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1 gefundenes Dokument zum Suchbegriff

"Eisen- und Magnetschwebebahnen"


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Drucksache 363/05

... angepasst. Bei der Verlängerung wird der Inhalt der bestandskräftigen Entscheidung nicht überprüft. Für die Verkehrsträger Eisen- und Magnetschwebebahnen, Bundeswasserstraßen und Bundesfernstraßen sowie für die leitungsgebundene Energieversorgung wird geregelt, dass ein Plan nach dem Beginn der Durchführung seine Gültigkeit behält.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 363/05




Gesetzentwurf

Entwurf

Artikel 1
Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes

� 18
Erfordernis der Planfeststellung

� 18a
Anhörungsverfahren

� 18b
Planfeststellungsbeschluss, Plangenehmigung

� 18c
Rechtswirkungen der Planfeststellung

� 18d
Planänderung vor Fertigstellung des Vorhabens

� 18e
Rechtsbehelfe

Artikel 2
Änderung des Bundesfernstraßengesetzes

� 17a
Anhörungsverfahren

� 17b
Planfeststellungsbeschluss, Plangenehmigung

� 17c
Rechtswirkungen der Planfeststellung

� 17d
Planänderung vor Fertigstellung des Vorhabens

� 17e
Rechtsbehelfe

Artikel 3
Änderung des Bundeswasserstraßengesetzes

� 14a
Anhörungsverfahren

� 14b
Planfeststellungsbeschluss, Plangenehmigung

� 14c
Rechtswirkungen der Planfeststellung

� 14d
Planänderung vor Fertigstellung des Vorhabens

� 14e
Rechtsbehelfe

Artikel 4
Änderung der Kostenverordnung zum Bundeswasserstraßengesetz

Artikel 5
Änderung des Luftverkehrsgesetzes

Artikel 6
Änderung des Magnetschwebebahnplanungsgesetzes

� 2a
Planfeststellungsbeschluss, Plangenehmigung

� 2b
Rechtswirkungen der Planfeststellung

� 2c
Planänderung vor Fertigstellung des Vorhabens

� 2d
Rechtsbehelfe

� 2e
Bauaufsichtsbehörde

� 7a
Entschädigungsverfahren

� 12
Übergangsregelung für Planungen

Artikel 7
Änderung der Magnetschwebebahn-Bau- und Betriebsordnung

Artikel 8
Änderung des Energiewirtschaftsgesetzes

� 11a
Erfordernis der Planfeststellung

� 11b
Anhörungsverfahren

� 11c
Planfeststellungsbeschluss, Plangenehmigung

� 11d
Rechtswirkungen der Planfeststellung

� 11e
Planänderung vor Fertigstellung des Vorhabens

� 11f
Rechtsbehelfe

� 11g
Vorarbeiten

� 11h
Veränderungssperre, Vorkaufsrecht

� 11i
Vorzeitige Besitzeinweisung

� 12
Enteignung

� 12b
Umlage der Mehrkosten für Erdkabel

� 20
Übergangsregelung

Artikel 9
Änderung des Bundesnaturschutzgesetzes

Artikel 10
Änderung der Verwaltungsgerichtsordnung

Artikel 11
Rückkehr zum einheitlichen Verordnungsrang

Artikel 12
Neubekanntmachung

Artikel 13
Inkrafttreten

2 Begründung


 
 
 


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Mit dem Lizenzerwerb wird die Nutzungsberechtigung des umwelt-online Informationssystems und die Nutzung des individuellen umwelt-online Rechtskatasters zum Nachweis der Rechtskonformität des Umweltmanagementsystems gemäß der DIN ISO 14001 bzw. der Ökoauditverordnung (EG)1221/2009, des Arbeitsschutzmanagementsystems gemäß OHSAS 18001 sowie des Energiemanagementsystems gemäß DIN ISO 50001 erworben.