok. 7562/08
  
  

... - Katastrophenvorsorge in Drittländern. Bei Naturkatastrophen ist in den meisten Fällen keine internationale Katastrophenhilfe nötig. Wird internationale Katastrophenhilfe ausgelöst, dauert es oft zwischen 12 und 72 Stunden, bis die Hilfe vor Ort ist. Daher ist es wichtig, einsatzfähige Experten vor Ort zu haben und sicherzustellen, dass anfällige Volksgemeinschaften und die lokalen Behörden in katastrophengefährdeten Gebieten in der Lage sind, Soforthilfe zu leisten. Dadurch, dass der Klimawandel die Witterung weiterhin beeinflussen und die Zahl der Naturkatastrophen, vor allem solcher, die ohne Vorwarnung über Risikogruppen hereinbrechen, in die Höhe treiben wird, erhält die Katastrophenvorsorge einen zentralen Stellenwert. Die Kommission wird eine EU-Strategie zur Reduzierung des Katastrophenrisikos in Entwicklungsländern vorschlagen die unter anderem den strategischen Rahmen für die Aufstockung der Unterstützung im Bereich der Katastrophenvorsorge in stark katastrophengefährdeten Drittländern liefern soll. Zu den Beitrittsländern und potenziellen Beitrittskandidaten sowie den in die Europäische Nachbarschaftspolitik eingebundenen Ländern sollten die Beziehungen intensiviert werden.

• Unterrichtung durch das Europäische Parlament
  Entschließung des Europäischen Parlaments vom 19. Juni 2008 zur Stärkung der Reaktionsfähigkeit der Union im Katastrophenfall
  
  

... 13. fordert die Kommission auf, umgehend und spätestens bis Ende 2008 Vorschläge in Bezug auf den Katastrophenschutz in der Union und eine EU-Strategie für die Reduzierung des Katastrophenrisikos in den Entwicklungsländern vorzulegen;

• Unterrichtung durch die Bundesregierung
  Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates über die Sicherheit von Spielzeug KOM (2008) 9 endg.; Ratsdok. 5938/08
  
  

... Die mit der Überarbeitung angestrebten Ziele stehen im Einklang mit der EU-Strategie für Beschäftigung und Wachstum wie auch mit der Gemeinschaftspolitik der besseren Rechtsetzung und der Rechtsvereinfachung. Übergeordnetes Ziel ist die Verbesserung von Qualität und Effizienz der Sicherheitsvorschriften für Spielzeug und die Vereinfachung der geltenden Rechtsvorschriften sowohl für die Wirtschaftsakteure als auch für die Marktüberwachungsbehörden.

• Empfehlungen der Ausschüsse
  Mitteilung der Kommission der Europäischen Gemeinschaften an das Europäische Parlament und den Rat: Stärkung der Katastrophenabwehrkapazitäten der Europäischen Union KOM (2008) 130 endg.; Ratsdok. 7562/08
  
  

... Bei dieser Sachlage sollten nach Auffassung des Bundesrates die geplante EU-Strategie zur Reduzierung des Katastrophenrisikos in Entwicklungsländern sowie ein Konzept zur Verhütung von Naturkatastrophen hinsichtlich einer möglichen Redundanz hinterfragt werden.

• Beschluss des Bundesrates
  Mitteilung der Kommission der Europäischen Gemeinschaften an das Europäische Parlament und den Rat: Stärkung der Katastrophenabwehrkapazitäten der Europäischen Union KOM (2008) 130 endg.; Ratsdok. 7562/08
  
  

... Bei dieser Sachlage sollten nach Auffassung des Bundesrates die geplante EU-Strategie zur Reduzierung des Katastrophenrisikos in Entwicklungsländern sowie ein Konzept zur Verhütung von Naturkatastrophen hinsichtlich einer möglichen Redundanz hinterfragt werden.

