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2 gefundene Dokumente zum Suchbegriff

"Elektronifizierung"


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0415/16
0655/05
Drucksache 415/16

... -Aussto�es erzielen l�sst. Eine papierbasiert verarbeitete Rechnung besteht nicht nur aus dem Papier, aus welchem sie (und gegebenenfalls rechnungsbegleitende Unterlagen sowie w�hrend des Bearbeitungsprozesses entstandene Dokumente) hergestellt ist, sondern verbraucht auch Energie im Prozess ihrer Bearbeitung. So tragen die vorgeschlagenen Rechts�nderungen zu einer nachhaltigen Entwicklung bei, indem sie die elektronische Kommunikation f�r Wirtschaft und Verwaltung erm�glichen und so helfen, die Treibhausgasemissionen (Nachhaltigkeitsindikator 2 der Nachhaltigkeitsstrategie f�r Deutschland) und die G�tertransportintensit�t (Nachhaltigkeitsindikator 11a) zu senken. Einschl�gige wissenschaftliche Erkenntnisse gehen bei einem vollst�ndig elektronifizierten Rechnungsbearbeitungsprozess von einer CO

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 415/16



A. Problem und Ziel

B. L�sung

C. Alternativen

D. Haushaltsausgaben ohne Erf�llungsaufwand

E. Erf�llungsaufwand

E.1 Erf�llungsaufwand f�r B�rgerinnen und B�rger

E.2 Erf�llungsaufwand f�r die Wirtschaft

E.3 Erf�llungsaufwand der Verwaltung

F. Weitere Kosten

Gesetzentwurf

Entwurf

Artikel 1
�nderung des E-Government-Gesetzes

� 4a
Elektronischer Rechnungsempfang; Verordnungserm�chtigung

� 18
Anwendungsregelung

Artikel 2
Weitere �nderungen des E-Government-Gesetzes

Artikel 3

Begr�ndung

A. Allgemeiner Teil

I. Zielsetzung und Gegenstand des Gesetzentwurfs

II. Wesentlicher Inhalt des Entwurfs

III. Alternativen

IV. Gesetzgebungskompetenz

V. Vereinbarkeit mit dem Recht der Europ�ischen Union und v�lkerrechtlichen Vertr�gen

VI. Gesetzesfolgen

1. Rechts- und Verwaltungsvereinfachung

2. Nachhaltigkeitsaspekte

3. Haushaltsausgaben ohne Erf�llungsaufwand

4. Erf�llungsaufwand

5. Weitere Kosten

6. Weitere Gesetzesfolgen

VII. Befristung; Evaluation

B. Besonderer Teil

Zu Artikel 1

Zu Nummer 1

Zu Nummer 2

Zu Nummer 3

Zu Artikel 2

Zu Nummer 1

Zu Nummer 2

Zu Artikel 3

I. Zusammenfassung

II. Im Einzelnen

Auswirkungen auf den Erf�llungsaufwand

B�rgerinnen und B�rger

5 Wirtschaft

5 Verwaltung

4 Gesamtbewertung


 
 
 


Drucksache 655/05

... Die rechtlichen Rahmenbedingungen f�r den Betrieb und die Zulassung von gewerblich betriebenen Geldspielger�ten sollen umgestellt und - in engen Schranken - liberalisiert werden, um die eindeutige Pr�fbarkeit der heutzutage voll elektronifizierten Ger�te durch die Physikalisch-Technische Bundesanstalt wiederherzustellen. Weiterhin soll die missbr�uchliche Entwicklung im Bereich der sog. Fun Games gestoppt werden. Mit beiden Ma�nahmen soll auch eine klare Grenze zwischen den gewinn- und verlustm��ig unbeschr�nkten staatlich konzessionierten Spielangeboten, insbesondere bei den dort verwandten Spielautomaten (slot machines), und dem gewerblichen �kleinen" Spiel gezogen werden.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 655/05



A. Zielsetzung

B. L�sung

C. Alternativen

D. Kosten

Verordnung

F�nfte Verordnung zur �nderung der Spielverordnung

Artikel 1

1. � 3 wird wie folgt gefasst:

2. � 6 wird wie folgt ge�ndert:

3. Nach � 6 wird folgender � 6a eingef�gt:

4. � 7 wird wie folgt gefasst:

5. � 9 wird wie folgt gefasst:

6. � 12 wird wie folgt ge�ndert:

7. � 13 wird wie folgt gefasst:

8. � 14 wird wie folgt ge�ndert:

9. � 15 wird wie folgt ge�ndert:

10. � 16 Abs. 1 wird wie folgt ge�ndert:

11. � 19 wird wie folgt ge�ndert:

12. � 20 wird wie folgt gefasst:

Artikel 2

Artikel 3

Begr�ndung

A. Allgemeines

I. Ausgangslage

II. Ziel einer Neuregelung

B. Besonderer Teil

Zu Nr. 1

Zu Absatz l

Zu Absatz 2

Zu Absatz 3

Zu Nr. 2

Zu Absatz 1

Zu Absatz 4

Zu Nr. 3

Zu Nr, 4 � 7 :

Zu den Abs�tzen 1 bis 3:

Zu Absatz 4

Zu Nr. 5

Zu Nr. 6

Zu Absatz 1

Zu Absatz 2

Zu Nr. 7

Zu Nummer l

Zu Nummer 2

Zu Nummer 3

Zu Nummer 4

Zu Nummer 5

Zu Nummer 6

Zu Nummer 7

Zu den Nummer n

Zu Nummer 10

Zu Absatz 2

Zu Nr. 8

Zu Nr. 9

Zu Nr. 10

Zu Nr. 11

Zu Nr. 12

Zu Artikel 2

Zu Artikel 3


 
 
 


Suchbeispiele:

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