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"Endlagersystems"


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0260/15
Drucksache 260/15

... Nach � 2d Nummer 6 gilt der Grundsatz, dass in Bezug auf alle Stufen der Entsorgung abgebrannter Brennelemente und radioaktiver Abf�lle ein faktengest�tzter und dokumentierter Entscheidungsprozess angewendet wird. Neben dem Umfang der Ma�nahmen selbst soll auch die Dokumentation des Entscheidungsprozesses - soweit sich dieser auf Sicherheitsaspekte bezieht - im Sinne eines abgestuften Konzepts im Verh�ltnis zum Risikograd stehen und eine Grundlage f�r die Entscheidungen �ber die Entsorgung abgebrannter Brennelemente und radioaktiver Abf�lle bieten. Dies erm�glicht die Ermittlung von Unsicherheitsfaktoren, auf die sich die Aufmerksamkeit bei einer Sicherheitsbewertung konzentrieren soll. Die Sicherheitsentscheidungen sollen auf den Ergebnissen einer Sicherheitsbewertung und auf Angaben zur Fundiertheit und Zuverl�ssigkeit dieser Bewertung sowie auf den zugrunde gelegten Annahmen beruhen. Insbesondere im Falle einer Anlage zur Endlagerung bewirkt die Dokumentation ein besseres Verst�ndnis der Aspekte, welche die Sicherheit des Endlagersystems, einschlie�lich der nat�rlichen (geologischen) und technischen Barrieren, und die im Laufe der Zeit erwarteten Entwicklungen im Endlagersystem beeinflussen.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 260/15



B. L�sung

C. Alternativen

D. Haushaltsausgaben ohne Erf�llungsaufwand

E. Erf�llungsaufwand

E.1 Erf�llungsaufwand f�r B�rgerinnen und B�rger

E.2 Erf�llungsaufwand f�r die Wirtschaft

B�rokratiekosten aus Informationspflichten

E.3 Erf�llungsaufwand der Verwaltung

4 Bund

4 L�nder

F. Weitere Kosten

Gesetzentwurf

Entwurf

Artikel 1
�nderung des Atomgesetzes

� 2c
Nationales Entsorgungsprogramm

� 2d
Grunds�tze der nuklearen Entsorgung

� 9h
Pflichten des Zulassungsinhabers

� 9i
Bestandsaufnahme und Sch�tzung

Artikel 2
�nderung des Gesetzes �ber die Umweltvertr�glichkeitspr�fung

Artikel 3
Inkrafttreten

Begr�ndung

A. Allgemeines

I. Zielsetzung und wesentlicher Inhalt des Gesetzentwurfs

II. Gesetzgebungskompetenz des Bundes

III. Finanzielle Auswirkungen

III.1. Haushaltsausgaben ohne Erf�llungsaufwand

III.2. Erf�llungsaufwand f�r B�rgerinnen und B�rger

III.3. Erf�llungsaufwand f�r die Wirtschaft

� 7c
Die in � 9h normierte Ausweitung der Pflichten aus � 7c - Managementsystem, Aus- und Fortbildung, finanzielle und personelle Ressourcen - auf die in � 9h genannten Inhaber einer Zulassung verursacht keine wesentliche �nderung des Erf�llungsaufwandes f�r die Wirtschaft, da die Inhaber diese Pflichten weitestgehend bereits aufgrund ihrer jeweiligen atom- oder strahlenschutzrechtlichen Zulassung sowie aufgrund der einschl�gigen Vorschriften des bestehenden Atom- und Strahlenschutzrechts erf�llen m�ssen.

III.4. Erf�llungsaufwand der Verwaltung

a Bund

� 7c
Die in � 9h vorgesehene Ausweitung der Pflichten aus � 7c (Managementsystem, Aus- und Fortbildung, finanzielle und personelle Ressourcen) auf die dort genannten Inhaber einer Zulassung f�r Anlagen und Einrichtungen f�hrt f�r den Bereich der �ffentlichen Verwaltung des Bundes nicht zu erh�htem Erf�llungsaufwand.

b L�nder

Im Einzelnen:

Pflichten der Zulassungsinhaber, � 9h i.V.m. 7c

Pflichten der Zulassungsinhaber, � 9h i.V.m. � 19a Absatz 3 und 4

IV. Gleichstellungspolitische Auswirkungen

V. Vereinbarkeit mit Europarecht

VI. Nachhaltige Entwicklung

VII. Befristung

B. Zu den einzelnen Artikeln

Zu Artikel 1

Zu Nummer 1

Zu Nummer 2

Zu Nummer 3

Zu Nummer 4

Zu Nummer 5

Zu Nummer 6

Zu Artikel 2

Zu Artikel 3

Anlage
Stellungnahme des Nationalen Normenkontrollrates gem. � 6 Abs. 1 NKRG: NKR-Nr. 3270: Entwurf f�r ein 14. Gesetz zur �nderung des Atomgesetzes (BMUB)

I. Zusammenfassung

II. Im Einzelnen

1. Erf�llungsaufwand

2. 1:1 Umsetzung von EU-Recht


 
 
 


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Mit dem Lizenzerwerb wird die Nutzungsberechtigung des umwelt-online Informationssystems und die Nutzung des individuellen umwelt-online Rechtskatasters zum Nachweis der Rechtskonformität des Umweltmanagementsystems gemäß der DIN ISO 14001 bzw. der Ökoauditverordnung (EG)1221/2009, des Arbeitsschutzmanagementsystems gemäß OHSAS 18001 sowie des Energiemanagementsystems gemäß DIN ISO 50001 erworben.