• Empfehlungen der Ausschüsse
  Mitteilung der Kommission der Europäischen Gemeinschaften an den Rat und das Europäische Parlament über eine innovative und nachhaltige forstbasierte Industrie in der EU: Ein Beitrag zur EU-Strategie für Wachstum und Beschäftigung KOM (2008) 113 endg.; Ratsdok. 7154/08
  
  

Mitteilung der Kommission der Europäischen Gemeinschaften an den Rat und das Europäische Parlament über eine innovative und nachhaltige forstbasierte Industrie in der EU: Ein Beitrag zur EU-Strategie für Wachstum und Beschäftigung KOM (2008)

• Unterrichtung durch die Bundesregierung
  Mitteilung der Kommission der Europäischen Gemeinschaften an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Verbesserung der Energieeffizienz durch Informations- und Kommunikationstechnologien KOM (2008) 241 endg.; Ratsdok. 9480/08
  
  

... 11 Entsprechend den Schlussfolgerungen des Rates zur erneuerten EU-Strategie für nachhaltige Entwicklung (Europäischer Rat, Dok. 10917/06 vom 26. Juni 2006) und im Zusammenhang mit der hochrangigen Sachverständigengruppe i2010: http://ec.europa.eu/information_society/eeurope/i2010/high_level_group/index_en.htm

• Unterrichtung durch das Europäische Parlament
  Entschließung des Europäischen Parlaments vom 12. Dezember 2007 zur Bekämpfung des Terrorismus
  
  

... F. in der Erwägung, dass jeder einzelne Aspekt der EU-Strategie – Prävention, Schutz, Verfolgung und Reaktion – die umfassende Beteiligung des Europäischen Parlaments und der nationalen Parlamente verlangt, die umfassend und regelmäßig durch zweijährliche Bewertungen der Kommission informiert und in die Lage versetzt werden sollten, die reale Effizienz und die tatsächlichen Auswirkungen – einschließlich der Auswirkungen auf die Grundrechte – der ergriffenen Maßnahmen, die tatsächlichen Kosten der Initiativen sowie die Frage zu prüfen, ob die ursprünglichen Ziele erreicht wurden,

• Unterrichtung durch die Bundesregierung
  Grünbuch der Kommission der Europäischen Gemeinschaften über Arbeitskräfte des Gesundheitswesens in Europa KOM (2008) 725 endg.; Ratsdok. 17479/08
  
  

... Mit der im Dezember 2005 angenommenen EU-Strategie über Maßnahmen zur Bekämpfung des akuten Fachkräftemangels im Gesundheitswesen der Entwicklungsländer15 sowie mit dem ein Jahr später verabschiedeten Aktionsprogramm zur Bekämpfung des akuten Gesundheitspersonalmangels in den Entwicklungsländern (2007–2013)16 hat sich die EU verpflichtet, geeignete Maßnahmen zu ergreifen, um ihr eigenes Ziel – nämlich eine Gesundheitsversorgung von hoher Qualität bereitzustellen – zu erreichen, ohne dass sich dies negativ auf die Lage in Nicht-EU-Ländern auswirkt.

• Unterrichtung durch die Bundesregierung
  Mitteilung der Kommission der Europäischen Gemeinschaften an das Europäische Parlament, den Rat und den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss:
  
  

... Ein wettbewerbsfähiges Europa in einer globalen Welt - Ein Beitrag zur EU-Strategie für Wachstum und Beschäftigung

• Unterrichtung durch die Bundesregierung
  Mitteilung der Kommission der Europäischen Gemeinschaften an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Jährliche Strategieplanung für 2009 KOM (2008) 72 endg.; Ratsdok. 6688/08
  
  

... • EU-Strategie für den Ostseeraum

• Unterrichtung durch das Europäische Parlament
  Entschließung des Europäischen Parlaments vom 12. Dezember 2007 zu dem Legislativ- und Arbeitsprogramm der Kommission für 2008
  
  

... 30. unterstreicht die Notwendigkeit einer EU-Strategie für die Ostsee und fordert die Kommission auf, im Laufe des Jahres 2008 eine umfassende EU-Strategie für die Ostseeregion vorzulegen;

