"Einnahmekraft"

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament und den Rat über eine externe Strategie für effektive Besteuerung - COM(2016) 24 final
  
  

... 9. Eine spezifische Initiative im Rahmen des Aktionsplans von Addis Abeba mit Schwerpunkt auf der Aufstockung der Entwicklungshilfe zur Steigerung der Steuereinnahmekraft, http://www.addistaxinitiative.net/.

• Stellungnahme des Bundesrates
  Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2006 (Haushaltsgesetz 2006)
  
  

... 1. Mit dem Entwurf des Bundeshaushalts 2006 und der Finanzplanung des Bundes bis 2009 unternimmt die Bundesregierung wichtige Schritte zur Einleitung eines nachhaltigen Sanierungskurses für den öffentlichen Gesamthaushalt, insbesondere den Bundeshaushalt. Sie stärkt damit das Vertrauen in die Reformfähigkeit und Reformkraft Deutschlands. Auf der Grundlage zurückhaltender Annahmen für die gesamtwirtschaftliche Entwicklung im laufenden Jahr werden die Weichen richtig gestellt, um spätestens für das Jahr 2007 die EU-Defizitgrenze einzuhalten und in den Folgejahren die Defizite weiter kontinuierlich abzubauen. Sparsame Ausgabenpolitik in Kombination mit konkreten Impulsen für Wachstum und Beschäftigung und Maßnahmen zur Stärkung der Einnahmekraft des Bundes, der Länder und Gemeinden sowie der Sozialversicherungen bilden eine sinnvolle Balance.

• Empfehlungen der Ausschüsse 821. Sitzung des Bundesrates am 7. April 2006
  Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2006 (Haushaltsgesetz 2006) Finanzplan des Bundes 2005 bis 2009
  
  

... a) Mit dem Entwurf des Bundeshaushalts 2006 und der Finanzplanung des Bundes bis 2009 unternimmt die Bundesregierung wichtige Schritte zur Einleitung eines nachhaltigen Sanierungskurses für den öffentlichen Gesamthaushalt, insbesondere den Bundeshaushalt. Sie stärkt damit das Vertrauen in die Reformfähigkeit und Reformkraft Deutschlands. Auf der Grundlage zurückhaltender Annahmen für die gesamtwirtschaftliche Entwicklung im laufenden Jahr werden die Weichen richtig gestellt, um spätestens für das Jahr 2007 die EU-Defizitgrenze einzuhalten und in den Folgejahren die Defizite weiter kontinuierlich abzubauen. Sparsame Ausgabenpolitik in Kombination mit konkreten Impulsen für Wachstum und Beschäftigung und Maßnahmen zur Stärkung der Einnahmekraft des Bundes, der Länder und Gemeinden sowie der Sozialversicherungen bilden eine sinnvolle Balance.