"Endlagerkosten"

• Empfehlungen der Aussch�sse
  Mitteilung der Kommission an das Europ�ische Parlament, den Rat, den Europ�ischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Energiefahrplan 2050 KOM (2011) 885 endg.
  
  

... 10. Der Bundesrat bittet die Bundesregierung, daf�r Sorge zu tragen, dass die Szenarien alle Erzeugungskosten ber�cksichtigen. Hierzu geh�ren bei der Kernenergienutzung auch der Aufwand f�r den Transport von radioaktiven Abf�llen, den R�ckbau stillgelegter Anlagen, die Suche nach einem Endlager und die Endlagerkosten. Au�erdem m�ssen f�r die Restnutzungsdauer von Kernkraftwerken die einheitlichen hohen Sicherheitsstandards schnellstm�glich weiterentwickelt werden. Gleiches gilt f�r Zwischenlager oder bereits abgeschaltete Anlagen bis zum endg�ltigen R�ckbau. Bei der Umsetzung der Entsorgungsrichtlinie vom 19. Juli 2011 sind strenge Ma�st�be anzulegen.

• Beschluss des Bundesrates
  Mitteilung der Kommission an das Europ�ische Parlament, den Rat, den Europ�ischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Energiefahrplan 2050 KOM (2011) 885 endg.
  
  

... 8. Der Bundesrat bittet die Bundesregierung, daf�r Sorge zu tragen, dass die Szenarien alle Erzeugungskosten ber�cksichtigen. Hierzu geh�ren bei der Kernenergienutzung auch der Aufwand f�r den Transport von radioaktiven Abf�llen, den R�ckbau stillgelegter Anlagen, die Suche nach einem Endlager und die Endlagerkosten. Au�erdem m�ssen f�r die Restnutzungsdauer von Kernkraftwerken die einheitlichen hohen Sicherheitsstandards schnellstm�glich weiterentwickelt werden. Gleiches gilt f�r Zwischenlager oder bereits abgeschaltete Anlagen bis zum endg�ltigen R�ckbau. Bei der Umsetzung der Entsorgungsrichtlinie vom 19. Juli 2011 sind strenge Ma�st�be anzulegen.

Drucksache 402/16

• Unterrichtung durch die Bundesregierung
  Stellungnahme der Bundesregierung zu der Entschlie�ung des Bundesrates zur Insolvenzsicherung der R�ckstellungen f�r Stilllegung, Abbau und Entsorgung im Atombereich
  

Drucksache 620/16

• Gesetzentwurf der Bundesregierung
  Entwurf eines Gesetzes zur Neuordnung der Verantwortung in der kerntechnischen Entsorgung