• Unterrichtung durch das Europäische Parlament
  Entschließung des Europäischen Parlaments vom 13. Dezember 2007 zu den Handels- und Wirtschaftsbeziehungen mit Korea (2007/2186(INI))
  
  

... Ein wettbewerbsfähiges Europa in einer globalisierten Welt. Ein Beitrag zur EU-Strategie für Wachstum und Beschäftigung

• Unterrichtung durch das Europäische Parlament
  Entschließung des Europäischen Parlaments vom 10. April 2008 zur Halbzeitbewertung des Sechsten Umweltaktionsprogramms der Gemeinschaft (2007/2204(INI))
  
  

... 4. hält es für notwendig, die Rolle des Sechsten Umweltaktionsprogramms als der Umweltdimension der EU-Strategie für nachhaltige Entwicklung zu stärken;

• Unterrichtung durch die Bundesregierung
  Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Festsetzung von Emissionsnormen für neue Personenkraftwagen im Rahmen des Gesamtkonzepts der Gemeinschaft zur Verringerung der CO₂-Emissionen von Personenkraftwagen und leichten Nutzfahrzeugen KOM (2007) 856 endg.; Ratsdok. 5089/08
  
  

... Der Vorschlag trägt auch zur neuen EU-Strategie für nachhaltige Entwicklung bei, die der Europäische Rat im Juni 2006 verabschiedet hat, denn er fördert eine nachhaltigere Mobilität, was wiederum zur Verwirklichung anderer Ziele der nachhaltigen Entwicklung beitragen kann. Besonders eng ist diese Beziehung zwischen den Bereichen Verkehr, Klimawandel, Gesundheit, Erhaltung der natürlichen Ressourcen und Energieverbrauch.

• Unterrichtung durch die Bundesregierung
  Vorschlag für eine Empfehlung des Rates über die europaweite Mobilität junger Freiwilliger KOM (2008) 424 endg.; Ratsdok. 11428/08
  
  

... Die Ziele dieser Empfehlung stehen im Einklang mit denjenigen, die der Tätigkeit der Union im Bereich allgemeine und berufliche Bildung zugrunde liegen, sowie mit den Grundsätzen des lebenslangen Lernens und denjenigen der europäischen Beschäftigungsstrategie. Sie stimmen ferner vollkommen mit der EU-Strategie für soziale Eingliederung überein und würden dazu beitragen, das Bewusstsein als Unionsbürger zu schärfen. Positive Folgen dürften sich darüber hinaus im Bereich der Außenbeziehungen ergeben, da eine bessere Interoperabilität der nationalen Strukturen und eine bessere Informationsverbreitung den jungen Europäern Anreize bietet, sich stärker für eine Freiwilligentätigkeit in Drittländern zu interessieren so dass der Austausch mit diesen Ländern intensiviert werden könnte. Dies würde dazu beitragen, das Image der EU als globaler Akteur zu stärken.

• Unterrichtung durch das Europäische Parlament
  Entschließung des Europäischen Parlaments vom 10. Juli 2008 zur Zählung der Roma in Italien auf der Grundlage ihrer ethnischen Zugehörigkeit
  
  

... 11. fordert den Rat und die Kommission auf, die EU-Politik für die Roma weiter zu stärken, indem eine EU-Strategie für die Roma auf den Weg gebracht wird, um Maßnahmen und Projekte der Mitgliedstaaten und von NRO zur Integration und Eingliederung der Roma, insbesondere der Roma-Kinder, zu unterstützen und zu fördern;

• Beschluss des Bundesrates
  Mitteilung der Kommission der Europäischen Gemeinschaften an den Rat, das Europäische Parlament, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Hin zu einer EU-Strategie für den Umgang mit invasiven Arten KOM (2008) 789 endg.; Ratsdok. 16813/08
  
  

Mitteilung der Kommission der Europäischen Gemeinschaften an den Rat, das Europäische Parlament, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Hin zu einer EU-Strategie für den Umgang mit invasiven Arten KOM (2008)

• Unterrichtung durch die Bundesregierung
  Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates über Industrieemissionen (integrierte Vermeidung und Verminderung der Umweltverschmutzung) (Neufassung) KOM (2007) 844 endg.; Ratsdok. 5088/08
  
