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"Elterngeldbezugsmonate"


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0341/08
Drucksache 341/08

... Die Praxis zeigt, dass es weitere Fälle gibt, in denen eine Änderung des Elterngeldantrags für die Familie wichtig sein kann. Bekommt beispielsweise ein erwerbsloser Elternteil während seines Elterngeldbezugs einen Arbeitsplatz angeboten und kann der bisher erwerbstätige andere Elternteil Elternzeit nehmen, so besteht ein hohes und mit Blick auf die nachhaltige Sicherung der wirtschaftlichen Grundlage der Familie anzuerkennendes Interesse daran, die Aufteilung der Elterngeldbezugsmonate zu ändern.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 341/08



A. Problem und Ziel

B. Lösung

C. Alternativen

D. Finanzielle Auswirkungen auf die öffentlichen Haushalte

E. Sonstige Kosten

F. Bürokratiekosten

Gesetzentwurf

Entwurf

Artikel 1
Änderung des Bundeselterngeld- und Elternzeitgesetzes

Artikel 2
Inkrafttreten

Begründung

A. Allgemeiner Teil

1. Problem und Lösung

2. Gesetzgebungszuständigkeit

3. Finanzielle Auswirkungen auf die öffentlichen Haushalte

a Haushaltsausgaben ohne Vollzugsaufwand

b Vollzugsaufwand

4. Sonstige Kosten

5. Bürokratiekosten

B. Besonderer Teil

Zu Artikel 1

Zu Nummer 1

Zu Nummer 2

Zu Nummer 3

Zu Nummer 5

Zu Nummer 6

Zu Nummer 7

Zu Nummer 8

Zu Buchstabe a

Zu Buchstabe b

Zu Buchstabe c

Zu Nummer 9

Zu Artikel 2

Anlage
Stellungnahme des Nationalen Normenkontrollrates gem. § 6 Abs. 1 NKR-Gesetz: NKR-Nr. 437: Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Bundeselterngeld- und Elternzeitgesetzes


 
 
 


Suchbeispiele:

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Mit dem Lizenzerwerb wird die Nutzungsberechtigung des umwelt-online Informationssystems und die Nutzung des individuellen umwelt-online Rechtskatasters zum Nachweis der Rechtskonformität des Umweltmanagementsystems gemäß der DIN ISO 14001 bzw. der Ökoauditverordnung (EG)1221/2009, des Arbeitsschutzmanagementsystems gemäß OHSAS 18001 sowie des Energiemanagementsystems gemäß DIN ISO 50001 erworben.