  

... Von der Lissabon-Agenda, dem sechsten Umweltaktionsprogramm der Europäischen Gemeinschaft und der EU-Strategie für nachhaltige Entwicklung gingen starke Impulse für die Überprüfung der Richtlinie über die integrierte Vermeidung und Verminderung der Umweltverschmutzung (

• Unterrichtung durch das Europäische Parlament
  Entschließung des Europäischen Parlaments vom 5. Juni 2008 über effiziente Einfuhr- und Ausfuhrvorschriften und -verfahren im Dienste der Handelspolitik
  
  

... Ein wettbewerbsfähiges Europa in einer globalen Welt – Ein Beitrag zur EU-Strategie für Wachstum und Beschäftigung

• Unterrichtung durch die Bundesregierung
  Mitteilung der Kommission der Europäischen Gemeinschaften an den Rat, das Europäische Parlament, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Hin zu einer EU-Strategie für den Umgang mit invasiven Arten KOM (2008) 789 endg.; Ratsdok. 16813/08
  
  

Mitteilung der Kommission der Europäischen Gemeinschaften an den Rat, das Europäische Parlament, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Hin zu einer EU-Strategie für den Umgang mit invasiven Arten KOM (2008)

• Unterrichtung durch die Bundesregierung
  Mitteilung der Kommission der Europäischen Gemeinschaften an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen - Ein erneuertes Engagement für ein soziales Europa: Verstärkung der offenen Koordinierungsmethode für Sozialschutz und soziale Eingliederung KOM (2008) 418 endg.; Ratsdok. 11560/08
  
  

... ", unter Einbeziehung der EU-Strategie für nachhaltige Entwicklung;

• Unterrichtung durch das Europäische Parlament
  Entschließung des Europäischen Parlaments vom 25. September 2008 zu dem Weißbuch zu Ernährung, Übergewicht, Adipositas: Eine Strategie für Europa (2007/2285(INI))
  
  

... " (Umsetzung einer EU-Strategie für mit Ernährung, Übergewicht und Adipositas zusammenhängenden Gesundheitsfragen),

• Unterrichtung durch das Europäische Parlament
  Entschließung des Europäischen Parlaments vom 19. Februar 2008 zu der Strategie der EU zur Öffnung der Märkte für europäische Unternehmen (2007/2185(INI))
  
  

... Ein wettbewerbsfähiges Europa in einer globalen Welt – Ein Beitrag zur EU-Strategie für Wachstum und Beschäftigung

• Unterrichtung durch die Bundesregierung
  Mitteilung der Kommission der Europäischen Gemeinschaften an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Legislativ- und Arbeitsprogramm der Kommission 2009 - Jetzt für ein besseres Europa handeln KOM (2008) 712 endg.; Ratsdok. 15256/08
  
  

... Die Politik der EU zielt auf Nachhaltigkeit ab. 2009 werden Überlegungen zur Zukunft der Strategie für nachhaltige Entwicklung und zu der Frage angestellt, wie die Ziele dieser Strategie am besten erreicht werden können. Was konkrete Initiativen anbelangt, so soll eine EU-Strategie für den Ostseeraum für ökologische Nachhaltigkeit, Wohlstand, Zugänglichkeit und Sicherheit in dieser Region sorgen. Die Orientierung der EU-Verkehrspolitik an ökologischen Aspekten wird beibehalten, und die Kommission wird eine Mitteilung über die Entwicklung des Verkehrs mit einem Zeithorizont von 20 bis 40 Jahren sowie ein Grünbuch über die transeuropäischen Verkehrsnetze vorlegen. Sowohl in der Umwelt- als auch in der Agrar- und der Fischereipolitik wird versucht, auf die täglichen Anforderungen zugeschnittene Verwaltungs- und Kontrollsysteme mit langfristig orientierten Vorstellungen vom nachhaltigen Einsatz der natürlichen Ressourcen Europas zu vereinbaren. Ebenfalls 2009 wird die Kommission eine umfassende Konsultation zur Reform der Gemeinsamen Fischereipolitik im Rahmen der integrierten EU-Meerespolitik durchführen. Auch die Biodiversität wird ein wichtiges Thema sein. 2009 soll schließlich auch der so genannte Gesundheitscheck der Gemeinsamen Agrarpolitik eingeführt werden und in Verbindung damit die Verlagerung der Mittelverwendung von Direktzahlungen hin zur ländlichen Entwicklung, um neuen Herausforderungen wie Klimawandel, erneuerbare Energieträger, Wasserbewirtschaftung und Biodiversität gerecht zu werden.

• Unterrichtung durch die Bundesregierung
  Mitteilung der Kommission der Europäischen Gemeinschaften an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen - Eine erneuerte Sozialagenda: Chancen, Zugangsmöglichkeiten und Solidarität im Europa des 21. Jahrhunderts KOM (2008) 412 endg.; Ratsdok. 11517/08
  
  

... Kenntnisse und Fertigkeiten entwickeln Die neue Sozialagenda ist ein unmittelbarer Bestandteil der Lissabon-Strategie und der EU-Strategie für nachhaltige Entwicklung. Einer der besten Wege für die EU, zum Wohlergehen der Bürger beizutragen, besteht darin, Wachstum und Beschäftigung zu fördern, da eine gesunde Wirtschaft das Fundament für den Wohlstand bildet und ein Arbeitsplatz der beste Weg aus der Armut ist. Durch die Gewährleistung von Preisstabilität, die Verringerung der Arbeitslosigkeit und die Verbesserung der Produktivität tragen die Lissabon-Strategie und die WWU zur Schaffung von mehr Arbeitsplätzen bei. Der Frühjahrsprognose 2008 zufolge werden in den Jahren 2008 und 2009 3 Millionen neue Arbeitsplätze geschaffen, nachdem 2006/2007 bereits 7,5 Millionen hinzugekommen waren. Kleine und mittlere Unternehmen (KMU) spielen eine Schlüsselrolle bei der Schaffung neuer und bessere Arbeitsplätze, was auch in dem kürzlich angenommenen europäischen Grundsatzpapier für KMU ("

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Stellungnahme der Europäischen Kommission zu dem Beschluss des Bundesrates zur Mitteilung der Kommission der Europäischen Gemeinschaften an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Jährliche Strategieplanung für 2009 KOM (2008) 72 endg.; Ratsdok. 6688/08
  
  

... Umweltschutzfragen werden im Rahmen der EU-Strategie für den Ostseeraum behandelt. Bei der Entwicklung und Umsetzung der Strategie wird die Kommission dafür sorgen, dass die maßgeblichen Akteure einbezogen werden (insbesondere die regionalen Behörden). Mit den an die Ostsee angrenzenden deutschen Bundesländern wurde bereits Kontakt aufgenommen.

• Unterrichtung durch die Bundesregierung
  Mitteilung der Kommission der Europäischen Gemeinschaften an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen - Vorschlag für ein Lissabon-Programm der Gemeinschaft 2008 bis 2010 KOM (2007) 804 endg.; Ratsdok. 16752/07
  
  

... Halbzeitbewertung der Industriepolitik: Ein Beitrag zur EU-Strategie für Wachstum und Beschäftigung

• Unterrichtung durch das Europäische Parlament
  Entschließung des Europäischen Parlaments vom 12. März 2008 zu nachhaltiger Landwirtschaft und Biogas: notwendige Überprüfung der EU-Vorschriften (2007/2107(INI))
  
  

... Eine EU-Strategie für

• Unterrichtung durch das Europäische Parlament
  Entschließung des Europäischen Parlaments vom 23. September 2008 zu der Situation und den Perspektiven der Landwirtschaft in den Berggebieten (2008/2066(INI))
  
  

... 6. wünscht, dass die Kommission eine echte integrierte EU-Strategie zugunsten der Berggebiete entwickelt, und sieht die Veröffentlichung eines Grünbuchs zum Thema Berggebiete als wichtigen ersten Schritt in diese Richtung an; fordert die Kommission auf eine umfangreiche öffentliche Konsultation auf den Weg zu bringen, an der die regionalen und lokalen Behörden, die sozioökonomischen Akteure und die Umweltakteure sowie die nationalen und europäischen Verbände, die die regionalen Behörden in den Berggebieten repräsentieren, beteiligt werden, um die Situation in diesen Regionen besser beurteilen zu können;

• Unterrichtung durch das Europäische Parlament Entschließung des Europäischen Parlaments vom 5. Juni 2008 zu dem Jahresbericht des Rates an das Europäische Parlament zu den wichtigsten Aspekten und den grundlegenden Weichenstellungen der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik (GASP), der dem Europäischen Parlament gemäß Teil G Nummer 43 der Interinstitutionellen Vereinbarung vom 17. Mai 2006 vorgelegt wurde
  
  

... 18. betont erneut, dass der Terrorismus als Instrument, das von nichtdemokratischen und terroristischen Organisationen eingesetzt wird, eine der wichtigsten Bedrohungen für die Sicherheit der Europäischen Union darstellt, und begrüßt die Anstrengungen des Koordinators der Europäischen Union für Terrorismusbekämpfung im Hinblick auf die Konsolidierung der Durchführung der EU-Strategie zur Terrorismusbekämpfung; stellt fest, dass der Kampf gegen den Terrorismus unter gebührender Achtung der universellen Werte der Demokratie, der Rechtsstaatlichkeit, der Menschenrechte und Grundfreiheiten und ihres Schutzes erfolgen muss und in enger Zusammenarbeit mit internationalen Partnern sowie im Einklang mit der von den Vereinten Nationen festgelegten Strategie zu erfolgen hat; ist der Ansicht, dass die wirksame Terrorismusbekämpfung eine Hauptpriorität in den Beziehungen zwischen der Europäischen Union und Drittländern sein muss;

• Unterrichtung durch das Europäische Parlament
  Entschließung des Europäischen Parlaments vom 20. Mai 2008 zum Handel mit Roh- und Grundstoffen (2008/2051(INI))
  
  

... Ein wettbewerbsfähiges Europa in einer globalen Welt – Ein Beitrag zur EU-Strategie für Wachstum und Beschäftigung

• Unterrichtung durch das Europäische Parlament
  Entschließung des Europäischen Parlaments vom 24. April 2008 zum Freihandelsabkommen zwischen der EG und dem Golfkooperationsrat (GCC)
  
  

... Ein wettbewerbsfähiges Europa in einer globalen Welt: Ein Beitrag zur EU-Strategie für Wachstum und Beschäftigung

• Unterrichtung durch die Bundesregierung
  Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur Förderung der Nutzung von Energie aus erneuerbaren Quellen KOM (2008) 19 endg.; Ratsdok. 5421/08
  
  

... Der Vorschlag steht mit den EU-Strategien zum Klimaschutz, zur Reduzierung der

• Unterrichtung durch das Europäische Parlament
  Entschließung des Europäischen Parlaments vom 20. Februar 2008 zum Beitrag zur Frühjahrstagung des Europäischen Rates 2008 mit Blick auf die Lissabon-Strategie
  
  

... 39. erkennt an, dass die EU-Strategie für Wachstum und Beschäftigung Nutzen bringt, unterstreicht jedoch gleichzeitig, dass nicht alle EU-Bürger von diesen Ergebnissen profitiert haben; unterstreicht, dass es zur Bewältigung der Globalisierung und der Herausforderungen des demografischen Wandels von allergrößter Bedeutung ist, den Menschen die notwendigen Fertigkeiten und Chancen an die Hand zu geben, mit denen sie für den Arbeitsmarkt attraktiv sind, und jedem Einzelnen konkrete Aussichten auf eine Beschäftigung zu geben, insbesondere durch Maßnahmen, die sich an Menschen richten die am weitesten vom Arbeitsmarkt abgedriftet sind;

• Unterrichtung durch das Europäische Parlament
  Entschließung des Europäischen Parlaments vom 9. Oktober 2008 zur Förderung der sozialen Integration und die Bekämpfung der Armut, einschließlich der Kinderarmut, in der EU (2008/2034(INI))
  
  

... 81. fordert den Rat und die Kommission auf, die Beseitigung der Armut und die Förderung der sozialen Integration im Rahmen der Sozialagenda 2008 bis 2012 wieder zu einem klaren strategischen Schwerpunkt zu machen; fordert im nächsten Zyklus der offenen Koordinierungsmethode in den Bereichen Sozialschutz und soziale Eingliederung ein ausdrücklicheres Bekenntnis zu einer dynamischen und wirksamen Gemeinschaftsstrategie, die sinnvolle Ziele vorgibt und zur Schaffung wirksamer Instrumente und zu Kontrollmechanismen führt, die auf die Bekämpfung der Armut, der sozialen Ausgrenzung und Ungleichheit konzentriert sind; fordert den Rat und die Kommission auf, sich mit den Problemen im Zusammenhang mit den verschiedenen Koordinierungsprozessen (Lissabon-Strategie, EU-Strategie für nachhaltige Entwicklung, die offene Methode der Koordinierung in den Bereichen Sozialschutz und soziale Integration) dergestalt zu befassen, dass für ein klares Engagement bei der Bekämpfung der Armut und der Förderung der sozialen Integration im Rahmen dieser gesamten Politik gesorgt ist;

• Unterrichtung durch die Bundesregierung
  Mitteilung der Kommission der Europäischen Gemeinschaften an den Rat, das Europäische Parlament, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Gebietskörperschaften als Akteure der Entwicklungszusammenarbeit KOM (2008) 626 endg.; Ratsdok. 14015/08
  
  

... 3. Gebietskörperschaften und Entwicklungszusammenarbeit: Überlegungen zu einer EU-Strategie

• Unterrichtung durch die Bundesregierung
  Mitteilung der Kommission der Europäischen Gemeinschaften an das Europäische Parlament und den Rat zu einem EU-Drogenaktionsplan 2009 - 2012 KOM (2008) 567 endg.; Ratsdok. 13407/08
  
  

... Mit Blick darauf billigte der Europäische Rat im Dezember 2004 einstimmig die EU-Strategie zur Drogenbekämpfung (2005-2012)1, die durch die Verhütung und Verringerung des Drogenkonsums zu einem hohen Maß an Schutz, Wohlergehen und sozialem Zusammenhalt beitragen soll.

• Unterrichtung durch das Europäische Parlament
  Entschließung des Europäischen Parlaments vom 25. September 2008 zur jährlichen Aussprache über die 2007 erzielten Fortschritte in Bezug auf den Raum der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts (Artikel 2 und 39 des EU-Vertrags)
  
  

... – Intensivierung des Dialogs zwischen den Mitgliedstaaten durch die Verwaltungszusammenarbeit (Artikel 66 EGV) , Erweiterung der beiderseitigen Kenntnis der Rechtssysteme, verstärkte Einleitung des Dialogverfahrens, durch das die nationalen Parlamente und das Parlament eingebunden würden, vor allem wenn es Schwierigkeiten bei der Umsetzung der EU-Strategien und -Maßnahmen im Zusammenhang mit dem Raum der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts geben sollte Europäischer Rechtsraum

• Unterrichtung durch das Europäische Parlament
  Entschließung des Europäischen Parlaments vom 8. Mai 2008 zu den Handels- und Wirtschaftsbeziehungen mit dem Verband Südostasiatischer Nationen (ASEAN) (2007/2265(INI))
  
  

... Ein wettbewerbsfähiges Europa in einer globalen Welt – Ein Beitrag zur EU-Strategie für Wachstum und Beschäftigung

• Unterrichtung durch die Bundesregierung
  Mitteilung der Kommission der Europäischen Gemeinschaften an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Partnerschaft für die Kommunikation über Europa KOM (2007) 568 endg.; Ratsdok. 13829/07
  
  

... Der Sprecherdienst wird ein Eckpfeiler der Kommunikationspolitik der Kommission bleiben, mit den Schwerpunkten Vermittlung von Kommissionsnachrichten an Presse und audiovisuelle Medien in Brüssel und anderswo sowie Beantwortung von Anfragen der Medien. Außerdem hat die Kommission jüngst eine Strategie für interne Kommunikation und Einbindung des Personals6 angenommen, in der sie ihr Personal zu Kontakten mit der Öffentlichkeit und den Medien ermutigt. Diese Strategie schließt die Information und Vorbereitung der Beamten als auch die Schulung einer Gruppe von Sprechern der Kommissionsdienststellen ein. Insbesondere sollten leitende Beamte der Kommission die nötige Fortbildung erhalten, um über EU-Strategien kommunizieren und sich an öffentlichen Debatten beteiligen zu können und generell eine wichtige Rolle im Kontakt mit den Medien zu spielen, ergänzend zur Medienarbeit der Kommissare.

• Unterrichtung durch das Europäische Parlament
  Entschließung des Europäischen Parlaments vom 22. Mai 2007 zur Eindämmung des Verlusts der biologischen Vielfalt bis zum Jahr 2010 (2006/2233(INI))
  
  

... – in Kenntnis der Überprüfung der EU-Strategie für nachhaltige Entwicklung – Die neue Strategie7,

• Unterrichtung durch die Bundesregierung
  Weißbuch der Kommission der Europäischen Gemeinschaften: Gemeinsam für die Gesundheit - ein strategischer Ansatz der Europäischen Union für 2008 - 2013 KOM (2007) 630 endg.; Ratsdok. 14689/07
  
  

... Globalisierung bedeutet, dass sowohl die Gesundheitsprobleme als auch deren Lösungen grenzübergreifenden Charakter haben, zudem haben sie oft sektorübergreifende Ursachen und Auswirkungen. Beispiele hierfür sind der koordinierte Ansatz zur Bekämpfung von HIV/Aids in der EU und benachbarten Ländern20 und die EU-Strategie für Maßnahmen zur Bekämpfung des akuten Fachkräftemangels im Gesundheitswesen der Entwicklungsländer21.

• Unterrichtung durch das Europäische Parlament
  Entschließung des Europäischen Parlaments vom 5. September 2007 zu der EU-Strategie zur Unterstützung der Mitgliedstaaten bei der Verringerung alkoholbedingter Schäden (2007/2005(INI))
  
  

Entschließung des Europäischen Parlaments vom 5. September 2007 zu der EU-Strategie zur Unterstützung der Mitgliedstaaten bei der Verringerung alkoholbedingter Schäden (2007/2005(INI))

• Unterrichtung durch das Europäische Parlament
  Entschließung des Europäischen Parlaments vom 29. November 2007 über "Eine neue Dynamik für die afrikanische Landwirtschaft – Vorschlag für die Entwicklung der Landwirtschaft und für Nahrungsmittelsicherheit in Afrika" (2007/2231(INI))
  
  

... – unter Hinweis auf die EU-Strategie "

• Unterrichtung durch die Bundesregierung
  Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Richtlinie 98/70/EG im Hinblick auf die Spezifikationen für Otto-, Diesel- und Gasölkraftstoffe und die Einführung eines Systems zur Überwachung und Verringerung der Treibhausgas-Emissionen bei der Verwendung von für den Straßenverkehr bestimmten Kraftstoffen, zur Änderung der Richtlinie 1999/32/EG des Rates im Hinblick auf die Spezifikationen für von Binnenschiffen gebrauchte Kraftstoffe und zur Aufhebung der Richtlinie 93/12/EWG KOM (2007) 18 endg.; Ratsdok. 6145/07
  
  

... en oder anderen erneuerbaren Kraftstoffen im Verkehrssektor17 soll die Verwendung von Biokraftstoffen in der Gemeinschaft gefördert werden. Die Gemeinschaftsstrategie für Biokraftstoffe wurde in der Mitteilung der Kommission von 2006 - Eine EU-Strategie für